Beiträge aus der Region Baden-Württemberg

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AfD-Kandidaturen in BaWü

Antifaschistisches Dokumentations- und Informationszentrum Baden-Württemberg|

Die Kandidaturen der AfD in Baden-Württemberg zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 Die extrem rechte Partei „Alternative für Deutschland“ (AfD) hat zwar schon länger ein Ende der Ampel-Regierung und Neuwahlen gefordert, aber als es soweit war, stellte sich die Partei als eher unvorbereitet heraus. Zwar wählte sie auf ihrem Nominierungs-Landesparteitag in Ulm am 5. und 6. Oktober 2024 eine Landesliste, aber die Liste der Direktkandidat/innen in den Wahlkreisen war zum Jahreswechsel 2024/25 noch immer nicht vollständig. Auf diesem Landesparteitag wurde der Flügelkampf des Lagers um den Bundestagsabgeordneten Dirk Spaniel und des Lagers der AfD-Bundesvorsitzenden Alice Weidel zugunsten des letzteren entschieden. Im Folgenden porträtieren wir als „Antifaschistisches Dokumentations- und Informations Zentrum […]

1.300 Personen bei Protesten gegen den AfD-Landesparteitag

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Am vergangenen Samstag sind wir mit vielen Antifaschist*innen aus der Region nach Ketsch gefahren, um uns gemeinsam mit einem breiten Bündnis entschlossen gegen den Landesparteitag der AfD in der Rheinhalle zu stellen und klarzumachen, dass sie mit ihrer menschenfeindlichen Politik nicht willkommen ist – weder in Ketsch noch sonst irgendwo. Dass die AfD ihren Parteitag in einem kleinen Ort wie Ketsch abhält, ist nicht zuletzt ein taktischer Rückzug vor konstantem antifaschistischem Protest in größeren Städten, der in den vergangenen Jahren immer wieder erfolgreich war und in einigen Fällen den geplanten Ablauf von AfD-Tref-fen verhinderte. Umso wichtiger ist es deshalb, nicht zuzulassen, dass die AfD diesem Protest entgeht, indem sie auf […]

Rheinhalle vor der AfD-Landesversammlung markiert

anonym|

Am Samstag den 16.11 und Sonntag den 17.11 hielt der baden-württembergische Landesverband der AfD eine Landesversammlung in der Rheinhalle in Ketsch ab. Auf dem Parteitag wollte die rechte Partei ihre Landessatzung „zukunftsfähig“ machen, ein Schritt um ihre rechte Agenda weiter auszubauen. Am Samstag wurde mit mehreren Hunderten Antifaschist*innen lautstarker Gegenprotest organisiert. Dadurch wurde auch in der Kleinstadt Ketsch nicht zugelassen, dass die AfD unwidersprochen ihren Parteitag in der Rheinhalle abhalten konnte. Es ist jedoch wichtig, es nicht bei symbolischen Protesten zu belassen, sondern auch praktischen Widerstand gegen die Veranstaltungen der AfD zu leisten. Deshalb wurde als Reaktion auf den Landesparteitag in Ketsch in der Nacht von Donnerstag auf Freitag die […]

Gegen den AfD-Landesparteitag in Ketsch

4 Gruppen|

Am 16. und 1711.2024 will der baden-württembergische Landesverband der rechtsradikalen AfD einen Parteitag in der Rheinhalle in Ketsch abhalten. Wir gehen auf die Straße und organisieren am Samstag, den 16.11., antifaschistischen Gegenprotest. Wir rufen dazu auf, sich uns anzuschließen und mit uns der AfD entgegenzutreten – auch und gerade dann, wenn sie aus den Städten ins vermeintlich ruhige Umland ausweicht, um ihre menschenfeindlichen Pläne weiter zu konkretisieren. Auf ihrem Parteitag will die AfD die Landessatzung „Zukunftsfähig“ machen – das heißt, die Grundlagen ihrer radikal rechten Agenda weiter festigen und sich für Erfolge nicht nur in Baden-Württemberg, sondern in ganz Deutschland rüsten. Die Ergebnisse der letzten Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und […]

Klare Kante gegen Rechts – gegen die Landesparteitage der AfD

Klare Kante gegen Rechts|

In Ulm will die AfD gleich zwei Wochenenden Landesparteitage auf der Messe abhalten. Das Antifaschistische  Koordinationskollektiv Ulm hat mit vielen weiteren Gruppen und Organisationen dagegen ein Bündnis geschlossen unter dem Motto „Klare Kante gegen Rechts„. Nun stehen an diesem Samtag, den 5. Oktober 2024 die ersten Proteste auf der Straße an – los geht’s in Ulm um 8 Uhr am Theater mit einer Demonstration zu Messe. Konkretere Informationen vor allem die Anreisen, denen ihr euch anschließen könnt, findet ihr unten zusammengestellt – und natürlich auch auf der Bündnisseite. Aufruf des Bündnisses: Das Jahr 2024 steht unter dem Motto “Rechtsruck” – nach den Correctiv- Recherchen im Januar nun die Rekordergebnisse bei […]

Unitas Germanica – Neue Nazigruppe im Südwesten

Antifas aus dem Süden|

Die Bilder von Störaktionen und Gegendemonstrationen von Faschisten anlässlich der CSD’s u.a. in Bautzen, Leipzig oder Magdeburg gingen durch die Medien und zeigen, dass dieses Thema zunehmend von Faschisten aufgegriffen wird. Auch im Südwesten gab es den Sommer über am Rand von mehreren CSDs immer wieder Anfeindungen, Pöbeleien und das Interesse von Faschos. So war rund um den CSD in Mannheim eine Gruppe Leute, die am Rande pöbelten und koordiniert unterwegs waren (https://justpaste.it/4dn2t). Auch beim Stuttgarter CSD gab es einen ähnlichen Vorfall. Schließlich fand Anfang September der CSD in Albstadt statt, zu dem verschiedene Organisationen wie die Jungen Nationalisten, Dritter Weg, Pforzheim Revolte, Zollernalb-Aktiv zu Gegenaktionen aufriefen. (https://antifa-info.net/2024/09/11/protest-gegen-die-heimat/). Während die […]

Die Junge Alternative Baden-Württemberg

adiz|

Die Junge Alternative Baden-Württemberg (JA BW) ist die Jugendorganisation der Partei Alternative für Deutschland (AfD) in dem südwestlichen Bundesland. Sie wurde 2013 in Tübingen gegründet und vertritt die politischen Positionen und Ziele der AfD auf Landesebene. Die JA BW hat nach eigenen Angaben etwa 260 Mitglieder. Allerdings ist nur ein kleiner Teil der Mitglieder tatsächlich in der JA aktiv, sprich an Aktionen oder Veranstaltungen der Parteijugend beteiligt. Die JA Baden-Württemberg ist in vier Bezirksverbände gegliedert, die jeweils aus mehreren Kreisverbänden bestehen. Die Bezirksverbände sind Süd-Baden, Süd-Württemberg, Nord-Württemberg und Nord-Baden. Ein Blick auf die Karte der bestehenden JA-Kreisverbände zeigt großflächige Lücken, in denen bisher kein Kreisverband existiert. Dazu gehört beispielsweise das […]

„Identitäre Karrieren“ in Baden-Württemberg

Recherche Ulm (AIB)|

Trotz einer harmlosen Selbsterzählung und einer angeblicher Abgrenzung zu Neonazi-Gruppen – die Wege zwischen „Identitärer Bewegung“ und neonazistischen Strukturen sind kurz. Ein Gastbeitrag von Recherche Ulm „Nein also mit der NPD oder mit dem Dritten Weg oder auch nationalsozialistischen Organisationen, Parteien haben wir nichts gemein.“ So äußerte sich Robin Mengele, langjährige Führungsperson der „IB“ in Augsburg, gegenüber dem SWR in einem Interview für die Dokumentation „Vergiftete Heimat – Die netten Rechten von nebenan“ aus dem Jahr 2021. Neben ihm wird noch zwei weiteren Kadern der „Identitären Bewegung“, Annie Hunecke und Heidi B., eine Bühne zur Selbstdarstellung als nette junge Rechte geboten. Der Kommentar eines Aussteigers aus der „Identitären Bewegung“ und […]

Repression gegen Nazigegner – Justiz jagt »Schwarzen Block«

Kristian Stemmler (jW)|

Staatsanwaltschaft Gera erwirkt Hausdurchsuchungen in mehreren Bundesländern wegen 1.-Mai-Demonstrantion von Antifaschisten Im thüringischen Gera gab es nach dem 1. Mai viel Kritik am polizeilichen Vorgehen gegen eine linke Demonstration – von der Partei Die Linke bis zu SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Da wirkt es wie eine Retourkutsche, dass die Staatsanwaltschaft Gera am Mittwoch, ein halbes Jahr später, im ganzen Bundesgebiet Wohnungen von Teilnehmern der Demonstration hat durchsuchen lassen. Die Razzien fanden parallel in Thüringen, Sachsen, Baden-Württemberg, Hamburg und in Niedersachsen statt. Der »eindeutige Schwerpunkt« liege aber auf den beiden Freistaaten, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Gera laut Nachrichtenagentur dpa. Es seien mögliche Beweismittel sichergestellt worden, vor allem Mobilfunkgeräte und […]

Mobilisierung & letzte Infos zu den Protesten gegen den AfD-Landesparteitag

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Am morgigen Samstag ist es soweit: Aus vielen Städten Baden-Württembergs werden Antifaschist:innen nach Offenburg fahren, um sich am Aktionstag gegen die AfD und ihren Landesparteitag zu beteiligen. Viele Aktivist:innen waren in den verganenen Wochen und Tagen in ihrer Region aktiv und haben für die Proteste geworben – sei es mit den Kampagnen-Plakaten und -Flyern oder mit eigenen Aktionen, Material und Videos, aber auch mit Informationsveranstaltungen, Inputs und Durchsagen. Damit auch der Aktionstag erfolgreich wird und ihr bestmöglichst vorbereitet seid, sollen mit diesem Post auch die wichtigsten Informationen für morgen zusammengefasst werden. Aktionstag #OG23 Die Proteste beginnen am 4. März bereits um 11 Uhr, erstrecken sich dann aber über den gesamten […]

Gemeinsam gegen den AfD-Landesparteitag

empfohlen
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Für den 04. und 05. März 2023 hat die „AfD“ Baden-Württemberg ihren Landesparteitag in der Oberrheinhalle auf dem Messegelände in Offenburg angekündigt. Das können und werden wir nicht unwidersprochen hinnehmen! Die „AfD“ ist – zehn Jahre nach ihrer Gründung – die wichtigste Kraft im rechten Lager und eine Gefahr für viele Menschen. Sie muss deswegen breit und entschieden bekämpft werden. Ein wichtiger Teil davon ist der Widerstand gegen rechte Veranstaltungen und der direkte und vielfältige Protest auf der Straße. Bereits 2020 versuchte die Partei ihren Bundesparteitag in Offenburg abzuhalten, musste diesen aber pandemiebedingt absagen. Drei Jahre später versucht sie erneut in Offenburg zu tagen – und muss sich auf ordentlich […]

AfD plant Landesparteitag in Offenburg

Autonome Antifa Freiburg|

Die AfD Baden-Württemberg plant, ihren Landesparteitag am 4. und 5. März in der Oberrheinhalle der Messe Offenburg-Ortenau GmbH abzuhalten. In der Baden-Arena der Offenburger Messe sollte im April 2020 bereits ein AfD-Bundesparteitag stattfinden, der aber pandemiebedingt verschoben wurde und schließlich andernorts stattfand. Bei dem geplanten Landesparteitag im März sollen die baden-württembergischen Delegierten für den AfD-Konvent gewählt werden, außerdem soll ein Leitantrag zur Änderung des Landessatzung beraten und beschlossen werden. Anders als zuvor angekündigt will die AfD Baden-Württemberg das 10-jährige Bestehen ihres Landesverbands bereits am Vorabend des Landesparteitags feiern, also am 3. März. Wie schon 2020 zum Bundesparteitag wird es auch 2023 eine überregionale antifaschistische Mobilisierung nach Offenburg geben. Alle wichtigen […]