Beiträge mit dem Schlagwort Reichsbürger:innen

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Wieder Razzien gegen Reichsbürger:innen

Autonome Antifa Freiburg|

Am 11. Juni gab es erneut Razzien im Verfahren gegen die „Gruppe Reuß“. Vor einer Woche gab es bereits mehrere Razzien gegen die „Reichsbürger“-Gruppe. Auf Betreiben der Generalstaatsanwaltschaft Celle wurden drei Orte in Niedersachsen und ein Ort in Sachsen-Anhalt durchsucht. Die Durchsuchungen fanden in Rinteln an der Weser, Dannenberg (Elbe), Wahrenholz im Landkreis Gifhorn sowie Allstedt in Sachsen-Anhalt statt. Ermittelt werde gegen zwei Frauen und zwei Männer im Alter zwischen 48 und 60 Jahren. Ihnen wird in einem Fall Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung, in zwei Fällen Unterstützung einer terroristischen Vereinigung und in einem Fall das Werben um Mitglieder beziehungsweise Unterstützer vorgeworfen. Razzien während der Reichsbürger-Prozesse Am 4. Juni gab […]

Geschichtsrevisionismus und der Kampf für Remigration und straffreie Holocaustleugnung

Völkische Verbindungen Kappen|

Thomas Girzick und die p.B! Normannia Winterberg zu Passau Keine Hinweise auf verfassungsfeindliche Bestrebungen? Die als „NPD-Burschenschaft“ bekannte Passauer Schülerverbindung „Normannia Winterberg“ wurde im Jahr 1906 im damaligen Winterberg im Böhmerwald (heute: Vimperk, Tschechische Republik) gegründet und nach Jahren der Inaktivität im Jahr 2007 in Passau durch lokale NPD-Politiker und -Mitglieder reaktiviert. Die Normannia begreift sich als „pflichtschlagende“, also Mensuren fechtende Burschenschaft für ausschließlich männliche Schüler mit Studienabsichten – und „Alte Herren“ der Korporation. Zweck der Verbindung ist nach eigener Angabe „die aktive Unterstützung der Volkstumsarbeit, Zusammenschluss der studierenden Jugend, körperliche und geistige Ertüchtigung der Bundesbrüder und gesellschaftliche Betätigung“. Die meist bereits im fortgeschrittenen Alter befindlichen ca. 15 Mitglieder der […]

Neun Angeklagte – Prozess gegen Reichsbürger-Gruppe um Prinz Reuß beginnt

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Das Hauptverfahren im Fall des mutmaßlichen Reichsbürger-Netzwerks rund um Heinrich XIII. Prinz Reuß beginnt am 21. Mai in Frankfurt. Die Gruppe soll einen Regierungsumsturz mit Waffengewalt geplant haben. Wie das Oberlandesgericht in Frankfurt (OLG) am Dienstag mitteilte, wurde mit Beschluss vom 22. März das Hauptverfahren eröffnet und die Anklage der Bundesanwaltschaft zugelassen. Die Verhandlung soll am 21. Mai beginnen. Vor dem Staatsschutzsenat müssen sich neun Menschen verantworten, darunter der mutmaßliche Rädelsführer der Reichsbürger-Gruppe, der Frankfurter Geschäftsmann Heinrich XIII. Prinz Reuß. Die Bundesanwaltschaft legt ihnen zur Last, Mitglied in einer terroristischen Vereinigung gewesen zu sein beziehungsweise diese unterstützt zu haben. Die Gruppe soll ab August 2021 geplant haben, das demokratische System […]

„Freie Sachsen“ – radikal etabliert

Johannes Grunert|

Seit der Gründung der Partei „Freie Sachsen“ im Jahr 2021 hat sich das Gesicht der extremen Rechten in Sachsen enorm gewandelt. Die Parteiführung weiß, in welchen Milieus ihre Positionen auf fruchtbaren Boden fallen und trifft auf einen wohlwollenden sächsischen Zeitgeist. Parolen, die vor ein paar Jahren der NPD vorbehalten waren, bleiben meist unwidersprochen. Es ist Freitagabend im erzgebirgischen Aue. Die engen Straßen mit den hohen Gründerzeit-Bauten rund um den Wettiner Platz versprühen hier einen städtischen Charme, wie man ihn im dörflich geprägten Erzgebirge selten findet. Die hell beleuchtete Gaststätte „Zum Kronprinzen“, nur 400 Meter vom Altmarkt entfernt, hat regen Zulauf, während die Autos draußen die letzten verbliebenen Plätze im Parkverbot […]

Bürgerlicher Antifaschismus

Annuschka Eckhardt (jW)|

Bundesverband stellt Jahresbericht 2023 vor. Abarbeitung an der AfD, kaum Kritik an der Ampelkoalition Die »Mitte« ist erschüttert – durch Erosionen von rechts: Der Bundesverband Mobile Beratung hatte für Montag vormittag zur Pressekonferenz in Berlin eingeladen. Anlass war der vorgelegte Jahresrückblick 2023 mit dem Titel »Wie Rechtsextremismus näher rückt – und was dagegen hilft«. »Wir beraten alle, die etwas gegen Rechtsextremismus tun wollen oder müssen«, leitete Jennifer Pross vom Bundesverband ein, erinnerte aber: »Wir sind kein Aussteigerprogramm!« Dem Dachverband gehören rund 50 mobile Teams an, die beim Umgang mit »Rechtsextremismus, Rassismus, Antisemitismus, Antifeminismus und Verschwörungserzählungen« weiterhelfen. Erschüttert erzählten die Referentinnen und Referenten von kleinen und großen Erfolgen der extremen Rechten. […]

Waffen bei Reichsbürger beschlagnahmt

Perspektive Online|

Bei einem Reichsbürger wurden bei einer Razzia 5.000 Schuss Munition sowie diverse Waffen gefunden. Der Mann ist Vorstand des örtlichen Schützenvereins und hat wohl außerdem  Einfluss auf die Jugendarbeit. Am Mittwoch, den 6. Dezember hat ein Sondereinsatzkommando der Polizei eine Privatwohnung sowie Räumlichkeiten des Schützenhauses im hessischen Pohlheim durchsucht. Dabei wurden zahlreiche Waffen sichergestellt. Bei denjenigen in der Wohnung soll es sich um sechs Langwaffen, vier Kurzwaffen, 5.000 Schuss Munition, 16 Messer und zwei weitere Luftgewehre handeln. Weitere Waffen wurden auf dem Gelände beschlagnahmt. Darüber hinaus wurde dem Mann die waffenrechtliche Erlaubnis entzogen sowie ein Waffenbesitzverbot ausgesprochen. So soll weiterer Zugriff auf Waffen im Verein verhindert werden. Der Mann, dessen […]

Razzien gegen Reichsbüger:innen

Autonome Antifa Freiburg|

Am 23. November gab es bundesweit Razzien gegen „Reichsbürger“. Die Ermittlungen werden von der Generalstaatsanwaltschaft München geleitet. In acht Bundesländern wurden Wohnungen von rund 280 Bullen durchsucht: Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, Brandenburg, Hamburg und Niedersachsen. Einer der Schwerpunkte war Baden-Württemberg, wo neun der 20 Beschuldigten leben. Hier gab es zehn Razzien in den Landkreisen Biberach, Karlsruhe, Rastatt, Ravensburg, Sigmaringen, Tübingen, Tuttlingen sowie im Zollernalbkreis und im Bodenseekreis. Nach den Erfahrungen in Boxberg rückte die Polizei in Baden-Württemberg mit SEK-Bullen an, wobei an diesem Tag nur eine Schreckschusswaffe gefunden wurde. Ermittelt wird wegen des Vorwurfs der Bildung einer kriminellen Vereinigung. Die Rechtsradikalen sollen versucht haben, durch gezielte massenhafte Kontaktaufnahme […]

Reichsbürger:innen in Wemding

Autonome Antifa Freiburg |

In der Kleinstadt Wemding im schwäbischen Landkreis Donau-Ries in Bayern haben sich vom 17. bis 19. November rund 200 „Reichsbürger“ zum „Zukunftskongress Deutschland“ getroffen. Ein Journalist wurde angegriffen und im Gesicht verletzt, als Lothar Wagner auf seine Kamera schlug. Der Täter ging anschließend zurück ins Seebauer Hotel Gut Wildbad, in dem auch schon zwei frühere Treffen der „Reichsbürger“-Szene stattgefunden hatten. Laut Eigenwerbung des Hotels ist dort „fast alles möglich“ und deshalb konnte das Treffen vom Bürgermeister auch nicht verboten werden: Es war eine geschlossene Veranstaltung auf Privatgelände. Auch die AfD nutzte das Hotel in der Vergangenheit schon für Veranstaltungen. Aber seit 2016 in Nürnberg ein SEK-Beamter von einem „Reichsbürger“ erschossen […]

Razzien bei den „Vereinten Patrioten“

Autonome Antifa Freiburg, dpa, Antifa-Infoblatt|

Am 10. Oktober gab es Razzien bei den „Vereinten Patrioten“ in sechs Bundesländern: Rheinland-Pfalz, Nordrhein-Westfalen, Thüringen, Hessen, Bayern und Baden-Württemberg. Während bundesweit mehrere Haftbefehle vollstreckt wurden, gab es in Baden-Württemberg lediglich zwei Durchsuchungen ohne Festnahmen. Den beiden Beschuldigten wird Unterstützung einer terroristischen Vereinigung sowie Vorbereitung von Hochverrat vorgeworfen. Die Naziterrorgruppe aus dem „Reichsbürger“-Milieu soll Anschläge auf Deutschlands Energieversorgung geplant haben. Ein „Reichsbürger“ aus Rheinland-Pfalz soll Hochspannungsleitungen ausgekundschaftet und eine Frau Anleitungen zum Sprengstoffbau verfasst haben. Ein Beschuldigter aus Wolfratshausen bei München hat gestanden, dass er plante, Waffen aus Kroatien für die Entführung von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach zu besorgen. Im April 2022 gab es die ersten Razzien bei der Nazigruppe. Seit Mai […]

Holocaustleugner und Reichsbürger als AfD-Ordner

ROSA Reutlingen, QReX Recherche & Kritik|

Der gewaltbereite Nazi und Querdenker Ingo D. aus Altenburg bewachte am 05.03.22 eine Veranstaltung der AfD in Reutlingen. Seinen widerlichen Menschenhass konnten wir auf Telegram und in der Zeitung lesen. Nun relativierte er auf Spiegel-TV den Holocaust. Auch die AfD verbirgt ihren Hass und ihr wirres Geschichtsbild immer schlechter. Sie teilt mit Nazischlägern mehr als sie uns weismachen möchte. Die AfD in Reutlingen stellt Nazischläger vor ihre Tore! Komm Samstag, 16.09. um 17 Uhr nach Betzingen! Gegen die AfD und ihre Nazifreunde! Bei der Reichsbürger-Razzia zur Terrorgruppe „Patriotische Union“ in Reutlingen geriet auch der Verschwörungsideologe Ingo D. aka ‚Lümmele‘ in den Fokus. Der Querdenker & Holocaustleugner träumt schon länger vom […]

Erneute Razzien gegen Reichsbürger:innen

dpa/jW|

Karlsruhe. In Baden-Württemberg und Niedersachsen haben Ermittler erneut Wohnungen von Personen aus dem Milieu sogenannter Reichsbürger durchsucht. Wie eine Sprecherin der Bundesanwaltschaft am Mittwoch abend sagte, waren am Dienstag vier Männer aus Baden-Württemberg und eine Person aus Niedersachsen betroffen. In allen fünf Fällen gehe es um den Verdacht der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Der Einsatz stand demnach im Zusammenhang mit einer Großrazzia im Dezember, die sich unter anderem gegen den Unternehmer »Heinrich XIII. Prinz Reuß« als mutmaßlichen Rädelsführer gerichtet hatte. Laut Spiegel, der zuerst über die Durchsuchungen berichtet hatte, waren Ermittler in Aldingen, Empfingen, St. Johann, Ebersbach an der Fils und Tübingen in Baden-Württemberg sowie in Hameln (Niedersachsen) im […]

Antisemit:innen und Reichsbürger:innen schaffen Erziehungszentrum

Aufklärung statt Verschwörungsideologien (AsVI)|

Eine „Elterninitiative“ im Raum Rodgau und Rödermark will einen „Lernort“ für Kinder und Jugendliche schaffen. Ihr Kreis reicht von Reichsbürgern zu einer geplanten anthroposophischen Schule Welche abenteuerlichen Allianzen sich im Milieu der Verschwörungsgläubigen bilden, lässt sich seit über drei Jahren jede Woche live bestaunen, wenn Corona-Leugner*innen, Impffeind*innen und die neu aufgestellte Friedensbewegung durch die Straßen ziehen. Esoteriker*innen, Reichsbürger und andere Rechte sind da mittendrin statt nur dabei. Ihr Netzwerk wächst und bringt fortlaufend Projekte hervor: Vereine werden gegründet, Treffpunkte und Siedlungsgemeinschaften entstehen, ein esoterischer Kongress folgt dem anderen, Heilsversprechen werden vermarktet, Kulturveranstaltungen werden organisiert, Schulen und Lerngruppen werden geschaffen. Diese Projektlandschaft wird Antifaschist*innen noch auf Jahre hinaus beschäftigen. Denn dort […]