Die Mitte gegen die AfD?

Am Samstag (13.01.) beteiligten wir uns an einer Kundgebung „Für Vielfalt, Für Demokratie, Gegen Faschismus“, die von Privatpersonen angemeldet und von Grünen, SPD, LINKE, dem Verein für Toleranz und Menschlichkeit e.V. und weiteren Akteur:innen, aufgrund der aktuellen Ereignisse rund um das aufgedeckte „Geheimtreffen“ verschiedener rechter Strukutren, beworben wurde.

Auch wenn wir uns als Antifaschist:innen an solchen Veranstaltungen beteiligen und unseren Fokus auf AfD & Co. legen, üben wir Kritik am Verhalten der bürgerlichen Parteien zu diesem Thema. Diese äußerten wir auch spontan am Mikrofon:

Die sogenannte Mitte driftet immer weiter nach rechts und daran hat nicht nur die AfD schuld, auch CDU, Grüne, SPD, FDP sind Wegbereiter für den Aufstieg der AfD.

In der einen Minute stehen sie auf dem Marktplatz und schreien nach dem Erhalt der Demokratie, während sie in der anderen Abschiebungen durchsetzen, selbst immer rechtere Positionen vertreten, Sozialabbau und Kriegstreiberei betreiben und so den Nazis immer weiter das Feld überlassen.

Diejenigen, die Schuld sind am gesellschaftlichen Klima, welches dazu führt, dass immer mehr Menschen sich von rechten „Lösungs“ansätzen angesprochen fühlen, wollen jetzt die Lösung sein? Wir sagen: Man kann nicht bekämpfen, was man selbst sät. Wenn der zunehmende Klassenkampf von oben – der letztendlich auch von SPD; Grünen und FDP betrieben wird – nicht klassenkämpferisch beantwortet wird, werden sich die Leute den Faschisten zuwenden. Konsequenter Antifaschismus muss deshalb mehr als reine Symptombekämpfung sein. Wer es ernst meint mit dem Kampf gegen Rechts, darf nicht anfangen ihre Forderungen durch die Hintertür durchzusetzen und somit eine immer weiter rechtsgerichtete Politik zu betreiben. Diese Heuchelei wird die Rechten nicht aufhalten. Denn die Geschichte hat gezeigt, in letzter Konsequenz haben sich die bürgerlichen Parteien immer dem Faschismus unterworfen. Wir dürfen mit unserem Antifaschismus nicht nur auf anlassbezogene Empörungswellen reiten, sondern müssen dem Rechtsruck jeden Tag im Jahr entschlossen entgegentreten.

Mit rund 30 Antifaschist:innen zogen wir geschlossen zur Kundgebung, die von ca. 500 Menschen besucht wurde. Unser kritischer Redebeitrag stoß bei weiten Teilen der Teilnehmer:innen auf Anklang und fand Zustimmung. Mit Banderolen machten wir zusätzlich deutlich, wie wir zu dem Aufruf standen:

Die Mitte gegen die AfD? – Man kann nicht bekämpfen, was man selber sät. – Rassistische Hetze, Sozialabbau, Kriegstreiberei.