Zwischen Schnellroda und Potsdam

Antifa-Magazin »der rechte rand« Ausgabe 208 – Mai | Juni 2024 Teilnehmende des Potsdamer Treffens vergangenen Jahres sind seit langem eng mit dem »Institut für Staatspolitik« verbunden – nicht nur als Teilnehmende der jährlichen Akademie in Schnellroda sondern auch als Autor*innen in deren Thinktanks, Interviewpartner*innen oder Arbeitgeber*innen. Vom 16. bis 18. Februar 2024 fand in Schnellroda die 24. Winterakademie des »Instituts für Staatspolitik« (IfS) statt. Eingeladen war die Zielgruppe bis zu einem Alter von 35 Jahren zum Thema »Russland«. Die diesjährigen Teilnehmenden, die vorwiegend aus den Zusammenhängen der »Alternative für Deutschland« (AfD) beziehungsweise »Junge Alternative« (JA), »Identitärer Bewegung« (IB) und Burschenschaften stammen, reisten aus dem gesamten Bundesgebiet und Österreich an. […]

Proteste gegen AfD-Wahlkampfauftakt

Viel los war am Samstag, 27.April, in Donaueschingen. Grund dafür war eine Veranstaltung der AfD-Spitze in der Donauhallen. Der offizielle Wahlkampfauftakt der Partei mit faschistischem Potential mit Weidel, Chrupalla und ohne Krah wurde von einem massiven Polizeiaufgebot geschützt und eingerahmt. Nach der breiten Empörung zu Beginn des Jahres und den großen Demonstration gegen die Deportationspläne, den Rassismus und die Hetze der AfD, war der Gegenwind gegen das Rechtsaußen Lager merklich abgeflaut. „Nie wieder ist jetzt“ war das Motto der bürgerlichen Mobilisierung. Einige Monate später scheint es fast als sei das „nie wieder“ schon vorbei. Die AfD drängt wieder in die Öffentlichkeit, versucht auf der Straße präsent zu sein und sich […]

Antifaschistische Proteste gegen AfD-Veranstaltung in Rottweil

Einmal mehr waren am Mittwoch, 17.04.2024 mehrere hundert Menschen in Rottweil gegen die AfD auf der Straße. Der unmittelbare Grund dafür war eine Veranstaltung der AfD in der Stadthalle Rottweil. Wie gewohnt als „Bürgerdialog“ betitelt, war es das Lager um die Parteivorsitzende Alice Weidel welche die Veranstaltung durchführte. Das Motto der AfD war an diesem Abend: Die größten Herausforderungen für eine AfD-Regierung. Für die extrem rechte Partei sollte die Veranstaltung wohl ihren Wahlkampf in Rottweil und Umgebung einläuten. Schon vor Beginn des offiziellen Einlasses versuchte eine kleine Gruppe Antifaschist:innen vor den Eingang und den wartenden AfDler:innen und ihren Besucher:innen zu gelangen, wurden dabei jedoch kurz davor von der eingesetzten Polizei […]

Über 700 Menschen gegen die AfD in Neureut

Am 13.04. waren wir zusammen mit ca. 700 Menschen in Neureut, um unter dem Motto „Machen wir es Ihnen ungemütlich“, gegen den Frühjahresempfang der AfD Bundestagsfraktion Baden-Württemberg zu protestieren. Dazu gehören u.a. Alice Weidel, die geflüchtete Menschen gerne als „Vergewaltiger“ und „Kriminelle“ bezeichnet, oder der Karlsruher AfD-Politiker Marc Bernhard, der vor allem durch Antifeminismus und Queerfeindlichkeit auf sich aufmerksam macht. Im Vorfeld der Proteste hatte die AfD auf unserer angemeldeten Demo Fläche eine eigene Kundgebung angemeldet, sodass wir unsere Kundgebung nicht wie geplant vor dem Haupteingang abhalten konnten. Während es einerseits mehrere Redebeiträge gab, die die AfD und den Rechtsruck thematisierten, wurden die eintreffenden Gäste kontinuierlich mit antifaschistischen Parolen und […]

Rechte Mobilisierung auf TikTok

In der medialen Berichterstattung über die Kurzvideoplattform TikTok dominieren zwei Zerrbilder. Entweder die Plattform wird als reine Unterhaltungsplattform verklärt, Stichwort „tanzende Teenager”, oder sie wird kulturpessimistisch verteufelt, mit Warnungen vor gefährlichen Challenges und dem chinesischen Einfluss. Beide sind nicht hilfreich bei der Betrachtung der Plattform und erschweren die Sensibilisierung für Inhalte auf der Plattform, die die spielerischen Elemente der App mit gefährlichen Inhalten verknüpfen und die Viralität von TikTok zu nutzen wissen. rechts, ultra-rechts und viral Laut Angabe der Plattform nutzen monatlich aktuell 20,9 Millionen Menschen in Deutschland die App. Die durchschnittliche Verweildauer beträgt 24 Stunden im Monat (Firsching, 2022). Damit hat TikTok mittlerweile YouTube abgelöst. Laut der Webseite „Know […]

Erfolgreicher Protest gegen Alice Weidel

Wir vom OAT Karlsruhe haben uns am Abend des 03. Februar, wie über 1.500 weitere Personen, am Protest gegen die AfD Veranstaltung mit Alice Weidel und Co. in der Stadtparkhalle Bretten beteiligt. Vom Bahnhof in Bretten sind wir mit mehreren Dutzend als Spontandemonstration in den Stadtpark gezogen. Bereits vor offiziellem Beginn der Proteste hatten sich dort hunderte Menschen aus Bretten und umliegenden Städten vor der Stadtparkhalle versammelt. Die Gitter wurden von der Polizei nur wenige Meter vom Eingang der Stadtparkhalle aufgestellt was dazu führte, dass der lautstarke Gegenprotest während der gesamten Veranstaltung in der Halle zu hören war. Durch den leider doch sehr großen Andrang an Personen, die zur AfD […]

Protest gegen AfD mit Alice Weidel

Am 03.02.2024 lädt der AfD Ortsverband Bretten zu einer Saalveranstaltung mit den Parteiprominenzen Alice Weidel MdB, Emil Sänze MdL, Marc Bernhard MdB und Marcus Frohnmaier MdB ein. Dass die AfD eine menschenverachtende, rassistische und rückständige Partei ist, ist seit der Veröffentlichung der “Correctiv” Recherche präsenter denn je. Hunderttausende Menschen sind in den letzten Wochen auf die Straße gegangen um ein Zeichen gegen Rechts zu setzen. Jetzt gilt es, diesen Protest nicht abflachen zu lassen, sondern sich den Rechten ganz konkret und praktisch in den Weg zu stellen, wo auch immer Sie auftauchen. Bretten war für die AfD auch schon in Vergangenheit immer wieder ein beliebter Ort für Veranstaltungen, Stammtische und […]

Weit rechts außen – Die AfD-Stiftung

Die AfD und die »Staatsknete« oder: Was will die Alternative für Deutschland mit der Desiderius-Erasmus-Stiftung? Der wahlpolitische und demoskopische Höhenflug der AfD lässt auch die finanziellen Begehrlichkeiten dieser neofaschistischen Partei in aller Deutlichkeit zutage treten. Während sie einerseits den »Systemparteien« vorwirft, sie würden sich auf Staatskosten alimentieren lassen, und sich ihre Vertreter – trotz aller gerichtlich festgestellten Verstöße gegen das Parteienfinanzierungsgesetz – selbst als »Saubermänner« und »-frauen« präsentieren, hat die AfD keine Hemmungen, lauthals ihren Anteil am Kuchen der staatlichen Parteienfinanzierung einzufordern. Und dazu gehört auch die Finanzierung einer parteinahen Stiftung. In der Anfangsphase erhoben verschiedene konkurrierende Einrichtungen im Umfeld der AfD den Anspruch, als AfD-Stiftung anerkannt zu werden. Erkennbar […]

AfD-Bundesparteitag in Magdeburg

Die AfD beim Parteitag: Selbstbewusst, radikal, rechts Pauline Jäckels für nd Die Richtungskämpfe der AfD sind nun endgültig vorbei – der rechte Flügel hat sich durchgesetzt Am Wochenende trafen sich die Mitglieder der AfD in Sachsen-Anhalts Landeshauptstadt Magdeburg zu ihrem 14. Bundesparteitag und wählten die ersten Kandidat*innen für die Europawahl im kommenden Jahr. Zum Gegenprotest ging am Samstag ein breites antifaschistisches Bündnis unter dem Motto »Stoppt die AfD« auf die Straße; etwa 2500 Menschen schlossen sich an. Die Parteispitze der AfD gab sich an dem Wochenende selbstbewusster und auch radikaler rechts als je zuvor. Dass die AfD in Umfragen aktuell etwa doppelt so viel Zuspruch erhält wie bei der Bundestagswahl […]

Verstrickungen der AfD mit dem Rechtsterrorismus

Die AfD Marzahn-Hellersdorf und der Rechtsterrorismus – Der „Fall Birgit Malsack-Winkemann“ Von „isoliert“ kann keine Rede sein – die am 07.12.2022 vom SEK festgenommene Birgit Malsack-Winkemann genießt in der Berliner AfD breite Unterstützung. Der „Flügel“ buchte sie regelmäßig für Veranstaltungen, ihre Beliebtheit führte sie in den Bundestag. Insbesondere der Marzahn-Hellersdorfer Verband unter Gunnar Lindemann stärkt ihr den Rücken. Eine Untersuchung ihres weitläufigen Netzwerks in der Partei. Am Morgen des 7. Dezember 2022 ging die Generalbundesanwaltschaft mit der vermeintlich größten Polizeiaktion in der Geschichte der Bundesreublik gegen eine rechtsterroristische Gruppierung vor. Das bundesweit operierende Netzwerk aus Reichsbürgern und „Querdenkern“ habe geplant, ein „Deutsches Reich“ auszurufen. Neben Ex-Soldaten ist auch eine – […]