Beiträge mit dem Schlagwort Abschiebung

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Große Kundgebung gegen AfD und Rechts

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Über tausend Menschen waren am Samstag den 27. Januar in Villingen auf der Straße um sich gegen die AfD und den Aufstieg der extremen Rechten zu stellen. Die Beteiligung an der Kundgebung, die federführend von „VS ist bunt“ initiiert wurde, war breit und reichte vom gewerkschaftlichen Spektrum bis zu einigen CDUler:innen. Die Veranstaltung stand dabei unter dem Slogan „Bündnis für Demokratie“. Als Offenes Antifaschistisches Treffen VS haben wir uns an der Kundgebung auf dem Latschariplatz beteiligt. Dass so viele Menschen jetzt, nach den Enthüllungen der „Correctiv“ Recherche, gemeinsam auf die Straße gehen um sich gegen Rechts zu positionieren ist super – es war schon lange überfällig. So positiv es ist, […]

Kundgebung anlässlich der Jährung der Nazimorde in Hanau

Organisierten Autonomie u.a.|

Gegen Rassismus und rechte Spaltung Solidarität bedeutet zusammen stehen! – Gemeinsam gegen Rassismus und dessen Ursachen! Mit Reden der Migrantifa Nürnberg, des Antifaschistischen Aktionsbündnis Nürnberg (AAB), der Antifa-Aktionskneipe Nürnberg (AAK), der Revolutionären Zukunft Nürnberg (RZN) und der organisierten Autonomie (OA) Nürnberg. Vor fast vier Jahren, am 19. Februar 2020 erschoss ein 43-jähriger Deutscher in Hanau neun Menschen mit Migrationshintergrund. Danach ermordete dieser seine Mutter und schließlich sich selbst. Die Morde waren rassistisch motiviert, der Täter ein Anhänger rechter und rassistischer Mythen. Der gesellschaftliche Aufschrei nach den Morden blieb, wie so oft, bei rechten Morden, weitgehend aus. Migrantische Gruppen, AntirassistInnen, Linke und andere gedenken jedoch seit dem Anschlag den Opfern. Der […]

Größte Demo gegen Rechts seit jeher in Reutlingen

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 8000 Menschen auf Demo gegen Rechts in Reutlingen – Hochtranspi „Kampf dem Faschismus – gegen rechte Hetze und Sozialabbau“ – Viele Schilder gegen den Rechtskurs der Regierung – Redebeitrag vom Bündnis Gemeinsam & Solidarisch gegen Rechts – Hunderte schließen sich der Spontandemonstration zum Bahnhof an Bericht des Offenen Treffens gegen Faschismus und Rassismus Auch in Reutlingen war der Aufschrei groß – mit nahezu 8000 Menschen waren wir am vergangenen Freitag gemeinsam auf der Straße in Reutlingen. Zusammen mit dem „Bündnis Gemeinsam & Solidarisch gegen Rechts Reutlingen und Tübingen“ hatten wir ein Hochtransparent dabei, auf dem stand: „Kampf dem Faschismus – gegen rechte Hetze und Sozialabbau“. Durch zahlreiche Schilder mit Kritik […]

Gegen die Verschärfung des europäischen Asylsystems

Stop GEAS|

Liebe Mitstreiter*innen, die Beratungen der EU zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) gehen in die letzte Runde. Das „reformierte“ Gemeinsame Europäische Asylsytem schafft das in der Genfer Konvention festgelegte Recht auf Asyl faktisch ab: Geplant sind Haftlager für Geflüchtete als Normalzustand, bis zu 6 Monate Inhaftierung für alle ab 6 Jahren, Hierarchisierung von Staatsangehörigkeiten, und Abschiebungen in sogenannte „sichere Drittstaaten“ uvm. Die Bundesregierung unterstützt diese drastischen Verschärfungen und hat noch dazu mit dem „Rückführungsverbesserungsgesetz“ am 19.01.2024 selbst ein menschenverachtendes Abschiebegesetz beschlossen, das unter Anderem Abschiebehaft verlängert, die Unverletzlichkeit der Wohnung aufhebt und Seenotrettung noch stärker kriminalisiert. Diese Pläne entsprechen dem, was die europäischen Rechtspopulist*innen seit Jahren fordern!Rechte Politik macht […]

Sponti schon vor großer Demo gegen rechts

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In Ingolstadt haben sich laut Polizeiangaben rund 6.000 Menschen am Paradeplatz versammelt um „gemeinsam gegen rechts“ zu demonstrieren. Auslöser für die Kundgebung, die Teil der bundesweiten Protestwelle war, war die Recherche von Correctiv zu dem Treffen von Funktionär*innen aus AfD, Werteunion, Identitäre „Bewegung“ und anderen Faschisten und dazugehörigen Finanziers. Aufgerufen zur Kundgebung hatte Ingolstadt ist bunt.Unter anderem haben sich wir: das OAT Ingolstadt, das offene feministischen Treffen, der solidarische Kulturverein, die Initiative Soziale Frage und Fridays For Future Ingolstadt an der Aktion beteiligt. Wie wir erst ein paar Tage vor der Demonstration erfahren haben, unterstützten neben den Ampel – Parteien auch die CSU Ingolstadt, deren Jugendorganisation und die Freien Wähler […]

Große Kundgebung und Demo gegen AfD

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Heute [27.01.] haben wir uns als OAT bei der Kundgebung „Nie wieder ist jetzt“ auf dem Alten Messplatz beteiligt. Wir begrüßen es, dass die Offenlegung des Treffens rechter Akteure aus AfD, Identitärer Bewegung, CDU und Wirtschaft dazu geführt hat, dass deutschlandweit mehrere Millionen Menschen auf die Straße gegangen sind und weiterhin Kundgebungen und Demonstrationen für die kommenden Wochen geplant sind. Auch in Mannheim waren heute etwa 20.000 Menschen bei der Kundgebung, was ein starkes Zeichen ist, dass konkrete Deportationspläne der Rechten von weiten Teilen der Gesellschaft nicht ohne weiteres hingenommen werden. Nachdem rechte Akteur:innen aus dem Umfeld der AfD immer offener mit ihren menschenverachtenden Plänen umgehen und öffentliche Diskurse wie […]

Proteste gegen AfD in Ettlingen Oberweier

OAT Karlsruhe|

Wir vom Offenen Antifaschistischen Treffen Karlsruhe waren heute [26.01.] in Ettlingen Oberweier wo sich über 500 Demonstrant:innen versammelten um der AfD Veranstaltung, bei welcher Beatrix von Storch eingeladen war, einen lautstarken Gegenprotest entgegenzusetzen. Wir starteten mit einer lauten kämpferischen Spontandemonstration in Oberweier über die Stadtmitte hin zu einer Menschenkette, welche von Privatpersonen angemeldet wurde. Hier hielten wir eine kurze Rede, welche die Notwendigkeit sich der AfD aktiv entgegenzustellen und diese zu stören, thematisierte. Daraufhin schlossen sich einige anwesende Oberweier:innen unserer Demonstration an, um mit uns zur Sportgaststätte zu laufen, in der die AfD ihre Veranstaltung abhielt. Dort angekommen stellten wir uns breit auf und blockierten so sämtliche Zugänge zur AfD […]

Gegen die AfD und die Festung Europa

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Gemeinsames Statement von Seebrücke und Antifaschistischer Initiative Heidelberg im Kontext der Demonstration am 20.01. in Heidelberg Am Samstag gingen in Heidelberg mehr als 18.000 Menschen auf die Straße, um ein Zeichen gegen die AfD und ihre rassistische Politik zu setzen. Dem Aufruf zur Demonstration hatten sich binnen weniger Tage etliche zivilgesellschaftliche Akteur*innen und der überwiegende Teil der Parteien des Heidelberger Gemeinderats (außer der AfD selbst) angeschlossen. Der Mobilisierungserfolg kann durchaus Mut machen und ist für viele ein wichtiges Zeichen im momentanen Rechtsruck. Die Demonstration in Heidelberg reiht sich ein in die deutschlandweite Mobilisierungswelle, die ihren Ursprung in der Empörung über ein Treffen von Neonazis, darunter einige AfD-Politiker*innen, hat, in welchem […]

Erfolgreiche Proteste gegen AfD in Schorndorf

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Heute waren wir mit rund 4.000 Menschen in Schorndorf auf der Straße, um unserem Protest gegen den Neujahrsempfang des AfD-Landesverbands in der Künkelinhalle Ausdruck zu verleihen. Zu diesem Zweck hatten wir zahlreiche Schilder, ein großes Hochtransparent und einen Redebeitrag dabei. Im Kontext der aktuell bundesweit stattfindenden Massenproteste halten wir es für zentral, antifaschistische und klassenkämpferische Inhalte weiter zu verbreiten, vor allem aber halten wir es für zentral, die gegenwärtige Politik der Herrschenden zu kritisieren! Der Skandal um die „Geheimpläne“ der AfD, rechter Investoren und faschistischer Kräfte wie der Identitären Bewegung hatte zuletzt breite Teile der Gesellschaft aufgerüttelt. Diese Tatsachen jedoch dürfen unseres Erachtens nicht darüber hinwegtäuschen, dass in der Regierung […]

Gegen AfD und etablierten Rassismus

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Die Recherche von Correctiv.org hat deutlich gezeigt, was seit Jahren vermutet wurde und mal deutlich, mal weniger deutlich zu sehen war: Massendeportationen sind ein Thema, das im direkten Umfeld der AfD locker diskutiert wird und es hat viele, die sich länger und intensiver mit dem Thema beschäftigten, nicht verwundert, dass dort neben Finanziers aus der Wirtschaft auch Simone Baum und Michaela Schneider von der Werteunion, einer CDU/CSU-nahen Organisation, anwesend waren.Es ist nur die Spitze des Eisbergs, die von der Presse aufgegriffen wurde und völlig zu Recht , teils Hunderttausende auf die Straßen treibt. Es gibt zahllose Beispiele für rechte Verbindungen zwischen Personen aus anderen rechten Parteien und AfD- Mitgliedern, bis […]

Proteste in Frankreich und Deutschland

Paul Gerber (PO), Ralf Klingsieck (nd)|

Wie protestieren wir gegen Rassismus? Nicht nur in Deutschland, auch in Frankreich haben am Wochenende hunderttausende Menschen gegen Rassismus und für Solidarität demonstriert. Anders als in Deutschland steht jedoch in Frankreich die rassistische Regierungspolitik im Zentrum der Kritik. – Ein Kommentar von Paul Gerber (Perspektive Online) „Ich bin überzeugt, dass wir erst am Anfang eines machtvollen Kampfes gegen Rassismus und Diskriminierung sowie für Solidarität stehen“. So äußerte sich Benoît Hamon, ehemaliger französischer Präsidentschaftskandidat, zu den aktuellen landesweiten Protesten in Frankreich gegen das neue Ausländergesetz, das vom Parlament im Dezember 2023 beschlossen worden war und momentan vom französischen Verfassungsgericht überprüft wird. Hamon ist einer der Mitorganisatoren der aktuellen Protestwelle in Frankreich […]

Protest gegen AfD und Beatrix von Storch

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Nächste Woche kommt die AfD mit Beatrix von Storch nach Ettlingen-Oberweier. Weil es nicht reicht, sich mit Lippenbekenntnissen gegen Rechts zu bekennen, wollen wir den Protest direkt zur AfD tragen! Schon so lange die AfD existiert stellt sie eine Gefahr für uns alle da: Durch die Förderung sozialer Ungleichheit durch ihren Neoliberalismus, eine rassistische Migrationspolitik und ihre völkischen Positionen, ein „traditionelles“ und rückständiges Familien- und Frauenbild, ihre diskriminierende Position zu Geschlechterrollen, die Verharmlosung oder gar Leugnung des menschengemachten Klimawandels oder auch der Hang zu Verschwörungsmythen, egal wie absurd diese auch sein mögen. Mit den neuen „Enthüllungen“, die für uns wenig überraschend kommen, zeigt sich einmal mehr, wohin die AfD will. […]