Beiträge mit dem Schlagwort Rassismus

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Einschätzung zu den Protesten gegen die geplante LEA in Tamm/Asperg

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Seit einigen Wochen gibt es in den Gemeinden Tamm und Asperg bei Ludwigsburg Protest gegen den geplanten Bau einer Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) für Geflüchtete auf dem sogenannten „Schanzacker“.Eine „LEA“ ist eine zentrale und abgeschottete Unterkunft für mehrere hundert Geflüchtete zur Registrierung in Baden-Württemberg. Das Land BaWü versucht gerade an mehreren Stellen, solche Einrichtungen zu planen und bauen. Ähnlich wie aktuell in anderen Städten, gibt es auch in Tamm/ Asperg Proteste gegen diesen geplanten Bau. In Tamm/ Asperg gab es mittlerweile drei Kundgebungen gegen die geplante LEA, an denen bis zu 1500 Personen teilnahmen. Darüberhinaus tauchten Sticker und Banner im örtlichen Stadtbild auf, eine Unterschriften-Sammlung mit über 3000 Unterschriften wurde gestartet, Vereine […]

Veranstaltungsraum für Nazis und Völkische

Timo Büchner (antifa)|

In Herboldshausen finden regelmäßig Veranstaltungen des neonazistischen und völkischen Milieus statt Herboldshausen – so heißt ein Weiler im Nordosten Baden-Württembergs. Der Weiler, ein Ortsteil von Kirchberg/Jagst im Landkreis Schwäbisch Hall, besteht im Wesentlichen aus drei Bauernhöfen. Auf einem der Höfe steht ein altes Bauernhaus, das seit über 50 Jahren im Besitz des völkischen »Bundes für Gotterkenntnis (Ludendorff)« (BfG) ist. Der BfG pflegt die Ideologie Mathilde Ludendorffs (1877–1966). In den 1920er-Jahren hatte die Antisemitin die religiös-völkische »Deutsche Gotterkenntnis« begründet. Die »Gotterkenntnis« unterschied zwischen »Lichtrassen« und »Schattenrassen« und behauptete, einzig »Lichtrassen« besäßen die Fähigkeit zur Gotterkenntnis. Die »Schattenrassen« – vor allem: das jüdische Volk – strebten nach der »Rassemischung« und wollten die »Lichtrassen« vernichten. Das alte […]

Verbindungen Kappen – Demo gegen Burschis

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Inzwischen ist ein Bericht auf der Website der AIHD/iL erschienen. Wir haben den zuerst hier geteilten Instagram-Bericht nach unten verschoben. Über 450 Menschen haben am 30. April 2023 in Heidelberg gegen reaktionäre, sexistische Studentenverbindungen demonstriert. Unsere antifaschistische Demonstration unter dem Motto „Verbindungen kappen! Reaktionäre Männerbünde zerschlagen!“ zog, angeführt von einem lautstarken FLINTA*-Block, vom Bismarckplatz durch die Altstadt. Die Route führte auch vorbei an Häusern studentischer Verbindungen und Burschenschaften, wobei Kurzbeiträge vom Lautsprecherwagen auf einige von ihnen näher eingingen. In mehreren Reden wurde auf ihre Verstrickungen mit rechten Netzwerken, auf Geschichte und Gegenwart des korporierten Antisemitismus, auf ihren Anspruch als „Elite der Nation“ und auf den extremen Sexismus hingewiesen. Außer den […]

Willkürliche Polizeigewalt nach Podiumsdiskussion

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Am gestrigen 27. April 2023 endete eine Podiumsdiskussion der Polizei in der Heidelberger Friedrich-Ebert-Gedenkstätte mit massiver Polizeigewalt: Nachdem sich zahlreiche Besucher*innen kritisch zur Selbstinszenierung der staatlichen Behörde geäußert und die Veranstaltung vorzeitig verlassen hatten, wurden sie auf dem Heimweg von einem martialischen Polizeiaufgebot überfallen. Mit Pfefferspray und Handschellen zeigten die Einsatzkräfte in der Pfaffengasse und Unteren Straße, wie sie mit unbequemen Meinungen umgehen. Seit einigen Wochen wird in der Friedrich-Ebert-Gedenkstätte eine Wanderausstellung des niedersächsischen Polizeimuseums gezeigt, die sich unkritisch mit der Rolle der Polizei in der Weimarer Republik auseinandersetzt. Am 27. April 2023 fand in diesem Rahmen eine Podiumsdiskussion unter dem Titel „Wer schützt die Demokratie – Wer schützt die […]

5 Jahre Abschiebeknast Hessen

Community for all, Gegenmacht.info|

Anlässlich des fünfjährigen Bestehens des hessischen Abschiebeknasts werden am Wochenende vom 25.3. bis zum 26.3. verschiedene Protestverastaltungen in Darmstadt geplant. Zunächst geht es am Samstag, den 25.3. ab 11 Uhr in der Bessunger Knabenschule (Ludwigshöhstr. 42) inhaltlich los mit Workshops rund um das Thema Abschiebehaft. Außerdem wird es einen musikalischen Abschluss des Programms geben. RED wird an diesem Tag auch mit einem Infostand vertreten sein. Am Sonntag, den 26.3. um 14 Uhr findet das Knastbeben als Kundgebung direkt vor dem Abschiebeknast in Darmstadt-Eberstadt (Marienburgstr. 74) in Solidarität mit den Inhaftierten statt. Weitere Infos über Workshops und Programm gibt es hier. Kommt vorbei und zeigt euch solidarisch mit den Inhaftierten. Für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung, […]

Rechte Chatgruppe bei Polizei

Perspektive Online|

Mindestens drei Freiburger Polizisten haben in einer Chatgruppe mit 40 Mitgliedern faschistische, rassistische und homophobe Bilder und Videos versendet. Vor eineinhalb Jahren hetzte ein rechter Mob unter Führung eines Polizisten einen Migranten durch ein Freiburger Viertel. Die Staatsanwaltschaft in Karlsruhe ermittelt gegen drei Polizeibeamte des Polizeipräsidiums Freiburg im Breisgau. Grund ist der Fund von 140 Bild- und Videodateien in einer Chatgruppe mit etwa 40 Mitgliedern. Das Landeskriminalamt, das im Zuge eines Disziplinarverfahrens Mobiltelefone kontrollierte und die Inhalte fand, schrieb, dass bei den gefundenen Bildern und Videos “insbesondere ein rechtsradikaler, ausländerfeindlicher und zum Teil homophober Inhalt festzustellen ist”. In dem Chat seien laut LKA auch Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen gefunden wurden. Darunter […]

Gedenkaktionen zum dritten Jahrestag des rassistischen Terroranschlags in Hanau

Antifa-Info Redaktion|

Zum dritten Jahrestag des rassistischen Terroranschlags in Hanau gab es zahlreiche Aktionen und Veranstaltungen, mit denen der Opfer gedacht und der Kapitalismus als System, das Rassismus benötigt und tagtäglich reproduziert, benannt wurde. Im folgenden findet ihr eine Sammlung von Aktionen, mit denen Gökhan Gültekin, Ferhat Unvar, Mercedes Kierpacz, Said Nesar Hashemi, Sedat Gürbüz, Fatih Saraçoğlu, Hamza Kurtović, Kaloyan Velkov und Vili Viorel Păun gedacht wurde.   Hanau In Hanau selbst gab es eine große Kundgebung, welche von der Initiative 19. Februar Hanau organisiert wurde. Bis zu 4000 Menschen sind dem Bündnisaufruf gefolgt und haben sich bei der zentralen Kundgebung auf dem Hanauer Marktplatz versammelt. Hier haben auch Angehörige und Überlebende […]

Flyer gegen den dritten Weg

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In Peutenhausen bei Schrobenhausen wird in den letzten Wochen gezielt gegen die dort untergebrachten Geflüchteten Stimmung gemacht. Auch die faschistische Kleinpartei „Der III. Weg“ versucht im Ort Fuß zu fassen und die Geflüchteten u.a. mit Pyrotechnik vor der Unterkunft einzuschüchtern. Der III. Weg löst inzwischen die NPD als wichtigste Partei der Naziszene ab. In seinen Reihen agieren in Oberbayern u.a. Leute, die wegen eines geplanten Sprengstoffanschlags auf die Grundsteinlegung des Jüdischen Zentrums in München in Haft saßen. Für uns ist klar: Wo auch immer die Faschos vom III. Weg auftauchen, müssen sie mit unserem Widerstand rechnen. Wir stehen solidarisch an der Seite der Geflüchteten in Peutenhausen! Straftaten Einzelner rechtfertigen keinen […]

Rassismus bekämpfen & antifaschistischen Selbstschutz aufbauen

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Vor drei Jahren wurden Gökhan Gültekin, Sedat Gürbüz, Said Nesar Hashemi, Mercedes Kierpacz, Hamza Kurtović, Vili Viorel Păun, Fatih Saraçoğlu, Ferhat Unvar und Kaloyan Velkov ermordet. Seit drei Jahren wird mit öffentlichen Aktionen der Opfer des rassistischen Anschlags in Hanau in vielen Städten in der BRD gedacht. Seit drei Jahren behindern Politik und Polizei trotz öffentlichen Drucks ernsthafte Aufklärungsarbeit und zeigen immer wieder: Rassismus hat System. Auf viele Fragen werden die Betroffenen wohl nie eine Antwort bekommen und Konsequenzen lassen auf sich warten. Es ist klar: Der Staat wird uns nicht schützen vor rechten Angriffen – als Linke und als von Rassismus Betroffene sollten wir uns dieser Hoffnung nicht hingeben. […]

Meloni hält strammen Rechtskurs

Anna Maldini (nd)|

Italiens Ministerpräsidentin baut in der Migrationspolitik auf restriktiven Gesetzen ihrer Vorgänger auf Dass die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni und ihre Verbündeten rassistisch sind, ist kein Geheimnis. Das versuchen sie hinter »gemäßigten« Parolen zu verstecken: »Wir haben nichts gegen Ausländer an sich, sondern nur gegen die illegale Einwanderung«, sagen sie immer wieder. Oder auch: »Es ist unsere institutionelle Aufgabe, die Grenzen Italiens zu verteidigen.« »Wir haben nichts gegen die Flüchtlinge, sondern gegen die Schlepperbanden«, behaupten sie und zählen dazu allerdings auch die Organisationen, die im Mittelmeer Menschenleben retten. An der offiziellen Flüchtlingspolitik Italiens hat sich in den vergangenen Monaten nicht viel geändert. »Die restriktivsten Gesetze wurden alle schon von den vorhergehenden […]

3 Jahre nach den rassistischen Morden in Hanau: Erinnern heißt Kämpfen

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Am 19. Februar 2023 ist es drei Jahre her, dass ein Rassist in Hanau neun Menschen – Ferhat Unvar, Hamza Kurtović, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Mercedes Kierpacz, Kaloyan Velkov, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz, Gökhan Gültekin – ermordet hat. Seit nun 3 Jahren verhindert der Staat jede Aufkärung der rassistischen Morde. Die Angehörigen und Überlebenden müssen seitdem ununterbrochen selbst Aufklärungsarbeit leisten, Drangsalierungen in den juristischen Verfahren und Untersuchungen ertragen und Schikanen von Polizei und Politiker:innen über sich ergehen lassen. Doch wenn wir auf den rassistischen Anschlag in Hanau schauen, müssen wir vor dem 19. Februar 2020 beginnen, denn die Mitschuld der Sicherheitsbehörden am rechten Terror in Hanau fängt schon […]

Grevesmühlen: Ressentiments und rechte Hetze

Kristian Stemmler (jW)|

Zweite Bürgerversammlung in Grevesmühlen zu Geflüchtetenunterkunft ohne Störung. Landrat und Anwohner fühlen sich überrumpelt Für reaktionäre Revolverblätter kamen die Proteste gegen die Errichtung einer Flüchtlingsunterkunft im mecklenburgischen ­Upahl offenbar wie gerufen. So hetzt Bild seit Tagen gegen das Vorhaben und behauptete am Wochenende, Upahl sei Symbol einer »versagenden Migrationspolitik«. Und sogar von Österreich aus schlug das der ÖVP nahestehende Boulevardportal exxpress.at dieselben Töne an: Das »Versagen in der Flüchtlingspolitik in Deutschland« habe einen »neuen Namen: Upahl«. Anders als von diesen Medien vermutlich erhofft, kam es am Freitag abend aber zu keiner neuerlichen Eskalation. Bei der Bürgerversammlung in einer Sporthalle in Grevesmühlen blieb es eher ruhig. Anders verlief es beim ersten […]