Beiträge mit dem Schlagwort AfD

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Fragen an eine antifaschistische Praxis abseits von Glamour und aktivistischen Ritualen

Marcel Hartweg (ak)|

Dass die AfD in Brandenburg knapp unter der 30-Prozent-Marke blieb, wurde medial aufgenommen, als habe die Partei nicht 29,2, sondern 5,2 Prozent erreicht. In den kommenden Wochen wird sich viel um eine Regierungsbeteiligung des BSW drehen. Dass die AfD in drei Landtagen mit rund 30 Prozent einzog, verursacht in der Bundespolitik keine Bugwelle mehr. Ein Grund ist, dass sich die absehbare politische Raumnahme der AfD in der medialen Wahrnehmung nur im Osten abspielt, wo viele, nicht zu Unrecht, das Kraftzentrum der Partei vermuten. Da die numerische Zahl der ostdeutschen Wähler*innen aber gemessen an jener in NRW klein ist, und das Problem einer erstarkenden extremen Rechten gern auf den Osten projiziert […]

Ex-AfD-Berater in internationalem Rassisten-Netzwerk aktiv

jugendinfo|

Der ehemalige Berater von AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah, Erik Ahrens, ist Recherchen des Guardian zufolge seit Jahren in einem internationalen Netzwerks von sogenannten „Rasseforschern“ und Faschisten aktiv. Ahrens hatte Krah geholfen seinen TikTok-Auftritts aufzubauen, der dadurch auf der Plattform gerade unter Jugendlichen schnell zu einer rechten Ikone wurde, bevor er vor der EU-Wahl von der Partei abgesägt wurde. Zu dem Netzwerk gehören nach den Recherchen Faschisten aus mehreren Ländern, die es sich zum Ziel gesetzt haben, die Rassentheorie wieder salonfähig zu machen. Aber auch darüber hinaus scheinen sie Pläne gehabt zu haben. Ahrens soll davon träumen selbst in Deutschland „wie Trump“ für ein politisches Amt zu kandidieren. Es habe seit „100 […]

Strategien gegen rechts im Betrieb

Labournet TV|

Wie organisieren sich antifaschistische Kolleg*innen, und was tun sie und die Gewerkschaften gegen den Rechtstrend? Die Rechten haben nicht nur bei den letzten Wahlen viele Stimmen bekommen, sie sorgen auch in immer mehr Betrieben für eine angespannte Stimmung. Deshalb haben wir bei Arbeiter*innen und Gewerkschaftssekretär*innen nachgefragt: Wie präsent sind die Rechten in den Betrieben wirklich? Und welche Strategien helfen, um ihren Einfluss zurückzudrängen? Die Situation in den Betrieben Olaf Klenke: Die Situation in den Betrieben ist einfach ein Spiegelbild der Gesellschaft. Wenn ich Landkreise habe, in denen die AfD 40, 50 Prozent Zustimmung hat, dann schlägt sich das natürlich in den Betrieben nieder. Anja: Lange Zeit habe ich angenommen, in […]

Nazis lernen lesen

Katja Thorwarth (nd)|

Alle Jahre wieder: Rechte Verlage auf der Buchmesse in Frankfurt am Main Die Bilder von der Frankfurter Buchmesse 2017 gingen um die Welt. Und zwar nicht wegen »Francfort en Français«, dem wichtigsten Kulturprojekt, das Frankreich jemals in Deutschland bis dato umgesetzt hatte. Größter Aufreger waren die Proteste und handgreiflichen Auseinandersetzungen am 14. Oktober, dem besucherstarken Messe-Samstag, als am späten Nachmittag in Halle 4.2 das reinste Chaos herrschte. Es waren die Bilder von einem hilflos wirkenden Buchmessechef Jürgen Boos, einem immensen Polizeiaufgebot und triumphierend auftretenden Protagonisten der extrem rechten »Identitären Bewegung«. Unerwartet kamen die Tumulte nicht, schließlich hatte der seit 2024 als rechtsextrem eingestufte Antaios-Verlag um Götz Kubitschek ein Podium veranstaltet, bei dem […]

Protest gegen AfD-Bürgerdialog in Milbertshofen

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Kein Dialog mit Nazis! Der Rechtsruck in Deutschland greift um sich. Das zeigen nicht zuletzt die erschütternden Wahlergebnisse diesen Jahres. Die Rechten werden selbstbewusster und wollen weiter Fuß fassen. Nun versucht die „AfD“ unter dem Deckmantel eines Bürger“Dialogs“ am 9.10.24 ihre menschenverachtende Propaganda weiter zu verbreiten. Und das ausgerechnet im Kulturhaus Milbertshofen, welches in diesem vielfältigen Viertel klar für Offenheit, Integration und Miteinander steht. Hier wollen MdL Markus Walbrunn aus Pasing und MdL Denny Jankowski aus Thüringen „Unsere Jugend stärken“ — so der Titel. Doch die Jugendarbeit überlassen wir lieber den Profis! Die hier lebenden, wohnenden und arbeitenden Nachbar*innen machen gemeinsam mit Menschen aus ganz München deutlich: Die „AfD“ ist […]

Revolutionsplanungen von Rechts

recherche-nord|

Strategietagung mit AfD, „Neuer Rechter“ und Neonazis“ Am Samstag, den 14. September 2024, lud die neonazistische „Denkfabrik“ MetaPol zu einer konspirativen Strategietagung in Thüringen ein. Neben Neonazis der Jugendorganisation „Jungen Nationalisten“ nahmen Mitglieder der AfD teil und standen auch als Referent:innen auf der Tagesordnung. Das war nicht das erste Zusammenkommen dieser Art: MetaPol ist eine seit mindestens 2019 agierende Organisation der klassisch-völkischen Rechten, die ihre Vernetzung im Geheimen betreibt und dabei nicht weniger als eine Revolution von rechts plant. In den letzten zwei Jahren haben wir uns intensiv mit der bisher weitestgehend noch unbekannten neonazistischen Organisation und ihren Verbindungen zur AfD beschäftigt. Dabei haben wir verschiedene klandestin organisierte Zusammenkünfte dokumentieren […]

Klare Kante gegen Rechts – gegen die Landesparteitage der AfD

Klare Kante gegen Rechts|

In Ulm will die AfD gleich zwei Wochenenden Landesparteitage auf der Messe abhalten. Das Antifaschistische  Koordinationskollektiv Ulm hat mit vielen weiteren Gruppen und Organisationen dagegen ein Bündnis geschlossen unter dem Motto „Klare Kante gegen Rechts„. Nun stehen an diesem Samtag, den 5. Oktober 2024 die ersten Proteste auf der Straße an – los geht’s in Ulm um 8 Uhr am Theater mit einer Demonstration zu Messe. Konkretere Informationen vor allem die Anreisen, denen ihr euch anschließen könnt, findet ihr unten zusammengestellt – und natürlich auch auf der Bündnisseite. Aufruf des Bündnisses: Das Jahr 2024 steht unter dem Motto “Rechtsruck” – nach den Correctiv- Recherchen im Januar nun die Rekordergebnisse bei […]

Protest gegen die AfD in Rheinfelden

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Gestern Abend [23.09.2024] waren wir mit etwa 50 Personen aus der Region in Rheinfelden, um gegen eine Veranstaltung des AfD-Kreisverbands Lörrach zu demonstrieren. Inmitten des Gewerbegebiets und abgeschirmt hinter mehreren Sichtschutzplanen, diskutierten die AfD-Bundestagsabgeordneten Hess und Bernhard über das Thema „Wie wir Deutschland retten“. Ein kurzer Blick auf die bisherigen Positionen der beiden lässt erahnen, welche Pläne hinter verschlossenen Türen präsentiert wurden: Aufrüstung und Militarisierung zur Durchsetzung der Interessen weniger Besitzender im In- und Ausland, weitere Steuerentlastungen und Subventionen für Unternehmen, während gleichzeitig demokratische Freiheitsrechte abgebaut und die Mittel für Soziales, Infrastruktur und Gesundheit gekürzt werden sollen. In klassicher rechter Kulturkampfmanier wird die soziale Frage rassistisch gelöst: Die Migration wird als […]

Abgehakt – Die Landtagswahl in Brandenburg

Arnold Schölzel (jw)|

Bildungsmisere, Ärztemangel, Ampel-Irrsinn in der Wirtschaftspolitik waren offenbar nicht wahlentscheidend. Das politische Beben blieb aus: Die Bürgermedien hatten die Landtagswahl in Brandenburg zur Entscheidung über die Kanzlerschaft von Olaf Scholz erklärt – es blieb beim Schnattern. Ministerpräsident und SPD-Spitzenkandidat Dietmar Woidke wollte Scholz und erst recht nicht die Parteikovorsitzende Saskia Esken im Wahlkampf an seiner Seite sehen, proklamierte dafür alle AfD-Programmpunkte für Migration, insbesondere pauschale Zurückweisung an deutschen Grenzen. Woidke setzte alles auf eine Karte und erklärte, er sei »weg«, wenn die AfD stärkste Partei werde. Das hat gereicht. Die Bundesparteien hakten das Ergebnis noch am Sonntagabend ab. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann beglückwünschte auf allen Kanälen Woidke, die Landes-CDU ist heilfroh, […]

Antifaschistische Spurensicherung bei der AfD in Korb

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Anlässlich des Erfolgs der AfD bei den Landtagswahlen in Brandenburg haben Antifaschist:innen das AfD-Büro in Korb als „Tatort Rassismus“ markiert. Symbolisch für die zahlreichen Brandanschläge auf Geflüchtetenunterkünfte wurde Asche verstreut und der Eingangsbereich mit Flatterband abgesperrt. Während die in Teilen faschistische AfD bei allen drei Landtagswahlen im Osten Rekordergebnisse einfährt, nimmt in ihrem Windschatten rechte Gewalt massiv zu. Zuletzt wurde im brandenburgischen Eberswalde ein überwiegend von Migrant:innen bewohntes Haus angezündet. Eine Mutter und ihr Kind starben in den Flammen. Die rassistische Hetze der AfD und der anderen bürgerlichen Parteien beflügeln derartige Taten. Wie wir seit Jahren sehen hilft dagegen nicht der AfD inhaltlich hinterherzurennen oder Faschisten wie Björn Höcke regelmäßig […]

Lauern auf den Wahlsieg

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Siegesgewiss inszenierte sich die brandenburgische AfD bei ihren beiden Parteitagen Mitte März und Anfang April 2024. Landtagsfraktionschef Christoph Berndt rief den Delegierten in der Jüterboger Wiesenhalle entgegen, sein Verband werde „bei der Wahl in diesem Jahr stärkste Kraft werden und die Machtfrage stellen“. Drei Wochen nach den Wahlterminen in Sachsen und Thüringen wird am 22. September 2024 in Brandenburg ein neuer Landtag gewählt. Tatsächlich hat die Brandenburger AfD die Aussicht, diesen Wahlgang für sich zu entscheiden. In Umfragen rangiert die Partei landesweit seit Monaten bei Werten zwischen 25 und 32 Prozent. Damit liegt sie meist unter den Zahlen, die zum jeweils gleichen Zeitpunkt für die AfD in Sachsen und Thüringen […]

Protest gegen AfD-Veranstaltung in Rheinfelden

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Am kommenden Montag, den 23. September, lädt der Lörracher Kreisverband der „Alternative für Deutschland“ zu einer Diskussion mit dem Titel „Wie wir Deutschland retten“ ein. Zu den Rednern gehören der Bundestagsabgeordnete Martin Hess, der bereits seit Jahren auf extrem rechten Veranstaltungen aktiv ist und als Polizeiausbilder in seiner Einheit auch Rechtsterroristen und Mitglieder des Ku-Klux-Klans geschult hat, sowie Marc Bernhard, der ebenfalls für die AfD im Bundestag sitzt und bestens in der Identitären Bewegung vernetzt ist. Es ist offensichtlich, dass die AfD diese Veranstaltung nutzen möchte, um ihre faschistische Hetze in einem bürgernahen Rahmen zu verbreiten. Sie ist heute ein extrem rechtes Sammelbecken und eine Gefahr im Parlament, in den […]