Präsidentschafts- und Parlamentswahl in der Türkei Über den TellerrandTürkei Greta Camille Borchert & Hagop Hagopian (jW)|14.05.23 Am heutigen Sonntag, den 14. Mai 2023, findet in der Türkei die Präsidentschafts- und Parlamentswahl statt. Recep Tayyip Erdoğan will auch nach 20 Jahren als Präsident weiter regieren und schürt in gewohnter Manier die Stimmung in der Bevölkerung und überzog politische Gegner:innen mit weiterer Repression, was auch hierzulande zu spüren war. Der Ausgang für Erdoğan und die AKP-geführte Regierung bei dieser sehr bedeutenden Wahl ist jedoch ungewiss; nach dem Erdbeben im Frühjahr und der anhaltenden Wirtschaftskrise und damit einhergehender Armut, die für immer Menschen existenzbedrohend wird, steht er mehr denn je in der Kritik. Hinzu kommt, dass mit Kemal Kılıçdaroğlu (CHP) ein ernsthafter Kontrahent im Rennen ist, der von sechs […]
Spontandemonstration nach Bullenschikanen am 1. Mai BerichtStuttgart Anonym|13.05.23 Genau eine Woche, nachdem die Bullen in Stuttgart den antikapitalistischen Bereich der DGB-Demonstration angriffen und die sich traditionell anschließende Revolutionäre 1. Mai Demonstration, ebenfalls unter Pfefferspray und Schlagstock-Einsatz, verunmöglichten, nahmen wir uns am Montag Abend unangemeldet die Straße. Genau eine Woche, nachdem die Bullen in Stuttgart den antikapitalistischen Bereich der DGB-Demonstration angriffen und die sich traditionell anschließende Revolutionäre 1. Mai Demonstration, ebenfalls unter Pfefferspray und Schlagstock-Einsatz, verunmöglichten, nahmen wir uns am Montag Abend unangemeldet die Straße. Mit lauten Parolen, Flyern und inhaltlichen Durchsagen an die zahlreichen Umstehenden und mit etwas Pyro ging es von der Tübinger Straße vorbei am Rotebühlplatz bis zum Rathaus. Mit etwa 70 Menschen, die nicht-öffentlich und […]
Rechte Studentenverbindung besucht BerichtFrankfurt (Main) Autonome Gruppen|11.05.23 Am 8. Mai besuchten autonome Antifaschist*innen die rechte Studentenverbindung „AV Frankfurt“ in der Hedderichstraße 126, Frankfurt-Sachsenhausen. Am 8. Mai haben wir, einige autonome Antifaschist*innen, die rechte Studentenverbindung „AV Frankfurt“ in der Hedderichstr. 126 in Frankfurt-Sachsenhausen besucht. Dank mehrerer Hundert Flyer wissen nun große Teile der Nachbar*innenschaft über die extrem rechten Umtriebe der Burschen vom VDSt Bescheid, und auch die Fassade weist nun mit den Schriftzügen „Nazi-Schweine raus“, „Burschis verpisst euch“ und „Antifa Area“ eindeutig auf die rechte Studentenverbindung hin. Informationen zu den Frankfurter Korporierten werden gern entgegengenommen unter: verbindungen.kappen [at] systemli [dot] org. Im Folgenden der Flyertext: 8. Mai ist jeden Tag: Frankfurt entnazifizieren – Studentenverbindungen auflösen! Heute, am 8. […]
Antifaschist:innen verhindern rechte Demonstration in Winterthur Über den TellerrandSchweiz barrikade.info|11.05.23 Communiqué „Gemeinsam gegen rechts – Antifaschistisch für den Frieden“ Antifa-Mobilisierung verhindert rechte Demo und Grossaufmarsch – trotz riesigem Polizeiaufgebot und Kessel In Winterthur wollten am 7. Mai 2023 rechte Esoteriker:innen, Trychler und stolze Eidgenoss:innen „für den Frieden“ auf die Strasse gehen. Doch dagegen gab organisierten Widerstand – was für Winterthur in diesem Kontext ein Novum war. Und zwar ein erfolgreiches. Denn angesichts der Gegenwehr beschlossen die Verschwörungsideolog:innen, ihre geplante Demonstration kurzfristig abzublasen. Die Trychler mussten ihre Glocken daher im ganz engen Kreis schwingen. Nämlich auf dem komplett abgeriegelten Neumarktplatz. Sämtliche seiner Zugänge wurden von einem martialischen Polizeiaufgebot und unzähligen Gitterwägen und statischen Gittern verbarrikadiert. Quasi ein Freiluftgehege. Darin versammelten sich […]
Demo gegen Polizeigewalt in Mannheim empfohlenBerichtMannheim Kommunalinfo, Initiative 2. Mai und weitere|10.05.23 Zum Jahrestag des tödlichen Polizeieinsatzes auf dem Marktplatz demonstrierte die „Initiative 2. Mai“ erneut gegen Polizeigewalt. Immer noch seien die Täter nicht verurteilt, immer noch erhielten sie ihr Gehalt und würden von den Behörden in Schutz genommen, während die Angehörigen des Opfers keine Unterstützung erhielten, so die Kritik der Initiative. Tödliche Polizeigewalt mit vielen Zeug*innen Vor einem Jahr kam es zu einem Polizeieinsatz mit tödlichen Ausgang. Mitarbeiter des ZI (Zentralinstitut für seelische Gesundheit) hatten die Polizei gerufen, da sich ein Patient entfernt hatte. Am Marktplatz kam es zum Vorfall, der für den Patienten tödlich ausging. Ein Polizist führte ihm nach bisherigen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft so schwere Verletzung zu, dass er […]
Treffpunkt von AfD wird zum Ziel BerichtMannheim anonym|09.05.23 In der vergangenen Nacht wurde in Mannheim- Feudenheim ein Lokal mit Farbe und Steinen angegriffen, das immer wieder durch die Überlassung von Räumlichkeiten an die AfD bekannt wurde. Im sogenannten Schützenhaus finden seit einigen Jahren regelmäßig Veranstaltungen der AfD statt, bei denen mal regional bekannte AfD-Politiker, aber auch vermeintliche Experten oder Personen aus der Spitze der Bundespartei auftreten und das Gedankengut der immer faschistischer auftretenden Partei verbreiten. Zuletzt war Beatrix von Storch zu Gast, die häufig mit äußerst rechter Rhetorik auffällt und das rassistische und menschenfeindliche Gesicht der AfD wohl mit am prominentesten vertritt. Dass auch in Zukunft weiterhin Veranstaltungen der AfD dort stattfinden sollen, darf nicht unbeantwortet bleiben und […]
Veranstaltungsraum für Nazis und Völkische RechercheSchwäbisch Hall Timo Büchner (antifa)|07.05.23 In Herboldshausen finden regelmäßig Veranstaltungen des neonazistischen und völkischen Milieus statt Herboldshausen – so heißt ein Weiler im Nordosten Baden-Württembergs. Der Weiler, ein Ortsteil von Kirchberg/Jagst im Landkreis Schwäbisch Hall, besteht im Wesentlichen aus drei Bauernhöfen. Auf einem der Höfe steht ein altes Bauernhaus, das seit über 50 Jahren im Besitz des völkischen »Bundes für Gotterkenntnis (Ludendorff)« (BfG) ist. Der BfG pflegt die Ideologie Mathilde Ludendorffs (1877–1966). In den 1920er-Jahren hatte die Antisemitin die religiös-völkische »Deutsche Gotterkenntnis« begründet. Die »Gotterkenntnis« unterschied zwischen »Lichtrassen« und »Schattenrassen« und behauptete, einzig »Lichtrassen« besäßen die Fähigkeit zur Gotterkenntnis. Die »Schattenrassen« – vor allem: das jüdische Volk – strebten nach der »Rassemischung« und wollten die »Lichtrassen« vernichten. Das alte […]
Protest gegen AfD-Parteitag in Hessen AufrufFrankfurt (Main) VVN BdA Frankfurt|05.05.23 Die AFD plant ihren Landesparteitag vom 5.-7. Mai 23 in Königstein. Sie wird ihre Kandidaten zur nächsten Europawahl nominieren. Wir wollen ein Europa mit offenen Grenzen – dafür sollten an diesem Tag gewisse Türen einfach zu bleiben… Mit unseren Mahnwachen zeigen wir der AFD, was wir von ihr halten! Die AfD sitzt als parlamentarischer Arm der extremen Rechten im hessischen Landtag. Als Organisationen der Zivilgesellschaft protestieren wir gegen die vom Verfassungsschutz beobachtete Partei und ihr reaktionäres Gesellschafts- und Familienbild. Wir lassen es nicht unwidersprochen, dass sie gegen Vielfalt und Diversität polemisiert, rassistische Vorurteile verbreitet und den menschengemachten Klimawandel leugnet. Dem stellen wir uns entgegen und rufen unsere Mitglieder, Unterstützer*innen und […]
Solidarität nach Schwenningen BerichtTübingen OTFR Tübingen|05.05.23 Am Freitag, 21.04. bekam ein Genosse aus Schwenningen im Betrieb ungebetenen Besuch von den Bullen. Dabei ging es u.a. um den Protest gegen den AfD-Herbstempfang letzes Jahr in Reutlingen. Aus Tübingen schicken wir solidarische Grüße nach Schwenningen und schließen uns den Genoss:innen an: Machtdemonstration der Bullen ins leer Laufen lassen! – für klare antifaschistische Positionierung im Betrieb! Den Bericht vom Offenen Antifa Treffen aus VS findet ihr hier.
Der 8. Mai – Befreiung vom Faschismus an der Macht Aufrufbundesweit Antifa-Info Redaktion|04.05.23 Am 8. Mai 1945 kapitulierte die deutsche Wehrmacht bedingungslos vor den Streitkräften der Alliierten. Der Tag steht seitdem für die Befreiung Deutschlands vom Faschismus an der Macht. Ein Tag, den es zu feiern gilt, der bezeichnenderweise aber kein Feiertag in der Bundesrepublik ist. Ein Tag, an dem es gilt mit einer lebendigen Erinnerungskultur, die sich nicht in ritualisierten Mustern verfängt, den grausamen Verbrechen der faschistischen Terrorherrschaft mit über 55 Millionen Toten durch Nazi-Terror, Holocaust und Vernichtungskrieg zu erinnern und zu gedenken. Ein Tag, an dem sich alle Antifaschist:innen bewusst machen, was „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“ bedeutet und welche Verantwortung wir mit diesem Bekenntnis übernehmen. Jedes Jahr gehen Antifaschist:innen […]
Ich habe beschlossen nicht in den Knast zu gehen… Über den TellerrandStuttgart Yan-0711 |04.05.23 So banal sich dieser Satz anhört und so wenig möglich es aktuell in Anbetracht von Überwachung, staatlicher Verfolgung und ausufernder Repression gegen Linke scheint – wir können eine Entscheidung treffen, die zwischen einem Zurück in den bequemen Schoß der bürgerlichen Gesellschaft und dem Knast eine Alternative aufmacht. Im vergangenen Oktober 2022 wurde ich in einem Sammelprozess zu einer Haftstrafe von 3 Jahren und 9 Monaten verurteilt. Vorgeworfen wurde eine Beteiligung an der sog. „Stuttgarter Krawallnacht“, ein Angriff auf den IB’ler Anderson Gama am Rande einer der ersten Querdenken-Demonstrationen Anfang Mai 2020 und ein tätlicher Angriff rund um eine Aktion gegen den Bundestagswahlkampf der Grünen. Zusätzlich gibt es noch weitere Verurteilungen, […]
Hungerstreik gegen §129 – Freiheit für alle politischen Gefangenen Berichtbundesweit Perspektive Online|03.05.23 Eda Deniz Haydaroglu vom “Komitee – Weg mit den Paragraphen 129 A&B” ist am 18.03.2023 in einen unbefristeten Hungerstreik gegen die Paragraphen 129a und 129b und für die Freiheit von antifaschistischen und revolutionären Gefangenen getreten. – Perspektive Online hat bei einer Kundgebung mit Eda und dem Komitee gesprochen. Warum seid ihr heute hier? Wir sind heute hier, um auf die Paragraphen 129 a und b des Strafgesetzbuchs und auf die Verhaftung von Özgül Emre, Ihsan Cibelik, Serkan Küpeli und Hasan Unutan aufmerksam zu machen. Was sind eure Forderungen? Unsere erste und wichtigste Forderung ist, dass die Untersuchungshaft gegen diese vier Gefangenen beendet wird. Außerdem, dass digitale Dateien bei diesem politischen […]