Rechte planen Deportationen – Antifas stehen vor Gericht AufrufStuttgart Rote Hilfe, RH S|21.01.24 Rechtsruck in a nutshell: letzte Woche wurde bekannt, dass Mitglieder von CDU, AfD und Identitärer Bewegung (IB), zusammen mit schwerreichen Unternehmern Massendeportationen planen – und in Stuttgart stehen in einer Woche zwei Antifas vor Gericht, weil sie einer Gruppe von IB´lern ein paar blaue Flecken zugefügt haben sollen. Der Anlass selbst liegt beinahe 4 Jahre zurück: An den ersten Massenkundgebungen der „Querdenken“-Bewegung auf dem Cannstatter Wasen in Stuttgart, nahmen von Anfang an Rechte aller Couleur teil. Eine 9-köpfige IB-Gruppe wurde nach eigener Aussage auf dem Weg von der Kundgebung, sowie später in einem Restaurant zweimal angegriffen. Den beiden beschuldigten Antifaschisten wird vorgeworfen am ersten Angriff beteiligt gewesen zu sein. Zur […]
Großkundgebung gegen AfD und Rechtsruck BerichtStuttgart Antifaschistisches Aktionsbündnis Stuttgart & Region|20.01.24 Fast 50.000 Menschen haben heute vor dem Neuen Schloss gegen das Erstarken der Faschist:innen demonstriert. Gemeinsam mit anderen haben wir im Bündnis „Stuttgart gegen Rechts“ die Kundgebung und die anschließende Demonstration organisiert. Es war bundesweit eine der wenigen Veranstaltungen, die explizit von einem Bündnis aus gewerkschaftlichen, linken und antifaschistischen Strukturen und nicht von einem regierungsnahen Block organisiert wurde. Als Offenes Antifaschistisches Treffen haben wir auf der Kundgebung gesprochen. Unsere Rede findet ihr hier: Hallo Stuttgart, krass, sind wir viele! Es ist offensichtlich noch nicht zu spät! Manchmal können schlechte Dinge auch gute hervorrufen. Die von Correctiv veröffentlichten Deportationspläne von AfD, Identitäre Bewegung und „Werteunion“ haben von Berlin bis Köln, von […]
Kundgebung und Demo gegen Rechtsruck und AfD BerichtKoblenz Antifaschistische Aktion Koblenz|20.01.24 2000 Koblenzer*innen tragen entschlossenen antifaschistischen Protest auf die Straße! Im Anschluss zu der großen Kundgebung gegen den Rechtsruck und die rassistischen Abschiebepläne der AfD mit rund 5000 Teilnehmer*innen haben wir gemeinsam mit verschiedenen Bündispartner*innen eine starke antifaschistische Demonstration in die Koblenzer Altstadt getragen. Lautstark und entschlossen wurde nicht nur die rassistische Politik der AfD als ebensolche benannt, sondern gleichsam auf die brutale Abschiebepraxis der Ampel verwiesen. Überdies wurde in diesem Kontext weiterhin auch das kommende offene antifaschistische Treffen Koblenz angekündigt, was zukünftig Ausgangspunkt einer breiten und kraftvollen Antifa-Bewegung in Koblenz sein soll.Wir freuen uns, dass heute so viele Menschen bei einem der größten Proteste in Koblenz der letzten Jahre teilgenommen […]
Offenes Antifaschistisches Treffen Koblenz gegründet AufrufKoblenz OAT Koblenz|20.01.24 Du hast kein Bock auf Afd und Co? Du möchtest dich gegen den gesellschaftlichen Rechtsruck organisieren? Du willst aktiv mitgestalten statt nur auf Demos dabei zu sein? Du willst nicht länger daneben stehen und zusehen sondern Taten sprechen lassen? Du willst Leute kennenlernen, die ähnlich denken wie du und dich mit ihnen austauschen und vernetzen? Dann komm zum ersten offenen, antifaschistischen Treffen Koblenz am 21. 2. um 18:30 im Projektladen in der Rathauspassage 9! Als OAT Koblenz verstehen wir uns als eine Anlaufstelle für alle, die sich den rechten Umtrieben in unserer Stadt entgegenstellen wollen und aktiv am antifaschistischen Kampf teilnehmen wollen. Wir laden dazu alle ein, egal wie viel […]
Zeit zu handeln empfohlenAufrufbundesweit Antifaschistische Aktion Süd|20.01.24 Die Empörung über das Treffen zur Planung von Massendeportationen von AfD-Funktionär:innen, CDU-Mitgliedern und finanzstarken Unternehmer:innen ist groß. Völlig zu Recht gingen in den letzten Tagen mehrere Zehntausend Menschen bundesweit auf die Straße. Endlich. Bestenfalls ist das der Beginn einer neuen Bewegung gegen die faschistische Gefahr. In Anbetracht der Potsdamer Deportations-Pläne und der hohen AfD-Umfragewerte wäre diese notwendiger denn je. Nicht wenige fordern in diesem Zusammenhang ein Verbot der AfD. Verbote lösen keine Probleme So schön es klingen mag, ein staatliches Verbot wird die Faschist:innen nicht aufhalten. Es würde der AfD zwar kurzfristig die finanzielle Grundlage entziehen, die Funktionär:innen und Wähler:innen blieben mit ihrer Überzeugung aber vorhanden. Die Hürden für ein […]
„Im großen Stil abschieben“ – auch ohne AfD Analysebundesweit Pauline Jäckels, Nathaniel Flakin (nd)|20.01.24 Bundestag beschließt hochumstrittenes Abschiebegesetz Das Ampel-Gesetz soll Deportationen erleichtern, indem es Grundrechte von Asylsuchenden einschränkt Pauline Jäckels Am Donnerstag hat der Bundestag das sogenannte Rückführungsverbesserungsgesetz verabschiedet. Das hochumstrittene Ampel-Vorhaben – auch Abschiebegesetz genannt – soll Deportationen von ausreisepflichtigen Ausländern einfacher machen. Zivilgesellschaftliche Organisationen kritisieren, das Gesetz werde Asylsuchende noch weiter entrechten. Zudem warnen Juristen vor einer Kriminalisierung der Rettung minderjähriger Flüchtender. Mit unserem Gesetzespaket sorgen wir dafür, dass Menschen ohne Bleiberecht schneller unser Land verlassen müssen. erklärte SPD-Innenministerin Nancy Faeser am Donnerstag. Mit einer Reihe von Neuerungen werde verhindert, dass Personen untertauchten, bevor sie abgeschoben werden könnten. Bislang scheitern Abschiebungen oft im letzten Moment, weil Betroffene nicht auffindbar sind. Deshalb […]
Antifa wirkt – Naziburschenschaft aufgelöst BerichtDeggendorf Völkische Verbindungen Kappen|19.01.24 Im fünften Jahr der antifaschistischen Kampagne: Naziburschenschaft Markomannia Wien gibt Auflösung bekannt! Anfang 2019 startete in Passau die antifaschistische Kampagne „Völkische Verbindungen Kappen“ gegen die auch dort aktive Naziburschenschaft „akad. B! Markomannia Wien zu Deggendorf | Passau“. Im fünften Jahr der Kampagne erreicht uns die Nachricht, dass sich der extrem rechte Männerbund nach 163 Jahren Bestehens aufgelöst hat. Wohl eine unumgängliche Konsequenz, denn nachdem die antifaschistische Kampagne sich die Burschenschaft (damals) mit Sitz in Deggendorf und Passau vornahm, begann für das korporative Sammelbecken extrem rechter Aktivisten eine unvergleichliche Talfahrt. Nach umfänglichen antifaschistischen Recherchepublikationen zur Markomannia Wien und den darin Aktiven, verlor die Burschenschaft ihre Räume in Passau und Deggendorf, konnte kaum […]
Maaßens Werteunion als AfD-Verbindungsglied AnalyseThüringen Wolfgang Hübner (nd)|19.01.24 Die Werteunion könnte in Thüringen Baustein eines Rechtsrucks werden Wenn eine der ostdeutschen Landtagswahlen in diesem Jahr das Prädikat »Besonders brisant« verdient, dann jene in Thüringen. Gewiss, auch in Sachsen und Brandenburg ist die AfD auf dem Sprung, stärkste Partei zu werden. Aber nirgendwo ist sie so offen rechtsradikal wie in Thüringen, nirgendwo sonst hat sie einen so aggressiven Faschisten wie Björn Höcke an der Spitze, und nirgendwo sonst führt sie derzeit die Umfragen mit einem solchen Vorsprung an. Bleibt das bis zur Landtagswahl im September so, dann stellt sich die Frage der Regierungsbildung mit neuer Schärfe. Zwar geht Die Linke mit dem Anspruch ins Rennen, wieder stärkste Kraft zu […]
Demo gegen rechts am 20.1. AufrufHeidelberg AIHD|19.01.24 Für Samstag, 20. Januar 2024, ruft ein breites Bündnis unter dem Motto „Nie wieder ist jetzt! Gemeinsam stark gegen rechts!“ zu einer Demonstration auf. Auch wir unterstützen die Demo, die um 15 Uhr an der Schwanenteichanlage beginnt. Die Demo will ein klares Zeichen gegen die faschistischen Ideen der AfD und rechte Gewalt setzen. Dem schließen wir uns an. Zugleich ist für uns aber auch klar, dass Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus, Trans*feindlichkeit und andere rechte Ideen nicht auf die AfD und Neonazi-Strukturen beschränkt sind. Wenn wir am Samstag auf die Straße gehen, protestieren wir damit genauso dagegen, dass eine rassistische Abschottungs- und Abschiebepolitik, Kriege und Aufrüstung sowie rechte Krisenlösungsstrategien von fast allen […]
2000 protestieren gegen AfD BerichtTübingen OTFR Tübingen|19.01.24 Die veröffentlichte Correctiv-Recherche mobilisiert gerade deutschlandweit Tausende gegen die AfD. Von Grünen bis zu Teilen der CDU: Alle geben sich plötzlich entrüstet darüber, dass die in Teilen faschistische AfD Pläne zur Abschiebung von Millionen von Menschen schmiedet. Auch Mitglieder der Regierungsparteien ließen sich auf der Großdemonstration in Berlin ablichten. Davon dürfen wir uns nicht täuschen lassen, denn SPD, FDP und Grüne sind mit ihrer unsozialen Krisenpolitik mitverantwortlich für die aktuelle Rechtsentwicklung. Uns überrascht ganz und gar nicht, dass die AfD mit den ‚Identitären‘, Großunternehmern und Teilen der Union rassistische Abschiebepläne schmiedet. Trotzdem ist es die richtige Reaktion, dass wir heute [16. Januar] in Tübingen mit 2000 Menschen auf der Straße […]
AfD, JA und IB brüllen “Deutschland den Deutschen” RechercheUlm Recherche Ulm|18.01.24 AfD Landtagsmitglieder, Junge Alternative und (ex?) Identitäre brüllen “Deutschland den Deutschen – Ausländer raus” Wie mehrere Medien berichteten, ging am Samstagabend den 13.01.24 nach Ende des AfD Bayernparteitags in Greding eine größere Personengruppe von dort in eine örtliche Disko. Wenige Tage später kursiert ein Video des Abends, das eindeutig zeigt wie aus dieser Gruppe heraus die neonazistische Parole “Deutschland den Deutschen – Ausländer raus” gebrüllt wird. Recherche Ulm veröffentlichte nun ein weiteres Foto, das einer der Anwesenden auf Instagram teilte. Es zeigt welche Personen anwesend waren: AfD Landtagsmitglieder, Junge Alternative und mindestens 3 Personen, die Teil der Identitären Bewegung Schwaben waren. Die anwesenden Personen der Afd Neu-Ulm Franz Schmid, seit […]
Kundgebung: Alle zusammen gegen die AfD AufrufStuttgart Stuttgart gegen Rechts|18.01.24 Wer Menschen deportieren will, ist und bleibt ein Nazi! In vielen Städten gehen derzeit Menschen gemeinsam gegen die AfD auf die Straßen. Mit der Correctiv Recherche, die vergangene Woche veröffentlicht wurde, ist einmal mehr deutlich geworden: die AfD ist eine faschistische Partei. Aus ihrem Programm spricht nicht nur Hass und Menschenfeindlichkeit – die AfD ist auch dabei mit ihren Freund*innen aus Kreisen der Jungfaschisten der Identitären Bewegung, den ultrakonservativen von der CDU nahen „Werteunion“ aber auch mit wohlhabenden Unterstützer*innen Pläne zu schmieden. Unter dem Titel „Remigration“ wurde ein Plan entwickelt, der gar nicht so neu ist: Deportation von Asylsuchenden und Migrant*innen. Spätestens jetzt, sollten wir uns zusammentun und der AfD […]
