Große Demo gegen AfD und Rechtsentwicklung

Wie in vielen anderen Städten fand heute am 20.01.2024 auch in Karlsruhe eine gesellschaftlich breit getragene Großdemonstration gegen die gesellschaftliche Rechtsentwicklung, die AfD und die Abschiebepolitik der Regierung statt. Anlass war die Veröffentlichung eines Treffens zwischen AfD-Funktionären, Mitgliedern der Werteunion, bekannten Neonazis und Unternehmern, die die Abschiebung von Millionen Menschen in großem Stil planen. Das Aufdecken dieses Treffens schlug die letzten Tage hohe Wellen und führte mit über 25.000 Teilnehmenden zu dem größten uns bekanntem Anti-Rechts-Protesten in Karlsruhe. Anfang der Woche initiierte Fridays for Future Karlsruhe ein Bündnis an dem neben etlichen Gruppen, Organisation und Parteien auch wir uns beteiligten. Auf der Kundgebung zum Auftakt des heutigen Protestes wurde in […]

Proteste der Landwirt:innen

Mobile Bauern: Rechte Vereinnahmungsversuche Basisgewerkschaft FAU unterstützt Proteste Von Oliver Rast (junge Welt) Wut und Frust: Bauern mobilisieren weiter bundesweit für die Aktionswoche ab 8. Januar. Gegen die Streichliste der Ampelkoalition, oder anders ausgedrückt: für den Erhalt von »Agrardiesel« und Kfz-Steuerbefreiung, sprich das »grüne Nummernschild«. Auch im hohen Norden. »Bei uns ist kräftiger Wellengang, die Mobilisierung enorm«, so Kirsten Hess vom Bauernverband Schleswig-Holstein am Donnerstag im jW-Gespräch. In zahlreichen Landkreisen werden Kolonnenfahrten mit Schleppern stattfinden. Der Wegfall der Agrarhilfen sei eine reine Steuererhöhung, »die besonders die Betriebe trifft, die mit weniger Pflanzenschutzmitteln auskommen wollen«, weiß Hess. Denn die müssten mit ihren Zugmaschinen häufiger über den Acker fahren, zum Pflügen, zum […]

Protest gegen AfD: Betzingen bleibt nazifrei

Mit ca. 90 Antifaschist*innen haben wir uns am vergangenen Samstag, den 21.10., nach Reutlingen-Betzingen aufgemacht, um lautstark gegen die Saalveranstaltung in der Julius-Kemmler-Halle, die für die AfD den Auftakt der Kommunalwahlen darstellen sollte, zu protestieren. Dort beteiligten wir uns an der Kundgebung unter dem Motto „Betzingen nazifrei“ des Bündnis “Gemeinsam & Solidarisch gegen Rechts Reutlingen und Tübingen”, von dem auch wir Teil sind. In unserer Rede und in den Reden des DGB, von ROSA Reutlingen, der Seebrücke Reutlingen , Fridays For Future Reutlingen und der IG Metall/Jugend Reutlingen-Tübingen wurde klar gemacht, dass die AfD keine Politik für die lohnabhängige Klasse macht, sondern für die Reichen. Gemeinsam haben wir aufgezeigt, wie […]

74 Jahre DGB

Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat Geburtstag Diese Gelegenheit wollen wir nutzen, um auf die Bedeutung der Gewerkschaft für fortschrittliche, insbesondere den antifaschistischen Kampf hinzuweisen. Die Gewerkschaft ist die größte Vertreterin der Werktätigen. Gewerkschaften in der Form, wie wir sie heute kennen, sind ein erkämpftes Recht unserer Klasse, und viele Rechte die wir heute als selbstverständlich erachten, sind wiederum Rechte die diese Gewerkschaften erkämpft haben. Gleichzeitig ist der Rahmen der heutigen Gewerkschaften ein in das System eingepflegter. So ist die Gewerkschaft ein umkämpftes Gebiet zwischen Klassenkampf und Befriedung. Der Klassencharakter des Faschismus, der den Klassengegensatz zu Gunsten der Kapitalist:innen mit der Ideologie der „Volksgemeinschaft“ verschleiert, macht Faschismus und Gewerkschaft zu unversöhnlichen Feinden. […]

Läuft in Straßburg

Am Samstag marschieren wir an der Seite der Komitees für Gerechtigkeit und Wahrheit, der Gewerkschaften, von politischen Organisationen und von Bündnissen um gegen die Polizeigewalt und den systemischen Rassismus zu protestieren. Alle auf die Straße! Rückblick auf eine militante Woche Diese Woche [11.-17. September] waren wir wieder Unterwegs um die militanten Aktionen zum Ausdruck der Ablehnung der extremen Rechten und ihrer Ideen zu vervielfachen. Am Montag waren wir im Viertel Neudorf plakatieren. Am Dienstag Flugblattverteilung an der Jean Monnet Schule. Samstag waren wir mit einem Infotisch auf dem Markt in Neudorf. Überall wurden wir herzlich empfangen und ermutigt von den Straßburger.innen, die den Rassismus der die Gesellschaft, die Schulen und […]

Empfehlung: DGB-Broschüre zum Klassencharakter der AfD

„Rassistisch, sexistisch, neoliberal – AfD Partei für’s Kapital!“ – ist eine Parole, welche die AfD und ihren Klassencharakter als Partei der Herrschenden passend beschreibt. Denn auch wenn rechte, insbesondere faschistische Parteien sich seit jeher Mühe geben, sich als Partei der arbeitenden Menschen darzustellen trifft das nie zu. Mit Rassismus, Sexismus und anderen Spaltungsmechanismen versuchen sie die Arbeiter:innen gegeneinander aufzuhetzen und machen dabei Politik für die Reichen. Die Broschüre „#noAfD – Keine Alternative für Beschäftigte“ des DGB-Bayern geht auf einige Punkte der allgemeinen Politik der AfD und speziell auf das Wahlprogramm im aktuellen Landtagswahlkampf in Bayern ein.

Veranstaltung zu Zentrum: „Keine Gewerkschaft sondern Nazis!“

Spätestens seit den „Wasen-Verfahren“ haben wir vermutlich fast alle schon mal von Zentrum Automobil gehört. Oder wenn man mit Kolleg:innen aus der Region Stuttgart und Rems-Murr geredet hat, denn dort ist Zentrum Automobil schon länger ein Problem. Zentrum Automobil – die rechte Pseudo-Gewerkschaft, mit der Neonazis versuchen in den Betrieben präsent zu sein, und ihr rechtes Gedankengut dort zu verbreiten. Sie versuchen (und schaffen es) sich bei Betriebsratswahlen wählen zu lassen, nutzen die Schwächen der IG Metall aus, und inszenieren sich als Opposition zu den Bossen, die die kleinen Arbeiter:innen im Blick hat. Doch das Gegenteil ist der Fall: Sie sind durchweg Faschist:innen – teils mit langjähriger rechter Vergangenheit – […]

“Tag der Arbeit”?

​ Seit 1933 ist der 1. Mai in Deutschland ein Feiertag – eingeführt von den Nazis, unter dem Titel “Tag der Nationalen Arbeit”. Der „Kampftag der Arbeiterbewegung“, der 1889 von der zweiten Internationalen ausgerufen wurde und der seitdem weltweit von der Arbeiter:innenbewegung begangen wird, sollte bewusst von den Faschist:innen mit ihrer pseudo-revolutionären Rhetorik vereinnahmt werden. Dabei haben die Fachist:innenen, als Bewegung und an der Macht, schon immer im Interesse des Kapitals und gegen die Arbeiter:innenbewegung agiert. Wo ist denn da der große Unterschied? Die Faschist:innen vertraten die Ideologie der „Volksgemeinschaft“. Darin wird der Widerspruch zwischen Kapital und Arbeiter:innenklasse durch ein „deutsches Volk“, welches angeblich über den Klassen stehe und sich […]

Demonstration gegen Geschichtsrevisionismus und NS-Verharmlosung

Unter dem Motto „Gemeinsam kämpfen gegen den Schulterschluss von ImpfgegnerInnen und FaschistInnen! Gemeinsam kämpfen gegen Preiserhöhungen und Krise!“ demonstrierten über 150 Antifaschistinnen und Antifaschisten vom Plärrer zur Wöhrder Wiese. Die AntifaschistInnen machten deutlich, dass NS-Verharmlosung und Geschichtsrevisionismus in Nürnberg nicht unwidersprochen bleibt. Zu der Abschlusskundgebung an der Wöhrder Wiese stieß noch eine Demonstration von Ver.di mit über 200 TeilnehmerInnen dazu. An der Wöhrder Wiese zeigte sich schnell, dass sich die Einschätzungen zur Impfgegner-Kundgebung bestätigten: NS-Verharmlosung zeigte sich sowohl auf der Bühne als auch im Publikum, so wurde ein Teilnehmer in einem Häftlingsanzug und einem Schild „Willkommen im Faschismus“ gesichtet. Das macht klar, dass sich die TeilnehmerInnen sich mit den Opfern […]