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Demosanitäter nach Hanau-Gedenken vor Gericht

Unsere Gedenkdemonstration letztes Jahr in München zum zweiten Jahrestag vom rechten Terror in Hanau hat unrühmlicherweise viel Aufmerksamkeit im Nachhinein in der Presse bekommen. Nicht aber weil medial an Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin gedacht und erinnert wurde, sondern weil die Polizei die Demo massiv eskalierte. Schon die einstündige Gedenkkundgebung auf dem Königsplatz in München war von einer massiven Polizeipräsenz und mehreren rassistischen Polizeikontrollen gekennzeichnet. Die darauf folgende Demo wurde mehrfach massivst angegriffen, konnte sich jedoch kollektiv zur Wehr setzen und die Demo erfolgreich zu Ende laufen. Auch nachdem die Demo beendet war, wurden …

Protest gegen AfD und Compact anlässlich der SiKo

Am Samstag, den 18.02.2022 haben AfD und das Compact Magazin anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz zu einer Kundgebung auf dem Karl-Stützel-Platz aufgerufen. Unter dem Motto „Kriegstreiber stoppen“ war dieser Aufruf der Versuch eine Friedensbewegung von Rechts zu initieren. Darüber hinaus war es der Versuch, wie schon bei dem bundesweiten Aktionstag der AfD letztes Jahr zum Thema „Gesund ohne Zwang“, die rechtsoffenen Querdenken Proteste für sich zu vereinnahmen. Denn zu Protesten gegen die Siko hatten neben einem linken Bündnis und den Rechten auch das Bündnis „München steht auf“ aufgerufen, welche bisher vor allem Proteste gegen die Coronamaßnahmen auf die Straßen gebracht haben. Es war also einiges los in München und auch die …

Die AfD ist keine Friedenspartei – Proteste gegen rechte Anti-Siko-Kundgebung

Update vom 16. Februar 2023: Anreise des Offenen Antifaschistischen Treffen Augsburg zu den Protesten gegen die Rechten. Update vom 15. Februar 2023: Anreise des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart & Region zu den Protesten gegen die Rechten. Am kommenden Wochenende (17. – 19. Februar 2023) findet wieder die selbsternannte „Münchner Sicherheitskonferenz (SiKo)“ statt. Alljährlich werden hier, größtenteils von der Privatwirtschaft finanziert, Kriegsminister:innen, Waffenlobbyist:innen und ranghohe Militärs der NATO-Staaten und deren Verbündeten zusammen gebracht. Anders als an offiziellen Gipfel-Events steht hier nicht die PR im Vordergrund, sondern explizit der Austausch hinter verschlossenen Türen. Hier werden Waffendeals abgewickelt und die westlichen Kriegsstrategien zu den verschiedenen Brandherden der Welt diskutiert. Mehr als genug Gründe als …

Nicht vergeben, nicht vergessen – Hanau Gedenken

Am 19.Februar 2020 erschießt ein Neonazi neun Menschen in einer Shisha Bar und Umgebung. Die Behörden sprechen von einer Einzeltat, stellen sich einer lückenlosen Aufklärung des Tathergangs in den Weg, und legitimieren ihr Versagen mit zahllos halbherzigen Versuchen sogenannter „Anti-Rassismus Workshops“ in der Polizeiausbildung. Dass diese in der Nacht der Tat nicht erreichbar war, und zuvor die Notausgänge der Shisha Bar verriegelt hatte, scheint den Staat nicht zu kümmern. Wir stehen nun heute, drei Jahre nach der Tat, wieder vor leeren Versprechungen, gescheiterter Aufklärungsarbeit und zahllosen neuen Morden an migrantischen Menschen, für die die Polizei- der sogenannte „Freund und Helfer“, verantwortlich ist. Aber rassistische Polizeimorde, unaufgeklärtes Versagen der Justiz und …

Kundgebung zum Gedenken an Oury Jalloh

Am 07.01.23 organisierten wir eine Gedenk-Kundgebung hinsichtlich Oury Jalloh, der an jenem Tage vor 18 Jahren von der Deutschen Polizei in Dessau angezündet und ermordet wurde. Wir gedachten auch Laye-Alama Condé, Mahmud Azhar und Corinna Tartarotti welche allesamt aus faschistischen oder rassistischen Gründen ermordet wurden. Zum Gedenken an Corinna Tartarotti schlossen wir uns um 16.00 Uhr der Kundgebung der Antisexistischen Aktion München an.   In der Schillerstraße 11a befand sich der Club Liverpool. Am 07.01.1984 setzten zwei Mitglieder der Gruppe Ludwig, eine Faschistische Gruppe aus Oberitalien, den Club in Brand. 20 Menschen wurden körperlich verletzt. Corinna Tartarotti starb an ihren Verletzungen. Das Gedenken zu Oury Jalloh fand am Rotkreuzplatz statt. …

Holocaust-Gedenktag

Am 27.01.2023 jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau und damit der Holocaustgedenktag zum 78. Mal. Wie jedes Jahr, möchten wir auch an diesem Tag gemeinsam an die Opfer des Holocausts erinnern. Hierfür schließen wir uns am Abend zunächst der Kundgebung der VVN-BdA, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten an. Im Anschluss daran, laden wir alle zu unserem Stadtspaziergang in Richtung Giesing ein, bei welchem wir verschiedene Erinnerungsorte in München besuchen werden und uns über aktuelle Praktiken und Kulturen des Erinnerns austauschen möchten. Das NS-Regime war ein System des Grauens und der absoluten Gewalt. Unzählige Menschen, die aus verschiedenen Gründen nicht in das Weltbild …

AfD-Stand gestört

Am 21.01.23 verantstaltete die AfD einen Infostand am Bahnhofsplatz in Pasing. Auch wir Antifaschist*innen waren vor Ort, da wir den Rechten gerade jetzt, ein halbes Jahr vor dem Wahlkampf erst Recht keinen Raum lassen wollen, in dem sie ihre reaktionären und rassistischen Inhalte verbreiten. Es gelang uns erst, den Stand erfolgreich mit Transparenten abzuschirmen und die AfD zu stören, indem wir lautstark Parolen riefen, und mit Moderationsbeiträgen aurklärten. Allerdings hat sich auch hier gezeigt, auf welcher Seite die Polizei, der sogenannte Freund und Helfer, steht. Die anfangs vereinzelten Zivil- und Streifenpolizist*innen, versuchten unseren legitimen Protest willkürlich auf die andere Straßenseite zu verlegen. Als sie allerdings nach Verstärkung riefen, blieb uns …

Kundgebung gegen den AfD-Vortrag in der Messe

Etwa 100 Antifaschist:innen waren gestern in der Messestadt, um erfolgreich gegen die AfD-Veranstaltung der Münchner Stadtratsfraktion zu protestieren. Unter dem Motto „Von Klima bis Migration – Münchens erzwungene Transformation“ veranstaltete die rassistische Partei einen Neujahrsauftakt und lud dafür sogar je einen Europa- und Landtagsabgeordneten ein. Die Polizei fuhr von Anfang an eine strikte Linie und war auf unser Kommen zahlenmäßig vorbereitet. So wurden Antifaschist:innen, die vor der gemeinsamen Ankunft auf dem Platz, vor dem Einkaufszentrum RiemArcaden standen, schnell Platzverweise ausgesprochen. Auf diese Art und Weise wurden zwar dynamischere Situationen direkt unterbunden, die kollektive Spontankundgebung konnte aber lautstark der AfD Paroli bieten und machte sich bei Passant:innen und den Riemer Jugendlichen …

AfD-Vortrag in der Messestadt stören

Die Stadtratsfraktion der AfD möchte mit einer Veranstaltung ins neue Jahr starten. Am Montag, 16.01. findet der Jahresauftakt zum Thema „Von Klima bis Migration – Münchens erzwungene Transformation“ ab 19 Uhr in den Riemarcaden in der Messestadt statt. Das auch Europaparlaments- und Landtagsabgeordnete eingeladen sind, zeigt das es für die AfD ein zentrales Event werden soll. Das wollen wir verhindern! In einem Jahr in dem auch Landtagswahlen in Bayern stattfinden müssen wir der AfD frühzeitig klar machen das sie wenig zu gewinnen haben und keine Ruhe erwarten dürfen. In Zeiten in denen wir uns vieles nicht mehr leisten können päsentiert sich die AfD als „Alternative zur herrschenden Politik”. Aber in …

Sponti an der JVA in Solidarität mit den politischen Gefangenen

Am Silvesterabend versammelten sich einige Antikapitalist:innen und Revolutionär:innen in München, um den Gefangenen im Knast in Stadelheim einen Besuch abzustatten. Mit einer lauten Spontandemonstration, viel Pyrotechnik und einer Rede, wurden die Gefangenen gegrüßt und klar gemacht das sie hinter den grauen Knastmauern nicht alleine sind. In München sitzen gerade mehrere Aktivist:innen aus der Klimagerechtigkeitsbewegung von der letzten Generation im Knast, welche wir in unserer Rede und in Parolen explizit grüßten. Auch wenn an den Aktionsformen der letzten Generation vieles zu kritisieren ist, so sehen wir trotzdem die staatlichen Angriffe und die mediale Hetze gegen die letzte Generation exemplarisch dafür, wie der Staat fortschrittliche Kräfte angreift. Dabei geht es einerseits darum …

Gedenken an Oury Jalloh – Gegen rassistische Polizeigewalt

Der nach Deutschland Geflüchtete Oury Jalloh wurde am 07.01.2005 in Dessau rechtswidrig in Gewahrsam genommen, brutal in eine Zelle geschleppt und mit Händen und Füßen an einer Matratze fixiert. Wenig später verbrennt er bis zur Unkenntlichkeit. Schlampige Untersuchungen, falsche Dokumente und mangelnde Ermittlungen; laut dem Staat soll Oury sich selbst angezündet haben – doch uns ist klar: Oury Jalloh wurde auf grausame Weise von den Bullen ermordet. Vor seiner Fixierung wurde Oury körperlich misshandelt; Nase, Schädel und Rippen durch äußere Gewalteinwirkung gebrochen. Der Mord lässt sich aufgrund unabhängiger jahrelanger Untersuchungen schlichtweg nicht leugnen. Und doch: Staat, der Gewaltapparat Polizei und die Justiz verschleiern das unmenschliche Verbrechen und schützen seit mehr …

Demosanitäter nach Hanau-Gedenken vor Gericht

Unsere Gedenkdemonstration letztes Jahr in München zum zweiten Jahrestag vom rechten Terror in Hanau hat unrühmlicherweise viel Aufmerksamkeit im Nachhinein in der Presse bekommen. Nicht aber weil medial an Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz und Gökhan Gültekin gedacht und erinnert wurde, sondern weil die Polizei die Demo massiv eskalierte. Schon die einstündige Gedenkkundgebung auf dem Königsplatz in München war von einer massiven Polizeipräsenz und mehreren rassistischen Polizeikontrollen gekennzeichnet. Die darauf folgende Demo wurde mehrfach massivst angegriffen, konnte sich jedoch kollektiv zur Wehr setzen und die Demo erfolgreich zu Ende laufen. Auch nachdem die Demo beendet war, wurden …

Protest gegen AfD und Compact anlässlich der SiKo

Am Samstag, den 18.02.2022 haben AfD und das Compact Magazin anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz zu einer Kundgebung auf dem Karl-Stützel-Platz aufgerufen. Unter dem Motto „Kriegstreiber stoppen“ war dieser Aufruf der Versuch eine Friedensbewegung von Rechts zu initieren. Darüber hinaus war es der Versuch, wie schon bei dem bundesweiten Aktionstag der AfD letztes Jahr zum Thema „Gesund ohne Zwang“, die rechtsoffenen Querdenken Proteste für sich zu vereinnahmen. Denn zu Protesten gegen die Siko hatten neben einem linken Bündnis und den Rechten auch das Bündnis „München steht auf“ aufgerufen, welche bisher vor allem Proteste gegen die Coronamaßnahmen auf die Straßen gebracht haben. Es war also einiges los in München und auch die …

Die AfD ist keine Friedenspartei – Proteste gegen rechte Anti-Siko-Kundgebung

Update vom 16. Februar 2023: Anreise des Offenen Antifaschistischen Treffen Augsburg zu den Protesten gegen die Rechten. Update vom 15. Februar 2023: Anreise des Antifaschistischen Aktionsbündnisses Stuttgart & Region zu den Protesten gegen die Rechten. Am kommenden Wochenende (17. – 19. Februar 2023) findet wieder die selbsternannte „Münchner Sicherheitskonferenz (SiKo)“ statt. Alljährlich werden hier, größtenteils von der Privatwirtschaft finanziert, Kriegsminister:innen, Waffenlobbyist:innen und ranghohe Militärs der NATO-Staaten und deren Verbündeten zusammen gebracht. Anders als an offiziellen Gipfel-Events steht hier nicht die PR im Vordergrund, sondern explizit der Austausch hinter verschlossenen Türen. Hier werden Waffendeals abgewickelt und die westlichen Kriegsstrategien zu den verschiedenen Brandherden der Welt diskutiert. Mehr als genug Gründe als …

Hausdurchsuchung in Karlsruhe

Heute gab es bei Antifaschist:innen in Karlsruhe eine Razzia. Um 06:00 Uhr morgens stürmten 16 Bullen, davon elf bewaffnete BFE‘ler die Wohnung mit Hilfe eines Rammbocks und fesselten mit Maschinenpistolen im Anschlag einen Genossen auf seinem Bett. Vorwurf ist die Unterschlagung von polizeiinternen Dokumenten im Zusammenhang mit den Antifaprotesten gegen den AfD-Landesparteitag am 4. März in Offenburg und deren Veröffentlichung auf indymedia. Bei der zirka zwei Stunden andauernden Hausdurchsuchungen wurden dem betroffenen Genossen sämtliche elektronische Geräte, Speichermedien, Werkzeuge und ein Sportgerät weggenommen. Anschließend an die Durchsuchung wurde der Genosse mit Handschellen abgeführt und auf der Polizeiwache erkennungsdienstlich behandelt. Dass in der dieser Sache der Staat mit solcher Härte vorgeht, zeigt …

Heraus zum Tag der politischen Gefangenen

Die Kämpfe der Gefangenen Genoss*innen sichtbar machen Vorwort [zur Sonderzeitung zum 18. März] des Bundesvorstands der Roten Hilfe e. V. : Liebe Genoss*innen, in unserer diesjährigen Aktionszeitung zum 18. März, dem Kampftag für die Freiheit aller politischen Gefangenen, haben wir den Schwerpunkt auf ,,Schikanen im Knast und Widerstand dagegen“ gesetzt. Weltweit werden linke Aktivist*innen eingesperrt, weil sie sich den herrschenden kapitalistischen Zustanden widersetzen. Einmal in Haft, gibt es eine Vielzahl an Willkürmaßnahmen gegen diese Gefangenen. Das Ziel ist überall das gleiche: Sie sollen gequält, misshandelt und gebrochen werden, damit sie ihre politische Identität preisgeben und vom Kampf für menschenwürdige Verhältnisse ablassen. Das stellt uns, die wir uns nicht in Haft …

Gemeinsam gegen den AfD-Landesparteitag

Für den 04. und 05. März 2023 hat die „AfD“ Baden-Württemberg ihren Landesparteitag in der Oberrheinhalle auf dem Messegelände in Offenburg angekündigt. Das können und werden wir nicht unwidersprochen hinnehmen! Die „AfD“ ist – zehn Jahre nach ihrer Gründung – die wichtigste Kraft im rechten Lager und eine Gefahr für viele Menschen. Sie muss deswegen breit und entschieden bekämpft werden. Ein wichtiger Teil davon ist der Widerstand gegen rechte Veranstaltungen und der direkte und vielfältige Protest auf der Straße. Bereits 2020 versuchte die Partei ihren Bundesparteitag in Offenburg abzuhalten, musste diesen aber pandemiebedingt absagen. Drei Jahre später versucht sie erneut in Offenburg zu tagen – und muss sich auf ordentlich …

Nicht vergeben, nicht vergessen – Hanau Gedenken

Am 19.Februar 2020 erschießt ein Neonazi neun Menschen in einer Shisha Bar und Umgebung. Die Behörden sprechen von einer Einzeltat, stellen sich einer lückenlosen Aufklärung des Tathergangs in den Weg, und legitimieren ihr Versagen mit zahllos halbherzigen Versuchen sogenannter „Anti-Rassismus Workshops“ in der Polizeiausbildung. Dass diese in der Nacht der Tat nicht erreichbar war, und zuvor die Notausgänge der Shisha Bar verriegelt hatte, scheint den Staat nicht zu kümmern. Wir stehen nun heute, drei Jahre nach der Tat, wieder vor leeren Versprechungen, gescheiterter Aufklärungsarbeit und zahllosen neuen Morden an migrantischen Menschen, für die die Polizei- der sogenannte „Freund und Helfer“, verantwortlich ist. Aber rassistische Polizeimorde, unaufgeklärtes Versagen der Justiz und …

Kundgebung zum Gedenken an Oury Jalloh

Am 07.01.23 organisierten wir eine Gedenk-Kundgebung hinsichtlich Oury Jalloh, der an jenem Tage vor 18 Jahren von der Deutschen Polizei in Dessau angezündet und ermordet wurde. Wir gedachten auch Laye-Alama Condé, Mahmud Azhar und Corinna Tartarotti welche allesamt aus faschistischen oder rassistischen Gründen ermordet wurden. Zum Gedenken an Corinna Tartarotti schlossen wir uns um 16.00 Uhr der Kundgebung der Antisexistischen Aktion München an.   In der Schillerstraße 11a befand sich der Club Liverpool. Am 07.01.1984 setzten zwei Mitglieder der Gruppe Ludwig, eine Faschistische Gruppe aus Oberitalien, den Club in Brand. 20 Menschen wurden körperlich verletzt. Corinna Tartarotti starb an ihren Verletzungen. Das Gedenken zu Oury Jalloh fand am Rotkreuzplatz statt. …

Holocaust-Gedenktag

Am 27.01.2023 jährt sich die Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau und damit der Holocaustgedenktag zum 78. Mal. Wie jedes Jahr, möchten wir auch an diesem Tag gemeinsam an die Opfer des Holocausts erinnern. Hierfür schließen wir uns am Abend zunächst der Kundgebung der VVN-BdA, der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten an. Im Anschluss daran, laden wir alle zu unserem Stadtspaziergang in Richtung Giesing ein, bei welchem wir verschiedene Erinnerungsorte in München besuchen werden und uns über aktuelle Praktiken und Kulturen des Erinnerns austauschen möchten. Das NS-Regime war ein System des Grauens und der absoluten Gewalt. Unzählige Menschen, die aus verschiedenen Gründen nicht in das Weltbild …

AfD-Stand gestört

Am 21.01.23 verantstaltete die AfD einen Infostand am Bahnhofsplatz in Pasing. Auch wir Antifaschist*innen waren vor Ort, da wir den Rechten gerade jetzt, ein halbes Jahr vor dem Wahlkampf erst Recht keinen Raum lassen wollen, in dem sie ihre reaktionären und rassistischen Inhalte verbreiten. Es gelang uns erst, den Stand erfolgreich mit Transparenten abzuschirmen und die AfD zu stören, indem wir lautstark Parolen riefen, und mit Moderationsbeiträgen aurklärten. Allerdings hat sich auch hier gezeigt, auf welcher Seite die Polizei, der sogenannte Freund und Helfer, steht. Die anfangs vereinzelten Zivil- und Streifenpolizist*innen, versuchten unseren legitimen Protest willkürlich auf die andere Straßenseite zu verlegen. Als sie allerdings nach Verstärkung riefen, blieb uns …

Kundgebung gegen den AfD-Vortrag in der Messe

Etwa 100 Antifaschist:innen waren gestern in der Messestadt, um erfolgreich gegen die AfD-Veranstaltung der Münchner Stadtratsfraktion zu protestieren. Unter dem Motto „Von Klima bis Migration – Münchens erzwungene Transformation“ veranstaltete die rassistische Partei einen Neujahrsauftakt und lud dafür sogar je einen Europa- und Landtagsabgeordneten ein. Die Polizei fuhr von Anfang an eine strikte Linie und war auf unser Kommen zahlenmäßig vorbereitet. So wurden Antifaschist:innen, die vor der gemeinsamen Ankunft auf dem Platz, vor dem Einkaufszentrum RiemArcaden standen, schnell Platzverweise ausgesprochen. Auf diese Art und Weise wurden zwar dynamischere Situationen direkt unterbunden, die kollektive Spontankundgebung konnte aber lautstark der AfD Paroli bieten und machte sich bei Passant:innen und den Riemer Jugendlichen …

AfD-Vortrag in der Messestadt stören

Die Stadtratsfraktion der AfD möchte mit einer Veranstaltung ins neue Jahr starten. Am Montag, 16.01. findet der Jahresauftakt zum Thema „Von Klima bis Migration – Münchens erzwungene Transformation“ ab 19 Uhr in den Riemarcaden in der Messestadt statt. Das auch Europaparlaments- und Landtagsabgeordnete eingeladen sind, zeigt das es für die AfD ein zentrales Event werden soll. Das wollen wir verhindern! In einem Jahr in dem auch Landtagswahlen in Bayern stattfinden müssen wir der AfD frühzeitig klar machen das sie wenig zu gewinnen haben und keine Ruhe erwarten dürfen. In Zeiten in denen wir uns vieles nicht mehr leisten können päsentiert sich die AfD als „Alternative zur herrschenden Politik”. Aber in …

Sponti an der JVA in Solidarität mit den politischen Gefangenen

Am Silvesterabend versammelten sich einige Antikapitalist:innen und Revolutionär:innen in München, um den Gefangenen im Knast in Stadelheim einen Besuch abzustatten. Mit einer lauten Spontandemonstration, viel Pyrotechnik und einer Rede, wurden die Gefangenen gegrüßt und klar gemacht das sie hinter den grauen Knastmauern nicht alleine sind. In München sitzen gerade mehrere Aktivist:innen aus der Klimagerechtigkeitsbewegung von der letzten Generation im Knast, welche wir in unserer Rede und in Parolen explizit grüßten. Auch wenn an den Aktionsformen der letzten Generation vieles zu kritisieren ist, so sehen wir trotzdem die staatlichen Angriffe und die mediale Hetze gegen die letzte Generation exemplarisch dafür, wie der Staat fortschrittliche Kräfte angreift. Dabei geht es einerseits darum …

Gedenken an Oury Jalloh – Gegen rassistische Polizeigewalt

Der nach Deutschland Geflüchtete Oury Jalloh wurde am 07.01.2005 in Dessau rechtswidrig in Gewahrsam genommen, brutal in eine Zelle geschleppt und mit Händen und Füßen an einer Matratze fixiert. Wenig später verbrennt er bis zur Unkenntlichkeit. Schlampige Untersuchungen, falsche Dokumente und mangelnde Ermittlungen; laut dem Staat soll Oury sich selbst angezündet haben – doch uns ist klar: Oury Jalloh wurde auf grausame Weise von den Bullen ermordet. Vor seiner Fixierung wurde Oury körperlich misshandelt; Nase, Schädel und Rippen durch äußere Gewalteinwirkung gebrochen. Der Mord lässt sich aufgrund unabhängiger jahrelanger Untersuchungen schlichtweg nicht leugnen. Und doch: Staat, der Gewaltapparat Polizei und die Justiz verschleiern das unmenschliche Verbrechen und schützen seit mehr …