Beiträge mit dem Schlagwort Krise

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Kampf der Repression

anonym|

Das Jahr 2024 geht zu Ende und war wie die Jahre zuvor von Repressionen geprägt Antifa Ost-, Budapest Verfahren, die Jagd nach den ehemaligen RAF Mitgliedern und die aggressive Kriminalisierung der Palästina Solidaritäts Bewegung. Viele von uns nahmen die unzähligen Ereignisse als erdrückend war. Auch vor uns in Köln machten die Repressionen keinen Halt. Regelmäßige Gewalterfahrungen durch die Bullen auf der Straße, unzählige Briefe, Öffentlichkeitsfahndung und Gerichtsverfahren, die nicht selten mit einer Verurteilung und immensen Geldstrafen enden. Diese Repressionen finden nicht im luftleeren Raum statt und so können wir in den letzten Jahren eine deutliche Steigerung der Repressionen gegen linke Bewegungen im ganzen Bundesgebiet festmachen. Dabei ist es dem Staat […]

Protest gegen AfD-Stammtisch in Winnenden

Zusammen gegen Rechts (RMK)|

Die AfD ist kein neues Problem: bereits seit 10 Jahren verbreitet sie gefährliches rechtes Gedankengut, ob im Bundestag, in den Länderparlamenten oder auch hier bei uns im Kreis. Doch gerade jetzt, in Zeiten in denen die Preise fürs Heizen, Benzin oder Lebensmittel immer weiter steigen und Krieg quasi direkt vor unserer Haustür in der Ukraine tobt, stellt sich die AfD als echte Alternative und Partei da, die sich für uns Arbeiter:innen einsetzen würde. Das ist sie nicht. Ein Blick in das Parteiprogramm reicht um festzustellen, dass die AfD eine Partei für Reiche ist, die sich für unsere Probleme nicht interessiert. Die AfD will Steuerpolitik für Reiche, fordert eine weitere Aufrüstung […]

Extreme Rechte & „heißer Herbst“

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Die extreme Rechte wollte mit einem „heißen Herbst“ Gewerkschaften und linken Gruppen die soziale Frage streitig machen. Ende August 2022 hatte das rechte „Compact“ Magazin zum Sommerfest auf das Anwesen des ehemaligen AfD Chefs von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg in Stößen geladen. Über Stunden trat im Festzelt auf, was in der (extremen) Rechten im Dreieck zwischen AfD, Querdenken und „Freie Sachsen“ einen Namen hat. Redner wie Jürgen Elsässer, Anselm Lenz und Hans Thomas Tillschneider schworen die Anwesenden auf die kommende Protestwelle ein. An rhetorischen Floskeln, die einen Brückenschlag zum linken politischen Spektrum suggerierten, fehlte es nicht. Es gelte, „vernünftig rechts und vernünftig links“ politisch zusammen zu führen. Insbesondere Sarah Wagenknecht gilt […]

Letzte Infos zu den Protesten gegen die AfD

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Seit etwa zweieinhalb Wochen mobilisiert die AfD zu einer ersten „Krisen-Kundgebung“ im Ländle auf den Stuttgarter Marktplatz. Die Initiative ging wohl vom im Juli neu konstituirten Landesverband aus, gleichwohl auch der Stuttgarter Kreisverband zur Beteiligung aufruft – was in der Vergangenheit angesichts der harten Flügelkämpfe selten war. Angemeldet hat die AfD großspurige 1000 Personen, auf Sharepics in Social Media und Telegram-Gruppen versucht sie den offensichtlichen Versuch an entsprechende Dynamiken in Ostdeutschland anzuknüpfen im Vorfeld als „Großdemo“ zu vermarkten. Ob sich am morgigen Samstag nun letztlich 50, 500 oder gar doch die angemeldeten 1000 Rechten in Stuttgart einfinden sollten: Wir werden sie mit unserem gemeinsamen und entschlossenen antifaschistischen Widerstand konfrontieren und […]

Rechte Einflussnahme auf Sozialproteste verhindern

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Sozialer Protest ist links! Rechte von den Demos werfen! Am kommenden Samstag den 10. September ruft „nicht allein – Initiative soziale Sicherheit“ zu einer Demonstration um 14 Uhr am Nelson-Mandela-Platz gegen zu hohe (Energie-) Preise auf. Die Initiative stellt auf ihrer Website auch gleich mit einem Demo-Konsens klar, dass auf ihrer Demonstration Rechte unerwünscht sind. Dort heißt es: „Gegen jede Form von Rassismus und Nationalismus. Da für uns die sozialen Themen keine nationalen sind, sind Rassisten und Nazis sowie deren Transparente und Fahnen nicht erwünscht.“. Wir, das Antifaschistische Aktionsbündnis Nürnberg (AAB) begrüßen diesen Demo-Konsens. Dass dieser notwendig ist, zeigt sich nun. Denn auf dem Telegramkanal der Corona-Leugner und Holocaust-Relativierer von […]