Machtübernahme oder Machtergreifung? Analysebundesweit Reinhard Kühnl|30.01.24 Reinhard Kühnl zum 30. Januar 1933 Am 30. Januar 1933 wird Adolf Hitler durch Reichspräsident Paul von Hindenburg zum Reichskanzler der Weimarer Republik ernannt. Der Vorgang und die Hintergründe sind genauso bekannt wie geschichtswissenschaftlich umstritten; die Frage nach der Rolle und Verantwortung verschiedener Akteure beim Aufstieg der Nazis. entlädt sich gerade hier sehr konkret. Der Faschismus-Wissenschaftler Reinhard Kühnl ordnet das Geschehen 1993, also 60 Jahre später, aus marxistischer Perspektive ein. Dabei skizziert er vor allem die Politik und Rolle der herrschenden Klasse am Ende der Weimarer Republik und bespricht auch welche Schlüsse noch heute aus dem Ereignis zu ziehen sind. Seine Gegenwartsanalyse ist, logischerweise, nicht mehr ganz aktuell, kann aber […]
Kundgebung anlässlich der Jährung der Nazimorde in Hanau AnalyseNürnberg Organisierten Autonomie u.a.|30.01.24 Gegen Rassismus und rechte Spaltung Solidarität bedeutet zusammen stehen! – Gemeinsam gegen Rassismus und dessen Ursachen! Mit Reden der Migrantifa Nürnberg, des Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg (AAB), der Antifa-Aktionskneipe Nürnberg (AAK), der Revolutionären Zukunft Nürnberg (RZN) und der organisierten Autonomie (OA) Nürnberg. Vor fast vier Jahren, am 19. Februar 2020 erschoss ein 43-jähriger Deutscher in Hanau neun Menschen mit Migrationshintergrund. Danach ermordete dieser seine Mutter und schließlich sich selbst. Die Morde waren rassistisch motiviert, der Täter ein Anhänger rechter und rassistischer Mythen. Der gesellschaftliche Aufschrei nach den Morden blieb, wie so oft, bei rechten Morden, weitgehend aus. Migrantische Gruppen, AntirassistInnen, Linke und andere gedenken jedoch seit dem Anschlag den Opfern. Der […]
Größte Demo gegen Rechts seit jeher in Reutlingen BerichtTübingen Bündnis gegen Rechts Reutlingen/Tübingen, OTFR Tübingen|30.01.24 8000 Menschen auf Demo gegen Rechts in Reutlingen – Hochtranspi „Kampf dem Faschismus – gegen rechte Hetze und Sozialabbau“ – Viele Schilder gegen den Rechtskurs der Regierung – Redebeitrag vom Bündnis Gemeinsam & Solidarisch gegen Rechts – Hunderte schließen sich der Spontandemonstration zum Bahnhof an Bericht des Offenen Treffens gegen Faschismus und Rassismus Auch in Reutlingen war der Aufschrei groß – mit nahezu 8000 Menschen waren wir am vergangenen Freitag gemeinsam auf der Straße in Reutlingen. Zusammen mit dem „Bündnis Gemeinsam & Solidarisch gegen Rechts Reutlingen und Tübingen“ hatten wir ein Hochtransparent dabei, auf dem stand: „Kampf dem Faschismus – gegen rechte Hetze und Sozialabbau“. Durch zahlreiche Schilder mit Kritik […]
Gegen die Verschärfung des europäischen Asylsystems AufrufTübingen Stop GEAS|30.01.24 Liebe Mitstreiter*innen, die Beratungen der EU zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) gehen in die letzte Runde. Das „reformierte“ Gemeinsame Europäische Asylsytem schafft das in der Genfer Konvention festgelegte Recht auf Asyl faktisch ab: Geplant sind Haftlager für Geflüchtete als Normalzustand, bis zu 6 Monate Inhaftierung für alle ab 6 Jahren, Hierarchisierung von Staatsangehörigkeiten, und Abschiebungen in sogenannte „sichere Drittstaaten“ uvm. Die Bundesregierung unterstützt diese drastischen Verschärfungen und hat noch dazu mit dem „Rückführungsverbesserungsgesetz“ am 19.01.2024 selbst ein menschenverachtendes Abschiebegesetz beschlossen, das unter Anderem Abschiebehaft verlängert, die Unverletzlichkeit der Wohnung aufhebt und Seenotrettung noch stärker kriminalisiert. Diese Pläne entsprechen dem, was die europäischen Rechtspopulist*innen seit Jahren fordern!Rechte Politik macht […]
Antifa-Prozess beginnt in Budapest AnalyseUngarnItalienOstdeutschlandBerlin Matthias Monroy (nd)|28.01.24 Behörden wollen Deal Eltern von Gesuchten machen deutsche Geheimdienst-Kampagne öffentlich Matthias Monroy (neues Deutschland) Nachdem die ungarische Staatsanwaltschaft Anklage erhoben hat, beginnt am Montag vor dem Stadtgericht in Budapest der Prozess gegen drei Aktivisten aus Deutschland und Italien. Sie sollen im vergangenen Jahr in der Hauptstadt am Rande des Neonaziaufmarschs »Tag der Ehre« in vier Fällen insgesamt neun Personen verletzt haben. Diese Angriffe am 11. Februar seien nach Darstellung der Polizei mit Pfefferspray, Gummihämmern und Schlagstöcken erfolgt. Kurz darauf hat die ungarische Polizei vier Verdächtige festgenommen. Die Italienerin Ilaria S. und der deutsche Staatsangehörige Tobias E. sitzen seitdem in Budapest in Untersuchungshaft, die ebenfalls aus Deutschland stammende Anna M. erhielt […]
Stammtische der AfD im Restaurant „Badnerland“ RechercheKarlsruhe Anonym|28.01.24 Der Ortsverband der AfD Neureut macht an jedem letzten Donnerstag im Monat einen öffentlichen Stammtisch im Restaurant „Badnerland“ der Badnerlandhalle in der Rubensstraße 21, in 76149 Karlsruhe Neureut. Erstmalig fand dieser am 27.04.2023 statt. In der Printausgabe der AfD – Ortsverband Neureut vom 20.04.2023 luden Oliver Schnell und Rouven Stolz erstmals zum „gemeinsamen kennenlernen und diskutieren“ ein. Beworben wird der Stammtisch außerdem auf den Facebook Kanälen der AfD Karlsruhe und in deren Telegramchannel (https://t.me/s/afd_karlsruhe_infokanal). Das Restaurant der Badnerlandhalle ist schon lange ein Anlaufpunkt der Karlsruher AfD. Nicht nur der Ortsverband Neureut, auch die AfD Karlsruhe Stadt trifft sich dort regelmäßig für Veranstaltungen. Den Wirt des Restaurants scheint das nicht sonderlich […]
Sponti schon vor großer Demo gegen rechts BerichtIngolstadt OAT Ingolstadt|28.01.24 In Ingolstadt haben sich laut Polizeiangaben rund 6.000 Menschen am Paradeplatz versammelt um „gemeinsam gegen rechts“ zu demonstrieren. Auslöser für die Kundgebung, die Teil der bundesweiten Protestwelle war, war die Recherche von Correctiv zu dem Treffen von Funktionär*innen aus AfD, Werteunion, Identitäre „Bewegung“ und anderen Faschisten und dazugehörigen Finanziers. Aufgerufen zur Kundgebung hatte Ingolstadt ist bunt.Unter anderem haben sich wir: das OAT Ingolstadt, das offene feministischen Treffen, der solidarische Kulturverein, die Initiative Soziale Frage und Fridays For Future Ingolstadt an der Aktion beteiligt. Wie wir erst ein paar Tage vor der Demonstration erfahren haben, unterstützten neben den Ampel – Parteien auch die CSU Ingolstadt, deren Jugendorganisation und die Freien Wähler […]
Flyer gegen den „Dritten Weg“ BerichtKonstanz OAT Konstanz|28.01.24 Am Samstag den 27.01. haben Genossen vom Offenen Antifaschistischen Treffen Konstanz in Rielasingen-Worblingen Flyer gegen die menschenfeindliche Propaganda der faschistischen Kleinstpartei „Der Dritte Weg“ im Zuge der Demo gegen Rechtsextremismus in Singen verteilt. Nach längerer Recherche, haben wir die Orte, an denen Mitglieder der Partei, die sich lächerlicherweise als Nationalrevolutionär bezeichnet, herausgefunden und an diesen Orten und in Singen Flyer verteilt, die ihre Absichten klar enthüllen. Solltet ihr Informationen über Nazis in eurer Umgebung haben, meldet euch bei oat.kn@riseup.net Bleibt standhaft gegen faschistische Strukturen! Nazis gibt’s in jeder Stadt, bildet Banden, macht sie platt!
Große Kundgebung und Demo gegen AfD BerichtMannheim OAT Mannheim|28.01.24 Heute [27.01.] haben wir uns als OAT bei der Kundgebung „Nie wieder ist jetzt“ auf dem Alten Messplatz beteiligt. Wir begrüßen es, dass die Offenlegung des Treffens rechter Akteure aus AfD, Identitärer Bewegung, CDU und Wirtschaft dazu geführt hat, dass deutschlandweit mehrere Millionen Menschen auf die Straße gegangen sind und weiterhin Kundgebungen und Demonstrationen für die kommenden Wochen geplant sind. Auch in Mannheim waren heute etwa 20.000 Menschen bei der Kundgebung, was ein starkes Zeichen ist, dass konkrete Deportationspläne der Rechten von weiten Teilen der Gesellschaft nicht ohne weiteres hingenommen werden. Nachdem rechte Akteur:innen aus dem Umfeld der AfD immer offener mit ihren menschenverachtenden Plänen umgehen und öffentliche Diskurse wie […]
Protest gegen AfD mit Alice Weidel AufrufKarlsruhe OAT Karlsruhe|28.01.24 Am 03.02.2024 lädt der AfD Ortsverband Bretten zu einer Saalveranstaltung mit den Parteiprominenzen Alice Weidel MdB, Emil Sänze MdL, Marc Bernhard MdB und Marcus Frohnmaier MdB ein. Dass die AfD eine menschenverachtende, rassistische und rückständige Partei ist, ist seit der Veröffentlichung der “Correctiv” Recherche präsenter denn je. Hunderttausende Menschen sind in den letzten Wochen auf die Straße gegangen um ein Zeichen gegen Rechts zu setzen. Jetzt gilt es, diesen Protest nicht abflachen zu lassen, sondern sich den Rechten ganz konkret und praktisch in den Weg zu stellen, wo auch immer Sie auftauchen. Bretten war für die AfD auch schon in Vergangenheit immer wieder ein beliebter Ort für Veranstaltungen, Stammtische und […]
Massen gegen Milei Über den TellerrandArgentinien Daniel Seiffert (jW)|28.01.24 Argentinien: Generalstreik legt Zentrum von Buenos Aires lahm. Präsident boxt in der Nacht Privatisierungsgesetze durch Es ist die erste Machtprobe zwischen Argentiniens neuem Präsidenten Javier Milei und der Gewerkschaftsbewegung. Die großen Verbände des Landes hatten für Mittwoch zum Generalstreik aufgerufen und für eine zentrale Versammlung nach Buenos Aires mobilisiert. Zahlreiche Basisorganisationen und Parteien schlossen sich dem Aufruf an. Zehntausende waren bereits bis zur Mittagszeit auf den Platz vor dem Parlament geströmt. In vielen Seitenstraßen war selbst für Fußgänger kaum noch ein Durchkommen, und dies, obwohl der Höhepunkt der Kundgebung mit den Reden der Vorsitzenden der CGT erst ab 15 Uhr Ortszeit angesetzt war. Bereits in den Tagen zuvor war mit […]
Verfahren um Nazi-Angriffe werden eingestellt Über den TellerrandChemnitz Antifa-Frankfurt.org|27.01.24 Neun Angeklagte und keine einzige Verurteilung: Das ist die Bilanz des ersten Prozesses gegen eine Gruppe von Neonazis, die in Chemnitz Jagd auf politische Gegner gemacht hatte. Unter den Attackierten waren SPD-Mitglieder aus Marburg. „Ich hatte noch nie so ein Panikgefühl“, erinnerte sich die junge Frau. „So ein krasses Gefühl der Unsicherheit.“ Die Studentin war am 1. September 2018 von Marburg nach Chemnitz gereist, um ein Zeichen gegen rechts zu setzen. Es war der Tag des großen Schulterschlusses von AfD, Pegida und militanter Neonazi-Szene, als nach dem tödlichen Messerangriff eines Geflüchteten Tausende Rechte in der sächsischen Großstadt aufmarschierten. Die heute 28-Jährige nahm mit anderen Marburgerinnen und Marburgern, für die der […]
