Stellungnahme zu den Hausdurchsuchungen bei OATRM-Aktivist:innen BerichtRems-Murr-Kreis OAT Rems-Murr|04.10.23 Warum diese Stellungnahme? Am 28.06.2023 stürmte die Polizei die Wohnungen dreier Antifaschist:innen aus dem Rems-Murr-Kreis. Ihnen wird vorgeworfen, eine Sachbeschädigung am AfD-nahen Lokal „Remstalstuben“ begangen zu haben. Gegen die Hausdurchsuchung als solche haben wir uns als OAT bereits positioniert und am selben Tag eine Solidaritätskundgebung in Waiblingen durchgeführt. Die Kriminalisierung von Antifaschismus ist für uns nichts neues, sondern begleitet uns seit der Aufnahme unserer Aktivitäten. Doch an diesem Fall ist etwas besonders: Im Durchsuchungsbeschluss ging es nicht nur um die beschuldigten Einzelpersonen, es wurde auch eine Verbindung zwischen dem oben genannten Angriff und dem Offenen Antifaschistischen Treffen Rems-Murr herbei konstruiert. Dabei wurden konkret zwei Behauptungen aufgestellt: Erstens habe das OAT […]
Verbotene Hammerskins betreiben Tattoo-Studio in Wiesloch RechercheWiesloch AIHD|04.10.23 Am 22. September 2023 veröffentlichten wir eine Pressemitteilung zum Wieslocher Tattoo-Studio „Pik Ass“: Verbotene Hammerskins betreiben Tattoo-Studio in Wiesloch Seit 24. Januar 2022 betreiben Personen aus den Strukturen der am 19. September 2023 verbotenen rassistischen „Hammerskins“ ein Tattoo-Studio mit Schankwirtschaft im „All In“ im Wieslocher Eichelweg 9/1. Unter dem Namen „Pik Ass Studios GmbH“ ist das Unternehmen beim Amtsgericht Mannheim eingetragen. „Pik Ass“ ist die Marke des Tätowierers Marco Berlinghof, der auch in Ketsch ein Tattoo-Studio betreibt. Geschäftsführer der Einrichtung in Wiesloch ist Wolfgang Benkesser. Neben 27 Räumen, die Mitgliedern der „Hammerskins“ zugeordnet werden, wurde am 19. September im Zuge der Umsetzung des Verbots auch eine Wohnung von Benkesser in […]
Antifaschistische Wahlkampfbegleitung in Hessen BerichtHessen Antifa Frankfurt (.org), Hessen gegen Rechts, Antifa-Info Redaktion|02.10.23 Im Zuge der anstehenden Landtagswahlen in Hessen am 08. Oktober gibt es vielfältigen und konsequenten Widerstand auf verschiedenen Ebenen gegen den rechten Wahlkampf, insbesondere die AfD. Im Folgenden eine Sammlung verschiedener antifaschistischer Aktionen rund um den Wahlkampf in Hessen (via antifa-frankfurt.org). Kassel: AfD-Vize Brandner von 200 Demonstranten als Nazi-Schwein begrüßt Zwei Wochen vor den hessischen Landtagswahlen waren wie immer zahlreiche Parteien in der Kasseler Innenstand präsent, um das sonnige Wahlkampfwochenende zu nutzen. Für die AfD verlief der Samstag allerdings anders als geplant. 300 Menschen waren am Morgen des 23. Septembers dem Aufruf zum Protest gegen die AfD gefolgt. Eine antifaschistische Demonstration aus der Nordstadt erreichte noch vor der rechten […]
Proteste gegen AfD-Veranstaltung AufrufMeitingen OAT Augsburg|02.10.23 Der AfD-Ost Verband hält Am 3.10.23 eine Infoveranstalung in der Meitinger Gemeindehalle ab, Haupgast dabei ist Beatrix von Storch, diese Veranstaltung findet im Rahmen des Wahlkampfs statt. Beatrix von Storch gehört dem faschistichen Flügel der AfD an. Die AfD will hier ihre rechte Hetze und menschenverachtende Propaganda verbreiten. Gerade jetzt im Endspurt des Wahlkampfes ist es wichtig aufzudecken, dass die Rechten Scheinlösungen zu Krieg und Krise keine Alternative bieten, denn die AfD ist ein Partei, die mit ihrem Rassismus und ihrer Propaganda versucht Wähler*innenstimmen zu gewinnen. Dass dieser Rassismus in letzter Konsequenz zu tatsächlichen Übergriffen auf der Straße führt ist der AfD bewusst. Ihr Gedankengut gab auch den rechtsterroristisdasMotivihre Morde. […]
Urteil im „Krawallnacht“-Prozess: 3 Jahre und 2 Monate für Genossen BerichtStuttgart Rote Hilfe Stuttgart|01.10.23 „Was ist eine kaputte Scheibe gegen eine Abschiebung? Was ist eine kaputte Scheibe gegen einen weiteren Monat ohne sicheres Lebenseinkommen? Was ist eine kaputte Scheibe gegen die nächste rassistische Polizeikontrolle gegen die tägliche Diskriminierung?“ Heute endete der letzte Prozess im Krawallnacht-Verfahren mit einer Haftstrafe von 3 Jahren und 2 Monaten. Der Prozess begann um 9 Uhr und endete kurz nach 11 Uhr. Wie zu erwarten widersprach das Gericht zu Beginn dem Antrag der Verteidigung einen neuen Gutachter zu laden (siehe Bericht Tag 2 ) und bestätigte damit die Auffassung der Richtigkeit des Gutachtens. In dem Plädoyer verlangt die Staatsanwaltschaft 3 Jahre 8 Monate, unter anderem mit der Begründung, dass die […]
Gegen Krieg und rechte Narrative AnalyseStuttgart OTKM & AABS |01.10.23 Gedanken zur geplanten Demonstration von „Baden-Württemberg steht auf“ am 30. September 2023 in Stuttgart Durch den Krieg in der Ukraine wird die Frage nach Krieg und Frieden wieder verstärkt gesellschaftlich diskutiert. Jedoch beobachten wir immer mehr, dass rechte und reaktionäre Kräfte und Verschwörungstheoretiker:innen verstärkt versuchen sich zum Krieg zu positionieren und versuchen Einfluss auf die verbliebene Friedensbewegung, die Ende der 1970 Jahre im Zuge des Kalten Krieges entstanden ist und seitdem als breite, sich verändernde, Bewegung immer wieder in Erscheinung tritt, zu nehmen. Eine dieser Kräfte ist das „Querdenken-Spektrum“, welches nach dem Abflachen der Pandemie an gesellschaftlicher Relevanz eingebüßt hat. Auf der Suche nach Zuspruch und Mitstreiter:inner sind deswegen innerhalb […]
Vor 40 Jahren: Proteste gegen den NPD-Bundesparteitag in Fallingbostel Analysebundesweit Antifa-Info Redaktion|01.10.23 Am 1. und 2. Oktober 1983 hielt die NPD ihren Bundesparteitag in Fallingbostel ab. Ihr schlug konsequenter antifaschistischer Protest entgegen. Fallingbostel gilt als Schlüsselmoment der antifaschistischen Organisierung in der BRD, da hier ein neues Level an Organisierung und Militanz zu Tage trat. Fallingbostel wurde zum Gründungsmythos der Autonomen Antifa. Mit einem Schlag war die Strömung bekannt. Bernd Langer, „Antifaschistische Aktion – Geschichte einer linksradikalen Bewegung„ Die Geschehnisse des Tages und seinen politischen Kontext hat Bernd Langer in seinem Buch „Antifaschistische Aktion – Geschichte einer linksradikalen Bewegung“ und in der Broschüre „80 Jahre Antifaschistische Aktion“ festgehalten, aus welcher wir hier immer wieder zitieren werden. Gleichzeitig sind die Geschehnisse des Oktobers 1983 […]
Protestkundgebung gegen AfD Veranstaltung in Neureut BerichtKarlsruhe OAT Karlsruhe|01.10.23 Die AfD veranstaltete heute [29.09.] im Restaurant Badnerland in Neureut eine Saalveranstaltung, bei welcher Erika Steinbach eingeladen war. An unserem lautstarken Gegenprotest beteiligten sich ca. 100-120 entschlossene Antifaschist:innen. Nach fast 12 Jahren hat sich die AfD mittlerweile zu einer Partei entwickelt, in der sich der offen faschistische Teil politisch durchsetzt, strategisch Politik betreibt und die die verbliebenen national-liberalen Teile an den Rand drängt. Gleichzeitig ist die AfD die bundesweit relevanteste rechte Kraft, die mit ihrer Größe, Infrastruktur und finanziellen Mitteln deutlich besser aufgestellt ist, als andere rechte Gruppen. Sie schafft es nach wie vor Bezugspunkt für verschiedene rechte Strömungen zu sein, dient als Verletzungsplattform und ist dadurch zunehmend besser in […]
Gegen die Wahlkampfsveranstaltung der AfD mit Tino Chrupalla AufrufRosenheim OAP Rosenheim|29.09.23 Alle zusammen gegen den Faschismus! Am 05.10. gemeinsam gegen die Wahlkampfsveranstaltung der AfD mit Tino Chrupalla in Rosenheim. Kommt zur antifaschistischen Demonstration am Donnerstag um 16:30 am Bahnhof in Rosenheim! Kurz vor der bayerischen Landtagswahl hat die Rosenheimer AfD, zu ihren Wahlkampf-„Highlight“ am 5. Oktober, ihren AfD-Bundestagsvorsitzenden und Bundessprecher Tino Chrupalla zu einem Auftritt in Rosenheim eingeladen. Dieser wird ab 18:00 Uhr auf dem Max-Josefs-Platz stattfinden.Mit Tino Chrupalla wird in Rosenheim ein bekanntes Gesicht der AfD auftreten. Chrupalla ist als Wunschkandidat des faschistischen Flügels in die Position des Bundesvorsitzenden gekommen. Er ist damit für den steigenden Einfluss des faschistischen Flügels der AfD mitverantwortlich. Bereits in der Vergangenheit fiel er durch […]
Protest gegen AfD-Kundgebung mit Beatrix von Storch AufrufMünchen Antifa-Stammtisch München|29.09.23 Der Wahlkampf in Bayern geht in die letzte Woche. Die AfD versucht nochmal mit Parteiprominenz die letzten Wähler:innen für sich zu gewinnen. Am Montag kommt Beatrix von Storch auf den Marienplatz. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD wird von 15:00 bis 17:00 Uhr am gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Uli Henkel und dem Kandidaten Christian Unzner eine Kundgebung abhalten. Lassen wir ihren rassistischen, klimaleugnerischen, sexistischen und klassenfeindlichen Gelaber keinen Raum und protestieren gemeinsam dagegen!
Flüchtlingsfeinde bekommen Oberwasser BerichtSachsen Hendrik Lasch (nd)|29.09.23 Großdemo gegen Asylbewerberheim in Sachsen weckt ungute Erinnerungen an 2015/16 Die Flüchtlingsfeinde lassen sich nicht aufhalten, auch nicht von einem Zaun. Er umschließt das Schloss Friedrichstal in Berggießhübel, einem kleinen Ort mit 1500 Einwohnern zwischen Pirna und der sieben Kilometer entfernten tschechischen Grenze. Irgendwann heben Männer eines der Zaunfelder aus den Angeln. Danach strömt die Menge ohne zu zögern auf das Privatgelände. Die Szene wurde in einem Video festgehalten, das im Kanal des Szenebeobachters »vue.critique« auf dem Kurznachrichtendienst X (früher Twitter) zu sehen ist. Es zeigt eine rassistische Protestdemo zu Wochenbeginn, von der mancher bereits fürchtet, sie könnte zur »Initialzündung« für eine neue Welle flüchtlingsfeindlicher Aufzüge in Sachsen werden. An […]
Gegen die Jagd auf Antifaschist:innen – Solidarität mit den untergetauchten Antifas Über den Tellerrandbundesweit Antifaschismus bleibt notwendig!|29.09.23 Seit einigen Tagen wird überall in Deutschland an Haltestellen, Werbetafeln und Polizeiwachen öffentlich nach dem Antifaschist Johann gefahndet. Ihm wird vorgeworfen Teil einer „kriminellen Vereinigung“ zu sein und gezielt an Angriffen auf Nazis beteiligt gewesen zu sein. Mit vollem Namen und Gesicht wird jagt auf diejenigen gemacht, die konsequent den Kampf gegen Nazis geführt haben sollen und sich der bewaffneten Gefahr von Rechts in den Weg gestellt haben. Die öffentliche Fahndung reiht sich ein in die verschärfte Repression gegen (militanten) Antifaschismus und stellt eine neue Qualität der Repression dar. Sie hat zum Ziel einen konsequenten Antifaschismus nicht nur mit harten Haftstrafen, Vereinigungsdelikten und Razzien einzuschränken, sondern auch in der Gesellschaft […]
