Beiträge der Gruppe Antifaschistisches Infoblatt

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Ungarns rechtsdrall

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Ungarn nach dem Ersten Weltkrieg bis 1945 Mit dem Ende des ersten Weltkriegs brachen monarchistische Imperien in Europa zusammen. Das Deutsche Kaiser­reich, das russische Zarenreich und die Doppelmonarchie Österreich-Ungarn hörten auf zu existieren und eine Vielzahl von Nachfolgerstaaten entstanden. In der ungarischen „Astern-Revolution“ wurde Mihály Károlyi am 31. Oktober 1918 neuer Ministerpräsident. Redefreiheit und Wahlrecht für Männer und Frauen wurden eingeführt. Doch als Verlierer des Ersten Weltkriegs musste Ungarn laut dem Vertrag von Trianon, der Teil der Versailler-Friedensverträge war, Reparationszahlungen leisten, die Größe der Armee wurde beschränkt und circa 60 Prozent der Gebiete des historischen Königreichs Ungarns fielen an Nachbarländer. Ähnlich wie in Deutschland, sorgten diese Bestimmungen für Wut unter […]

Antifaschismus, Haft und Illegalität

AK Untergrund|

Disclaimer: Wir schreiben diesen Text als Personen, die einen mehr oder weniger direkten Bezug zum Leben in der Illegalität haben. Uns ist bewusst, dass solche Diskussionen zur Voraussetzung haben, dass sie auch gezielt angestoßen und eingefordert werden. Dieser Text soll deshalb ein erster Anstoß sein, über aktuelle Repression, Haftstrafen und die Möglichkeit des Untertauchens zu diskutieren. Der Text hier ist eine gekürzte Version des ursprünglichen Textes, der auf Indymedia erschienen ist. Die Öffentlichkeitsfahndung im September 2023 mit Bildern in Bahnhöfen oder Zeitungen war der vorläufig deutlichste Ausdruck der Repression gegen die antifaschistische und generell linke Bewegung, aber sie steht bei weitem nicht allein. Im Kontext der Angriffe auf Faschisten rund […]

Geschichte der antifaschistischen Gegenproteste in Budapest

Autnomia Budapest|

Die antifaschistische Bewegung in Ungarn entstand 1989/90, zeitgleich mit der Etablierung der liberalen Demokratie. Nach den ersten Mehrparteienwahlen 1990 wurde 1991 die bürgerliche Volksfront Demokratische Charta gegründet, um sich den neofaschistischen Tendenzen der nationalkonservativen Regierung entgegenzustellen. 1992 konnte sie 80.000 antifaschistische Demonstrant_innen organisieren. Zur gleichen Zeit war auch eine autonome Gruppe namens „Antifasiszta Akció“ (Antifaschistische Aktion) aktiv, die Straßenpropaganda, Zeitungspublikationen und Demonstrationen durchführte. Nach ein paar Jahren hörten diese Organisationen auf zu existieren. Das Erstarken der faschistischen Bewegungen erfolgte immer dann, wenn sie von der Regierung oder von großen, rechtsgerichteten Parteien unterstützt wurden. Nachdem Orbán 2010 an die Macht kam, baute die Fidesz nicht nur eine loyale faschistische Partei auf […]

Milde Urteile nach Neonazi-Gewalt

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„Dich kriege ich, du Zecke“ – über sächsische Verhältnisse im Gericht und die Auswirkungen der Extremismustheorie. Am 19. Januar 2024 endete ein zweimonatiger Prozess gegen Timo B. (30) aus Braunschweig, Mark B. (26) aus Rostock und Marcel W. (44) aus Chemnitz vor dem Landgericht in Chemnitz. Die vom Staatsanwalt als „Mitläufer“ bezeichneten Angeklagten legten ein Geständnis ab, in dem sie einräumten, dass sie Teil einer rechten Tätergruppe waren, aber bei den tätlichen Angriffen auf Gegendemonstrant*innen am 1. September 2018 in Chemnitz nicht selbst „zugeschlagen hätten“. Eine Distanzierung zur Tat fand nicht statt. Die Angeklagten schwiegen eisern darüber, wer beim Angriff beteiligt war, ob sich die Täter untereinander kannten und ob […]

Anti-Antifa enttarnt sich medienwirksam

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Der Neonazi Mario Müller ist Mitarbeiter des AfD-Bundestagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt. Er brüstete sich in einem Vortrag damit den Kanal ‚Dokumentation Linksextremismus‘ mit zu betreiben. Der Neonazi Mario Alexander Müller ist wissenschaftlicher Mitarbeiter des AfD-Bundestagsabgeordneten Jan Wenzel Schmidt. Zuvor wurde er mehrfach als Neonazi-Gewalttäter rechtskräftig verurteilt. Er war Mitglied der NPD-Jugend, der „Autonomen Nationalisten“ („Aktionsbündnis Delmenhorst“) und später der „Identitären Bewegung“ und deren Projekt „Kontrakultur Halle“. Gekauft wurde seinerzeit das Haus der „Identitären“ in Halle u.a. durch den AfD-Politiker Andreas Lichert. Ab 2019 war Müller als Redakteur für das rechte Magazin „Compact“ und trat als „Antifa-Experte“ auf. Im April 2022 wurde bekannt, dass Akteure der AfD, deren Partei-Jugend „Junge Alternative“ […]

Rückblick der Kampagne „Free All Antifascists‘‘

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Wir von „Free All Antifascists‘‘ möchten gemeinsam mit euch auf das Verfahren gegen den Antifaschisten Adel aus Berlin zurückblicken. Gastbeitrag der Kampagne „free all antifascist“ Im März 2021 versammelten sich in Berlin mehrere tausend Menschen unter dem Motto „Frieden – Freiheit – Souveränität“ zu einem „Marsch“ gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen. Darunter befanden sich viele Verschwörungsgläubige, Coronaleugner*innen und Neonazis. Im Rahmen der Demonstration kam es im Tiergarten zu einer körperlichen Auseinandersetzung zwischen Antifaschist*innen und rechten Demonstrationsteilnehmer*innen. Dabei wurden mehrere Personen aus dem gewaltbereiten Neonazi- und Hooliganspektrum verletzt. In der Folge wurden Adel und weitere Personen von der Berliner Polizei mit einem massiven Aufgebot festgenommen. Ohne zu wissen was ihm vorgeworfen wird, […]

Extreme Rechte & „heißer Herbst“

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Die extreme Rechte wollte mit einem „heißen Herbst“ Gewerkschaften und linken Gruppen die soziale Frage streitig machen. Ende August 2022 hatte das rechte „Compact“ Magazin zum Sommerfest auf das Anwesen des ehemaligen AfD Chefs von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg in Stößen geladen. Über Stunden trat im Festzelt auf, was in der (extremen) Rechten im Dreieck zwischen AfD, Querdenken und „Freie Sachsen“ einen Namen hat. Redner wie Jürgen Elsässer, Anselm Lenz und Hans Thomas Tillschneider schworen die Anwesenden auf die kommende Protestwelle ein. An rhetorischen Floskeln, die einen Brückenschlag zum linken politischen Spektrum suggerierten, fehlte es nicht. Es gelte, „vernünftig rechts und vernünftig links“ politisch zusammen zu führen. Insbesondere Sarah Wagenknecht gilt […]

„Blood & Honour“-Prozess in München: Nicht-Aufklärung mit Ansage

Mahriah Zimmermann (AIB)|

Nach nur acht Prozesstagen kam es am 3. August 2022 im Münchener Landesgericht zur Urteilsverkündung. Um die verhängten Bewährungs- bzw. Geldstrafen wurde vorher eifrig gefeilscht. Ein kurzer Prozess, der erneut zeigt, warum die Zerschlagung extrem rechter Netzwerke nicht dem Staat überlassen werden darf und warum der Umgang der Justiz Teil des Problems ist. Wovor Antifaschist*innen schon lange warnten, war spätestens seit den Razzien im Dezember 2018 kein Geheimnis mehr. Das im Jahr 2000 verhängte Verbot gegen die neonazistische „Blood & Honour Division Deutschland“ hatte kaum Auswirkungen auf deren Aktivitäten. Vorangegangen waren Abhörmaßnahmen vom Bundesamt für Verfassungsschutz gegen die Angeklagten Sven Büschen und Ringo N., welche zu Hausdurchsuchungen in fünf Bundesländern […]

NPD-Parteitag: Alles beim Alten, auch die Spaltung

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Der Zustand der NPD ist in den letzten Jahren desaströs. Als Wahlpartei spielt sie keine Rolle mehr. Mitte Mai 2022 trafen sich die Neonazis nun zum Parteitag in Hessen, um eine neue Strategie und einen neuen Namen zu beschließen. Am Ende blieb alles beim Alten und eine erhebliche Spaltung der Partei. Am 14. und 15. Mai 2022 fand der Bundesparteitag der NPD in Altenstadt in Hessen statt. Die Aufmerksamkeit für einen NPD-Parteitag ist mittlerweile ähnlich groß, wie die politische Bedeutung der Partei: Kaum noch vorhanden. Dies ist auch vielen Funktionären der Partei bekannt. In den letzten Jahren kehrten immer mehr hochrangige NPD-Kader der Partei den Rücken und dies häufig mit […]

Bundesanwaltschaft inszeniert sich mit bundesweiten Razzien gegen Neonazis

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Am 6. April 2022 kam es in elf Bundesländern zu Razzien gegen Neonazis bei insgesamt 50 Beschuldigten wegen unterschiedlicher Straftaten. Den Durchsuchungen lagen vier Ermittlungsverfahren zugrunde. „Knockout 51“ Gegen 14 Angehörige der Eisen­acher-­Gruppe „Knockout 51“ wird wegen „Mitgliedschaft in einer rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung“ ermittelt. Dabei wurden Haftbefehle gegen Leon Ringl, Maximilian Andreas und Eric Krem­pler in Eisenach und Bastian Adam in Roten­burg an der Fulda vollstreckt. Auch der NPD-Treffpunkt „Flieder Volkshaus“ in Eisenach wurde durc­h­sucht. Ringl betreibt den Eisenacher Szenetreff „Bullseye“, die Gruppe besuchte unter anderem rechte Kampf­­sportevents wie „Tiwaz“ und „Kampf der Nibelungen“.  Ende November 2021 hatte sich „Knockout 51“ angeblich selbst aufgelöst. Wie Focus-Online berichtete, wurden durch die […]

Demonstration 30 Jahre nach Pogrom in Lichtenhagen

empfohlen
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Am 27. August 2022 findet in Rostock-Lichtenhagen eine Großdemonstration anlässlich des 30. Jahrestags der dortigen Pogrome statt, ein breites Bündnis mobilisiert zur Demonstration. Es wird Anreisen aus dem Südwesten Deutschlands geben, die in Kürze hier veröffentlicht werden (meldet euch gerne, wenn ihr eine plant). Hier nun der Aufruf zum Antifa-Block, unten noch ein Hintergrundartikel aus dem AIB zum Pogrom 1992 in Lichtenhagen. Anreisen aus Süddeutschland Update: 24.08.2022 Villingen-Schwenningen: Kommt am Donnerstag zur Kneipe, ab 20 Uhr im Linken Zentrum Schwenningen, oder meldet euch beim Offenen Antifaschistischen Treffen Villingen-Schwenningen via oat-vs@t-online.de. Anreise Freitagabend (26.08.), Rückfahrt Sonntagabend (28.08). Hier findet ihr den Aufruf des OATVS. Update: 22.08.2022 Karlsruhe: Meldet euch beim Offenen […]

Die (extreme) Rechte und ihre Positionen zum Krieg in der Ukraine

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Der Krieg in der Ukraine wird in der extremen Rechten kontrovers diskutiert. Dabei spielen weltanschauliche Positionen ebenso eine Rolle, wie politische Loyalitäten und ideengeschichtliche Traditionen. Teilweise lassen sie sich auch auf ihre materiellen Interessen zurückführen. Russland als „Widerlager des Westens“ Im Lager derer, die mehr oder minder offen Unterstützung für die russische Position signalisieren, finden sich die ostdeutschen AfD Landesverbände und das „Compact Magazin“. Seine Ursache hat dies darin, dass die ostdeutsche Wählerschaft der AfD in ihrer Mehrheit eine seit Jahren gepflegte Affinität zum russischen Autoritarismus unter Putin artikuliert, die bereits im Kontext der sogenannten „Friedensmahnwachen“ 2014, stärker jedoch im Kontext von PEGIDA zu Tage trat. Eben dort wurden immer […]