Die eine Welle mitnehmen, die andere brechen

Die „AfD“ ist aktuell auf dem Vormarsch: In der ganzen Republik kassiert die rechte Partei Rekordumfragewerte von teilweise 20–30 %. Letztes Jahr wurden die ersten „AfD“-Kandidaten zu Bürgermeistern und einem Landrat gewählt. In diesem Jahr stehen gleich mehrere Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern an, in denen die „AfD“ derzeit laut Umfragen die stärkste Kraft zu werden droht. Die „AfD“ in Regierungsverantwortung ist keine Dystopie mehr, sondern eine durchaus realistische Aussicht für die nahe Zukunft. Der Aufwind der „AfD“ zeigt sich aber nicht nur in Umfragewerten oder Wahlergebnissen, er schlägt sich auch in der Zunahme ihrer gesellschaftlichen Akzeptanz und im Aufbau von rechter Infrastruktur nieder. Zudem gelingt es der Partei immer mehr […]

Extreme Rechte & „heißer Herbst“

Die extreme Rechte wollte mit einem „heißen Herbst“ Gewerkschaften und linken Gruppen die soziale Frage streitig machen. Ende August 2022 hatte das rechte „Compact“ Magazin zum Sommerfest auf das Anwesen des ehemaligen AfD Chefs von Sachsen-Anhalt, André Poggenburg in Stößen geladen. Über Stunden trat im Festzelt auf, was in der (extremen) Rechten im Dreieck zwischen AfD, Querdenken und „Freie Sachsen“ einen Namen hat. Redner wie Jürgen Elsässer, Anselm Lenz und Hans Thomas Tillschneider schworen die Anwesenden auf die kommende Protestwelle ein. An rhetorischen Floskeln, die einen Brückenschlag zum linken politischen Spektrum suggerierten, fehlte es nicht. Es gelte, „vernünftig rechts und vernünftig links“ politisch zusammen zu führen. Insbesondere Sarah Wagenknecht gilt […]

Gemeinsam auf die Straße gegen Kundgebung der AfD

Kein Fußbreit der AfD! Gemeinsam auf die Straße gegen die Kundgebung der AfD – Nächsten Freitag (18.11.) ab 18:30 am Ludwigsplatz! Im November möchten die Rassist*innen der AfD die nächste Runde ihrer rassisitschen Hetz-Veranstaltungen auf dem Rosenheimer Ludwigsplatz abhalten. Für uns ist klar: Dies werden wir nicht unwidersprochen zulassen! Beteiligt euch deswegen an der angemeldeten Gegenkundgebung oder überlegt euch eigene Aktionen, um die Kundgebung der AfD zu stören! Bereits zum dritten mal möchten Andreas Winhart & Co. am 18.11. mit einer Kundgebung ihre Hetze in der Rosenheimer Innenstadt verbreiten. Diesen Versuch der AfD durch regelmäßige Kundgebungen wie eine „normale“ Partei zu wirken, müssen wir entschlossen verhindern! Gerade in Krisen wie […]

Bericht zu den antifaschistischen Protesten gegen die AfD-Kundgebung am 12.11.

Anknüpfend an die bundesweite Kampagne mit Demo-Höhepunkt in Berlin versuchte die Landes-AfD heute [12.11.2022] mit sozialen Themen zu punkten. Unter dem Motto „Gegen Armut, Not und Kälte“ mobilisierten die Rechten 300-400 Menschen auf den Stuttgarter Marktplatz. Gemeinsam mit dem Stuttgarter Bündnis gegen Rechts und weiteren Unterstützer:innen riefen wir zu einer Kundgebung mit anschließenden Protesten auf. Nach knapp zweiwöchiger Mobilisierung stellten sich so heute an die 400 Antifaschist:innen den Rechten entgegen. Beim Auftakt am Mahnmal für die Opfer des Faschismus gab es Beiträge vom Bündnis, ver.di und dem AABS. Thema unserer Rede war ein Blick auf die aktuellen Verhältnisse in Ostdeutschland und – daraus abgeleitet – die Notwendigkeit antifaschistischen Widerstands. Im […]

Bericht zu den Protesten gegen die AfD-Veranstaltung am 11.11.

Am Freitag, 11.11. sind wir mit etwa 50 Antifaschist*innen aus Tübingen nach Reutlingen gefahren, um gegen die AfD auf die Straße zu gehen. Dort hatte due AfD zu einem Herbstempfang in den Spitalhof eingeladen. Mit dem Bündnis „Gemeinsam und Solidarisch gegen Rechts Reutlingen und Tübingen“ haben wir zu einer antifaschistischen Kundgebung aufgerufen und danach in Hör- und Sichtweite gegen die AfD protestiert. Nachdem der AfD-Neujahresempfang die letzten beiden Jahre ausgefallen ist, fand am Freitag seit langem die erste rechte Saalveranstaltung in Reutlingen statt. Unter dem Thema „20 Jahre Energie(w)ende – Untergang oder Weltrettung?“, versuchte die AfD dort die aktuellen Teuerungen und die berechtigen Sorgen um die Energiekrise für sich zu […]

Gegen die AfD-Veranstaltung am 11.11.

Am 11. November plant der AfD-Kreisverband Reutlingen seine erste Saal-Veranstaltung seit 2 Jahren, und das traditionsgemäß im Reutlinger Spitalhof. Unter dem Titel „20 Jahre Energie(w)ende – Untergang oder Weltrettung?“ versucht die AfD das Thema Energie und Teuerungen mit dem Klimakrisenleugner Günther Schöttle für sich zu vereinnahmen. Aber, wo die AfD in Reutlingen auftaucht, sind wir nicht weit entfernt. Und so ist es auch am Freitag: kommt deshalb um 17:15 Uhr zur Protestkundgebung an der Marienkirche, bringt eure Freund*innen, Kolleg*innen und alle anderen mit, die zusammen gegen Rechts aktiv werden wollen! Die AfD ist bekannt wie keine andere dafür, die menschengemachte Klimakrise zu leugnen und gegen Klimaaktivist*innen zu hetzen. Genau in […]

Gegen die AfD-Demo am 12.11.

Am 12.11. veranstaltet die AfD eine Demonstration zum Thema „Armut, Not, Kälte“ auf dem Marktplatz. Klar ist: Die aktuelle Situation ist beschissen – alles wird teurer, von den Lebensmitteln über die Heizkosten, bis hin zur Miete. Das Geld am Ende des Monats wird immer weniger – Dispo ist bei vielen mehr ein Dauerzustand statt die Ausnahme. Unter diesen Bedingungen, will die AfD wieder einmal die angespannte Stimmung und unsere Ängste in der aktuellen Krise für ihre Hetze nutzen. Wir, als Antifaschist: innen lassen das nicht zu! Denn die Politik der AfD bedeutet für einen Großteil der Bevölkerung nur mehr Verschlechterungen. Die Auswege und Alternativen zu dieser Krise können nie von […]

Proteste gegen AfD-Veranstaltung am 11. November

Am Freitag, 11. November plant der AfD-Kreisverband Reutlingen eine Vortragsveranstaltung unter dem Titel „20 Jahre Energie(w)ende – Untergang oder Weltrettung?“ mit dem Klimakrisenleugner Günther Schöttle im Reutlinger Spitalhof. Wenn die AfD versucht in die Öffentlichkeit zu drängen, sind auch wir nicht weit. Die Veranstaltung lassen wir natürlich nicht unbeantwortet und rufen zu Protest dagegen auf. Stay tuned, weitere Infos folgen! Dass die Reutlinger AfD versucht, die Krise und konkret auch, die massiven Teuerungen von Gas und Strom, für sich zu nutzen, ist nicht verwunderlich. Wie man es von Rechten kennt, versuchen sie pseudosozial die Sorgen der Menschen für ihre Zwecke zu nutzen und präsentieren einfache „Lösungen“ für komplexe Probleme. Dazu […]

Übersicht über rechte Krisenakteur:innen

Teuerungen und Krise sind dieser Tage ein allgegenwärtiges Thema und bringen berechtigten Protest dagegen auf die Straße. Darin finden sich viele alte und neue Gesichter, manche davon auch reaktionär bis faschistisch. Sie wollen von der Krise profitieren und lenken den Protest in scheinbar radikale, aber letztlich systemkonforme Bahnen. Das ist auch relativ einfach, die Regierenden geben ihnen jede erdenkliche Möglichkeit dazu: Sei es durch den ohnehin laschen Umgang mit rechten Organisationen durch die Repressionsorgane, oder argumentativ. So wird z.B. durchweg von bürgerlichen Medien und Politiker:innen geleugnet, dass der derzeitige Wirtschaftskrieg mit Russland überhaupt stattfindet. Alleine anzusprechen, dass ein solcher geführt wird und Einfluss auf die Gaspreise hat wird oft schon […]

Handlungsvorschläge für den „heißen Herbst“

Die Lebensmittel kosten bald das Doppelte, Heizen scheint auf kurz oder lang unbezahlbar zu werden und über die Sprit-Preise müssen wir gar nicht erst anfangen zu reden… Das Leben wird nicht nur ein „bisschen teurer“, für viele Menschen stellen sich schon jetzt existenzielle Fragen: Reicht das Gehalt für Miete, Einkauf und Heizung? Und wenn ich wählen muss, was ist das Wichtigste? Der Grund für Teuerungen und Inflation ist die Krise des herrschenden Wirtschaftssystems, des Kapitalismus. Es ist nicht die erste kapitalistische Krise im neuen Jahrtausend, es wird aber aller Wahrscheinlichkeit nach die tiefgreifendste seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs. Heißt: Die Phase der relativen politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Stabilität ist […]