Beiträge mit dem Schlagwort Potsdamer Treffen 2023

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Burschenschaft Danubia mit Farbe markiert

Münchner Antifaschist*innen|

Montag Nacht haben wir die faschistische Burschenschaft Danubia besucht und mit Farbe markiert. Mehrere rote Farbfecken zieren nun die Fassade. Auf der Mauer steht „Nazis raus“. Die Danubia ist eine schlagende Burschenschaft. Sie ist für die rassistische, sexistische und faschistische Ideologie ihrer Mitglieder bekannt. Die Danubia ist für die neue Rechte ein Rekrutierungsbecken und wichtige Infrastruktur. Mehrere Mitglieder der Danubia haben enge Verbindungen in die AfD und die Identitäre Bewegung. Immer wieder beteiligen sich ihre Mitglieder an faschistischen Aktionen, wie zum Beispiel an der „Remigrations“-Demonstration der Identitären Bewegung in Wien 2023 oder dem Versuch der Stürmung einer Draq-Lesung in der Stadtbiblothek Bogenhausen im Sommer 2023. Große personelle Überschneidungen haben die […]

Erzreaktionäre im katholischen Cartellverband

Autonome Antifa Freiburg|

Ultramontanismus im Cartellverband Communiqué als PDF (2,3 MB) Vom 30. Mai bis zum 2. Juni 2024 findet in Berlin die „138. Cartellversammlung“ des Cartellverbands der katholischen deutschen Studentenverbindungen (CV) statt. Doch es gibt Streit in den Reihen der Katholiken, gesät vom diesjähren „Vorort Berlin“. Nicht nur wir finden, dass dieser Streit in die Öffentlichkeit gehört, denn schließlich ist der CV die Kaderschmiede der Unionsparteien, so wie er früher die des Zentrums war. Wir veröffentlichen die „Vertreterunterlagen“ zur „Cartellversammlung“, die Berichte zum „Studententag“ und das „Memorandum Romanum“ – ein erzreaktionäres Traktat, das im Cartellverband zu viel Streit führte. Wie in der Kirche auch wird über sexuellen Missbrauch im CV geschwiegen, wenn […]

…die Rechte Welle brechen in NRW

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Großteile der Bevölkerung müssen am Ende des Monats jeden Euro umdrehen. Währenddessen wird der Trugschluss gestreut: hätten die Geflüchteten weniger, hätten wir mehr. So fordert unter anderem die AfD im Angesicht des Wohnraummangels mehr Abschiebungen, obwohl es die Immobilienhaie sind, die die Mieten auf dem freien Markt ins Unbezahlbare treiben. Anstatt diese ökonomischen Ungleichheiten anzugreifen, sollen diese sogar weiter verschärft werden, indem z.B. die Erbschaftssteuer und die Besteuerung von Großkonzernen gesenkt werden soll. Trotzdem wird die Partei besonders von einkommensschwachen Personen gewählt. Die AfD erkennt die materielle Not der Menschen und instrumentalisiert diese für ihre rassistische Weltanschauung. Es werden Schwache gegen Schwächere aufgehetzt, dadurch abgelenkt von den realen Gründen des […]

Gegen den „Frühjahresempfang“ der AfD in der Badnerlandhalle

Netzwerk Karlsruhe gegen rechts|

Am 13.04. wird die baden-württembergische AfD-Prominenz in Karlsruhe Halt machen. Ihre als „Frühjahrsempfang“ getarnte Propaganda-Veranstaltung soll in Neureut stattfinden. Die Rechte Welle rollt – Zeit, sie zu brechen! Die AfD erlangt kommunale Spitzenämter und in drei ostdeutschen Bundesländern wird sie bei den bevorstehenden Landtagswahlen voraussichtlich große Wahlerfolge erzielen, wenn nicht sogar stärkste Partei werden. Die AfD ist der parlamentarische Arm eines vielschichtigen rechten Netzwerks. Das hat sich auch in der „Correctiv-Recherche“ gezeigt, die öffentlich gemacht hat, dass sich AfD-Politiker*innen, Nazis, Mitglieder der „Werteunion“ und Unternehmer*innen getroffen haben, um einen Plan zu schmieden: Menschen mit Migrationshintergrund massenhaft deportieren. Die AfD von heute ist gezieltes Produkt von Rechten Akteur:innen. Ihr Nationalismus ist […]

Demonstration gegen Rechtsruck, Ausbeutung und Vereinzelung

OAT Erlangen, Hendrik Pachinger (jW)|

»Damit sind auch die Kapitalisten gemeint« Bayern: Antifaschistische Gruppen mobilisieren in Nürnberg gegen rechts und Steigbügelhalter des Faschismus. Ein Gespräch mit Daniel Schäfer Daniel Schäfer ist aktiv in der Gruppe »­Offenes ­Antifaschistisches ­Treffen« aus Erlangen In den vergangenen Wochen gingen Hunderttausende infolge eines Berichts der Rechercheplattform Correctiv gegen die AfD auf die Straße. Weshalb war für Sie eine Teilnahme an diesen Demonstrationen am vergangenen Wochenende [2. März 2024] nicht genug, um eine linke Perspektive zu schaffen? Diese Demonstrationen haben zwar gezeigt, dass viele Menschen nicht mit dem Rechtsruck einverstanden sind und etwas dagegen tun wollen. Dennoch waren sie geprägt von bürgerlichen Parteien wie Grünen, Union, FDP und Co., die sich […]

Die eine Welle mitnehmen, die andere brechen

empfohlen
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Die „AfD“ ist aktuell auf dem Vormarsch: In der ganzen Republik kassiert die rechte Partei Rekordumfragewerte von teilweise 20–30 %. Letztes Jahr wurden die ersten „AfD“-Kandidaten zu Bürgermeistern und einem Landrat gewählt. In diesem Jahr stehen gleich mehrere Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern an, in denen die „AfD“ derzeit laut Umfragen die stärkste Kraft zu werden droht. Die „AfD“ in Regierungsverantwortung ist keine Dystopie mehr, sondern eine durchaus realistische Aussicht für die nahe Zukunft. Der Aufwind der „AfD“ zeigt sich aber nicht nur in Umfragewerten oder Wahlergebnissen, er schlägt sich auch in der Zunahme ihrer gesellschaftlichen Akzeptanz und im Aufbau von rechter Infrastruktur nieder. Zudem gelingt es der Partei immer mehr […]

Deportationspläne made in Stuttgart?

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Ende November 2023 trafen sich in einem Potsdamer Hotel Funktionär:innen der AfD, CDU-Mitglieder und Köpfe der „Identitären Bewegung“, um Pläne zur Deportation von Millionen Menschen aus Deutschland zu diskutieren. Auch mehrere finanzstarke Unternehmer:innen waren Teil des Treffens. Laut Recherchen von Greenpeace beteiligte sich auch ein Unternehmer aus Stuttgart an der Potsdamer-Zusammenkunft: Hans-Ulrich Kopp, Geschäftsführer des bekannten Bauunternehmens „Lautenschlager + Kopp“. Als Straßenbauunternehmer baut Kopp Radwege, Kreisverkehre, Plätze und Fahrbahnmarkierungen in Süddeutschland. Aufträge erhält er dafür u. a. von der Stadt Stuttgart. Die Teilnahme des Stuttgarter Unternehmers Kopp am Deportations-Treffen ist ein Skandal, verwundert aber bei genauerem Hinschauen leider nicht. Hans-Ulrich Kopp hat eine lange Geschichte in der faschistischen Szene. Bereits […]

Das Blaue vom Himmel

Anna Hunger (kontext)|

In Schorndorf hat sich am vergangenen Mittwoch die AfD zum Neujahrs-Bürgerdialog getroffen. Die Partei bemühte sich nach den Recherchen zu Deportationplänen um Schadensbegrenzung. Neues gab es vom rechten Verein „Zentrum“, früher „Zentrum Automobil“. Außen ist es laut und bunt, innen eher von gestern. Die Reihen beim Neujahrs-Bürgerdialog der AfD-Landesgruppe Baden-Württemberg sind auffällig licht besetzt. Die FAZ hatte jüngst berichtet, nach Angaben der Partei stapelten sich die Parteieintritte, in Schorndorf vergangene Woche sieht nichts danach aus. Die „Correctiv“-/Greenpeace-Recherche zum Treffen in Potsdam, bei dem AfDler mit anderen Rechtsextremen Massendeportationen besprachen, und die darauf folgenden riesigen Demonstrationen scheinen vielmehr eingeschlagen zu haben. Die Parteifunktionäre auf der Bühne mühen sich, geradezurücken, was nicht […]

Sponti schon vor großer Demo gegen rechts

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In Ingolstadt haben sich laut Polizeiangaben rund 6.000 Menschen am Paradeplatz versammelt um „gemeinsam gegen rechts“ zu demonstrieren. Auslöser für die Kundgebung, die Teil der bundesweiten Protestwelle war, war die Recherche von Correctiv zu dem Treffen von Funktionär*innen aus AfD, Werteunion, Identitäre „Bewegung“ und anderen Faschisten und dazugehörigen Finanziers. Aufgerufen zur Kundgebung hatte Ingolstadt ist bunt.Unter anderem haben sich wir: das OAT Ingolstadt, das offene feministischen Treffen, der solidarische Kulturverein, die Initiative Soziale Frage und Fridays For Future Ingolstadt an der Aktion beteiligt. Wie wir erst ein paar Tage vor der Demonstration erfahren haben, unterstützten neben den Ampel – Parteien auch die CSU Ingolstadt, deren Jugendorganisation und die Freien Wähler […]

Gegen die AfD und die Festung Europa

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Gemeinsames Statement von Seebrücke und Antifaschistischer Initiative Heidelberg im Kontext der Demonstration am 20.01. in Heidelberg Am Samstag gingen in Heidelberg mehr als 18.000 Menschen auf die Straße, um ein Zeichen gegen die AfD und ihre rassistische Politik zu setzen. Dem Aufruf zur Demonstration hatten sich binnen weniger Tage etliche zivilgesellschaftliche Akteur*innen und der überwiegende Teil der Parteien des Heidelberger Gemeinderats (außer der AfD selbst) angeschlossen. Der Mobilisierungserfolg kann durchaus Mut machen und ist für viele ein wichtiges Zeichen im momentanen Rechtsruck. Die Demonstration in Heidelberg reiht sich ein in die deutschlandweite Mobilisierungswelle, die ihren Ursprung in der Empörung über ein Treffen von Neonazis, darunter einige AfD-Politiker*innen, hat, in welchem […]

Erfolgreiche Proteste gegen AfD in Schorndorf

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Heute waren wir mit rund 4.000 Menschen in Schorndorf auf der Straße, um unserem Protest gegen den Neujahrsempfang des AfD-Landesverbands in der Künkelinhalle Ausdruck zu verleihen. Zu diesem Zweck hatten wir zahlreiche Schilder, ein großes Hochtransparent und einen Redebeitrag dabei. Im Kontext der aktuell bundesweit stattfindenden Massenproteste halten wir es für zentral, antifaschistische und klassenkämpferische Inhalte weiter zu verbreiten, vor allem aber halten wir es für zentral, die gegenwärtige Politik der Herrschenden zu kritisieren! Der Skandal um die „Geheimpläne“ der AfD, rechter Investoren und faschistischer Kräfte wie der Identitären Bewegung hatte zuletzt breite Teile der Gesellschaft aufgerüttelt. Diese Tatsachen jedoch dürfen unseres Erachtens nicht darüber hinwegtäuschen, dass in der Regierung […]

Gegen AfD und etablierten Rassismus

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Die Recherche von Correctiv.org hat deutlich gezeigt, was seit Jahren vermutet wurde und mal deutlich, mal weniger deutlich zu sehen war: Massendeportationen sind ein Thema, das im direkten Umfeld der AfD locker diskutiert wird und es hat viele, die sich länger und intensiver mit dem Thema beschäftigten, nicht verwundert, dass dort neben Finanziers aus der Wirtschaft auch Simone Baum und Michaela Schneider von der Werteunion, einer CDU/CSU-nahen Organisation, anwesend waren.Es ist nur die Spitze des Eisbergs, die von der Presse aufgegriffen wurde und völlig zu Recht , teils Hunderttausende auf die Straßen treibt. Es gibt zahllose Beispiele für rechte Verbindungen zwischen Personen aus anderen rechten Parteien und AfD- Mitgliedern, bis […]