Gießen will Protest gegen AfD-Jugend einschränken

Kontrollen und Abriegelung eines Stadtteils angekündigt Keine antifaschistischen Versammlungen westlich der Lahn zulassen, das ist die erklärte Strategie von Stadt und Polizei in Gießen. So wollen diese sicherstellen, dass sich die AfD-Jugend am letzten Novemberwochenende in den Messehallen der Stadt neu gründen kann. Die Ankündigung stößt auf allerlei Unverständnis. Vom DGB Mittelhessen heißt es etwa, dass man es »befremdlich« finde, dass noch vor einem abschließenden Kooperationsgespräch zwischen den Veranstalter*innen des Protests und den Behörden über »weitreichende Einschränkungen und Sperrungen informiert« werde. Bisher habe man einen konstruktiven Austausch gehabt, dieser werde durch die Vorfestlegung der Behörden »konterkariert«. Die Gewerkschaft will jedenfalls an ihrer Kundgebung festhalten, die vor den Hessenhallen, in denen […]

Alle Zusammen gegen den Faschismus?!

Warum wir das für falsch halten und unsere Kritik an „Widersetzen“ Seit den Correctiv-Enthüllungen haben sich zwar keine dauerhaften Massenproteste gegen die AfD gehalten, doch die Empörung lässt sich zumindest zeitweise wiederbeleben – etwa rund um die AfD-Parteitage in Essen oder Riesa. Beliebt sind dabei möglichst breite Bündnisproteste, bei denen politische Unterschiede zugunsten des „gemeinsamen Feindes“ zurückgestellt werden. Wir begrüßen es, wenn Tausende gegen die AfD demonstrieren und wollen uns dem nicht entziehen. Dennoch halten wir das „taktische Schmieden möglichst breiter Bündnisse“ in der aktuellen Lage nicht für den richtigen Ansatz. Die Klasse im Mittelpunkt Zur Verhinderung faschistischer Macht-übernahme erklärt Dimitroff: Das Erste, was gemacht werden muss, womit man beginnen […]

Der Süden fährt nach Gießen

Am letzten Novemberwochenende 2025 wird die AfD in Gießen ihre neue Jugendorganisation gründen. In der hessischem Stadt soll am 29.11. die „Generation Deutschland“ aus der Traufe gehoben werden. Dagegen regt sich antifaschistischer Widerstand. Antifaschist:innen aus unterschiedlichen Ecken der Republik mobilisieren nach Gießen um das Gründungs-Treffen der AfD-Parteijugend zu verhindern. Von der „Jungen Alternative“ (JA) zur „Generation Deutschland“ Die bisherige Parteijugend der AfD, die „Junge Alternative“ (JA) firmierte bis zu ihrer Auflösung als eigenständiger Verein. Schon die JA war ein Sammelbecken faschistischer Kreise, hatte große Schnittmengen zur „Identitären Bewegung“ (IB) und anderen extrem rechten Organisationen. In der Konsequenz stand sie fest an der Seite des Thüringer AfD-Führers Höcke. Nach der Einstufung […]

Kritik an „Widersetzen“

Unter dem Label, „Widersetzen“ fanden seit 2024 mehrere große Mobilisierungen gegen bundesweite AfD-Veranstaltungen statt, darunter die Parteitage in Essen und Riesa. An Blockadeaktionen und Demonstrationen beteiligten sich mehrere tausend Menschen, wofür unter anderem „Widersetzen“-Ortsgruppen Anreisen aus dem gesamten Bundesgebiet organisierten. Auch wir beteiligten uns an diesen Anreisen und sind auch im Kontext der Neugründung der Jugendorganisation der AfD in Gießen am 29.11. an der Organisation von Widersetzen Heidelberg“ beteiligt. Innerhalb der lokalen Vernetzung haben wir offen Kritik an „Widersetzen“ formuliert und uns dennoch dazu entschlossen, die Mobilisierung zu unterstützen. Jede größere Mobilisierung bringt innere Widersprüche mit sich. Wir sind der Meinung, dass wir mit diesen Widersprüchen offen umgehen sollten, statt […]

Massenprotest gegen rechts

Hunderttausende gehen gegen Amnestiepläne auf die Straße In einer der größten Protestwellen seit Jahren finden in Brasilien seit Tagen Massendemonstrationen statt, um die von der rechten Parlamentsmehrheit vorangetriebene Amnestie für Expräsident Jair Bolsonaro und dessen Anhänger zu verhindern. Allein am Sonntag gingen in 33 Städten, darunter 22 Landeshauptstädte, Hunderttausende gegen zwei Parlamentsinitiativen auf die Straße: eine geplante Amnestie für die Beteiligten des Putschversuchs gegen den gewählten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva vom 8. Januar 2023 sowie eine Verfassungsänderung, die Abgeordneten und Senatoren weitreichende Immunität verschaffen soll. Der 70jährige Bolsonaro wurde vor wenigen Tagen zu mehr als 27 Jahren Haft verurteilt und steht derzeit unter Hausarrest. Unter dem Motto »Kongress […]

Chauvinismus mobilisiert – March for Australia

Australien: Tausende Teilnehmer bei landesweiten Aufmärschen gegen »illegale Masseneinwanderung«. Demagogen setzen auf Verteilungskämpfe Die Welle nationalistischer Aufmärsche gegen »illegale Masseneinwanderung« hat auch andere Commonwealth-Staaten erreicht. Am Sonntag haben Tausende in mehreren Städten Australiens gegen das protestiert, was ihnen rechte Demagogen als das angeblich größte Problem ihrer Gesellschaft präsentieren. Aufgerufen hatte der Zusammenschluss »March for Australia«. »Masseneinwanderung hat das Band zerrissen, das unsere Gemeinschaften zusammengehalten hat«, heißt es auf dessen Internetseite. Allein in der Metropole Sydney nahmen nach Angaben von Reuters am Sonntag zwischen 5.000 und 8.000 Menschen an dem dortigen Marsch teil. Die materielle Grundlage für den an diesem Tag landesweit zur Schau gestellten »Australier zuerst«-Chauvinismus sind Verteilungskämpfe. »March for […]

Am 26. April bundesweit Naziaufmärsche verhindern – Am 14. Juni als antifaschistische Bewegung zusammenstehen

Nachdem bereits am 22. März bundesweit faschistische Gruppen unter dem Titel „Gemeinsam für Deutschland“ auf die Straßen gegangen sind, wird für den 26. April unter dem gleichen Titel mobilisiert. Aktuell von Nord nach Süd in: Flensburg, Itzehoe, Bad Schwartau, Cuxhaven, Rostock, Hamburg, Bremen, Oranienburg, Berlin, Magdeburg, Dortmund, Thorgau, Weimar, Koblenz, Frankfurt am Main, Aschaffenburg, Saarland, Nürnberg, Karlsruhe, Reutlingen, Balingen, München. Was vor zwei Monaten noch aus einem etwas verwirrten Querdenken-Spektrum zu kommen schien, muss man spätestens nach dem 22. März beim Namen nennen: Naziaufmärsche. In allen 16 Bundesländern. Mit bis zu tausenden Rechten, darunter hunderte organisierte Neonazis. Initiiert sind sie vom rechten Rand von Querdenken, mit klarer Zielgruppe. Wie viele […]

Die empörten Massen

Vor etwa einer Woche wurde im Bundestag ein weiterer Plan zur Verschärfung der Migration nach Deutschland verabschiedet. Die Stimmen dafür kamen von Union, FDP und AfD, was zu heftiger Kritik führte. Der Union wird vorgeworfen mit ihrem Vorstoß bewusst die sogenannte „Brandmauer“ gegen Rechts und damit zur AfD eingerissen zu haben. Ein Skandal? …wieder gehen zehntausende Menschen auf die Straße. Menschen die ein Zeichen gegen Rechts setzen wollen, Menschen, denen Menschenrechte nicht egal sind. Wieder zehntausende – wie letztes Jahr. Nach der Correctiv-Recherche sammelten sich empörte Massen in vielen Städten auf zentralen Plätzen. Doch die Welle der Empörung flachte schnell ab. Schon wenige Wochen später zeigte sich bei tatsächlichen Protesten […]

Antifaschistischer Widerstand in Großbritannien

Seit einigen Tagen kommt es in England zu Ausschreitungen rechter Gruppierungen. Aufhänger dafür ist der Mord an 3 Mädchen am vergangenen Montag. In sozialen Medien verbreiten Rechte das Gerücht, dass es sich bei dem Täter um einen Asylbewerber handeln soll. Dies wurde jedoch durch Medien und Polizei schon oft widerlegt. Extreme Rechte, allen voran der rechtsextremist und Gründer der „English Defence League (EDL)“ Tommy Robinson, instrumentalisieren dies um im ganzen Land Aufstände zu mobilisieren, welche sich Straßenschlachten mit der Polizei liefern, ein Hotel, welches Geflüchtete beherbergt, zu stürmen und in Brand zu setzen, etc. Vielerorts formiert sich antifaschistischer Widerstand gegen den rechten Mob. In diesem Artikel werden vor allem die […]

Einschätzung zu den Protesten gegen die geplante LEA in Tamm/Asperg

Seit einigen Wochen gibt es in den Gemeinden Tamm und Asperg bei Ludwigsburg Protest gegen den geplanten Bau einer Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) für Geflüchtete auf dem sogenannten „Schanzacker“.Eine „LEA“ ist eine zentrale und abgeschottete Unterkunft für mehrere hundert Geflüchtete zur Registrierung in Baden-Württemberg. Das Land BaWü versucht gerade an mehreren Stellen, solche Einrichtungen zu planen und bauen. Ähnlich wie aktuell in anderen Städten, gibt es auch in Tamm/ Asperg Proteste gegen diesen geplanten Bau. In Tamm/ Asperg gab es mittlerweile drei Kundgebungen gegen die geplante LEA, an denen bis zu 1500 Personen teilnahmen. Darüberhinaus tauchten Sticker und Banner im örtlichen Stadtbild auf, eine Unterschriften-Sammlung mit über 3000 Unterschriften wurde gestartet, Vereine […]