Wir werden euch nicht vergessen

Unsere Rede zum Gedenken an die Opfer von Utøya, Oslo und München am 22. Juli 2024 Am 22. Juli 2011 ermordete ein Rechtsextremist auf der norwegischen Insel Utøya 69 Menschen, weil sie für eine offene Gesellschaft und eine gerechte Welt kämpften – die meisten der Opfer waren junge Mitglieder der Jugendorganisation Arbeidernes Ungdomsfylking (AUF). Zuvor hatte der Täter im Osloer Regierungsviertel eine Autobombe gezündet und dabei acht weitere Menschen getötet. Genau 5 Jahre später, am 22. Juli 2016, brachte ein rechtsradikaler Täter am Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) in München neun Menschen ums Leben und verletzte fünf weitere durch Schüsse. Er beging seine Taten bewusst am fünften Jahrestag der Anschläge in Utøya. Wie […]

Hannas Prozess im Budapest Komplex – Ein Zwischenstand

Nach über einem Jahr in U-Haft und über 20 Prozesstagen vor dem Oberlandesgericht München wollen wir einen kleinen Überblick über den Stand und die Absurditäten im laufenden Prozess um Hanna im Rahmen des Budapestkomplexverfahrens geben. Politisches Urteil schon vor Prozessbeginn Am 06.05.2024 wurde Hanna in ihrer Wohnung in Nürnberg von der Polizei, unter Beteiligung des Landeskriminalamtes (LKA) Sachsen, festgenommen und in U-Haft gebracht, da sie sich angeblich an Angriffen gegen Faschist:innen in Ungarn am sog. „Tag der Ehre“ beteiligt und sich damit der Mitgliedschaft in einer „kriminellen Vereinigung“ schuldig gemacht habe. Die Begründung für die U – Haft seitens des Gerichts lautete, es bestehe Fluchtgefahr, da andere Beschuldigte des Budapestkomplexes […]

Solikundgebung für Hanna vor der JVA Stadelheim

Am Sonntag, den 01. Juni waren wir nachmittags gemeinsam vor der Frauenabteilung der JVA Stadelheim. Hier sitzt unsere Genossin Hanna aus Nürnberg. Sie ist seit über einem Jahr in Untersuchungshaft – Seit Februar in München. Völlig überzogen wird ihr im Hochsicherheitsgericht der JVA Stadelheim – der Prozess gemacht. Sie soll an militanten Angriffen auf Faschist:innen rund um die Proteste gegen den „Tag der Ehre“ im Februar 2023 in Budapest beteiligt und dafür Teil einer einer kriminellen Vereinigung nach Paragraf 129 gewesen sein. Mit ihr sind noch viele weitere Antifaschist:innen in der gesamten BRD und Europa von der überzogenen Repression betroffen. Die Verfahren, die Rahmenbedingungen und die Intensität der Verfolgung gegenüber […]

Nazis blockiert

Am Samstag fand in München – wie in vielen anderen Städten bundesweit – der Aufmarsch des lokalen Ablegers von „Gemeinsam für Deutschland“ statt. Zum Auftakt der Rechten verirrten sich diesmal deutlich weniger als das letzte Mal. Dieser fand genauso wie das Ende auch am Wittelsbacher Platz – unweit vom Platz der Opfer des Nationalsozialismus in München – statt. Genaueres zu den Teilnehmer:innen und der Zusammensetzung des Aufmarsches werden wir in den kommenden Tagen in einem eigenen Bericht formulieren. Der Gegenprotest startete mit einer Gegenkundgebung am Reiterdenkmal vor dem Innenministerium. Von dort aus gingen wir zum Wittelsbacher Platz und blockierten mit vielen weiteren Antifaschist:innen die beiden Hauptabgangswege des Platzes und verhinderten […]

26. April: Rechte Aufmärsche nicht unwidersprochen lassen

Am 26.04.2025 rufen, wie bereits am 22.03., rechte bis faschistische Gruppen unter dem Motto „Gemeinsam für Deutschland” in allen Bundesländern der BRD zu Demonstrationen auf. In München wollen die Rechten am 26.04. wieder um 13 Uhr am Wittelsbacher Platz eine Kundgebung machen, um anschließend um 14 Uhr durch die Stadt zu ziehen. Anmelder und Organisator des lokalen Ablegers von „Gemeinsam für Deutschland” ist Fritz Höhne. Auch wenn es im Vergleich zu andern Städten und Regionen der BRD beim letzten Mal (am 22.03.) in München kaum Unterstützung durch faschistische und/oder gewaltorientierter Gruppen gab, wollen wir es erst gar nicht dazu kommen lassen, dass sich neben “München steht Auf” ein rechter Aufmarsch […]

Demo zum Tag der politischen Gefangenen

Bericht des Solikreis München über die Demo am 15. März Anlässlich des Tages der politischen Gefangenen, versammelten wir uns am 15. März vor den Mauern der JVA Stadelheim. Uns war es vor allem wichtig mit der Demonstration unserer Genossin Hanna viel Kraft und Liebe in den Knast zu schicken. Hanna ist Angeklagte im Budapest-Komplex, ihr Prozess läuft seit dem 19. Februar vor dem OLG München, seit dem 17. Februar sitzt unsere Genossin daher in Stadelheim. Wir werden als Solikreis München von nun an monatliche Knastkundgebungen veranstalten um Solidarität und Grüße in den Knast zu senden. In den Redebeiträgen auf der Kundgebung erinnerten wir auch an die Bedeutung des Tages der […]

Free Hanna Solidaritätsdemonstration

Nachbericht zur Demonstration am 22.02.: „Free Hanna – Wir sind alle Antifa“ Am Samstag den 22.02. waren wir mit knapp 1000 Antifaschist:innen in München auf der Straße anlässlich des Prozessauftaktes gegen die Antifaschistin Hanna vor dem Oberlandesgericht in München. Fokus der Demo lag auf der Kritik am höchst repressiven Vorgehen der deutschen und ungarischischen Behören im sogenannten „Budapest-Komplex“. Sowie der Forderung nach Freiheit für Hanna, Maja, Zaid und allen weiteren Antifas. Hanna und den anderen Beschuldigten  wird vorgeworden im Kontext des sogenannten Tag der Ehre in Budapest – einem der größten Nazi-Aufmärsche Europas, bei welchem mitunter die Waffen-SS gehuldigt wird, Nazis angegriffen zu haben. Bereits auf der Auftaktkundgebung am Stachus […]

Prozessauftakt gegen Hanna

Free Hanna – Keine Abschiebung nach Ungarn! Free all Antifas! Ab Mitte Februar wird die Nürnberger Antifaschistin Hanna in München vor Gericht stehen. Ihr wird vorgeworfen, im Februar 2023 am Rande eines Naziaufmarsches in Budapest an körperlichen Auseinandersetzungen beteiligt gewesen zu sein. Lasst Antifas nicht mit der Repression allein und kommt zur Demo am 22.2.2025 in München! Jährlich treffen sich Neonazis aus ganz Europa in der ungarischen Hauptstadt zum sogenannten „Tag der Ehre“, einer geschichtsrevisionistischen Veranstaltung, auf der sie NS-Soldaten glorifizieren und sich unverhohlen in deren Tradition stellen. Mittlerweile ist das Zusammenkommen zu einem der größten Events der europäischen Neonaziszene geworden. Organisiert u.a. durch terrorunterstützende Blood & Honour–Strukturen bietet es […]

Wir haben der AfD ihre „Show“ genommen

In Solidarität und Trauer um die Betroffenen und Verstorbenen des Anschlags in München!   Als Betroffene, Gewerkschafter:innen, Aktivist:innen und Antifaschist:innen riefen wir gemeinsam dazu auf, die rassistische Instrumentalisierung des Angriffs auf unsere Streikdemo durch die AfD zu verhindern. Leider erreichte uns Samstag Abend die Nachricht, dass unsere Kollegin Amel und ihre Tochter Hafsa ihren Verletzungen erlegen sind. Trotz des expliziten Wunsches der Familie, die Toten nicht politisch zu instrumentalisieren, hielt die AfD an ihrer sogenannten „Mahnwache“ am Sonntag fest. Wir haben mit vielen Kolleg:innen versucht, unsere Gegenkundgebung auf dem Königsplatz zu einem Ort zu machen, an dem wir gemeinsam trauern und gedenken, gleichzeitig aber auch Proteste gegen die AfD stattfinden […]

Erste Gedanken zur Tat in München

Am Donnerstag, den 13. Februar 2025, fuhr in München ein Auto in die Streikkundgebung der Gewerkschaften ver.di und GEW. Aktuelle Zahlen sprechen von knapp 40 Verletzten, davon 8 Schwerverletzen und hunderten Traumatisierten. An dieser Stelle wollen wir unsere Solidarität und unser Mitgefühl mit allen verletzten und geschockten Kolleg:innen aussprechen. Wir sehen es als unsere Aufgabe an, solche Erlebnisse kollektiv aufzufangen und zu verarbeiten. Die erste Reaktion von verantwortlichen Politiker:innen war absehbar. Neben Lügen über den Aufenthaltsstatus und die vermeintliche kriminelle Vergangenheit des Täters, wurde die Tat direkt instrumentalisiert um die Migrationsdebatte noch weiter zu verschärfen. Der Vorfall wurde genutzt, um ihre eigene Agenda gegen Personen mit Migrationshintergrund weiter zu befeuern. […]

Solidarität mit den Betroffenen der Streikdemo

Seit gestern überschlagen sich die Nachrichten in der Presse und viele Nutzen die Gelegenheit die Geschehnisse für ihre rechte Hetze zu instrumentalisieren und die Debatte um Abschiebungen weiter anzuheizen. Für uns als Antifaschist:innen steht die Solidarität mit allen Betroffenen klar im Vordergrund während wir die Äußerungen von Nancy Feaser, Scholz und Co. aufs schärfste kritisieren. Deshalb haben bereits gestern Abend tausende Menschen in München ein Zeichen gegen diese rassistische und rechte Ausschlachtung gesetzt und sie haben klare Worte zu den Ereignissen gefunden. Solidaritätskundgebung – Gegen Rassismus und Instrumentalisierung Heute ist in München ein Auto in eine Streikkundgebung der Gewerkschaften ver.di und GEW gefahren. Dabei wurden über 20 Menschen verletzt, zum […]

Antifaschismus ist nicht kriminell, sondern notwendig – Mehr denn je

Solidarität mit Hanna und allen anderen Beschuldigten im „Budapest-Komplex“ Am 19. Februar 2025 beginnt vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts München der Prozess gegen Hanna. Der Antifaschistin aus Nürnberg wird vorgeworfen, gemeinsam mit Anderen im Sommer 2023 im ungarischen Budapest Nazis beim sogenannten „Marsch der Ehre“ angegriffen und verletzt zu haben. Aus ganz Europa kommen Faschist:innen dort zusammen und huldigen in Wehrmachts- und SS- Uniformen verkleidet dem deutschen Faschismus. Das menschenverachtende Treiben findet nicht zufällig dort statt, wird es doch von der ungarischen Regierung unter dem stramm rechten Präsidenten Victor Orbán nicht nur geduldet, sondern mit einem gewissen Wohlwollen betrachtet. Es sind allein antifaschistische Strukturen, die sich im rechts-autoritären Ungarn diesem […]