Beiträge mit dem Schlagwort Militarisierung

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Faschistisches Denkmal markiert

anonym|

Anlässlich des Jahrestags der Novemberpogrome haben wir ein faschistisches Denkmal in Berglen unkenntlich gemacht. Auf dem Gedenkstein am Waldrand wird zwei jungen Faschisten gedacht, die in den letzten Tagen des Krieges in Hitlers Volkssturm verheizt wurden. Den verblendeten Jugendlichen werden an der Gedenkstätte mit einem eisernen Kreuz als „gefallene Soldaten“ verherrlicht. Wir denken in Zeiten, in denen junge Arbeiter wieder von Faschisten aufgehetzt und rekrutiert werden, die Wehrpflicht wieder eingeführt wird und die bürgerlichen Parteien die Jugend auf den nächsten großen Krieg einstimmt, ist es höchste Zeit die Zerstörung solcher kriegsverherrlichenden Gedenkstätten selbst in die Hand zu nehmen! Krieg dem Krieg! Nie wieder ist jetzt!

Lob für CDU-Kriegspolitik

Ulrich Sander|

AfD-Militarismus nähert sich der Kanzlerpartei an Aus der sich oft als Antikriegspartei ausgebenden AfD klingt es derzeit wie aus dem Regierungslager: »Die Weltlage verändert sich rasant, Europa arbeitet an einer eigenen – von den USA unabhängigen – Sicherheitsarchitektur«, so beginnt ein Beitrag des Spiegel mit der Überschrift »AfD-Politiker fordern Atomwaffen für Deutschland«. Bereits in den ersten Verteidigungspolitischen Richtlinien nach dem Anschluss der DDR an die Bundesrepublik, verfasst vom damaligen Bundeswehr-Generalinspekteur Klaus Naumann, wurde die »nationale Interessenlage« Deutschlands ins Zentrum der Sicherheitspolitik des neuen Deutschlands gerückt. Von Naumann stammt der Satz: »Es gibt zwei Währungen in der Welt: wirtschaftliche Macht und die militärischen Mittel, sie durchzusetzen« (laut Spiegel 3/93). Zu seiner Zeit wurde […]

Warum & wie am 3. Oktober zur Antikriegsdemo

empfohlen
AABS & OTKM Stuttgart|

Warum nehmt ihr eigentlich an der Demo am 3. Oktober teil? Weil wir finden, dass es nicht die Rechten und bürgerlichen Kräfte sein sollten, die den Protest gegen Krieg und Militarisierung prägen. Das ist aber gerade so. Die lautesten Stimmen gegen die deutsche Kriegspolitik kommen aktuell von der militaristischen AfD, von Querdenken, dem BSW und Co. Die großen Pro-Palästina-Demos einmal ausgenommen. Eine neue Antikriegsbewegung von links ist notwendig – und zwar nicht irgendeine, sondern eine klassenkämpferische, antifaschistische und sozialistische, die sich konsequent gegen Imperialismus und Kapitalismus positioniert. Die Demo am 3. Oktober wird in Stuttgart maßgeblich aus dem Spektrum der alten Friedensbewegung gestemmt; wir gehen aber davon aus, dass tatsächlich […]

Massenprotest gegen rechts

Volker Hermsdorf (jw)|

Hunderttausende gehen gegen Amnestiepläne auf die Straße In einer der größten Protestwellen seit Jahren finden in Brasilien seit Tagen Massendemonstrationen statt, um die von der rechten Parlamentsmehrheit vorangetriebene Amnestie für Expräsident Jair Bolsonaro und dessen Anhänger zu verhindern. Allein am Sonntag gingen in 33 Städten, darunter 22 Landeshauptstädte, Hunderttausende gegen zwei Parlamentsinitiativen auf die Straße: eine geplante Amnestie für die Beteiligten des Putschversuchs gegen den gewählten Staatschef Luiz Inácio Lula da Silva vom 8. Januar 2023 sowie eine Verfassungsänderung, die Abgeordneten und Senatoren weitreichende Immunität verschaffen soll. Der 70jährige Bolsonaro wurde vor wenigen Tagen zu mehr als 27 Jahren Haft verurteilt und steht derzeit unter Hausarrest. Unter dem Motto »Kongress […]

Rein in die Proteste gegen Krieg und Militarisierung

empfohlen
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Deutschland rüstet wieder auf – und das massiv. Große Teile des Staatshaushaltes werden investiert, um Deutschland kriegstüchtig zu machen und die Militarisierung der Gesellschaft wird in schnellen Schritten voran getrieben. Wenn es nach den Interessen der Herrschenden geht, stehen wir erst am Anfang dieser Entwicklung. Doch gegen die voranschreitende Militarisierung beginnt sich erster Widerstand in verschiedenen Teilen der Gesellschaft zu regen. Die Beweggründe dafür sind unterschiedlich: Die anstehende Einführung der Wehrpflicht, das Ausbluten lassen der öffentlichen Daseinsvorsorge zu Gunsten von Rüstungsausgaben, moralische Widersprüche zur Kriegstreiberei, oder die Angst, in einen Krieg verwickelt zu werden, von dem man direkt betroffen sein wird. Hinzu kommen die schon lange laufenden Proteste gegen den […]

Trump eskaliert mit Nationalgarde

Julian Hitschler (nd)|

Weißes Haus will Abschiebungen fortsetzen, Kaliforniens Gouverneur droht mit Klage Nach heftigen Protesten gegen die Festnahme von Migrant*innen hat US-Präsident Donald Trump am Samstagabend (Ortszeit) die Nationalgarde nach Los Angeles befohlen. In der südkalifornischen Metropole war es in den vergangenen Tagen zu entschlossenem – und in Teilen offenbar spontanem – Widerstand gegen Festnahmen durch die Einwanderungspolizei ICE (Immigration and Customs Enforcement) gekommen. Vor einem Verwaltungs- und Gefängniskomplex der US-Bundesregierung im Stadtzentrum waren Demonstrant*innen bereits am Samstag von der Polizei mit Tränengas beschossen worden. Etwa 60 Demonstrierende wurden festgenommen, darunter Minderjährige. Auch im Stadtteil Westwood und in Paramount, einem Vorort mit einem hohen Bevölkerungsanteil von Latinos, kam es laut dem Fernsehsender […]

Antifaschistische Perspektiven auf die Aufrüstung

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Antimilitarismus als Überlebensfrage Deutschland soll „kriegstüchtig“ werden. Dafür sind die beschlossenen billionenschweren Kriegsinvestitionen nur eine Ebene – mindestens genauso wichtig ist die gesellschaftliche Mobilmachung: Politiker:innen und Medien stimmen uns ein, indem sie uns bei jeder Gelegenheit aufzeigen, wer uns als Nation bedroht, welche Länder unsere Freunde bzw. Feinde sind, was sie uns alles wegnehmen wollen, wie grundsätzlich anders als wir sie sind, wie wir uns gegen sie verteidigen können und zu welchen Opfern wir bereit sein müssen. Der sich anbahnende Rückzug der USA aus der Ukraine und dem Militärbündnis NATO stellt für europäische Mächte eine günstige Gelegenheit dar: Der russische Angriff auf die Ukraine und die damit einhergehende Unsicherheit in […]