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Gegen die Jagd auf Antifaschist:innen – Solidarität mit den untergetauchten Antifas

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Seit einigen Tagen wird überall in Deutschland an Haltestellen, Werbetafeln und Polizeiwachen öffentlich nach dem Antifaschist Johann gefahndet. Ihm wird vorgeworfen Teil einer „kriminellen Vereinigung“ zu sein und gezielt an Angriffen auf Nazis beteiligt gewesen zu sein. Mit vollem Namen und Gesicht wird jagt auf diejenigen gemacht, die konsequent den Kampf gegen Nazis geführt haben sollen und sich der bewaffneten Gefahr von Rechts in den Weg gestellt haben. Die öffentliche Fahndung reiht sich ein in die verschärfte Repression gegen (militanten) Antifaschismus und stellt eine neue Qualität der Repression dar. Sie hat zum Ziel einen konsequenten Antifaschismus nicht nur mit harten Haftstrafen, Vereinigungsdelikten und Razzien einzuschränken, sondern auch in der Gesellschaft …

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Statement nach der Haftentlassung

Findus|

Liebe Genoss:innen, liebe Freund:innen, Nun möchte ich noch ein kurzes Statement zu meiner Haftentlassung für euch Verfassen. Denn ich denke es ist wichtig, dass wir dazu einen gemeinsamen Abschluss finden und neben dem Solikreis auch ich persönlich mich nochmal dazu verhalte und auf einige wichtige Punkte eingehe, die die letzten 2 Jahre mein Leben geprägt haben. Danke! Von tiefstem Herzen! Erst einmal möchte ich mich bei allen für die ganze Solidarität von tiefstem Herzen bedanken! Für die ganzen Briefe und Postkarten, bei allen, die mich über die 2 Jahre regelmäßig besucht haben und bei meinem Anwalt, der sich durchgehend in nicht selbstverständlicher Weise für mich eingesetzt hat. Durch eure ungebrochene …

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Der andere 11. September

Revolutionäre Einheit Darmstadt |

Beitrag zum Gedenken an den Putsch in Chile 1973 Salvador Allende war 1970-1973 gewählter chilenischer Präsident, der eine wirtschaftliche Unabhängigkeit von den USA erreichen und eine sozialistische Gesellschaft in Chile aufbauen wollte. Seit Beginn des 20. Jahrhunderts wurden die Postkolonialen Staaten Lateinamerikas auch nach offizieller Unabhängigkeit weiterhin wirtschaftlich ausgebeutet. Es mussten zwar keine Abgaben mehr an die spanische Krone gemacht werden, aber stattdessen gehörte der großteil des Kapitals, sowie die Rechte zur Rohstoffförderung ausländischen, vorallem US-Amerikanischen und Britischen Unternehmen. Mit Beginn von Allendes Regierungszeit folgte in Chile eine radikale Umkehr durch eine entschädigungslose Verstaatlichung der Rohstoffe, Enteignung der Produktionsmittel, sowie sonstigem ausländischem Kapital und einer umfassenden Agrarreform. Auch entstand eine …

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Gründung des „Budapest Antifascist Solidarity Committee“

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Das Solidaritätsbündnis Budapest Antifascist Solidarity Committee – BASC – hat sich gegründet, um den Betroffenen beizustehen, die im Kontext der Vorfälle in Budapest der Repression ungarischer und deutscher Behörden ausgesetzt sind. Wir möchten die Deutungshoheit über das Geschehene nicht länger staatlichen Institutionen sowie rechten und bürgerlichen Medien, vor allem in Ungarn und Deutschland, überlassen. Uns geht es darum, einer linken Perspektive auf die Vorkommnisse den notwendigen Raum zu geben. Hierbei möchten wir uns, nebst inhaltlicher Analyse und Debattenbeiträgen, auch mit praktischer Unterstützung im Rahmen des kommenden Verfahrens einbringen. Mittlerweile ist einige Zeit seit dem Wochenende um den sogenannten „Tag der Ehre“ in Budapest vergangen, an dem es zu verschiedenen Auseinandersetzungen …

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Proteste gegen rechten Wahlkampfauftakt in der Schweiz

barrikade.info|

Am 26. August 2023 organisiert die SVP im ZSC-Stadion eine Veranstaltung als Teil ihrer Wahlkampagne für die Parlamentswahlen im Herbst. Um dem Event dieser Partei etwas entgegenzusetzen, wird es an diesem Tag eine Gegenveranstaltung im POST-Squat geben! Fight SVP Dieser Anlass kann von linker Seite nicht unbeantwortet bleiben. Die SVP ist Teil eines gesellschaftlichen Rechtsrucks und vertritt dabei auf besonders rohe Art und Weise Positionen, die immer mehr ihren Weg vom rechten Rand in die Mitte der Gesellschaft finden. Die SVP hetzt gegen Migrant:innen, setzt sich für konservative Geschlechterrollen ein und macht Politik gegen Arme. Sie spielt ein altes Spiel: Teile und herrsche. Sie spielt Schweizer:innen gegen Ausländer:innen aus, Männer …

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Über den Pogrom in Rostock-Lichtenhagen vor 31 Jahren

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Zwischen dem 22. und 26. August 1992 fand in Rostock-Lichtenhagen der größte rassistische Pogrom in der Geschichte der Bundesrepublik statt. Unter der Zustimmung und dem Applaus tausender Anwohner:innen griffen hunderte Faschist:innen die Zentrale Aufnahmestelle für Asylbewerber:innen (ZAst) und ein Wohnheim für vietnamnesische ehemalige Vertragsarbeiter:innen im sogenannten Sonnenblumenhaus unter anderem mit Molotowcocktails an. Die Polizei stand untätig daneben, zog sich während der Proteste teilweise gänzlich zurück und griff Antifaschist:innen an, die sich den rassistischen Pogromen entgegenzustellen versuchten. 31 Jahre nach dem Pogrom in Rostock-Lichtenhagen ist Gewalt gegen Geflüchtete, Migrant:innen und Geflüchtetenunterkünfte in der Bundesrepublik noch immer an der Tagesordnung. Momentan mehrt sich wieder die Stimmungsmache und auch die Angriffe gegen Geflüchtetenunterkünfte. …

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Schön, dass du draussen bist

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Überlegungen zur vorzeitigen Haftentlassung von Findus Im Oktober 2020 wurde Findus zu einer 2 ½jährigen Haftstrafe verurteilt. Diese hat er zum größten Teil in der JVA Heimsheim abgesessen. Erst kürzlich lehnte die zuständige Strafvollstreckungskammer Pforzheim eine vorzeitige Haftentlassung ab. Am 9. August wurde diese Ablehnung vom OLG Karlsruhe kassiert. Nun wurde Findus aus dem Knast entlassen. Gerade weil der Genosse nun „früher rauskam“, finden wir als Solikreis es wichtig, das Thema vorzeitige Haftentlassung intensiv zu diskutieren. Auch, weil die Frage, welche Zugeständnisse wir machen, um Hafterleichterungen zu bekommen, ein durchaus „heißes Eisen“ ist. In der Diskussion um Hafturteile wird das verhängte Strafmaß oft relativiert, da die Option, irgendwie früher rauskommen …

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Ungarn – Antifas bleiben im Gefängnis

Matthias Monroy (nd)|

Gericht in Budapest verlängert Untersuchungshaft für Deutschen und Italienerin Die wegen Angriffen auf mutmaßliche Neonazis inhaftierten Antifa-Aktivisten bleiben in Budapest weiter in Haft. Das hat am Montag ein Gericht in der ungarischen Hauptstadt nach einer Haftprüfung bestätigt. Die beiden werden verdächtigt, sich im Umfeld des sogenannten »Tages der Ehre« im Februar dieses Jahres an vier verschiedenen Vorfällen beteiligt zu haben. Dabei sollen in einem Zeitraum von drei Tagen acht Personen verletzt worden sein, drei davon schwer. Drei der Angegriffenen werden als ungarische, drei weitere als polnische und zwei als deutsche Staatsbürger bezeichnet. Einer von ihnen soll laut der »Bild« der rechtsextremen Neue Stärke Partei (NSP) in Erfurt angehören. Die ungarische …

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The truth lies in Rostock – Was wir aus damals lernen müssen

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Filmvorführung & Diskussion mit einem Antifaschisten, der damals in der Region Rostock aktiv war. 1991 Hoyerswerda, 1992 Rostock-Lichtenhagen, 1992 Mölln, 1993 Solingen und 1998 bis 2007 der NSU, Ab 2015 heizten AfD und PEGIDA die Stimmung gegen Geflüchtete wieder an. Brennende Geflüchtetenunterkünfte, „Bürgerwehren“ und rassistische Übergriffe waren Alltag. Manche fühlen sich heute zurecht an diese Zeit zurück erinnert oder ahnen Böses, wenn die Hetze gegen Geflüchtete wieder laut wird, auch in Baden-Württemberg und auch in Tübingen. Vom 22.08.-25.08. jährt sich das rassistische Pogrom von Rostock-Lichtenhagen. Vor 31 Jahren wurde eine Zentralaufnahmestelle für Geflüchtete und ein Wohnhaus von ehemaligen „Vertragsarbeiter*innen“ von einem rechten Mob angegriffen. Während Steine und Brandsätze flogen, kapitulierte …

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CSD vom braunen Mob attackiert

Marc Bebenroth (jW)|

Konfrontation mit Faschisten in Erfurt eskaliert zur Massenschlägerei. Störaktion von Neonazis gegen CSD-Umzug im Burgenlandkreis Ihren Worten folgten Taten: In Erfurt sind Passanten am Freitag abend von mehreren Faschisten brutal angegriffen worden. Die Neonazis im Alter von 19 bis 23 Jahren waren nach Angaben der Polizei vom Sonnabend durch die Innenstadt gezogen, machten »volksverhetzende Aussagen und skandierten dabei rechtsradikale Parolen«. Nachdem die Rechten auf eine weitere Gruppe getroffen waren, sei die Lage zu einer Massenschlägerei eskaliert, wie Bild am Sonnabend berichtete. Laut Polizei waren »schlussendlich fast 20 Personen« involviert. Dem Boulevardblatt zufolge soll einer der faschistischen Schläger einer am Boden liegenden Frau gegen den Kopf getreten haben, die die Situation …

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Rückblick der Kampagne „Free All Antifascists‘‘

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Wir von „Free All Antifascists‘‘ möchten gemeinsam mit euch auf das Verfahren gegen den Antifaschisten Adel aus Berlin zurückblicken. Gastbeitrag der Kampagne „free all antifascist“ Im März 2021 versammelten sich in Berlin mehrere tausend Menschen unter dem Motto „Frieden – Freiheit – Souveränität“ zu einem „Marsch“ gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen. Darunter befanden sich viele Verschwörungsgläubige, Coronaleugner*innen und Neonazis. Im Rahmen der Demonstration kam es im Tiergarten zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen Antifaschist*innen und rechten Demonstrationsteilnehmer*innen. Dabei wurden mehrere Personen aus dem gewaltbereiten Neonazi- und Hooliganspektrum verletzt. In der Folge wurden Adel und weitere Personen von der Berliner Polizei mit einem massiven Aufgebot festgenommen. Ohne zu wissen was ihm vorgeworfen wird, …

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Der Kampf geht weiter – gegen die Zustände in der JVA Ravensburg

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Vor einigen Monaten haben 34 Gefangene der JVA Ravensburg durch ein Beschwerdeschreiben auf die dortigen Zustände aufmerksam gemacht. Siehe Bericht vom 02.06.23: https://freiheit-fuer-jo.org/gegen-die-zustaende-in-der-jva-ravensburg-gefangenenbrief-und-kommentar/ Mittlerweile haben einige Zeitungen berichtet, es wurden Interviews geführt, und mit einer Kundgebung vor der JVA auf die Zustände und die Beschwerde aufmerksam gemacht. Aufruf zur Kundgebung: https://freiheit-fuer-jo.org/gegen-die-zustaende-in-der-jva-ravensburg-kundgebung-am-10-juni/ Bericht: https://freiheit-fuer-jo.org/bericht-gegen-die-zustaende-in-der-jva-ravensburg/ Damit ist es allerdings noch nicht getan. Auch wenn die Anstaltsleitung die Vorwürfe geprüft haben will, vieles von sich weist und von Meinungsverschiedenheiten zwischen Anstaltsleitung und Gefangenen spricht hat sich leider noch nicht viel geändert. Das alles wundert uns jedoch nicht, die Bedingungen in deutschen Knästen sind eng verbunden mit Schikane, Regel und Zwang, von gebrochen werden und …

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