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Moxa wählt AfD-Bürgermeister

In einer Thüringer Gemeinde wurde der erste Bürgermeister mit Parteibuch der extremen Rechten gewählt Was Wikipedia über die kleine Gemeinde Moxa verrät, ist übersichtlich. Ein Dorf im Südosten Thüringens, als Highlight des Ortes dürfte das Geodynamische Observatorium der Universität Jena gelten. Dennoch sorgt Moxa dieser Tage über die Grenzen des Freistaates hinaus für Schlagzeilen. Der Grund: Das Dorf hat mit Johannes Linke Thüringens ersten Bürgermeister mit AfD-Parteibuch gewählt. Der 27-Jährige bekam bei der Abstimmung am vergangenen Sonntag 75 Prozent der abgegebenen Stimmen. Linke profitierte dabei von einem Umstand: Sein einziger Konkurrent, der parteilose Dirk Schulze, hatte vor der Stichwahl erklärt, im Fall eines Sieges den Posten des ehrenamtlichen Bürgermeisters nicht antreten …

Kick them Out – Entschlossene Demo gegen AfD-Büro

Am Samstag waren wir in Rosenheim zusammen mit etwa 250 Antifaschist*innen gegen das Büro der lokalen AfD auf der Straße. In verschiedenen Redebeiträgen machten wir deutlich, dass es den AfD-Abgeordneten Andreas Winhart und Franz Bergmüller mit ihrem Büro gelungen ist, einen Ort der Vernetzung und des Rückzugs für rechte Kräfte hier in Rosenheim zu schaffen – für uns ist klar: wir kämpfen für nichts geringeres als den antifaschistischen Abriss des AfD-Büros in der Erlenau! Nach der Anfangskundgebung machte sich die Demonstration auf den Weg durch die Rosenheimer Innenstadt zum Büro der Rassist*innen. Auf dem Weg erfuhren wir viel Zuspruch durch Anwohner*innen und Passant*innen. Angekommen vor dem Büro der Rassist*innen thematisierten …

Demo gegen AfD-Büro

Update (26. Januar 2023) – Anreisen des Offenen Antifaschistischen Treffen Augsburg und der Antifaschistischen Aktion Regesnburg Aufruf des Offenen Antifaschistischen Plenums Rosenheim (27.12.2022) Seit inzwischen 4 Jahren betreiben die Rassist*innen der AfD ein eigenes Parteibüro in der Rosenheimer Erlenau. Mit ihrem Büro ist es Andreas Winhart und anderen Politiker*innen der Rosenheimer AfD gelungen, einen Ort der Vernetzung und des Rückzugs für rechte und reaktionäre Kräfte hier in Rosenheim zu schaffen. Nachdem es Anfang des Jahres etwas ruhiger um die Rosenheimer AfD war, können wir nun seit einigen Monaten den Versuch von Kohlberger, Winhart und Co. beobachten, in Rosenheim wieder vermehrt Fuß zu fassen. Durch regelmäßige Kundgebungen und wöchentliche Infostände verbreiten …

Extreme Rechte & „heißer Herbst“

Die extreme Rechte wollte mit einem „heißen Herbst“ Gewerkschaften und linken Gruppen die soziale Frage streitig machen. Ende August 2022 hatte das rechte „Compact“ Magazin zum Sommerfest auf das Anwesen des ehemaligen AfD Chefs von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg in Stößen geladen. Über Stunden trat im Festzelt auf, was in der (extremen) Rechten im Dreieck zwischen AfD, Querdenken und „Freie Sachsen“ einen Namen hat. Redner wie Jürgen Elsässer, Anselm Lenz und Hans Thomas Tillschneider schworen die Anwesenden auf die kommende Protestwelle ein. An rhetorischen Floskeln, die einen Brückenschlag zum linken politischen Spektrum suggerierten, fehlte es nicht. Es gelte, „vernünftig rechts und vernünftig links“ politisch zusammen zu führen. Insbesondere Sarah Wagenknecht gilt …

AfD plant Landesparteitag in Offenburg

Die AfD Baden-Württemberg plant, ihren Landesparteitag am 4. und 5. März in der Oberrheinhalle der Messe Offenburg-Ortenau GmbH abzuhalten. In der Baden-Arena der Offenburger Messe sollte im April 2020 bereits ein AfD-Bundesparteitag stattfinden, der aber pandemiebedingt verschoben wurde und schließlich andernorts stattfand. Bei dem geplanten Landesparteitag im März sollen die baden-württembergischen Delegierten für den AfD-Konvent gewählt werden, außerdem soll ein Leitantrag zur Änderung des Landessatzung beraten und beschlossen werden. Anders als zuvor angekündigt will die AfD Baden-Württemberg das 10-jährige Bestehen ihres Landesverbands bereits am Vorabend des Landesparteitags feiern, also am 3. März. Wie schon 2020 zum Bundesparteitag wird es auch 2023 eine überregionale antifaschistische Mobilisierung nach Offenburg geben. Alle wichtigen …

AfD-Stand gestört

Am 21.01.23 verantstaltete die AfD einen Infostand am Bahnhofsplatz in Pasing. Auch wir Antifaschist*innen waren vor Ort, da wir den Rechten gerade jetzt, ein halbes Jahr vor dem Wahlkampf erst Recht keinen Raum lassen wollen, in dem sie ihre reaktionären und rassistischen Inhalte verbreiten. Es gelang uns erst, den Stand erfolgreich mit Transparenten abzuschirmen und die AfD zu stören, indem wir lautstark Parolen riefen, und mit Moderationsbeiträgen aurklärten. Allerdings hat sich auch hier gezeigt, auf welcher Seite die Polizei, der sogenannte Freund und Helfer, steht. Die anfangs vereinzelten Zivil- und Streifenpolizist*innen, versuchten unseren legitimen Protest willkürlich auf die andere Straßenseite zu verlegen. Als sie allerdings nach Verstärkung riefen, blieb uns …

Kundgebung gegen den AfD-Vortrag in der Messe

Etwa 100 Antifaschist:innen waren gestern in der Messestadt, um erfolgreich gegen die AfD-Veranstaltung der Münchner Stadtratsfraktion zu protestieren. Unter dem Motto „Von Klima bis Migration – Münchens erzwungene Transformation“ veranstaltete die rassistische Partei einen Neujahrsauftakt und lud dafür sogar je einen Europa- und Landtagsabgeordneten ein. Die Polizei fuhr von Anfang an eine strikte Linie und war auf unser Kommen zahlenmäßig vorbereitet. So wurden Antifaschist:innen, die vor der gemeinsamen Ankunft auf dem Platz, vor dem Einkaufszentrum RiemArcaden standen, schnell Platzverweise ausgesprochen. Auf diese Art und Weise wurden zwar dynamischere Situationen direkt unterbunden, die kollektive Spontankundgebung konnte aber lautstark der AfD Paroli bieten und machte sich bei Passant:innen und den Riemer Jugendlichen …

Protest gegen Auftritt von AfD-Politikerin bei Querdenker-Demo

Am 12. Januar 2023 sorgten Heidelberger Antifaschist*innen für zahlreiche Störungen im Ablauf einer Demonstration von Impfgegner*innen, welche die Faschistin Christina Baum (AfD) eingeladen hatten. Den zentralen Punkt des Gegenprotests bildete eine von der Antifaschistischen Initiative Heidelberg ausgerichtete Kundgebung mit rund 200 Teilnehmer*innen auf dem Bismarckplatz, zu der auch zahlreiche antirassistische und queere Gruppen aufgerufen hatten. Der Demonstrationszug der bis zu 130 Impfgegner*innen startete an der Schwanenteichanlage und wurde von den AfD-Politiker*innen Malte Kaufmann, Christina Baum und Dieter Krieger angeführt. Wie offen für rechtes Gedankengut die sogenannte „Initiative für Demokratie und Aufklärung“ ist, wurde schon hier sehr deutlich – dass der erst kürzlich wegen Volksverhetzung verurteilte Ralph Bühler zum Abschluss wieder …

Kundgebung gegen Veranstaltung mit Markus Frohnmaier (AfD)

Am Abend des 13.01. waren wir vom Offenen Antifaschistischen Treffen Mannheim zum wiederholten Male am Schützenhaus in Feudenheim um gegen eine Veranstaltung der AfD Mannheim zu protestieren. Dieses Mal hatte Sie mit Markus Frohnmaier wieder hochkarätigen Besuch geladen, der in der Vergangenheit immer wieder mit besonders ekliger Hetze in der Öffentlichkeit aufgefallen ist. Die Ankündigung der AfD zu der Veranstaltung kam wie üblich kurz vorher, weshalb auch wir wieder in kürzester Zeit reagieren mussten. Zu unserer Kundgebung kamen ca. 30 Antifaschist:innen. Nachdem bei der letzten Veranstaltung im Schützenhaus mit Beatrix von Storch die Einfahrt zum Veranstaltungsgelände für eine halbe Stunde blockiert wurde hatte die Polizei dieses Mal vorgesorgt und sämtliche …

Coronaleugner:innen geoutet

Wir haben im Dezember 2022 mit mehreren hundert Plakaten die Hauptprotagonist*innen der regionalen Coronaleugnerszene in Münster geoutet. Seit Beginn der Coronapandemie, fanden wie in vielen anderen Städten, auch in Münster regelmäßige Demonstrationen von Coronaleugner*innen, rechten Esoterikanhänger*innen und anderen rechten und reaktionären Kräften statt. Teilweise lockten diese Demonstrationen bis zu 2000 Menschen, vorallem aus dem Umland an. Neben diesen Demonstrationen fanden zahlreiche Brandstiftungen, Sachbeschädigungen und vereinzelte Angriffe auf politische Gegner*innen statt. Um dies nicht unbeantwortet zu lassen, haben wir uns beschlossen die Bewegung als das was sie ist zu kennzeichnen: Antiemanzipatorische reaktionäre rechte Antisemit*innen! Um die Täter*innen aus ihrer Anonymität zu reißen, informierten wir die Nachbarschaft durch mehrere hundert Plakate über …

AfD-Vortrag in der Messestadt stören

Die Stadtratsfraktion der AfD möchte mit einer Veranstaltung ins neue Jahr starten. Am Montag, 16.01. findet der Jahresauftakt zum Thema „Von Klima bis Migration – Münchens erzwungene Transformation“ ab 19 Uhr in den Riemarcaden in der Messestadt statt. Das auch Europaparlaments- und Landtagsabgeordnete eingeladen sind, zeigt das es für die AfD ein zentrales Event werden soll. Das wollen wir verhindern! In einem Jahr in dem auch Landtagswahlen in Bayern stattfinden müssen wir der AfD frühzeitig klar machen das sie wenig zu gewinnen haben und keine Ruhe erwarten dürfen. In Zeiten in denen wir uns vieles nicht mehr leisten können päsentiert sich die AfD als „Alternative zur herrschenden Politik”. Aber in …

Protest gegen die AfD im Feudenheimer Schützenhaus

Der Bundestagsabgeordnete und BaWü-Co-Vorsitzende der rechten Partei AfD, Markus Frohnmaier, wurde für einen Vortrag nach Mannheim eingeladen um in einer Neujahrsrede auf Außen- und Entwicklungspolitik eingehen. Als Antifaschist*innen wollen wir ein klares Zeichen gegen die faschistische und rassistische Ideologie der Partei setzen und ein weiteres mal klarstellen, dass die AfD keine Lösungen für gegenwärtige Krisen liefert. Dafür versammeln uns morgen, den 13.01. um 18.30 Uhr zu einer Gegenkundgebung vor dem Feudenheimer Schützenhaus. Kommt dazu und unterstützt uns dabei gegen die rechte Hetze der AfD vorzugehen! Zur gemeinsamen Anreise treffen wir uns um 18.00 Uhr an der Haltestelle Uniklinikum. Wir sehen uns morgen!