Beiträge mit dem Schlagwort Rassismus

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Rassismus und Kriegshetze getarnt als Kampf gegen Antisemitismus

In Aktion gegen Krieg und Militarisierung & Antifaschistischer Stammtisch|

Am Donnerstag den 18.4. veranstaltet das linke Bündnis gegen Antisemitismus einen Vortrag mit Oliver Vranković im DGB-Haus München.Auf Facebook verteidigte er – im Kontext des aktuellen israelischen Krieg gegen Gaza – mehrere durch die IDF begangene Kriegsverbrechen und positionierte sich rassistisch gegenüber der palästinensischen Bevölkerung. Zur Einordnung des eingeladenen Referenten haben wir drei öffentliche Äußerungen von Vranković in unserem Posting thematisiert und fordern die Verantwortlichen dazu auf, die Veranstaltung am 18. April abzusagen! Teilt den Aufruf! Für den 18. April 2024 lädt das ,,Linke Bündnis gegen Antisemitismus” (LbgA) den Vorsitzenden der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) Stuttgart Oliver Vranković in den Jugendraum des DGB-Haus München ein. Wir als Gewerkschaftsmitglieder, Antimilitaristinnen und Antifaschist:innen […]

Proteste gegen Verbot von Palästina-Kongress

Simon Zamora Martin (nd)|

Demonstration zieht durch Berlin-Mitte. Die Veranstalter beklagen Verstoß gegen das Kooperationsgebot Gegen das Kongress-Verbot: Knapp 3000 Personen zogen am Samstag durch Mitte. Die Stimmung ist sichtbar angespannt, als sich am Samstagnachmittag knapp 3000 Personen vom Roten Rathaus Richtung Brandenburger Tor in Bewegung setzen. Laute Sprechchöre wie »shame on you« (schämt euch) oder »Deutschland finanziert, Israel bombardiert« hallen über die breite Straße unter den Linden. Am Tag zuvor war der »Palästina-Kongress« nach 45 Minuten von der Polizei beendet und verboten worden. Im Vorfeld des Kongresses hatten Politiker*innen von CDU bis Linkspartei den Organisator*innen Antisemitismus vorgeworfen, weil sie Israel des Genozids beschuldigen und Redner wie Salman Abu Sitta einluden. Der 87-Jährige hatte […]

Palästina-Konferenz durch Berliner Polizei verhindert: Was passiert ist

Perspektive Online|

Der sogenannte „Palästina-Kongress“, bei dem speziell die Rolle Deutschlands im andauernden Gaza-Krieg diskutiert werden sollte, wurde kurz nach Beginn von der Berliner Polizei schikaniert und unmöglich gemacht. Seit Wochen bereits war die Hetze dagegen in der bürgerlichen deutschen Presse und Politik hochgekocht. Am Freitag, den 12. April, nach nur wenigen Stunden und nur einem vollständigen Redebeitrag wurde die für das ganze Wochenende angesetzte Veranstaltung unter enormem Repressionen von der Polizei beendet und verboten. Der „Palästina-Kongress“ war von einem breiten Bündnis aus linken und palästina-solidarischen Gruppen getragen und organisiert worden. Vor dem Hintergrund des anhaltenden Gaza-Kriegs und des Vorwurfs, dass Israel in Gaza einen Völkermord begehe, sollte über rechtliche, humanitäre und […]

Über 700 Menschen gegen die AfD in Neureut

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Am 13.04. waren wir zusammen mit ca. 700 Menschen in Neureut, um unter dem Motto „Machen wir es Ihnen ungemütlich“, gegen den Frühjahresempfang der AfD Bundestagsfraktion Baden-Württemberg zu protestieren. Dazu gehören u.a. Alice Weidel, die geflüchtete Menschen gerne als „Vergewaltiger“ und „Kriminelle“ bezeichnet, oder der Karlsruher AfD-Politiker Marc Bernhard, der vor allem durch Antifeminismus und Queerfeindlichkeit auf sich aufmerksam macht. Im Vorfeld der Proteste hatte die AfD auf unserer angemeldeten Demo Fläche eine eigene Kundgebung angemeldet, sodass wir unsere Kundgebung nicht wie geplant vor dem Haupteingang abhalten konnten. Während es einerseits mehrere Redebeiträge gab, die die AfD und den Rechtsruck thematisierten, wurden die eintreffenden Gäste kontinuierlich mit antifaschistischen Parolen und […]

Festnahme nach tödlichem Brandanschlag

Sebastian Weiermann (nd)|

Ex-Mieter soll Brandanschlag begangen haben Ende März hat ein Brandanschlag Menschen mit Migrationsgeschichte in ganz Deutschland erschüttert. Eine vierköpfige Familie aus Bulgarien verlor bei dem Anschlag ihr Leben. Erinnerungen wurden wach an den Brandanschlag in Solingen im Jahr 1993, bei dem junge Neonazis ein Haus angezündet und fünf Menschen getötet hatten. War diesmal wieder Rassismus das Motiv? Eine Frage die viele Menschen bei einem Trauermarsch und einer Mahnwache umtrieb. Für Vertrauen in ihre Arbeit warb die Staatsanwaltschaft nicht unbedingt, als sie schon kurz nach der Tat davon sprach, dass es keine Hinweise auf ein »fremdenfeindliches Motiv« gebe. Nun sind sich Polizei und Staatsanwaltschaft sicher, die Tat und einen Machetenangriff am […]

Adalet – In Solingen fordern Hunderte Gerechtigkeit

Sebastian Weiermann (nd)|

Nach Brandanschlag mit vier Todesopfern ist die migrantische Community verunsichert Erst ist es nur eine Stimme, dann werden es immer mehr, nach wenigen Augenblicken sind es hunderte Menschen, die ein Wort rufen: »Adalet«, türkisch für »Gerechtigkeit«. Der Trauermarsch, der am Samstagnachmittag durch Solingen zieht, ist nicht still wie geplant. Zu groß sind Angst, Wut und Verunsicherung bei den Menschen, die gekommen sind. In der Nacht vom 24. auf den 25. März war in Solingen ein Haus abgebrannt, eine vierköpfige Familie verlor bei dem Brand ihr Leben. Acht weitere Menschen wurden verletzt und müssen intensivmedizinisch versorgt werden. Die Staatsanwaltschaft geht von Brandstiftung aus. Die Opfer des Brandanschlags heißen Katja, Kuncho, Galia […]

Schwerverletzte nach Lynchangriffen durch türkische Rassisten

Civaka Azad|

Nach Lynchangriffen türkischer Rassisten in zwei Limburger Gemeinden liegen mehrere Kurden mit teils schweren Verletzungen im Krankenhaus. Ein Brandanschlag auf das Haus einer kurdischen Familie wurde offenbar erst im letzten Augenblick verhindert. Pressemitteilung von Civaka Azad – Kurdisches Zentrum für Öffentlichkeitsarbeit Nach Lynchangriffen türkischer Nationalisten in zwei Limburger Gemeinden liegen mindestens sechs Kurden mit teilweise schweren Verletzungen im Krankenhaus. Zwei von ihnen sollen sich in einem kritischen Zustand befinden, hieß es am späten Sonntagabend aus belgischen Polizei- und Krankenhauskreisen. Die Polizei war mit zahlreichen Einsatzkräften, einem Hubschrauber und einem Wasserwerfer im Einsatz, um die Lage unter Kontrolle zu bringen. Ein Brandanschlag auf das Haus einer kurdischen Familie konnte offenbar im […]

Jüdische Stimme soll schweigen

Annuschka Eckhardt (jW)|

Fast 79 Jahre nach Ende der Nazidiktatur sperrt Sparkasse einem jüdischen Verein das Konto und fordert eine Liste seiner Mitglieder an Fast 79 Jahre nach Ende der Nazidiktatur werden wieder Konten jüdischer Organisationen von deutschen Finanzinstituten gesperrt – vermutlich, um »Antisemitismus zu bekämpfen«. Klingt absurd? Willkommen in der BRD 2024! Am Dienstag sperrte die Berliner Sparkasse ohne vorherige Rücksprache das Konto des Vereins »Jüdische Stimme für gerechten Frieden in Nahost«, vorgeblich zur Aktualisierung der Kundendaten. In einem Schreiben, das junge Welt vorliegt, teilte die Sparkasse dem Vereinsvorstand mit, die Sperrung sei »vorsorglich«, und forderte, dass zahlreiche Vereinsunterlagen bis zum 5. April eingereicht werden müssten – unter anderem eine Liste mit […]

…die Rechte Welle brechen in NRW

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Großteile der Bevölkerung müssen am Ende des Monats jeden Euro umdrehen. Währenddessen wird der Trugschluss gestreut: hätten die Geflüchteten weniger, hätten wir mehr. So fordert unter anderem die AfD im Angesicht des Wohnraummangels mehr Abschiebungen, obwohl es die Immobilienhaie sind, die die Mieten auf dem freien Markt ins Unbezahlbare treiben. Anstatt diese ökonomischen Ungleichheiten anzugreifen, sollen diese sogar weiter verschärft werden, indem z.B. die Erbschaftssteuer und die Besteuerung von Großkonzernen gesenkt werden soll. Trotzdem wird die Partei besonders von einkommensschwachen Personen gewählt. Die AfD erkennt die materielle Not der Menschen und instrumentalisiert diese für ihre rassistische Weltanschauung. Es werden Schwache gegen Schwächere aufgehetzt, dadurch abgelenkt von den realen Gründen des […]

Direkte Aktion gegen Wohnhaus von AfD-Politiker Flesch

Anonym|

in den letzten wochen sind tausende gegen den rassistischen dreck der afd demonstrieren gegangen. das finden wir nicht falsch aber es ist lange nicht genug. gerade vor den anstehenden wahlen muessen die afd und ihre freundInnen auf allen ebenen bekaempft werden. nicht das wir glauben wahlen aendern etwas. aber es ist wieder eine gelegenheit fuer die afd ihren rassistischen ideen ueberall in der oeffentlichkeit zu verbreiten. darum haben wir am freitag morgen das wohnhaus und das auto des afd politikers klaus peter flesch angegriffen. auf auto und hauswand haben wir farbe hinterlassen sowie an den scheiben fuer frische luft gesorgt. die rassistische ratte flesch haengt nicht nur gerne plakate in […]

Gerechtigkeit für Wanys, Enzo und all die anderen

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An diesem Tag des Kampfes gegen Faschismus und Rassismus [23.03.] konnten wir nicht schweigen. Auszug aus unserer Rede bei der Demonstration in Straßburg: Bewegt denken wir an Wanys und seine Angehörigen. Am Abend des 13. März wurde Wanys, ein weiterer junger Mann, von der Polizei in Aubervilliers ermordet. Er wurde von einem nicht gekennzeichneten Auto von der BAC gerammt, das in der falschen Richtung und mit voller Geschwindigkeit auf ihn zu kam. Während die Polizei feige versuchte, ihren Mord zu vertuschen, indem sie Wanys die Schuld an der Kollision gab, bewies ein Video, das von einer Überwachungskamera aufgenommen wurde, einige Stunden später das Gegenteil. Es war das Polizeifahrzeug, das ihn […]

Gegen Chrupalla und seine Hetze in Annweiler

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Nachdem das Oberverwaltungsgericht Koblenz der AfD nach langem Hin und Her doch Recht gegeben hat und sie somit den Hohenstaufensaal in Annweiler als Räumlichkeit am Samstag, den 23.03., für ihren so genannten „Bürgerdialog“ nutzen konnten, war für uns klar, dass wir dies nicht unbeantwortet lassen. Die AfD veranstaltet nämlich ganz bewusst in ländlichen Regionen ihre Veranstaltungen, um dort für ihre rassistische, sexistische und neoliberale Politik ungestört Nährboden zu finden. Dass gerade auch der AfD-Spitzenpolitiker Tino Chrupalla auf der Gästeliste für diesen Tag stand, zeigte uns, dass wir der Vereinnahmung des ländlichen Raums von Rechts etwas entschieden entgegensetzen müssen. Bereits vor Beginn der offiziellen Gegenkundgebung, die für diesen Tag vom Verein […]