Gemeinsam gegen den AfD-Landesparteitag

Für den 04. und 05. März 2023 hat die „AfD“ Baden-Württemberg ihren Landesparteitag in der Oberrheinhalle auf dem Messegelände in Offenburg angekündigt. Das können und werden wir nicht unwidersprochen hinnehmen! Die „AfD“ ist – zehn Jahre nach ihrer Gründung – die wichtigste Kraft im rechten Lager und eine Gefahr für viele Menschen. Sie muss deswegen breit und entschieden bekämpft werden. Ein wichtiger Teil davon ist der Widerstand gegen rechte Veranstaltungen und der direkte und vielfältige Protest auf der Straße. Bereits 2020 versuchte die Partei ihren Bundesparteitag in Offenburg abzuhalten, musste diesen aber pandemiebedingt absagen. Drei Jahre später versucht sie erneut in Offenburg zu tagen – und muss sich auf ordentlich […]

AfD plant Landesparteitag in Offenburg

Die AfD Baden-Württemberg plant, ihren Landesparteitag am 4. und 5. März in der Oberrheinhalle der Messe Offenburg-Ortenau GmbH abzuhalten. In der Baden-Arena der Offenburger Messe sollte im April 2020 bereits ein AfD-Bundesparteitag stattfinden, der aber pandemiebedingt verschoben wurde und schließlich andernorts stattfand. Bei dem geplanten Landesparteitag im März sollen die baden-württembergischen Delegierten für den AfD-Konvent gewählt werden, außerdem soll ein Leitantrag zur Änderung des Landessatzung beraten und beschlossen werden. Anders als zuvor angekündigt will die AfD Baden-Württemberg das 10-jährige Bestehen ihres Landesverbands bereits am Vorabend des Landesparteitags feiern, also am 3. März. Wie schon 2020 zum Bundesparteitag wird es auch 2023 eine überregionale antifaschistische Mobilisierung nach Offenburg geben. Alle wichtigen […]

Antifaschistische Proteste gegen den AfD-Landesparteitag auf den Fildern

Heute, am 16. Juli 2022 versammelten sich rund 200 Antifaschist:innen in Leinfelden-Echterdingen (bei Stuttgart), um gegen den Landesparteitag der AfD zu protestieren. Nachdem die Rechten aufgrund massiven Drucks durch angekündigte antifaschistische Proteste ihren Parteitag vor zwei Wochen in Cannstatt kurzfristig verschoben, ermöglichte ihnen die Stadt als Miteigentümer:in des Messe-Geländes bereitwillig Ausweich-Räumlichkeit. Die heutige Demo wurde von der „Initiative Antifaschistische Filder“, dem Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“, Antifaschist:innen aus Nürtingen und uns (AABS) organisiert. Am Vormittag startete die Kundgebung auf dem Zeppelinplatz in Echterdingen mit verschiedenen Redebeiträgen. In unserer Rede gingen wir auf die aktuelle Situation und die jüngste Entwicklung der AfD ein, die gerade bewusst versucht, sozialen Unmut aufzugreifen und verstärkt […]

Alle Infos zum Protest gegen den AfD-Landesparteitag

Am 16./17. Juli 2022 hält die AfD Baden-Württemberg nun ihren Landesparteitag in der Stuttgarter Messe ab. Ursprünglich war der Parteitag am ersten Juliwochenende in der Carl-Benz-Arena im Stuttgarter Stadtteil Cannstatt geplant – wegen antifaschistischem Protest muss die rechte Partei sich nun, mit Hilfe der Polizei und Verwaltung auf die Fildern zurückziehen. Wir werden trotzdem Präsenz zeigen! Update 14.07.2022: Behörden behindern Proteste gegen AfD-Landesparteitag Das Ordnungsamt und die Polizei wollen weiterhin antifaschistischen Protest verunmöglichen. Nachdem in Cannstatt die ganze Demonstration von der Polizei verhindert, die Anmelderin angezeigt wurde und insgesamt die antifaschistische Bewegung kriminalisiert werden sollte, setzt sich diese Linie auch auf den Fildern fort: Am Donnerstagnachmittag, also nicht ein Mal […]

Polizei verhindert antifaschistische Demonstration in Cannstatt

Mit einem Großaufgebot von mehreren hundert Cops und gezielten Angriffen hat die Stuttgarter Polizeiführung heute eine antifaschistische Demonstration gegen die AfD gezielt verhindert. Mehrere Menschen wurden durch das Vorgehen der Polizei verletzt. Insgesamt waren etwa 500 Menschen trotz Absage des AfD-Parteitags nach Cannstatt gekommen, um vom dortigen Bahnhof aus durch die Innenstadt zum Kurpark zu ziehen. Die Polizei hatte die Demo bereits nach fünf Metern (!) gestoppt und wegen angeblichen „Auflagenverstößen“ nicht weiter laufen lassen. Nachdem die „Verstöße“ nicht mehr haltbar waren, wurden andere Gründe gesucht. So wurde die Anmelderin angezeigt, weil sie die Auflagen nicht zu Beginn der Kundgebung verlesen hatte. Kurz gesagt: Die Polizei wollte die Demo von […]

AfD-Parteitag oder nicht: Am 2. Juli alle nach Cannstatt!

Update vom 24.06.22: Die AfD hat bestätigt Klage gegen die Kündigung ihrer Parteitagshalle eingereicht. Mit einer Gerichtsentscheidung ist hoher Wahrscheinlichkeit bereits Anfang der Woche zu rechnen. Es wäre nicht das erste Mal, dass bürgerliche Gerichte den Weg für die Rechten in letzter Sekunde freimachen. Bleibt deswegen wachsam, mobilisiert nach Cannstatt & kommt mit uns auf die Straße! Ursprünglich wollte die „AfD“ am 2. und 3. Juli in der Carl Benz Arena in Cannstatt ihren Landesparteitag abhalten. Nachdem Proteste angekündigt wurden und sich der Druck erhöhte, wurde der „AfD“ die Halle gekündigt. Daher findet der Landesparteitag nicht statt. Das ist ein Erfolg! Wir rufen trotzdem zu einer gemeinsamen Demonstration am 2. […]

AfD verliert Location für Landesparteitag

Ende April wurde durch antifaschistische Recherche bekannt, dass die AfD für das Wochenende vom 2.+3. Juli einen Landesparteitag in Stuttgart Cannstatt plant. Seitdem regt sich Widerstand! Das Bündnis Stuttgart gegen Rechts forderte Hotel- und Hallen-Betreiber:innen auf, den Rechten eine Absage zu erteilen – was diese allerdings in einer haarsträubenden Antwort ablehnten. Heute war in der Presse zu lesen, dass die Carl-Benz-Arena der AfD nun doch kündigte! Allerdings: Nicht aus plötzlichem Sinneswandel, sondern als Reißleine vor den angekündigten und sich anbahnenden Protesten. Denn tatsächlich tat sich einiges im Stadtteil: Die Parole #CannstattNazifrei war schnell überall zu lesen. Banner an allen möglichen öffentlichen Plätzen machten auf die Demonstration am 2. Juli aufmerksam. […]

Cannstatt Nazifrei! Gegen den AfD-Landesparteitag

Am 2. und 3. Juli will die rechte und teilweise ganz offen faschistische Partei „Alternative für Deutschland“ ihren Landesparteitag in der Cannstatter Carl-Benz-Arena abhalten. Parteitage, wie dieser sind für die Partei extrem wichtig, da hier die Ausrichtung und Positionen zu Themen bestimmt wird. Wir sagen: Wir wollen keinen Parteitag dieser rassistischen und generell menschenfeindlichen Truppe in Cannstatt und stellen uns gegen ihre Spaltung und Hetze! Warum gegen die AfD? Rassismus Dass die AfD durch und durch rassistisch ist, dürfte für niemanden eine Neuigkeit sein – schließlich schreiben sie es im Wahlkampf groß auf Plakate und lassen im Fernsehen keine Möglichkeit aus zu betonen, dass sie Alle ohne deutschen Pass so […]