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90 Jahre antifaschistische Einheitsfront an der Saar

Michael Polster (jW)|

»Nie zu Hitler!« Unter der Losung »Nie zu Hitler!« kamen am 26. August 1934 mehr als 60.000 Teilnehmer in Sulzbach/Saar zu einer Einheitsfrontkundgebung von KPD und SPD zusammen. Es war die größte antifaschistische Manifestation jener Zeit. Damit war eine politische Haltung angezeigt, wonach das Saargebiet nicht erneut Teil des Deutschen Reichs werden sollte. Diese Frage war im Sommer 1934 durchaus relevant, weil eine entsprechende Volksabstimmung für den Januar des folgenden Jahres angesetzt war. Nach der Niederlage des Deutschen Kaiserreiches im Ersten Weltkrieg verständigten sich die Siegermächte im Versailler Vertrag auf eine auf 15 Jahre befristete Abtrennung des Industriereviers zur Wiedergutmachung der französischen Kriegsschäden. Solange blieb das Saargebiet unter Aufsicht des […]

Solidarität mit Nico

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Vergangene Woche musste der Genosse Nico seine 3-jährige Haftstrafe antreten. Ursprünglich sollte er diese in der JAV Ulm absitzen. Die Behörden beschlossen jedoch ihn noch am Abend seines Haftantritts in die JAV Heimsheim zu verlegen. Über diese Maßnahme sind wir mehr als empört. Dennoch ist unsere Solidarität jederzeit bei ihm! Genoss:innen aus vielen Städten solidarisieren sich mit ihm. Hier eine Sammlung einiger Solibilder:    

Faschistische Pogrome in Solingen verhindern

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Am späten Freitagabend gab es bei der 650-Jahr-Feier der Stadt Solingen eine Messerattacke mit drei Toten und fünf Schwerverletzten. Der islamische Staat erklärt, für den Messerangriff in Solingen verantwortlich zu sein. Das geht aus einer Stellungnahme der Organisation hervor, die sie über Telegram verbreitete. Unter dem Motto „Remigration rettet Leben“ veranstaltet die AfD Nachwuchsorganisation „Junge Alternative“ morgen eine Kundgebung um diese grausame Tat zu instrumentalisieren. Die Situation ist auch für uns noch unübersichtlich, wir werden allerdings im Anschluss zum Antifa-Café, welches um 14:00 startet, um 16:00 nach Solingen fahren. Erscheint zahlreich!

Mannheimer Knast verschönert

anonym|

In Solidarität mit unserem Genossen Nico haben wir den Knast in Mannheim mit einer großen Parolen und ein paar Farbflecken verschönert. Der Stuttgarter Antifaschist Nico sitzt seit Kurzem im Knast in Heimsheim. Er wurde zu einer Haftstrafe von über 3 Jahren verurteilt, weil ihm vorgeworfen wird an der Stuttgarter Krawallnacht 2020 beteiligt gewesen zu sein. Nach den Ausschreitungen von Jugendlichen, die sich gegen Racial Profiling und Schikane der Bullen wehrten, suchten die Stuttgarter Repressionsbehörden wahnhaft nach Verantwortlichen und verhängten drakonische Strafen. Wie so oft kam die Radikale Linke ins Visier der Behörden und es wurde versucht deren Beteiligung und die Steuerung der Krawalle durch Linke zu konstruieren. In diesem Zuge […]

Rechte Lügen für mediale Hetze

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Fake-Überfälle auf Rechte durch Antifas oder „Südländer“ bringen große mediale Aufmerksamkeit. Eine „Tat wie aus einem Horrorfilm“, berichtete die rechte Partei „Freie Sachsen“ auf ihrem Telegram-Kanal über einen angeblichen Antifa-Überfall, bei dem der Neonazi Alexander W. drei Finger verloren hatte. Diese seien ihm bei einem Spaziergang im Chemnitzer Stadtpark von der „Macheten-Antifa“ abgehackt worden. Das rechte Magazin „Compact“ titelte bald darauf „Linke hacken Patrioten drei Finger ab“. BILD & Co griffen die Story begierig auf. Doch selbst das LKA Sachsen und die „Soko Linx“ mussten im Laufe der Ermittlungen von einem „zunächst wahrscheinlichen Verdacht für eine politisch motivierte Straftat“ dazu übergehen, gegen den Geschädigten selbst wegen des Vortäuschens einer Straftat […]

Zukunft der AfD-Parteijugend

AFP (jW)|

AfD will wohl andere Jugendorganisation Die oberste AfD-Ebene arbeitet einem Medienbericht zufolge an Plänen, ihre bisherige Jugendorganisation »Junge Alternative« (JA) aus der Partei herauszulösen. Statt dessen wolle sie eine neue Jugendorganisation mit anderem Namen gründen, die enger an die Partei angebunden sei und demnach auch stärker in ihrem Sinne handele, berichtete das Portal Table.Briefings am Freitag unter Berufung auf Bundesvorstandskreise der Partei. Die neue Organisation soll dem Bericht zufolge wie das »Juso-Modell« funktionieren. Alle AfD-Mitglieder unter 36 Jahren sollen demnach dieser Organisation automatisch angehören. Im Umkehrschluss müssten alle Mitglieder der Jugendorganisation ein Parteibuch führen und dürften keine Vergangenheit in Organisationen haben, die auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD stehen. Die junge […]

Anklage gegen „C18“-Anhänger

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Die Bundesanwaltschaft hat Anfang 2024 vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf Anklage gegen die bekannten Neonazis Stanley Röske, Keven Langner, Gregor Alexander Michels und Robin Schmiemann erhoben. Die Angeschuldigten sollen als Rädelsführer den organisatorischen Zusammenhalt der verbotenen Vereinigung „Combat 18 Deutschland“ aufrecht erhalten haben. Trotz Verbots betrieben die Beschuldigten die Vereinigung gemeinsam mit diversen anderen Mitgliedern bis zum Frühjahr 2022 fort, wobei ihnen eine zentrale Rolle zukam. Angeführt von Stanley Röske richtete die Gruppe ab Ende Oktober 2020 mindestens 14 konspirative Treffen aus. Während dieser Treffen absolvierten die Teilnehmer u.a. „Leistungsmärsche“ und veranstalteten Aufnahmeverfahren für „Supporter“. Gegenstand der maßgeblich von Langner und Schmiemann betreuten Aufnahmeverfahren war neben einer praktischen Prüfung […]

Mit Gewehr und Gedicht

Florence Hervé (jW)|

Madeleine Riffaud zum 100. Geburtstag: Résistance-Freiheitskämpferin, Kriegsreporterin und Dichterin Madeleine Riffaud war Résistance-Freiheitskämpferin, Antikolonialistin und Kriegsreporterin, Dichterin und Undercoverjournalistin und zuletzt eine der letzten überlebenden Zeitzeuginnen der Résistance. Pünktlich zu ihrem 100. Geburtstag erscheint an diesem Freitag der dritte und letzte Teil der Comictrilogie »Madeleine, die Widerständige« von Jean-David Morvan (Text) und Dominique Bertail (Zeichnungen) auf französisch. Wichtige Mitautorin ist Riffaud selbst, die sich mit über 95 Jahren auf einen Rückblick auf das eigene Leben einließ. Die 16jährige Tochter von Lehrern aus dem französischen Norden erlebt im Juni 1940 die Flucht von Millionen Menschen vor der deutschen Wehrmacht und die Besetzung ihres Landes. Ein furchtbarer Schock. Selbst ist sie mit […]

Feuer bei AfD-Abgeordneten

anonym|

„In finsteren Zeiten wird da auch gesungen werden? Da wird auch gesungen werden von den finsteren Zeiten!“ (Bert Brecht) Wir haben am 21.08.24 Feuer unter einem hochpreisigen Auto auf der Straße vor dem Haus von Bernd Baumann im Trenknerweg 111 in Hamburg gelegt um die Stimmung etwas anzuheizen. Wir sahen davon ab ein Fahrzeug auf dem Grundstück der Hausgemeinschaft anzuzünden um keine Unbeteiligten zu gefährden. Im September 2024 wird die AfD bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg erhebliche Stimmgewinne einfahren. Erklärtes Ziel ist es, in den drei Bundesländern die stärkste Fraktion zu stellen. Die absehbaren Erfolge der AfD werden ihre Strukturen stärken und einen weiteren Schritt bedeuten auf […]

AfD-Stadträte zu Besuch bei Götz Kubitschek

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Auch wenn die AfD im Heidelberger Gemeinderat nach den Kommunalwahlen weiterhin in der Minderheitenposition bleibt, darf ihre Funktion als parlamentarischer Arm der Rechten auch hier nicht unterschätzt werden. Timethy Bartesch, Sven Geschinski und der neu eingezogene Albert Maul werden mit Blick auf die Bundestagswahlen im nächsten Jahr viel daransetzen, ihre Partei vor Ort als Alternative zum Bestehenden zu inszenieren. Die Ergebnisse der Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg werden ihnen mit großer Sicherheit weiteren Aufwind geben. Im folgenden Text geht es um die Heidelberger AfD-Gemeinderäte Timethy Bartesch und Albert Maul, die die Nähe zu faschistischen Netzwerken suchen, wie sich exemplarisch an ihren Besuchen in Schnellroda zeigt. Ob sie dort ernst […]

Das Frauenbild der AfD

Livia Haas (po)|

Im September stehen in gleich drei Bundesländern Landtagswahlen an. Die AfD fährt Spitzenwerte bei Vorab-Umfragen ein. Doch wie hält es die Partei eigentlich neben rassistischer Hetze und leeren Versprechungen für Arbeiter:innen mit ihrem Rollenbild der Frau? – Ein Kommentar von Livia Haas. Die anstehenden Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden aktuell in breiter Öffentlichkeit diskutiert. Besonders die AfD (Alternative für Deutschland) gerät dabei immer wieder in den Fokus. Sie ist bekannt für ihre rassistische Hetze und sorgt immer wieder durch das provokante Auftreten ihrer faschistischen Spitzenkandidaten wie Björn Höcke für eine umfangreiche mediale Berichterstattung. Doch blickt man in das aktuelle Wahlprogramm der AfD, so zeigt sich, dass sie inzwischen […]

Einige Überlegungen zum Verbot des COMPACT Magazins

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Staatliches Vorgehen gegen Rechts hat es in der BRD immer wieder gegeben. Das Verbot des COMPACT Magazins ist aber von anderer Natur als bisheriges Agieren. Die letzten großen Schläge gegen Teile der rechten Bewegung waren entweder dadurch gekennzeichnet, dass konkrete Umsturzpläne von kleinen isolierten Zirkel aus Putschist:innen gestoppt wurden (Gruppe S, Reichsbürgerverschwörung, …) oder diese eher symbolischer Natur waren. Dem Freien Netz Süd zum Beispiel wurde vor dem Verbot genügend Vorlaufzeit gelassen, sich eine Ersatzstruktur in Form des III. Wegs zuzulegen. Diese Nachfolgeorganisation wird auch nicht mehr weiter vom Staat behelligt. Ähnlich verhält es sich mit dem NPD-Verbotsverfahren. Das nicht dann ansetzte, als die Partei auf dem Höhepunkt ihres Einflusses […]