AfDler fliegt doch aus Stadtteilverein – nachdem er Gegner einschüchtert BerichtHeidelberg AIHD|11.10.23 Wie Stadtrat Waseem Butt (Heidelberg in Bewegung) in seiner Presseerklärung vom 08.10. berichtete, hatte ihn der AfD-Funktionär Albert Maul am 25. September 2023 vor seinem Geschäft in der Heidelberger Weststadt verbal angegangen. Albert Maul war in Begleitung einer weiteren Person und hat Waseem Butt angeschrien und beleidigt. Butt sprach sich in der Vergangenheit mehrfach dafür aus, dass „Vereine und Initiativen eine Zusammenarbeit und Kooperation mit der AfD unmissverständlich ausschließen“, gerade auch am Beispiel des Stadtteilvereins Neuenheim. Auch der „Besuch“ vor Waseem Butts Laden steht in diesem Zusammenhang – er ist in jedem Fall als Einschüchterungsversuch zu werten. Albert Maul schien sich bis dahin sehr sicher zu sein, den uneingeschränkten Rückhalt […]
Infostand und Blockade am Vortag der Landtagswahl BerichtAugsburg OAT Augsburg|11.10.23 Gleichzeitig zu unserer Blockade des AfD-Stands an der City Galerie, hatten wir einen eigenen Infostand in der Annastraße! Wichtig war uns, am Tag vor den Wahlen die Scheinlösungen der AfD zu entlarven und über das rassistische Weltbild von AfDlern aufzuklären. Bei den vielen Gesprächen wurde klar, wir müssen eigene linke und antikapitalistische Lösungen sichtbar machen, sowie eine alternative zu diesem System aufzeigen! Wir müssen weiterhin präsent und sichtbar sein, um ein antifaschistisches Bewusstsein in unserer Klasse zu verankern, also komm auch du zum OAT und organisier dich!
§129-Verfahren wegen Graffiti BerichtNürnberg AAK, OA nd RZN Nürnberg|11.10.23 In Nürnberg fanden und finden heute gleichzeitig mehrere Hausdurchsuchungen statt. Der Vorwurf aus der Pressemitteilung: „Bildung einer kriminellen Vereinigung“ gemafs § 129. Konkret geht es um „Graffitispray-Aktionen“, die zu Solidaritat mit Lina und anderen antifaschistischen Gefangenen und Verfolgten aufrufen. Die betroffenen Personen werden beschuldigt, ihrer Gesinnung mittels Graffiti Ausdruck verliehen zu haben. Mehrere Hausdurchsuchungen gleichzeitig und ein Verfahren nach § 129 allein aufgrund von Graffiti- Aktionen ist wohl nur in Bezug auf politische Aktivitaten vorstellbar. Der Staat versucht hier eine kriminelle Vereinigung künstlich herauf zu beschwören, die aufgrund ihrer politischen Inhalte verfolgt werden soll. Nicht anders ist es erklarbar, dass ein solcher Aufriss aufgrund von Graffiti gemacht wird, die ohnehin […]
Solidaritätserklärung empfohlenAufrufbundesweit versch. Gruppen & Organisationen|11.10.23 Gemeinsam gegen Medienhetze und Öffentlichkeitsfahndung! Solidarität mit den untergetauchten Antifaschist:innen – für einen ungebrochen aktiven Antifaschismus! Ende September veröffentlichten die Onlineportale der öffentlich-rechtlichen Sender NDR und WDR einen Beitrag zur „steigenden Zahl untergetauchter Linksextremisten“. Was als Sachinformation gekennzeichnet war, entpuppte sich beim Lesen sehr schnell als ausführlicher Hetzartikel gegen Antifaschist:innen, denen vorgeworfen wird, in Thüringen und Sachsen, sowie in Budapest organisiert und militant gegen Nazis vorgegangen zu sein. Der initiale Artikel wurde schnell von weiteren Medien, wie etwa der Tagesschau, aufgegriffen. Unisono wurde dabei notwendige antifaschistische Praxis gegen militante Nazinetzwerke in die Nähe von Terrorismus gerückt und so delegitimiert und kriminalisiert. Völlig falsch ist dabei auch die aus der Luft […]
Aktionswochenende gegen die Reform des GEAS Über den TellerrandbundesweitEuropa Seebrücke|09.10.23 Bundesweit Am Wochenende waren Aktivist*innen vielerorts aktiv und haben sich gegen die geplanten GEAS-Verschärfungen stark gemacht. Unter dem Stichwort “GEAS-Reform” wird in der EU gerade ein Paket von Gesetzesvorschlägen diskutiert, bei dessen Umsetzung weitreichende Verschärfungen im sogenannten Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) drohen. Zuletzt wurde im Rat der EU die “Krisenverordnung” diskutiert, die nun auch mit Zustimmung der deutschen Bundesregierung angenommen wurde. Mit dieser Verordnung soll die Herabsetzung der ohnehin schon katastrophalen Standards in der Asylpolitik in selbstdefinierten “Krisenfällen” legalisiert werden. Wir vielen bunten Aktionen stellen wir uns gegen die fortschreitende Entrechtung von Menschen auf der Flucht und fordern: Stop GEAS! Dieses Wochenende war erst der Anfang! Auch in den kommenden […]
Vier Jahre nach Halle BerichtHalle Tom Uhlig (nd)|09.10.23 Was hat sich seit dem antisemitischen Anschlag verändert? Vor vier Jahren versuchte ein Rechtsterrorist zu Jom Kippur in die Synagoge in Halle einzudringen und die rund 50 dort feiernden Jüd*innen zu ermorden. Dem Attentäter gelang es nicht, die Sicherheitstür zur Synagoge zu überwinden. Bei seinem nachfolgenden Amoklauf erschoss er die Passantin Jana L. hinterrücks und ermordete Kevin S. im »Kiez-Döner«. Seitdem ist in zahllosen politischen Reden gefordert worden, jüdisches Leben in Deutschland zu schützen. Was hat sich aber in den vier Jahren nach dem Anschlag verändert? Im vergangenen Jahr hat die Polizei allein in Halle 144 antisemitische Straftaten festgestellt. Im Jahr des Anschlags waren es noch 70. Die AfD ist […]
Militante Aktionen in Hessen BerichtHessen Antifa Frankfurt (.org)|09.10.23 AfD verliert sehr viel Wahlkampfmaterial Wie wir aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen erfahren haben, hat die AfD Frankfurt wohl sehr große Mengen an Wahlkampf und Infomaterialien einbüßen müssen. Anscheinend bewahrte der Kreisvorsitzende der Frankfurter AfD (Andreas Lobenstein, im Bild rechts), wohnhaft im Baumweg 33 im Nordend, enorme Mengen an Wahlkampfmaterialien in seiner unverschlossenen Garage im Hinterhof auf. Engagierte Frankfurter Bürger*innen entsorgten scheinbar mehrere zehntausende Flyer und machten hunderte Wahlplakate unbrauchbar. Auch das Auto des ehemaligen AfD-Oberbürgermeister Kandidaten soll beschädigt worden sein. Ob es der AfD selbst zu unangenehm war, einen derart enormen Verlust in der heißen Wahlkampfphase zuzugeben, oder ob Andreas Lobenstein hoffte seine offensichtliche Unfähigkeit vor den eigenen Parteikameraden […]
Aufmarsch des III. Wegs verhindern AufrufWunsiedel "Nicht Lange Fackeln!"-Kampagne|09.10.23 Am 18. November wollen die Nazis vom III. Weg wiede r in Wunsiedel aufmarschieren. Seit Hitler-Stellvertreter Rudolf Heß nach seinem Suizid 1987 dort beerdigt wurde, ist die kleine Stadt in der oberfränkischen Provinz fast jedes Jahr Schauplatz von Aufmärschen militanter Neonazis. In den 90er und 2000er Jahren kamen teilweise tausende Nazis nach Wunsiedel, um an Heß‘ Grab dem Nationalsozialismus nachzutrauern. Auch wenn heute nur noch knapp über hundert Nazis anreisen, gehört das sogenannte Heldengedenken doch weiter zu den relevantesten Veranstaltungen der deutschen Neonaziszene. Jedes Jahr gedenken sie in Wunsiedel ihren toten Vorbildern und rufen zum Kampf gegen all jene auf, die nicht in ihr Bild vom völkischen Deutschland passen. Währenddessen […]
Grüße an den „Krawallnacht“-Verurteilten und untergetauchte Antifas BerichtVillingen-SchwenningenMannheimStuttgart OAT Villingen-Schwenningen, OAT Mannheim|09.10.23 OAT Villingen-Schwenningen Der Anlass dieses Fotos ist, dass wir wütend sind. Wütend über das Urteil gegen einen Genossen wegen der „Krawallnacht“ in Stuttgart. Die Auseinandersetzungen mit der Polizei im Corona-Sommer waren politisch, sie waren Ausdruck der Wut auf die wochenlangen rassistischen Schikanen von Polizei und Ornungsbehörden. Dafür wurde nach einer ganzen Reihe von Prozessen vor zwei Wochen ein Genosse aus Stuttgart zu 3 Jahren und 2 Monaten Haft verurteilt. Dieses Urteil reiht sich ein in in die massive Verfolgung von Antifas bis zur Öffentlichkeitsfahndung mit Plakaten quer durch die Republik, mit der sich dem Knast entziehende Antifas als untergetauchte Terroristen dargestellt werden. Wir sind solidarisch mit all jenen, die sich […]
Starker Protest gegen AfD-Kundgebung BerichtRosenheim OAP Rosenheim|08.10.23 Am vergangenen Donnerstag lud die Rosenheimer AfD zu ihrem „Wahlkampfhighlight“ auf dem Max Josefs-Platz ein. Eigentlich sollte der flügelnahe Bundesvorsitzende Tino Chrupalla in Rosenheim sprechen, nachdem Chrupalla noch in Ingolstadt im Krankenhaus lag, blieb Rosenheim vor Chrupalla verschont. Wir sammelten uns um 16:30 zu einer Demo vom Bündnis noAfD Rosenheim am Rosenheimer Bahnhof. In unserem Redebeitrag machten wir deutlich, dass die AfD eine neoliberale Partei für die Reichen und Konzerne ist, außerdem stellten wir noch einmal die Notwendigkeit eines konsequenten Antifaschismus dar. Gemeinsam mit etwa 600 Antifaschist*innen zogen wir lautstark und voller Elan durch die Rosenheimer Innenstadt zum Max-Josefs-Platz. Wir freuen uns, dass wir mit einem breiten Bündis gegen die […]
Basel bleibt nazifrei – Den rechten Aufmarsch verhindern AufrufBasel (Schweiz) Basel Nazifrei|08.10.23 Mass-Voll, Freiheitstrychler und weitere rechte Akteure sowie Verschwörungstheoretiker:innen mobilisieren für Samstag, den 21. Oktober, zu einer «Dreiländer-Demo» nach Basel. Besammlungsort soll der St. Johanns-Park sein. Das wollen wir nicht zulassen! Deshalb rufen wir alle dazu auf, sich diesem Aufmarsch entgegenzustellen! Mass-Voll, die bei den Nationalratswahlen Ende Oktober 2023 unter anderem in Listenverbindung mit der SVP kandidieren, setzte sich in letzter Zeit immer deutlicher mit rechtsextremen Organisationen wie z.B. der Jungen Tat in Verbindung. Der offen rechtsextreme Nicolas Rimoldi – Aushängeschild von Mass-Voll und aktueller Nationalratskandidat – wird dabei als Redner angekündigt. Er war kürzlich gemeinsam mit Mitgliedern der Jungen Tat an einer Demonstration in Wien, an der unter dem Begriff […]
Solidarität mit Allen von Repression betroffenen Antifas BerichtKarlsruhe OAT Karlsruhe|07.10.23 In der vergangenen Woche hat die staatliche Repression gegen die antifaschistische Bewegung neue Ausmaße angenommen. Erstmals seit Jahrzehnten fahndet das BKA bundesweit mit großem Aufwand nach einem Genossen mit Namen, Fotos und privaten Informationen. Zusätzlich wurde auf ihn ein „Kopfgeld“ von 10.000€ ausgesetzt. Es wurden (digitale) Werbetafeln an öffentlichen Orten in ganz Deutschland gemietet und mit der Fahndung versehen. Der Genosse wird als Staatsfeind Nummer 1 inszeniert um die massiven Repressionen gegen Antifaschist:innen zu rechtfertigen. Sie wollen uns Angst machen, uns einschüchtern, sie wollen, dass wir uns jedes Mal selber im Fahndungsplakat erkennen. Doch daraus resultiert nur volle Solidarität für alle von Repression betroffenen Antifas, denn gemeint sind wir alle. […]
