...mehr Filter Filtern
Zurücksetzen

Razzien bei Nazimusiklabels

Autonome Antifa Freiburg |

Am 26. Oktober gab es bundesweite Razzien gegen die Nazimusikszene in Niedersachsen, Hamburg, Berlin, Thüringen, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg und zusätzlich auf Mallorca. Der Schwerpunkt der Repression lag in Niedersachsen, der mutmaßliche Rädelsführer Lasse Bruno Krüger wurde festgenommen. In Thüringen wurde das Anwesen von Thorsten Heise durchsucht, auf Mallorca traf es Jens Hessler. Das Ermittlungsverfahren gegen die bisher 12 Beschuldigten wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ nach § 129 StGB wird von der Zentralen Kriminalinspektion Oldenburg und der Generalstaatsanwaltschaft Celle geführt. Den Nazis wird vorgeworfen, „volksverhetzende rechtsextreme Musik zu produzieren und zu vertreiben“, bei vier Nazis wurden Vermögensarreste angeordnet. Presse: 1 2 3 4 5 Die Autonome Antifa Freiburg veröffentlicht immer wieder […]

Völkischer „Ting Germanen e.V.“

Tübingen Rechtsaußen|

In Mössingen ist seit 2019 ein völkischer Verein aktiv, der sich „Ting Germanen e.V.“ und über eine Anschrift im Mössinger Stadtteil Belsen verfügt. Der Name wird wie folgt auf der Homepage erklärt: Der Vereinsname ist an die Tingstätte (anders: Thingstätte) der nordischen bzw germanischen Völker angelehnt, die die o.g. Tugenden mangels schriftlicher Gesetze der Germanen bzw. unserer Vorfahren als gelebte Verhaltensmaximen des täglichen Lebens und im eingangs genannten Sinne als Garant für den persönlichen und wirtschaftlichen Erfolg verstanden. Zum Vorstand des Vereins gehören bzw. gehörten drei Männer, die alle in den 1960er Jahren geboren wurden. Einer von ihnen ist Rechtsanwalt in Bodelshausen und Mitglied der „Schützengilde Gomaringen e.V.“. Zu diesem […]

Rückblick auf die „Offensive Bayern“

, |

Kommt zur Nachbepsrechung des Wahlkampfs! Egal, ob ihr im Wahlkampf schon dabei wart oder nach den Wahlergebnissen euch jetzt organisieren wollt: Alle sind eingeladen! Es wird einen kurzen Rückblick und eine Einschätzung zur Wahl geben durch den Antifa Aufbau Augsburg. Aber auch Zeit sich kennen zu lernen und auszutauschen, wie z.B. bei unserem Antifa-Quiz. Zum Abschluss schauen wir noch die Doku „Goldene Morgenröte – eine persönliche Angelegenheit“ über die faschistische Partei aus Griechenland, die sehr gut zeigt, welche Rolle Faschist*innen in Krisenzeiten einnehmen, auch wenn sie nicht an der Macht sind und wie der Staat reagiert. Für Essen und Trinken ist gesorgt, wir freuen uns auf euch!  

Einschätzung der Bewegung gegen LEA-Neubau in Tamm/Asperg

|

„Bürgerdialog“ in Tamm – Rassisten entpuppen sich! Am 15. September fand in Tamm eine als „Bürgerdialog“ angekündigte Veranstaltung der Bürgerinitiative gegen den LEA-Neubau („BI GGLATA“) statt. Wir waren vor Ort und haben bei der Live-Übertragung auf den Marktplatz Flugblätter verteilt und sowohl dort, als auch mit Anwohner:innen, die bewusst nicht zu BI-Veranstaltungen gehen, Gespräche geführt. Außerdem waren wir im Saal und haben das knapp zweistündige, von der BI vorbereitete Bühnenprogramm und die anschließende etwa einstündige Fragerunde miterlebt und im Nachgang ausgewertet. Daraus ist der folgende umfangreiche Einschätzungstext entstanden, der zu dem Schluss kommt: Die im Frühjahr noch breitere Palette an Argumenten gegen den LEA-Bau wird von der BI und den […]

Erik Welne geoutet

anonym|

Bereits am 28.09.2023 wurde Erik Welne in seiner Wohnsiedlung im Frankfurter Gallus erstmalig geoutet. Dazu wurde sein Haus und der dazugehörige Innenhof mit Infomaterial und Farbe verziert. Wie das dann aussieht und warum Erik Welne das verdient hat, erfahrt ihr hier. Erik Edmund Welne Im Galluspark 10 – 60326 Frankfurt am Main Erik Welne war zwischen 2019 und 2022 einer der beiden Macher des Podcasts »Rechtsausleger«. In insgesamt 75 Folgen präsentierte er gemeinsam mit Nils Bastian Andersen von der Jugendorganisation der AfD seinen blanken Antisemitismus, Rassismus, Frauenhass sowie Verschwörungserzählungen. Neben der »Intermediate Capital Group« (ICG), bei der er als Investment-Manager arbeitet, interessiert sich bestimmt auch die Nachbarschaft im Frankfurter Stadtteil […]

Bundeskabinett beschränkt Rechte Geflüchteter

Jana Frielinghaus (nd), Philip Tassev (jW)|

Verschärfte Regeln: Abschieben um fast jeden Preis Bundesminister beschließen trotz scharfer Kritik von Flüchtlingsräten und Verbänden den Entwurf für ein »Rückführungsverbesserungsgesetz« Jana Frielinghaus für neues Deutschland Die Zahl der Rückführungen von Menschen, deren Asylgesuche nicht anerkannt wurden, wird nach Ansicht von Experten auch durch die erneute Verschärfung der gesetzlichen Vorschriften für Abschiebungen nicht wesentlich steigen. Denn Voraussetzung dafür ist, dass Staaten sich bereit erklären, Geflüchtete auf- oder zurückzunehmen. Entsprechende Abkommen gibt es nur mit wenigen Ländern. Dennoch beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch den Entwurf für ein »Gesetz zur Verbesserung der Rückführung«, den das Innenministerium bereits vor zwei Wochen veröffentlicht hatte. Innenministerin Nancy Faeser (SPD) anschließend: »Wir sorgen dafür, dass Menschen […]

BRD-Unterstützung für ukrainische Faschist:innen

Guido Bergler (jW)|

Augen zu vor Kiews Nazis Bundesregierung gibt sich hinsichtlich der Kooperation der ukrainischen Regierung mit Faschisten ahnungslos und liefert munter weiter Waffen Von Guido Bergler (junge Welt) Die Bundesregierung verschließt ihre Augen davor, dass deutsches Kriegsgerät in der Ukraine auch in die Hände von Neonazis gelangt. Seit 2022 hat sie dem Land Waffen im Wert von rund 18 Milliarden Euro geliefert oder zugesagt – auf Kosten deutscher Steuerzahler. Dass Kiew mit Ultrarechten kooperiert und Waffen damit auch an europaweit vernetzte Neonazis geraten, interessiert in der Ampel aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP nicht weiter. Das ist die Quintessenz einer 22 Seiten langen Antwort der Bundesregierung auf die kleine Anfrage […]

Gegen den Wiederaufbau der Normannia/Cimbria

Kampagne: Kein neues Kapitel!|

Am Freitag, 27. Oktober 2023 findet eine antifaschistische Kundgebung gegen die Rechtsaußen-Burschenschaft Normannia statt, die Teil der Kampagne „Kein neues Kapitel! Gegen den Wiederaufbau der Nazi-Burschenschaft Normannia/Cimbria!“ ist. Beginn ist um 17.30 Uhr am Uniplatz Heidelberg. Die Burschenschaft Normannia war schon seit Jahrzehnten für ihre offen faschistischen Umtriebe bekannt. Nach einem brutalen antisemitischen Übergriff im Spätsommer 2020 lösten die „Alten Herren“ der Burschenschaft die aktuelle Aktivitas auf. Mehrere Täter erhielten im Nachgang Geldstrafen, drei wurden im Dezember 2022 zu je acht Monaten auf Bewährung verurteilt. Wie aus internen Mails hervorgeht, die die Autonome Antifa veröffentlichte, plant die Burschenschaft jetzt, sich unter dem Namen „Cimbria“ neu zu gründen. Um das zu […]

Protest gegen „Bürgerdialog“ der AfD

, |

Diesen Freitag plant die AfD Stuttgart Mal wieder einen sogenannten Bürgerdialog im repräsentativen Kursaal in Cannstatt. Nicht ohne unseren antifaschistischen Protest! Denn auch im 10. Jahr ihres Bestehens dürfen und werden wir nicht zulassen, dass sich eine Partei mit faschistischem Flügel als wählbar, bürgernah und erst Recht nicht als Lösung für die Zumutungen, denen die lohnabhängige Bevölkerung hierzulande ausgesetzt ist, präsentieren! Gemeinsam mit den übrigen Organisationen des Bündnisses Stuttgart Gegen Rechts rufen wir darum für Freitag 17 Uhr zu einer Kundgebung auf dem Cannstatter Wilhelmsplatz mit anschließender kurzer Demonstration zum Kursaal auf. Kommt vorbei und spreadet die Info!

Protest gegen AfD: Betzingen bleibt nazifrei

Bündnis "Gemeinsam & Solidarisch", OTFR|

Mit ca. 90 Antifaschist*innen haben wir uns am vergangenen Samstag, den 21.10., nach Reutlingen-Betzingen aufgemacht, um lautstark gegen die Saalveranstaltung in der Julius-Kemmler-Halle, die für die AfD den Auftakt der Kommunalwahlen darstellen sollte, zu protestieren. Dort beteiligten wir uns an der Kundgebung unter dem Motto „Betzingen nazifrei“ des Bündnis “Gemeinsam & Solidarisch gegen Rechts Reutlingen und Tübingen”, von dem auch wir Teil sind. In unserer Rede und in den Reden des DGB, von ROSA Reutlingen, der Seebrücke Reutlingen , Fridays For Future Reutlingen und der IG Metall/Jugend Reutlingen-Tübingen wurde klar gemacht, dass die AfD keine Politik für die lohnabhängige Klasse macht, sondern für die Reichen. Gemeinsam haben wir aufgezeigt, wie […]

Soziale Sicherheit statt Krieg und Repression

|

Action walk gegen Krieg, Aufrüstung und Militarisierung! Stopp dem Sozialraub und dem Abbau sozialer und politischer Rechte! Eine Aktion des Bündnis Gemeinsam Kämpfen: Ihre Krise nicht auf unserem Rücken! Seit über zwei Jahren dauert nun der offene Krieg in der Ukraine an. Und während in zig anderen Ländern Bürger-, Stellvertreterinnenkriege sowie imperialistische Wirtschaftskriege Teile der Welt in Schutt und Asche legen, Menschen töten und zur Flucht zwingen, ist hier nur dieser eine Krieg Dauerthema. Denn noch wesentlich länger als dieser Krieg hält der politische Kampf der Herrschenden zur Normalisierung von Krieg und Aufrüstung an – findet jedoch in der aktuellen militärischen Auseinandersetzung einen vorläufigen Höhepunkt. Die Wiedereinführung der Wehrpflicht wird […]

Gegen das rassistische AsylbLG

Aktion Bleiberecht|

Auf die rassistischen Übergriffen gegen Geflüchtete Anfang der 90er Jahre antwortete eine breite Mehrheit der im Bundestag vertretenen Parteien mit Hetze und Ausgrenzung: Das Grundrecht auf Asyl wurde ausgehöhlt und mit dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) ein diskriminierendes Sondergesetz beschlossen. Erstmals wurde eine bestimmte Bevölkerungsgruppe aus der Bundessozialhilfe ausgegrenzt und intensive sozialpolitische Eingriffe in Grund- und Menschenrechte gesetzlich legitimiert. Betroffene wurden letztlich zu einem prekären Leben in Substandards gezwungen. Selbst der Kontakt mit Bargeld wurde durch das Sachleistungsprinzip verboten. 19 Jahre wurden die minimal gewährten (Sach-)Leistungen nicht angehoben. Heute werden die sozialen Rechte von Geflüchteten wieder angegriffen. Asylsuchende, deren Antrag abgelehnt wurde, sollen kein Bargeld mehr bekommen. Eine spezielle Arbeitspflicht für 80 […]