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Zwischen Rechtspopulismus und Faschismus – Wo steht die AfD?

Seit knapp zehn Jahren existiert mit der „Alternative für Deutschland (AfD)“ in der BRD eine rechte Kraft, die sich zum einen auf parlamentarischer und gesellschaftlicher Ebene etabliert hat und zum anderen als ein Sammelbecken für verschiedene rechte und faschistische Kräfte und Spektren fungiert. Allen Skandalen und offen rassistischer Hetze zum Trotz wird sie nach mehreren Jahren im bürgerlich-parlamentarischen System mittlerweile von einem Großteil der Bevölkerung als legitimer Teil dessen wahrgenommen. Mit ihrer Größe und Infrastruktur ist die „AfD“ momentan die gesellschaftlich relevanteste Kraft rechts der CDU/CSU. Es ist jedoch nicht zu übersehen, dass die Zeit des permanenten Aufschwungs der Partei momentan vorbei ist. Zuletzt flog sie im Mai 2022 in …

Demonstration 30 Jahre nach Pogrom in Lichtenhagen

Am 27. August 2022 findet in Rostock-Lichtenhagen eine Großdemonstration anlässlich des 30. Jahrestags der dortigen Pogrome statt, ein breites Bündnis mobilisiert zur Demonstration. Es wird Anreisen aus dem Südwesten Deutschlands geben, die in Kürze hier veröffentlicht werden (meldet euch gerne, wenn ihr eine plant). Hier nun der Aufruf zum Antifa-Block, unten noch ein Hintergrundartikel aus dem AIB zum Pogrom 1992 in Lichtenhagen. Anreisen aus Süddeutschland Update: 24.08.2022 Villingen-Schwenningen: Kommt am Donnerstag zur Kneipe, ab 20 Uhr im Linken Zentrum Schwenningen, oder meldet euch beim Offenen Antifaschistischen Treffen Villingen-Schwenningen via oat-vs@t-online.de. Anreise Freitagabend (26.08.), Rückfahrt Sonntagabend (28.08). Hier findet ihr den Aufruf des OATVS. Update: 22.08.2022 Karlsruhe: Meldet euch beim Offenen …

Soliaktionen für Jo

Die Revision im „Wasen-Verfahren“ gegen Jo und Dy wurde vor wenigen Wochen ohne Vorankündigung und unbegründet abgelehnt. Die Haftstrafen von 4,5 und 5,5 Jahren sind damit rechtskräftig geworden. Dy sitzt bereits seit Anfang November 2020 und damit seit über 640 Tagen im Knast; seit dieser Woche nicht mehr in U-Haft, sondern in Strafhaft in der JVA Bruchsal. Schneller als erwartet bekam Jo nun einen Termin zum Haftantritt in der JVA Ravensburg am 22. August und damit sitzt neben Lina, Dy oder Findus ein weiterer Genosse im Knast. Aber: der Kampf geht weiter! In vielen Städten finden deshalb Soliaktionen für Jo und Dy statt, die hier gespiegelt werden. Ihr habt eine …

Die (extreme) Rechte und ihre Positionen zum Krieg in der Ukraine

Der Krieg in der Ukraine wird in der extremen Rechten kontrovers diskutiert. Dabei spielen weltanschauliche Positionen ebenso eine Rolle, wie politische Loyalitäten und ideengeschichtliche Traditionen. Teilweise lassen sie sich auch auf ihre materiellen Interessen zurückführen. Russland als „Widerlager des Westens“ Im Lager derer, die mehr oder minder offen Unterstützung für die russische Position signalisieren, finden sich die ostdeutschen AfD Landesverbände und das „Compact Magazin“. Seine Ursache hat dies darin, dass die ostdeutsche Wählerschaft der AfD in ihrer Mehrheit eine seit Jahren gepflegte Affinität zum russischen Autoritarismus unter Putin artikuliert, die bereits im Kontext der sogenannten „Friedensmahnwachen“ 2014, stärker jedoch im Kontext von PEGIDA zu Tage trat. Eben dort wurden immer …

Die AfD und der Russland-Ukraine-Krieg

Auch wenn die »Alternative für Deutschland« (AfD) in den außenpolitischen Diskussionen hierzulande keine Rolle spielt, ist festzustellen, dass der Überfall Russlands auf die benachbarte Ukraine am 24. Februar 2022 die Partei unter Spannung setzt. Immerhin hatte die Partei mit ihren wohlwollenden Besuchen in Moskau dort einen Partner für ihre politischen Ansichten gefunden – Ablehnung der liberalen Demokratien, Ablehnung der diversen, heterogenen Gesellschaft, Ablehnung einer nachhaltigen Umweltpolitik. Bundestag Auf der Fraktionsklausur im März 2022 in Oberhof (Thüringen) konnte sich die Partei auf ein »Positionspapier der AfD-Bundestagsfraktion zum Russland-Ukraine-Krieg« mit neun Punkten einigen. Darin können sich die verschiedenen Strömungen – Putin-Versteher*innen und Ukraine-Unterstützer*innen – wiederfinden. Der Angriffskrieg Russlands wird verurteilt, aller gefallenen …