Über tausend Menschen waren am Samstag den 27. Januar in Villingen auf der Straße um sich gegen die AfD und den Aufstieg der extremen Rechten zu stellen.
Die Beteiligung an der Kundgebung, die federführend von „VS ist bunt“ initiiert wurde, war breit und reichte vom gewerkschaftlichen Spektrum bis zu einigen CDUler:innen. Die Veranstaltung stand dabei unter dem Slogan „Bündnis für Demokratie“.
Als Offenes Antifaschistisches Treffen VS haben wir uns an der Kundgebung auf dem Latschariplatz beteiligt. Dass so viele Menschen jetzt, nach den Enthüllungen der „Correctiv“ Recherche, gemeinsam auf die Straße gehen um sich gegen Rechts zu positionieren ist super – es war schon lange überfällig.
So positiv es ist, dass aktuell quer durch die Parteien und Organisationen Haltung gegen rechts und AfD propagiert wird, so wichtig finden wir es einige Dinge kurz zu umreißen, die für uns grundlegend sind in der Auseinandersetzung mit der AfD und dem Rechtsruck.
Der Aufstieg der AfD geschieht nicht im luftleeren Raum, ohne den gesellschaftlichen Hintergrund zu sehen wird der Kampf gegen rechts scheitern.
Nährboden für die AfD und andere Rechte war und ist die unsoziale Politik in diesem Land. Die Kosten der globalen kapitalistischen Krise, von Aufrüstung und Krieg werden auf die lohnabhängigen Menschen abgewälzt. Die Ampel-Regierung hat vor Weihnachten eine ganze Liste mit Streichungen und Kürzungen vorgelegt. Es wird ausschließlich an Sozialem gespart. Konkret: Beim Klima, bei der Rente, beim Bürgergeld und bei den Ausgaben für Geflüchtete – während die großen Konzerne und Unternehmen weiter Subventionsgeschenke erhalten.
Diese Politik der Verarmung breiter Teile der Gesellschaft steht im krassen Gegensatz zu den riesigen Gewinnen der Konzerne und Kapitalist:innen. Für viele geht es jetzt schon an die Existenz, viele Andere blicken mit Sorgen in die Zukunft und fragen sich wie sie zukünftig Wohnung, Heizung und Essen bezahlen sollen. Wenn wir die soziale Frage ausklammern, wird unser Antifaschismus wirkungslos bleiben und ist zum Scheitern verurteilt. Oft ist von „der Mitte“ und der „Mehrheit“ und dem „demokratischen Lager“ die Rede, wenn sich SPD, CDU, FDP, Linkspartei und Grüne gegen die AfD wenden.
Doch wer ist diese „Mitte“ und an was macht sich fest, wo diese „Mitte“ steht?
Seit Jahren schwenkt die „Mitte“ immer weiter nach rechts. Im Kampf gegen die AfD setzt sich diese Entwicklung nun weiter fort. Dabei ist es ein Trugschluss der Regierungsparteien, die Rechten mit rechter Politik bekämpfen zu können. Stattdessen treibt es die Menschen den Rechten in die Arme. Olaf Scholz fordert: “Wir müssen endlich im großen Stil abschieben” und im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung ist von einer „Rückführungsoffensive“ die Rede. Es ist diese menschenverachtende Rhetorik, an die die AfD nahtlos anknüpfen kann. Rhetorik, die darauf zielt nach unten zu treten, nach denen, die sich am wenigsten wehren können.
Deshalb: Wer immer nur nach ganz rechts schaut übersieht, dass die „Mitte“ sich selbst immer weiter nach Rechts bewegt. So wichtig ein breiter gesellschaftlicher Widerstand gegen rechts ist, so wichtig ist eben auch, dass wir uns mit den Hintergründen auseinandersetzen.
Dass so viele Menschen auf der Straße sind ist ein starkes Zeichen – wenn dabei aber die Inhalte ausgeklammert werden und auf der Strecke bleiben, wird sich dadurch nichts verändern lassen.
Es liegt an uns. Es ist Zeit zu handeln und antifaschistisch aktiv zu werden: