Verfahren um Nazi-Angriffe werden eingestellt Über den TellerrandChemnitz Antifa-Frankfurt.org|27.01.24 Neun Angeklagte und keine einzige Verurteilung: Das ist die Bilanz des ersten Prozesses gegen eine Gruppe von Neonazis, die in Chemnitz Jagd auf politische Gegner gemacht hatte. Unter den Attackierten waren SPD-Mitglieder aus Marburg. „Ich hatte noch nie so ein Panikgefühl“, erinnerte sich die junge Frau. „So ein krasses Gefühl der Unsicherheit.“ Die Studentin war am 1. September 2018 von Marburg nach Chemnitz gereist, um ein Zeichen gegen rechts zu setzen. Es war der Tag des großen Schulterschlusses von AfD, Pegida und militanter Neonazi-Szene, als nach dem tödlichen Messerangriff eines Geflüchteten Tausende Rechte in der sächsischen Großstadt aufmarschierten. Die heute 28-Jährige nahm mit anderen Marburgerinnen und Marburgern, für die der […]
Proteste gegen AfD in Ettlingen Oberweier Bericht OAT Karlsruhe|27.01.24 Wir vom Offenen Antifaschistischen Treffen Karlsruhe waren heute [26.01.] in Ettlingen Oberweier wo sich über 500 Demonstrant:innen versammelten um der AfD Veranstaltung, bei welcher Beatrix von Storch eingeladen war, einen lautstarken Gegenprotest entgegenzusetzen. Wir starteten mit einer lauten kämpferischen Spontandemonstration in Oberweier über die Stadtmitte hin zu einer Menschenkette, welche von Privatpersonen angemeldet wurde. Hier hielten wir eine kurze Rede, welche die Notwendigkeit sich der AfD aktiv entgegenzustellen und diese zu stören, thematisierte. Daraufhin schlossen sich einige anwesende Oberweier:innen unserer Demonstration an, um mit uns zur Sportgaststätte zu laufen, in der die AfD ihre Veranstaltung abhielt. Dort angekommen stellten wir uns breit auf und blockierten so sämtliche Zugänge zur AfD […]
CDU-Politiker spendet an Faschist:innen RecherchebundesweitÖsterreich EXIF|26.01.24 120.000 Euro von CDU-Politiker für Immobilie der «Identitären Bewegung» Peter Kurth – ehemals Finanzsenator und damals noch CDU-Politiker – finanzierte 2019 maßgeblich eine Immobilie der neofaschistischen «Identitären Bewegung» (IB) in Österreich: das Objekt «Castell Aurora» in Steyregg bei Linz, das 2021 eröffnet wurde und das der extremen Rechten bis heute als Wohnort und Treffpunkt dient. Exif-Recherche liegen Dokumente vor, die belegen, dass Peter Kurth am 10. September 2019 exakt 120.000 Euro auf das Konto der «Okzident-Media UG» bei der Deutschen Bank überwiesen hat. «Okzident-Media» ist eine rechte Medienagentur mit Sitz in Rostock. Das Unternehmen wurde u.a. von IB-Kader Daniel Fiß gegründet. Fiß ist der ehemaliger Bundesleiter der IB in Deutschland […]
Gedenkt der Befreiung von Auschwitz AufrufSüddeutschland Antifaschistische Aktion München u.a.|26.01.24 Am 27. Januar 2024 ist es genau 79 Jahre her, dass das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz durch die rote Armee befreit wurde. Deswegen ist dieser Tag der internationale Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. Als antifaschistische Aktivist:innen ist es uns wichtig, dass unser Gedenken nicht nur ein starres, historisches ist, das vielerorts von Mandatsträger:innen ritualisiert begangen wird. Für uns ist dieser Tag ein Gedenktag, bei dem wir explizit auch auf die Folgen aus der Geschichte und unseren Kampf gegen Faschismus heute aufmerksam machen. Erinnern heißt kämpfen. Wir brauchen eine Erinnerungskultur, die mehr ist als nur Trauer um die Opfer. Wir brauchen Erinnerung, die Verantwortung weckt. Wir gedenken, um […]
Gegen die AfD und die Festung Europa AufrufHeidelberg AIHD, Seebrücke|26.01.24 Gemeinsames Statement von Seebrücke und Antifaschistischer Initiative Heidelberg im Kontext der Demonstration am 20.01. in Heidelberg Am Samstag gingen in Heidelberg mehr als 18.000 Menschen auf die Straße, um ein Zeichen gegen die AfD und ihre rassistische Politik zu setzen. Dem Aufruf zur Demonstration hatten sich binnen weniger Tage etliche zivilgesellschaftliche Akteur*innen und der überwiegende Teil der Parteien des Heidelberger Gemeinderats (außer der AfD selbst) angeschlossen. Der Mobilisierungserfolg kann durchaus Mut machen und ist für viele ein wichtiges Zeichen im momentanen Rechtsruck. Die Demonstration in Heidelberg reiht sich ein in die deutschlandweite Mobilisierungswelle, die ihren Ursprung in der Empörung über ein Treffen von Neonazis, darunter einige AfD-Politiker*innen, hat, in welchem […]
Freie Wähler und CSU machen AfD-Politiker zu Verfassungsrichtern BerichtBayern Pauline Jäckels (nd)|26.01.24 Der Vorgang hätte über eine Verfahrensänderung verhindert werden können – der Versuch von SPD und Grüne war gescheitert Die bayerische Brandmauer bröckelt weiter. Der dortige Landtag hat am Mittwochabend zwei Kandidaten der AfD zu ehrenamtlichen Richtern des Verfassungsgerichtshofs gewählt – mit den Stimmen von CSU sowie den Freien Wählern. Und das, obwohl die Bayern-AfD inzwischen vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Ob die Wahl überhaupt hätte verhindert werden können, ist unklar. Denn in der bayerischen Verfassung ist festgelegt, dass jede im Landtag vertretene Partei abhängig von ihrer Stärke Kandidaten für die 15 nicht beruflichen Mitglieder des Verfassungsgerichts vorschlagen darf. Abgestimmt wird nach dem bayerischen Verfahren über die gesamte Liste auf einmal. Der Gedanke […]
Nach Offenem Brief: AfD verliert Räumlichkeiten BerichtReutlingen Bündnis gegen Rechts Reutlingen/Tübingen|25.01.24 Breaking News: Rausschmiss statt Stammtisch! Die AfD verliert ihre Räumlichkeiten in Orschel-Hagen! Der AfD Kreisverband Reutlingen hielt mindestens ein mal im Monat einen Stammtisch in der Vereinsgaststätte der SG Reutlingen ‚Split‘ in Orschel-Hagen ab. Als Bündnis Gemeinsam & Solidarisch gegen Rechts haben wir mehre Male versucht, ins persönliche Gespräch mit der Gaststätte und dem dazugehörigen Verein zu kommen um sie davon zu überzeugen, die AfD aus ihren Räumlichkeiten auszuladen – leider ohne Erfolg. Nachdem wir am Montag, 22. Januar einen offenen Brief an den Wirt sowie den Verein veröffentlichten, gab der Wirt in der Südwestpresse bekannt, der AfD ab jetzt keinen Raum mehr zur Verfügung zu stellen. Für uns bestätigt […]
Starker Protest gegen AfD in Rott am Inn BerichtRosenheim OAP Rosenheim, NoAfD Rosenheim|25.01.24 Vergangenen Samstag beteiligten auch wir uns an der Demo von NoAfD Rosenheim gegen die AfD Kundgebung in Rott am Inn. Gemeinsam mit etwa 700 Antifaschist*innen zogen wir in einem lauten und kämpferischen Demonstrationszug vom Bahnhof in Rott zur AfD Kundgebung. Auf unserem Hochtransparent machten wir deutlich, dass wir uns aus humanitären Gründen gegen die geplante Sammelunterkunft aussprechen. Wir halten die Unterbringung von Geflüchteten in derartigen Lagern für menschenunwürdig und fordern eine dezentrale und menschliche Unterbringung. Angekommen auf der Endkundgebung der noAfD Demo versuchten einige Aktivist*innen die Gitter zu überwinden und unseren Protest noch näher zur AfD zu tragen. Dieser Versuch scheiterte leider. Als die Aktivist*innen – aufgrund der Übermacht der […]
Erfolgreiche Proteste gegen AfD in Schorndorf BerichtRems-Murr-Kreis OAT Rems-Murr|25.01.24 Heute waren wir mit rund 4.000 Menschen in Schorndorf auf der Straße, um unserem Protest gegen den Neujahrsempfang des AfD-Landesverbands in der Künkelinhalle Ausdruck zu verleihen. Zu diesem Zweck hatten wir zahlreiche Schilder, ein großes Hochtransparent und einen Redebeitrag dabei. Im Kontext der aktuell bundesweit stattfindenden Massenproteste halten wir es für zentral, antifaschistische und klassenkämpferische Inhalte weiter zu verbreiten, vor allem aber halten wir es für zentral, die gegenwärtige Politik der Herrschenden zu kritisieren! Der Skandal um die „Geheimpläne“ der AfD, rechter Investoren und faschistischer Kräfte wie der Identitären Bewegung hatte zuletzt breite Teile der Gesellschaft aufgerüttelt. Diese Tatsachen jedoch dürfen unseres Erachtens nicht darüber hinwegtäuschen, dass in der Regierung […]
Gegen AfD und etablierten Rassismus AufrufIngolstadt OAT Ingolstadt|25.01.24 Die Recherche von Correctiv.org hat deutlich gezeigt, was seit Jahren vermutet wurde und mal deutlich, mal weniger deutlich zu sehen war: Massendeportationen sind ein Thema, das im direkten Umfeld der AfD locker diskutiert wird und es hat viele, die sich länger und intensiver mit dem Thema beschäftigten, nicht verwundert, dass dort neben Finanziers aus der Wirtschaft auch Simone Baum und Michaela Schneider von der Werteunion, einer CDU/CSU-nahen Organisation, anwesend waren.Es ist nur die Spitze des Eisbergs, die von der Presse aufgegriffen wurde und völlig zu Recht , teils Hunderttausende auf die Straßen treibt. Es gibt zahllose Beispiele für rechte Verbindungen zwischen Personen aus anderen rechten Parteien und AfD- Mitgliedern, bis […]
Auf die Straße gegen die AfD AufrufVillingen-Schwenningen OAT Villingen-Schwenningen|25.01.24 Hundertausende sind in den vergangenen Tagen auf die Straße gegangen. Die öffentlich gewordenen Deportationspläne der AfD und ihrer Faschisten sorgen für die Empörung die eigentlich schon lange notwendig wäre. Dabei trägt die Debatte um ein staatliches Verbot der AfD, so angebracht es auf den ersten Blick scheinen mag, die Gefahr in sich vom Eigentlichen ab zu lenken: Es liegt an uns! Es liegt an uns zu handeln gegen den Rechtsruck der Politik und die AfD. Gegen den Aufstieg der Rechten braucht es Gegenwind – breit, vielfältig und kontinuierlich. Auch wir als Offenes Antifaschistisches Treffen Villingen-Schwenningen rufen dazu auf am kommenden Samstag in Villingen auf die Straße zu gehen und sich […]
Nie wieder ist jetzt – Die rechte Welle brechen AufrufMannheim OAT Mannheim|25.01.24 Zeit zu Handeln Demo nach der Kundgebung am 27.01. – Alter Messplatz Am 27.01. findet um 16 Uhr unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt“ eine Kundgebung von Mannheim sagt Ja auf dem Alten Messplatz statt. Im Anschluss rufen wir dazu auf euch der Anschlussdemostration der Interventionistischen Linken und des OATs anzuschließen! Wir begrüßen, dass sich so viele Menschen Deutschlandweit an Protesten gegen die AfD beteiligen! Doch es braucht mehr als das, es braucht eine breite gesellschaftliche Massenbewegung, die langfristig und konsequent gegen den Faschismus kämpft. Dabei reicht es nicht aus, sich nur auf die AfD zu konzentrieren, auch wenn diese gerade die größte Bedrohung darstellt. Die Deportationskonferenz der AfD […]
