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Gedenken an die Opfer von Faschismus und Krieg

Wie jedes Jahr am Totensonntag fanden auch dieses Jahr Gedenkveranstaltungen für die Opfer von Faschismus und Krieg statt. Als Antifaschist:innen sehen wir Gedenken als wichtigen Teil unserer Arbeit an. In unserem Redebeitrag mahnten wir an, die Taten der Faschist:innen nie zu vergessen und eine antifaschistische Gedenkkultur zu schaffen. Wir betonten, dass eine bürgerliche Erinnerungskultur den wirtschaftlichen Charakter des Faschismus auslässt, und somit nicht tiefgreifend genug ist. Auch haben wir thematisiert, dass es auch heute noch Opfer von faschistischer Ideologie und rechtem Terror gibt und an diese erinnert. Nur ein organisierter und klassenkämpferischer Antifaschismus auf allen möglichen Ebenen kann dies in Zukunft verhindern. – OAT Pforzheim   Es ist gut, dass …

Solidarität mit den verurteilten Genossen in Stuttgart

Nach den beiden Hafturteilen im Krawallnachtsprozess am Amtsgericht Stuttgart vom 24. und 26. Oktober, solidarisieren sich Antifaschist:innen aus verschiedensten Städten mit den von Repression Betroffenen: Solidarische Grüße aus Frankfurt (Main) Die Antifaschistische Basisgruppe veröffentlichte auf ihrem Twitter-Kanal: Die Klassenjustiz hat diese Woche einen Genossen in #Stuttgart zu 3 Jahren und 9 Monaten Haft verurteilt. Wir schicken unsere solidarischen Grüße und sagen: Wir stehen hinter dir, Genosse! Grüße aus Mannheim Solidarität mit den verurteilten Genossen in Stuttgart! Die Klassenjustiz hat wieder zugeschlagen und zwei Genossen zu Haftstrafen von 3 Jahren und 2 Monaten, bzw. 3 Jahren und 9 Monaten verurteilt. Ein weiterer Prozess einer dritten Person steht noch aus. Vorgeworfen wird …

Vier Mal Freispruch im Prozess wegen Anti-AfD-Protesten in Durlach

Ein weiteres Mal fanden sich zahlreiche Antifaschist*innen vor dem Amtsgericht in Durlach ein. Ein weiteres Mal werden Prozesse gegen Genoss*innen geführt, welche an bei der Gegenveranstaltung der AfD später identifiziert, worden sein sollen. Dieses Mal sitzen Allerdings vier Angeklagte gleichzeitig auf der Anklagebank. Allen betroffenen wird ein weiteres Mal „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ vorgeworfen. Da der damalige Einsatzleiter den Termin nicht wahrnehmen kann, wird die erste Zeugin vom Staatsschutz welche am besagten Tag nicht vor Ort war, zu Identifikation, aussagen. Nach ihrer Aussage wissen alle im Saal, dass die angebliche Identifikation nicht mehr als Vermutungen, schwammigen Merkmalen, die keinesfalls als Identifikation ausreichen, und nicht klaren Erinnerungen angeblich vorheriger Geschichten ist. Identifikation …

Widerständig bleiben – Bericht über den dritten Prozess

Diese Woche fand ein weiterer Prozess bezüglich der Proteste am 09.09.2021 in Karlsruhe-Durlach gegen die AfD statt. Dem Angeklagten wurde zweimal tätlicher Angriff auf Vollstreckungsbeamte vorgeworfen. Zum einen soll der Angeklagte einen Polizeibeamten geschlagen haben und einen weiteren Beamten versucht haben zu treten. Dass der Angeklagte zum Zeitpunkt des versuchten Tritts 2,5 Meter von dem Polizeibeamten entfernt stand und keinen Beamten hätte treffen können reicht der Staatsanwaltschaft nicht aus, diesen Vorfall dennoch als tätlichen Angriff zu verstehen, da der Polizist verletzt werden können, wenn dieser einen Schritt weiter nach vorne gegangen wäre. Wieder einmal wird klar, dass Polizei und Staat bei Protesten gegen rechte Parteien und Akteure nichts Besseres zu …

Freiheit für Jo & Dy – Soligrafitti an der A5 – Karlsruhe

Vor einigen Wochen wurde die Revision im „Wasen-Verfahren“ gegen unsere Genossen Jo & Dy abgelehnt. 4,5 und 5,5 Jahre Freiheitsentzug sind somit rechtskräftig geworden. Dy welcher seit Anfang November 2020 in Stammheim in Untersuchungshaft sitzt wurde nun in die JVA Bruchsal verlegt und Jo bekam seinen Termin zum Haftantritt in der JVA Ravensburg für den 22. August 2022. Egal ob Lina, Findus, Jo oder Dy, wir lassen unsere Genoss:innen nicht im Stich. Wir stehen gemeinsam solidarisch gegen jede Form von Repression. Aus diesem Grund haben wir, Antifaschist:innen aus Karlsruhe, in der Nacht vom 16. auf den 17. August an der A5, Richtung Frankfurt, Höhe Durlach ein Graffiti gesprüht um zu …

Prozess gegen Genossen wegen Querdenken-Protesten

Am 19.07.22 um 8:30 wurde am Amtsgericht Karlsruhe der Prozess gegen einen Genossen aus Karlsruhe eröffnet. Der Vorwurf lautete Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Verstoß gegen das Vermummungsverbot. Diese Beiden Vorwürfe haben ihren Ursprung am 03.06, an welchem „Querdenken 711“ in der Günther-Klotz-Anlage zu einer Großveranstaltung ausrief, der wir aktiv und selbstbestimmt entgegentraten. Relativ früh wurden wir an diesem Tag ohne ersichtlichen Grund eingekesselt. Von der Hundertschaft der Polizei und der zu diesem Zweck eingesetzten Pferdestaffel ging massive Gewalt gegen unsere Demonstrant*innen aus. Dabei soll der betroffene Genosse sich mit seiner Schulter und „nicht unerheblichem Kraftaufwand“ gegen die drängende Bullenkette gelehnt haben. Zudem soll er sein Gesicht mit einem Schal verdeckt …

Bewährungsstrafe für Protest gegen AfD-Veranstaltung

Heute stand ein weiterer Genosse vor dem Amtsgericht Durlach im Zusammenhang mit dem Gegenprotest am 09.09.2021 vor der Karlsburg. Die AfD hielt dort eine Saalveranstaltung mit Beatrix von Storch ab. Im Zuge dem dort veranstalteten Gegenprotest wurde dem heute vor Gericht stehenden Genossen ebenfalls „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ vorgeworfen. Nachdem die Anklageschrift verlesen und die vermeintlichen Beweisbilder und Videodokumente begutachtet wurden, betraten die Beamtenzeugen nacheinander den Saal. Die ersten drei verwiesen bei näheren Fragen auf den damaligen Einsatzleiter, welcher heute vor Gericht ebenfalls aussagte. Der Angeklagte soll durch Anspannen seines Körpers und Gewichtverlagerung versucht haben, sich der Personalienaufnahme zu entziehen, woraufhin sich Teile der restlichen Antifaschist:innen solidarisch zeigten und versuchten dem …

Hausdurchsuchung bei Antifaschist

Heute Morgen haben die Cops in Karlsruhe die Wohnung eines Antifaschisten durchsucht und ihn im Anschluss zur Erkennungsdienstlichen Behandlung mit auf die Wache genommen. Begründet wurde die Durchsuchung mit Protesten gegen eine AfD Veranstaltung im September 2021 in Durlach. In den vergangen Monaten kam es in Karlsruhe wegen den Aktivitäten rund um die Bundes- und Landtagswahlen immer wieder zu Anklagen und Ermittlungen gegen Antifaschist:innen. Es trifft immer nur Einzelne von uns, aber gemeint sind wir alle. Wir stehen hinter dem betroffenen Genossen und zeigen uns solidarisch. Genau aus diesem Grund gibt es auch seit kurzem die Solidaritäts Kampagne „Widerständig bleiben!“ Unterstützt die Kampagne und macht weiter! Solidarität mit allen von …

Wohnhaus von Karlsruher AFDler Rouven Stolz angegriffen

Zwischen dem vergangenen Bundesparteitag der AfD und dem vorerst abgesagten Landesparteitag der AfD ist doch eine gute Zeit um diesem menschenfeindlichen Haufen einen Denkzettel zu verpassen und ihren Nachbarn aufzuzeigen welcher Dreck doch in ihrem Viertel wohnt. Deswegen wurde in der Nacht Mittwoch den 22. auf Donnerstag den 23. Juni das Wohnhaus von AfDler Rouven Stolz angegriffen. Seine Fassade wurde mit „Stolz = Sau, Fuck AfD“ beschmiert, der Briefkasten mit Bauschaum unbrauchbar gemacht, und Plakate in der Strasse verklebt, welche die rassistische, sozialchauvinistische und klimafeindliche Politik der AfD entlarven. Rouven Stolz kandidierte 2021 für den Baden-Württembergischen Landtag. In Karlsruhe lief er auch bei Querdenken Veranstaltungen mit. Er hetzte gegen Geflüchtete, …

AfDler Axel Rathjen am Arbeitsplatz geoutet

Mit ihrer aktuellen Kampagne gegen Teuerungen versucht die AfD mal wieder Krisen, die auf dem Rücken der Arbeiter/innenklasse ausgetragen werde, für ihre Propaganda zu nutzen. Sie inszenieren sich als Retter des „kleinen Mannes“ und tun so, als hätten sie einfache Antworten auf unsere Probleme. Diese Darstellung als Arbeiter/innen freundliche Partei ist nicht neu. Doch das ist sie nicht – im Gegenteil. Die Politik der AfD ist Arbeiter/innenfeindlich, auch wenn sie gerne das Gegenteil behaupten. Sie nutzenRassismus, Sexismus, Homophobie und berechtigte Existenzängsteum die Arbeiter/inneklasse gegeneinander auszuspielen und so Wähler/innen zu gewinnen und ihre rechte Hetze zu verbreiten. In der Vergangenheit hat die AfD oft genug klar gemacht, dass sie Politik für …

Erste Prozessbegleitung im Rahmen der Kampagne „Widerständig bleiben!“

Heute stand ein Genosse vorm Amtsgericht Durlach wegen dem Vorwurf „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“. Diese „Tat“ soll er, wie viele weitere Angeklagte, am 09.09.2021 begangen haben, als die AfD eine Saalveranstaltung mit Beatrice von Storch abhielt und dafür antifaschistischen Gegenwind erfahren hat. Heute war der erste Prozess von vielen weiteren folgenden und schon jetzt zeichnet sich mal wieder deutlich ab, wie deutsche Gerichte Strafverfahren gegen Linke führen. Der Prozess begann mit der Verlesung der Anklageschrift in dem dem Genossen zur Last gelegt wurde für einen kurzen Zeitraum an dem „Räum- und Abdrängstock“ einer Polizisten gezogen zu haben, den er nach einem Tritt von ihr gegen sein Knie wieder los gelassen haben …

Widerständig bleiben! – Antirepressionskampagne & solidarische Prozessbegleitung

2021 war mit den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz und den Bundestagswahlen ein Jahr in dem kaum eine Woche verging, ohne dass die AfD irgendwo in und um Karlsruhe einen Infostand oder eine Veranstaltung hatte. Im Zuge der „antifascist action! – Gegen rechte Krisenlösungen“ Kampagne wurden diese gestört, blockiert und behindert. So auch am 09.09.2021 als Beatrix von Storch in der Karlsburg in Durlach an einer Wahlveranstaltung der AfD teilnahm, die entschlossen und lautstark Widerstand erfahren hat. Nun werden mehrere Genoss:innen aufgrund legitimem und konsequentem Protest mit Strafanzeigen wegen Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte konfrontiert und vor Gericht geschleppt. Wir begreifen es als selbstorganisierte und klassenbewusste antifaschistische Bewegung als unsere Pflicht Rechten …