Beiträge mit dem Schlagwort Kommunalwahl 2024

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Atzinger, Oskar: Das A und O des Passauer Neonazismus

Völkische Verbindungen Kappen|

Oskar Atzinger (* 30.07.1963 in Passau) ist seit Jahrzehnten in der extremen Rechten vernetzt und politisch aktiv. Seit Februar 2022 ist er Abgeordneter für die AfD im Bayerischen Landtag. Was scheinbar bis heute kaum öffentliche Aufmerksamkeit findet: Oskar Azinger ist Teil eines ca. 15-köpfigen Männerbundes, in welchem das who-is-who aus IB, AfD und NPD sich die Hand gibt. Organisiert ist der rechtsextreme bis neonazistische Bund offiziell als Burschenschaft für Schüler, als Schülerschaft bzw. pennale Burschenschaft. Obwohl die Mitglieder allesamt das Schulalter schon seit mindestens einem Jahrzehnt hinter sich haben, zeigt die Organisationsform auf, worauf die Verbindung abzielt: Die Einbindung junger Männer in die extreme Rechte. Umso weniger überrascht es, dass […]

„Die Rechte Welle brechen“-Demo am 1. Juni 2024

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In den letzten Monaten sind über eine Million Menschen in ganz Deutschland auf die Straße gegangen. Gemeinsam haben wir gezeigt, dass sich gegen die AfD und ihre Deportationspläne Widerstand regt. Jetzt heißt es: Darauf aufbauen, weitermachen und die AfD überall, wo sie auftaucht, mit Protest zu konfrontieren! Eine Woche vor den Kommunalwahlen in Baden- Württemberg und drei Monate vor den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen rufen wir die antifaschistische Bewegung und alle, die sich ihr anschließen wollen, dazu auf, mit uns auf die Straße zu gehen: gegen die AfD und eine Politik der sozialen Kälte, die den Aufstieg der Rechten immer weiter befeuert. Am 1. Juni heißt es deshalb […]

Statement zur Störung eines AfD-Standes

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Am 8. Mai 2024, dem Tag der Befreiung vom deutschen Faschismus, fand rund um den Eckensee an der Stuttgarter Oper ein Fest des Landtags statt. Teil des Festes war auch ein Stand der selbsternannten „Alternativen für Deutschland“. Im Laufe des Nachmittags wurde der Stand der faschistischen Partei von einer Gruppe Antifaschist:innen kreativ und lautstark gestört. Mehrere Aktivist:innen spannten ein Banner gegen rechte Hetze vor dem Infostand auf und klärten Festbesucher:innen und Passant:innen mittels einer Megafon-Durchsage über das Treiben der Rechten auf. Kurz nach Beginn der Aktion wurden die Aktivist:innen sowohl von Security-Mitarbeitenden als auch von AfD-Landtagsabgeordneten körperlich bedrängt und an der Aktion gehindert. In der Folge wurde die Störaktion beendet. […]

AfD-Infostand gestört

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Heute waren wir mit einigen Antifaschist:innen am Stuttgarter Eckensee um einen AfD Stand zu stören. Der Stand war Teil eines „Festes“ des Landtages von Baden-Württemberg zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes. Mit einer Durchsage an die Passant:innen machten wir klar: die AfD hat in Stuttgart und sonst wo keinen Platz! Es gilt auch weiterhin sich antifaschistisch zu organisieren, aktiv zu werden und die Rechte Welle zu brechen! Neben der AfD waren bei der Veranstaltung die staatliche „Landeszentrale für politische Bildung“, sowie Parteien von SPD, FDP, CDU bis zu den Grünen anwesend – also allerlei weitere Gründe gegen diese Veranstaltung an sich zu protestieren. Bereits nach kurzer Zeit kam es seitens des […]

AfD-Auftritt erneut verhindert

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Heute [07.05.2024] fand in der Barbara-Künkelin Halle in Schorndorf eine weitere Podiumsveranstaltung der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen zur anstehenden Wahl statt. Eingeladen war auch Lars Haise von der AfD. Doch die Niederlage der letzten Podiumsveranstaltung scheint tief zu sitzen – Lars Haise tauchte dieses Mal gar nicht auf dem Podium auf. Und das ist genau richtig so! Mit Rassist:innen und Vertreter:innen einer in Teilen faschistischen Partei wird nicht diskutiert! Das zeigt uns auch: praktischer Antifaschismus wirkt. Während die bürgerlichen Parteien mit der Einladung von Haise Hass, Rassismus und Hetze eine Bühne bieten werden wir weiterhin dafür sorgen, dass er diese nicht nutzen kann. Wir bleiben dabei: Keinen Raum, keine Bühne, […]