Repression gegen Nazigegner – Justiz jagt »Schwarzen Block« BerichtThüringenSachsenBaden-WürttembergHamburgNiedersachsen Kristian Stemmler (jW)|08.11.23 Staatsanwaltschaft Gera erwirkt Hausdurchsuchungen in mehreren Bundesländern wegen 1.-Mai-Demonstrantion von Antifaschisten Im thüringischen Gera gab es nach dem 1. Mai viel Kritik am polizeilichen Vorgehen gegen eine linke Demonstration – von der Partei Die Linke bis zu SPD und Bündnis 90/Die Grünen. Da wirkt es wie eine Retourkutsche, dass die Staatsanwaltschaft Gera am Mittwoch, ein halbes Jahr später, im ganzen Bundesgebiet Wohnungen von Teilnehmern der Demonstration hat durchsuchen lassen. Die Razzien fanden parallel in Thüringen, Sachsen, Baden-Württemberg, Hamburg und in Niedersachsen statt. Der »eindeutige Schwerpunkt« liege aber auf den beiden Freistaaten, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Gera laut Nachrichtenagentur dpa. Es seien mögliche Beweismittel sichergestellt worden, vor allem Mobilfunkgeräte und … „Repression gegen Nazigegner – Justiz jagt »Schwarzen Block«“ weiterlesen
Mobilisierung & letzte Infos zu den Protesten gegen den AfD-Landesparteitag AufrufOffenburgBaden-Württemberg Antifa-Info Redaktion|03.03.23 Am morgigen Samstag ist es soweit: Aus vielen Städten Baden-Württembergs werden Antifaschist:innen nach Offenburg fahren, um sich am Aktionstag gegen die AfD und ihren Landesparteitag zu beteiligen. Viele Aktivist:innen waren in den verganenen Wochen und Tagen in ihrer Region aktiv und haben für die Proteste geworben – sei es mit den Kampagnen-Plakaten und -Flyern oder mit eigenen Aktionen, Material und Videos, aber auch mit Informationsveranstaltungen, Inputs und Durchsagen. Damit auch der Aktionstag erfolgreich wird und ihr bestmöglichst vorbereitet seid, sollen mit diesem Post auch die wichtigsten Informationen für morgen zusammengefasst werden. Aktionstag #OG23 Die Proteste beginnen am 4. März bereits um 11 Uhr, erstrecken sich dann aber über den gesamten … „Mobilisierung & letzte Infos zu den Protesten gegen den AfD-Landesparteitag“ weiterlesen
Gemeinsam gegen den AfD-Landesparteitag empfohlenAufrufBaden-WürttembergOffenburg Antifa-Info Redaktion|08.02.23 Für den 04. und 05. März 2023 hat die „AfD“ Baden-Württemberg ihren Landesparteitag in der Oberrheinhalle auf dem Messegelände in Offenburg angekündigt. Das können und werden wir nicht unwidersprochen hinnehmen! Die „AfD“ ist – zehn Jahre nach ihrer Gründung – die wichtigste Kraft im rechten Lager und eine Gefahr für viele Menschen. Sie muss deswegen breit und entschieden bekämpft werden. Ein wichtiger Teil davon ist der Widerstand gegen rechte Veranstaltungen und der direkte und vielfältige Protest auf der Straße. Bereits 2020 versuchte die Partei ihren Bundesparteitag in Offenburg abzuhalten, musste diesen aber pandemiebedingt absagen. Drei Jahre später versucht sie erneut in Offenburg zu tagen – und muss sich auf ordentlich … „Gemeinsam gegen den AfD-Landesparteitag“ weiterlesen
AfD plant Landesparteitag in Offenburg BerichtBaden-Württemberg Autonome Antifa Freiburg|26.01.23 Die AfD Baden-Württemberg plant, ihren Landesparteitag am 4. und 5. März in der Oberrheinhalle der Messe Offenburg-Ortenau GmbH abzuhalten. In der Baden-Arena der Offenburger Messe sollte im April 2020 bereits ein AfD-Bundesparteitag stattfinden, der aber pandemiebedingt verschoben wurde und schließlich andernorts stattfand. Bei dem geplanten Landesparteitag im März sollen die baden-württembergischen Delegierten für den AfD-Konvent gewählt werden, außerdem soll ein Leitantrag zur Änderung des Landessatzung beraten und beschlossen werden. Anders als zuvor angekündigt will die AfD Baden-Württemberg das 10-jährige Bestehen ihres Landesverbands bereits am Vorabend des Landesparteitags feiern, also am 3. März. Wie schon 2020 zum Bundesparteitag wird es auch 2023 eine überregionale antifaschistische Mobilisierung nach Offenburg geben. Alle wichtigen … „AfD plant Landesparteitag in Offenburg“ weiterlesen
Protokoll des AfD-Landesparteitags öffentlich RechercheBaden-Württemberg Autonome Antifa Freiburg|16.10.22 Wir veröffentlichen an dieser Stelle das Protokoll des 17. Landesparteitags der AfD Baden-Württemberg vom 16. und 17. Juli 2022 in der Messe Stuttgart. Die AfD schreibt zu ihrem Protokoll: „Was lange währt wird endlich gut sagt man im Volksmund, in der Tat hat es etwas länger gedauert, bis Sie das Landesparteitagsprotokoll […] in den Händen halten können. Für diese Verzögerung bitten wir um Entschuldigung.“ Wir sind da anderer Meinung: Drei Monate sind viel zu lang, ausdrucken und dann wieder einscannen ist das Gegenteil von gut und OCR ist nun wirklich keine Raketentechnik, also macht das gefälligst in Zukunft selbst. Das Protokoll gibt einen Einblick in den Streit um die Finanzen, … „Protokoll des AfD-Landesparteitags öffentlich“ weiterlesen
