Kritik an „Widersetzen“

Unter dem Label, „Widersetzen“ fanden seit 2024 mehrere große Mobilisierungen gegen bundesweite AfD-Veranstaltungen statt, darunter die Parteitage in Essen und Riesa. An Blockadeaktionen und Demonstrationen beteiligten sich mehrere tausend Menschen, wofür unter anderem „Widersetzen“-Ortsgruppen Anreisen aus dem gesamten Bundesgebiet organisierten. Auch wir beteiligten uns an diesen Anreisen und sind auch im Kontext der Neugründung der Jugendorganisation der AfD in Gießen am 29.11. an der Organisation von Widersetzen Heidelberg“ beteiligt. Innerhalb der lokalen Vernetzung haben wir offen Kritik an „Widersetzen“ formuliert und uns dennoch dazu entschlossen, die Mobilisierung zu unterstützen. Jede größere Mobilisierung bringt innere Widersprüche mit sich. Wir sind der Meinung, dass wir mit diesen Widersprüchen offen umgehen sollten, statt […]

All Cops are Borders

Warum die Polizei uns im Weg steht Wenn wir über das Herrschaftssystem, in dem wir leben, sprechen, sind viele Begriffe kompliziert und abstrakt. Dagegen ist das Knie eines Polizisten auf einem Nacken sehr konkret und verständlich. Die Polizei macht die Klassenherrschaft sichtbar, sei es durch prügelnde Beamt:innen auf Demos, das Durchsetzen von Zwangsräumungen oder rassistische Morde ohne Konsequenzen. Sie ist es, die als deutlichster Ausdruck eines ungerechten Systems auf der Straße eng neben uns läuft, uns aufhält, zurückdrängt und angreift. Antifaschismus richtet sich zwar nicht primär gegen die Polizei, doch wir stehen ihr nicht zufällig immer wieder gegenüber. Blinder Hass auf die Polizei ist zwar verständlich, doch als klassenbewusste Antifaschist:innen […]

Freispruch: Widerstand war Notwehr

Am 18.08. fand der Prozess gegen unseren Genossen statt. Hintergrund war eine Protestaktion gegen einen Infostand der AfD im Februar auf dem Bismarckplatz, bei der er von der Polizei zu Boden geworfen und festgenommen wurde. Im Nachhinein war die Begründung der Beamt:innen, dass er angeblich zu laut linke Parolen in Richtung zweier Polizist:innen gerufen hätte und diese dadurch kurzzeitig Schmerzen in den Ohren erlitten hätten. Die Staatsanwaltschaft Heidelberg folgte dieser Darstellung klagte unseren Genossen wegen gefährlicher Körperverletzung, tätlichem Angriff und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte an. Dem Aufruf, unserem Genossen im Gericht den Rücken zu stärken, folgten 30 Antifaschist:innen, die den kleinen Gerichtsaal vollständig füllten. Die geladenen Zeug:innen, ausschließlich Polizist:innen, machten zwar […]

100 Menschen gegen AfD

Am Freitag fand im Emmertsgrund unser Gegenprotest gegen den AfD-Bürgerdialog statt. Knapp 100 Menschen schlossen sich unserer Demonstration an, mit der wir mit antifaschistischen, internationalistischen und antikapitalistischen Parolen durch den Stadtteil zogen. Dabei schlossen sich auch einige Menschen aus dem Stadtteil selbst an, die wir bei unseren vergangenen Aktionen im Emmertsgrund kennenlernen konnten. Die Polizei, die uns anfangs verbieten wollte, auf der Straße zu laufen, war mit einem Großaufgebot vor Ort. Von den Machtspielchen der Behörden unbeeindruckt nahmen wir uns kämpferisch die Straße und zogen vor das Bürgerhaus, in das die AfD sich eingemietet hatte. Dort stießen wir zur Kundgebung, die von der Antifaschistischen Initiative, Seebrücke, Schülis gegen Rechts, Falken, […]

Antifaschistische Perspektiven auf die Aufrüstung

Antimilitarismus als Überlebensfrage Deutschland soll „kriegstüchtig“ werden. Dafür sind die beschlossenen billionenschweren Kriegsinvestitionen nur eine Ebene – mindestens genauso wichtig ist die gesellschaftliche Mobilmachung: Politiker:innen und Medien stimmen uns ein, indem sie uns bei jeder Gelegenheit aufzeigen, wer uns als Nation bedroht, welche Länder unsere Freunde bzw. Feinde sind, was sie uns alles wegnehmen wollen, wie grundsätzlich anders als wir sie sind, wie wir uns gegen sie verteidigen können und zu welchen Opfern wir bereit sein müssen. Der sich anbahnende Rückzug der USA aus der Ukraine und dem Militärbündnis NATO stellt für europäische Mächte eine günstige Gelegenheit dar: Der russische Angriff auf die Ukraine und die damit einhergehende Unsicherheit in […]

Anklage nach Anti-AfD-Protest

Körperverletzung durch Parolen?! Wir stehen hinter unserem Genossen! Was ist passiert? Im vergangenen Wahlkampf haben wir als OAT gegen jeden einzelnen Infostand der AfD auf dem Bismarckplatz protestiert. Die Polizei, die den Rassist:innen einen reibungslosen Ablauf garantieren wollte, drängte den Protest jedes Mal vom Platz und setzte dabei fast jedes Mal rohe Gewalt ein. Mehrfach schlug und trat sie auf Demonstrierende ein und nahm Personen in Gewahrsam. Nun versuchen sie im Nachhinein zusätzlich, unseren Protes zu kriminalisieren: Ein Genosse soll an einem der Samstage durch ein Megafon Parolen gerufen haben, kurz darauf wurde er brutal zu Boden gebracht. Da zwei Polizist:innen im Nachhhinein über angebliche Ohrenschmerzen klagten, ist unser Genosse […]

Kundgebung „Jetzt erst recht: Antifaschistisch kämpfen!“

Am Dienstag, 25.02., fand unsere Kundgebung „Jetzt erst recht – Antifaschistisch kämpfen!“ statt. Über 100 Menschen fanden sich auf dem Marktplatz zusammen, wenige Tage nachdem der Wahlsieg von AfD und CDU bei der Bundestagswahl am Sonntag den Rechtsruck auf parlamentarischer Ebene noch einmal überdeutlich bestätigt hat. In den Redebeiträgen des OAT, des Bündnisses „Frauenkampftag Heidelberg“, der „Students for Palestine“ und der Initiative „Bezahlkarte stoppen“ wurde nicht nur der Frust und die Wut über die aktuelle Lage ausgedrückt, sondern auch Perspektiven aufgezeigt, wie antifaschistische Kämpfe verbunden werden können und Solidarität praktisch werden kann. Die Rede des OAT Heidelberg könnt ihr hier nachlesen: „Liebe Genoss:innen, als offenes Antifaschistisches Treffen organisieren wir diese […]

4000 Menschen gegen CDU & AfD

In Reaktion auf das gemeinsame Abstimmungsverhalten von CDU, AfD und FDP gingen letzte Woche landesweit viele tausend Menschen auf die Straße. Es erinnerte – wenn auch in deutlich kleineren Dimensionen – an die Massendemonstrationen nach dem Bekanntwerden der Correctiv-Recherche Anfang 2024. Auch in Heidelberg wurde zur Demonstration aufgerufen. Dem Aufruf des lokalen Bündnisses „Kein Schritt nach Rechts“ folgten nach sehr kurzer Mobilisierungszeit am 30.01. über 4.000 Menschen. Die Demonstration wurde von einem Antifa-Block des Offenen Antifaschistischen Treffen Heidelberg angeführt. Mit einem kämpferischen Ausdruck und Parolen, die sich vor allem gegen CDU und AfD richteten, aber auch den chauvinistischen Wahlkampf der ehemaligen Ampel-Parteien aufgriffen, zog die Demonstration zum Marktplatz. Dort konnte […]

Gegen den AfD-Landesparteitag in Ketsch

Am 16. und 1711.2024 will der baden-württembergische Landesverband der rechtsradikalen AfD einen Parteitag in der Rheinhalle in Ketsch abhalten. Wir gehen auf die Straße und organisieren am Samstag, den 16.11., antifaschistischen Gegenprotest. Wir rufen dazu auf, sich uns anzuschließen und mit uns der AfD entgegenzutreten – auch und gerade dann, wenn sie aus den Städten ins vermeintlich ruhige Umland ausweicht, um ihre menschenfeindlichen Pläne weiter zu konkretisieren. Auf ihrem Parteitag will die AfD die Landessatzung „Zukunftsfähig“ machen – das heißt, die Grundlagen ihrer radikal rechten Agenda weiter festigen und sich für Erfolge nicht nur in Baden-Württemberg, sondern in ganz Deutschland rüsten. Die Ergebnisse der letzten Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und […]

Heidelberg auf Sparkurs – Aufschwung für Rechts?

In der Rhein-Neckar-Zeitung (RNZ) wird seit einiger Zeit mit einer Vielzahl von Artikeln auf das scheinbar Unausweichliche hingewiesen: Heidelberg muss sparen! Ein Haushaltsloch von mindestens 90 Millionen Euro – vielleicht sogar mehrere hundert Millionen – wird als „Herkulesaufgabe“ des neuen Gemeinderates angekündigt. Bürgermeister Eckart Würzner, der seit 18 Jahren als Oberbürgermeister den Gemeinderat anführt, schwört die RNZ-Leser:innen schon jetzt auf einen strengen Sparkurs ein: Die Stadt werde nun „ihre Angebote und Standards kritisch hinterfragen“ müssen. Sein Kollege Wolfgang Polivka, der als Stadtkämmerer für die Erstellung der Haushaltspläne zuständig ist, stimmt ihm zu: „Es darf keine Tabus geben“, wenn nun geschaut wird, wo Gelder gestrichen werden können. Dass es beim staatlichen […]

Protest gegen AfD auf Ausflugsschiff

Am Samstag, den 14. September, hatte die AfD erneut zu einem sogenannten „Bürgerdialog“ geladen. Als Ort hierfür diente diesmal das Ausflugsschiff „MS Kurpfalz“, dessen Anleger sich direkt neben der Kurpfalzbrücke im Zentrum Mannheims befindet. Eine Gruppe Mannheimer Antifaschist*innen wollte die Zusammenkunft der AfD nicht unkommentiert lassen und versammelte sich daher spontan, um der Veranstaltung der AfD etwas entgegenzusetzen. 20 Personen kamen am Morgen des 14. Septembers aus Richtung des Collinicenters am Neckarweg in die Nähe des Anlegers. Sehr schnell setzte sich ein Mannschaftswagen der Polizei in Bewegung, der den Zugang zum Anleger schon weit vor der Veranstaltung blockieren sollte. Die Gruppe wich auf den Dammweg aus, wo sie sich zunächst […]