Wahlen in Italien – Meloni und die FdI AnalyseItalien Gerhard Feldbauer (jW)|25.09.22 Nachdem im Juli Italiens Ministerpräsident Draghi zurücktrat und die Parlamentskammern aufgelöst wurden, wurde heute ein neues Parlament in Italien gewählt. Die Wahlbeteiligung war sehr niedrig und es sind noch nicht alle Stimmen ausgezählt, doch eines zeichnet sich bereits ab: Das Rechtsbündnis aus Melonis ultrarechten Partei Fratelli d’Italia (FdI), Salvinis rechtsnationaler Lega und Berlusconis Forza Italia liegen klar vorne. Wenn das so bleibt, wird Giorgia Meloni vermutlich die nächste Ministerpräsidentin. Wer sie ist und welche Politik die FdI verfolgt, behandelte die Tageszeitung junge Welt kürzlich in einem Beitrag:
Zwischen Rechtspopulismus und Faschismus – Wo steht die AfD? empfohlenAnalysebundesweit Antifaschistische Aktion Süd|20.09.22 Seit knapp zehn Jahren existiert mit der „Alternative für Deutschland (AfD)“ in der BRD eine rechte Kraft, die sich zum einen auf parlamentarischer und gesellschaftlicher Ebene etabliert hat und zum anderen als ein Sammelbecken für verschiedene rechte und faschistische Kräfte und Spektren fungiert. Allen Skandalen und offen rassistischer Hetze zum Trotz wird sie nach mehreren Jahren im bürgerlich-parlamentarischen System mittlerweile von einem Großteil der Bevölkerung als legitimer Teil dessen wahrgenommen. Mit ihrer Größe und Infrastruktur ist die „AfD“ momentan die gesellschaftlich relevanteste Kraft rechts der CDU/CSU. Es ist jedoch nicht zu übersehen, dass die Zeit des permanenten Aufschwungs der Partei momentan vorbei ist. Zuletzt flog sie im Mai 2022 in […]
Die (extreme) Rechte und ihre Positionen zum Krieg in der Ukraine Analysebundesweit Antifa Infoblatt|09.07.22 Der Krieg in der Ukraine wird in der extremen Rechten kontrovers diskutiert. Dabei spielen weltanschauliche Positionen ebenso eine Rolle, wie politische Loyalitäten und ideengeschichtliche Traditionen. Teilweise lassen sie sich auch auf ihre materiellen Interessen zurückführen. Russland als „Widerlager des Westens“ Im Lager derer, die mehr oder minder offen Unterstützung für die russische Position signalisieren, finden sich die ostdeutschen AfD Landesverbände und das „Compact Magazin“. Seine Ursache hat dies darin, dass die ostdeutsche Wählerschaft der AfD in ihrer Mehrheit eine seit Jahren gepflegte Affinität zum russischen Autoritarismus unter Putin artikuliert, die bereits im Kontext der sogenannten „Friedensmahnwachen“ 2014, stärker jedoch im Kontext von PEGIDA zu Tage trat. Eben dort wurden immer […]
Die AfD und der Russland-Ukraine-Krieg Analysebundesweit der rechte rand|18.06.22 Auch wenn die »Alternative für Deutschland« (AfD) in den außenpolitischen Diskussionen hierzulande keine Rolle spielt, ist festzustellen, dass der Überfall Russlands auf die benachbarte Ukraine am 24. Februar 2022 die Partei unter Spannung setzt. Immerhin hatte die Partei mit ihren wohlwollenden Besuchen in Moskau dort einen Partner für ihre politischen Ansichten gefunden – Ablehnung der liberalen Demokratien, Ablehnung der diversen, heterogenen Gesellschaft, Ablehnung einer nachhaltigen Umweltpolitik. Bundestag Auf der Fraktionsklausur im März 2022 in Oberhof (Thüringen) konnte sich die Partei auf ein »Positionspapier der AfD-Bundestagsfraktion zum Russland-Ukraine-Krieg« mit neun Punkten einigen. Darin können sich die verschiedenen Strömungen – Putin-Versteher*innen und Ukraine-Unterstützer*innen – wiederfinden. Der Angriffskrieg Russlands wird verurteilt, aller gefallenen […]
„Am Ende zählt, ob es gelingt, den politischen Gegner effektiv zurückzudrängen“ empfohlenAnalyseSüddeutschland Antifaschistische Aktion Süd|09.04.22 „Perspektive Online“ hat ein Interview mit der neu gegründeten Antifaschistischen Aktion Süd veröffentlicht. Hier ein paar Impressionen: […]Warum und mit welchem Ziel schließt ihr euch gerade jetzt als gemeinsame Organisation zusammen? […]Die Aufgabe der Antifaschistischen Aktion Süd sehen wir im Kampf gegen Faschist:innen, ihre Strukturen, sowie in der Abwendung jedweder reaktionärer Zuspitzung der Verhältnisse. Dass das ein hoher (und erst mal abstrakter) Anspruch ist, ist uns völlig klar. […] Mit unserer Gründung wollen wir deswegen auch ein neue Debatte über Zielsetzungen und Konzeption antifaschistischer Politik im Hier und Jetzt anstoßen. Die Antifaschistische Aktion Süd ist unser konkreter Versuch in Zeiten stärker werdender Rechter eine politische und strukturelle Antwort von Links […]
