Interview mit dem Budapest Antifascist Solidarity Committee

geführt von Maja Was ist das Budapest Antifascist Solidarity Committee? Das Budapest Antifascist Solidarity Committee (BASC) ist ein Solidaritätsbündnis, das sich gegründet hat, um den Betroffenen beizustehen, die im Kontext der Vorfälle in Budapest im Februar 2023 der Repression ungarischer, deutscher und italienischer Behörden ausgesetzt sind. BASC geht es auch darum, einer radikal linken Perspektive auf die Vorkommnisse den notwendigen Raum zu geben. Was ist der Hintergrund dieser Repression? Am zweiten Februarwochenende 2023 fand wieder ein mal der „Tag der Ehre“ in Budapest statt. Seit über zwanzig Jahren nutzen Nazis aus ganz Europa diesen Tag, um Wehrmacht und SS zu gedenken. Gedacht werden soll einer entscheidenden Niederlage von knapp 30.000 […]

Freiheit für alle Antifas des Budapest-Komplexes! #NOEXTRADITION

Freiheit für alle Antifas des Budapest-Komplexes! #NOEXTRADITION – Keine Auslieferung nach Ungarn!Freiheit für Ilaria, Maja, Tobi und Gabriele! Aktionstag am 18. März 2024 Macht Aktionen, Graffitis, Solidaritätsfotos, Kundgebungen vor den Botschaften! Jedes Jahr Anfang Februar zieht das Neonazigroßevent „Tag der Ehre“ tausende Faschisten aus aller Welt, vor allem aber aus Europa nach Budapest. Ein Wochenende lang finden hier Rechtsrockkonzerte, Geländemärsche und rechte Gedenkveranstaltungen statt. Das faschistische Eventwochenende erinnert an den Ausbruchsversuch im Februar 1945 von Wehrmachts- und SS-Einheiten, kurz bevor die Rote Armee Budapest befreite. An dem Wochenende sind darum vor allem aufgrund der Wanderung in den Budapester Stadtwald Nazis in Militärkleidung, vielfach in Uniformen der Wehrmacht oder SS, überall […]

Der Budapest-Komplex

Jedes Jahr gedenken in Budapest Nazis aus ganz Europa beim „Tag der Ehre“ ihren „Helden“ aus Wehrmacht und Waffen-SS. 2023 soll es dabei zu körperlichen Auseinandersetzungen zwischen den Nazis und Antifas gekommen sein. Seither wird europaweit mit internationalen Haftbefehlen und Öffentlichkeitsfahndung nach Antifas gesucht, die beteiligt gewesen sein sollen – davon sind zwölf noch auf der Flucht. Gegen drei Personen hat der Prozess in Ungarn bereits begonnen. Zwei davon – Ilaria S. aus Italien und Tobias E. aus Deutschland – sitzen dort in Untersuchungshaft. Die dritte angeklagte – Anna M. aus Deutschland – hat Haftverschonung erhalten. Eine verdächtige aus Ungarn wurde aus Untersuchungshaft entlassen. Zwei verdächtigte Antifaschist:innen sitzen in ihren […]

Instrumentalisierte Erinnerung

Italien: Faschisten nutzen Gedenken an »Foibe-Massaker« zur Geschichtsrelativierung Italienische Antifaschisten haben Versuche der rechten Giorgia-Meloni-Regierung und ihres Anhangs, die Verbrechen der italienischen Faschisten an der Seite der Naziwehrmacht in Jugoslawien zu relativieren, zurückgewiesen. Einen von der Regierung unter Silvio Berlusconi 2004 eingerichteten Gedenktag für die »Foibe-Massaker« nutzten am 10. Februar im lombardischen Varese Faschisten von Casa Pound, Fiamma Tricolore und Forza Nuova, um sich unter Zeigen des »römischen Grußes« zu versammeln und gegen die jugoslawischen Partisanen zu hetzen. Die hätten im Herbst 1943 und im Frühjahr 1945 in Julisch Venetien und in den istrischen und dalmatinischen Küstengebieten Tausende italienische Zivilisten umgebracht und in die Karsthöhlen, die sogenannten Foiben, geworfen. Tatsächlich […]

Antifa-Prozess beginnt in Budapest

Behörden wollen Deal Eltern von Gesuchten machen deutsche Geheimdienst-Kampagne öffentlich Matthias Monroy (neues Deutschland) Nachdem die ungarische Staatsanwaltschaft Anklage erhoben hat, beginnt am Montag vor dem Stadtgericht in Budapest der Prozess gegen drei Aktivisten aus Deutschland und Italien. Sie sollen im vergangenen Jahr in der Hauptstadt am Rande des Neonaziaufmarschs »Tag der Ehre« in vier Fällen insgesamt neun Personen verletzt haben. Diese Angriffe am 11. Februar seien nach Darstellung der Polizei mit Pfefferspray, Gummihämmern und Schlagstöcken erfolgt. Kurz darauf hat die ungarische Polizei vier Verdächtige festgenommen. Die Italienerin Ilaria S. und der deutsche Staatsangehörige Tobias E. sitzen seitdem in Budapest in Untersuchungshaft, die ebenfalls aus Deutschland stammende Anna M. erhielt […]

Atreju-Festival – Rechtes Rendezvous

Festival von faschistischer Regierungspartei in Rom. Britischer Premierminister und Elon Musk nehmen teil Europa rückt nach rechts. Und das wird und wurde gefeiert. Zum Beispiel am vergangenen Wochenende in Rom, beim jährlichen Festival »Atreju«, ausgerichtet von der faschistischen Regierungspartei »Brüder Italiens« (»Fratelli d’Italia« – FdI) von Ministerpräsidentin Giorgia Meloni. Seit 1998 hat sich die Veranstaltung zu einem der mittlerweile wichtigsten politischen Termine Italiens entwickelt. Ultrarechte Gestalten wie Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán und Stephen Bannon, einst Chefstratege von US-Präsident Donald Trump, waren in der Vergangenheit anwesend. In diesem Jahr hatten der britische Premier Rishi Sunak und sein albanischer Amtskollege Edi Rama, nominell ein Sozialist, keine Probleme damit, am rechten Stelldichein teilzunehmen. […]

Vertane Chance – Arditi del Popolo

Antifa-Magazin »der rechte rand« Ausgabe 190 – Mai | Juni 2021 Was wäre geschehen, wenn Benito Mussolinis aufstrebende faschistische Bewegung schon 1921 gestoppt worden wäre? Hätten die deutschen Nationalsozialist*innen ebenfalls stärkeren Widerstand erlebt? Wäre die Geschichte ganz anders verlaufen? Diese Fragen drängen sich bei der Beschäftigung mit den Arditi del Popolo auf. Als »die große vertane Chance des militanten Antifaschismus vor dem Marsch auf Rom« hat der Historiker Paolo Spriano sie bezeichnet. Dass dieser Gedanke unbequem ist, mag dazu beigetragen haben, dass die Arditi del Popolo nicht nur in Deutschland fast unbekannt sind, sondern auch im historischen Gedächtnis Italiens kaum vorkommen. Im Juni 1921 in Rom offiziell gegründet, bildete die […]

Meloni-Regierung schafft Bürgergeld ab

Am 1. Mai 2023 hat die faschistisch-rechtskonservative Regierung Italiens das neue Haushaltsgesetz vorgestellt: Neben einem drastischen Abbau des Sozialstaats beinhaltet es auch die schrittweise Aussetzung des italienischen Bürgergeldes. Die Basisgewerkschaft USB ruft deshalb zum Generalstreik auf. Die Regierung um die seit September 2022 amtierende Ministerpräsidentin Georgia Meloni sorgt nicht zum ersten Mal für Schlagzeilen. Das ultrarechte Wahlbündnis verschiedener rechtspopulistischer bis faschistischer Parteien, von denen sich Teile in die Tradition des faschistischen Diktators Benito Mussolini stellen, hat schon öfters mit seiner migrations- und arbeiterfeindlichen Politik von sich Reden gemacht. Doch das neue Haushaltsgesetz kündigt einen qualitativ neuen Schritt im Abbau des italienischen Sozialwesens an: Neben der Ausweitung der Möglichkeit, Arbeitsverträge statt […]

Meloni hält strammen Rechtskurs

Italiens Ministerpräsidentin baut in der Migrationspolitik auf restriktiven Gesetzen ihrer Vorgänger auf Dass die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und ihre Verbündeten rassistisch sind, ist kein Geheimnis. Das versuchen sie hinter »gemäßigten« Parolen zu verstecken: »Wir haben nichts gegen Ausländer an sich, sondern nur gegen die illegale Einwanderung«, sagen sie immer wieder. Oder auch: »Es ist unsere institutionelle Aufgabe, die Grenzen Italiens zu verteidigen.« »Wir haben nichts gegen die Flüchtlinge, sondern gegen die Schlepperbanden«, behaupten sie und zählen dazu allerdings auch die Organisationen, die im Mittelmeer Menschenleben retten. An der offiziellen Flüchtlingspolitik Italiens hat sich in den vergangenen Monaten nicht viel geändert. »Die restriktivsten Gesetze wurden alle schon von den vorhergehenden […]

Wahlen in Italien – Meloni und die FdI

Nachdem im Juli Italiens Ministerpräsident Draghi zurücktrat und die Parlamentskammern aufgelöst wurden, wurde heute ein neues Parlament in Italien gewählt. Die Wahlbeteiligung war sehr niedrig und es sind noch nicht alle Stimmen ausgezählt, doch eines zeichnet sich bereits ab: Das Rechtsbündnis aus Melonis ultrarechten Partei Fratelli d’Italia (FdI), Salvinis rechtsnationaler Lega und Berlusconis Forza Italia liegen klar vorne. Wenn das so bleibt, wird Giorgia Meloni vermutlich die nächste Ministerpräsidentin. Wer sie ist und welche Politik die FdI verfolgt, behandelte die Tageszeitung junge Welt kürzlich in einem Beitrag: