Beiträge mit dem Schlagwort AfD

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Es wird wichtig, Selbstschutz zu organisieren

Jakob Reimann (jW)|

Antifaschistische Kampagne zur bundesweiten Organisierung gegen den Rechtsruck. Ein Gespräch mit Jona Gessner Bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen hat die AfD über 30 Prozent der abgegebenen Stimmen geholt. Unter dem Banner »Zeit zu handeln« versammelten Sie zuvor deutschlandweit verschiedene antifaschistische Basisgruppen, um sich dem Erstarken der Partei im Osten entgegenzustellen. Wie bewerten Sie die Wahlergebnisse? Die Wahlergebnisse sind nicht überraschend, da sie sich abgezeichnet hatten. Sie sind Ausdruck eines rassistischen Grundrauschens, das seit dem Sommer der Migration 2015 von Leitmedien und den Herrschenden bedient wird. Die faschistische AfD profitiert seit fast zehn Jahren von dieser Stimmungsmache gegen die Schwächsten der Gesellschaft, doch den Nährboden für die entsolidarisierte Gesellschaft […]

Von AfD-Bürgermeistern und Neonazis

Sachsen-Anhalt Rechtsaussen|

Sommer 2023: In der Kleinstadt Raguhn-­Jeßnitz haben sich einige Dutzend Menschen vor dem Wahlkreisbüro der AfD versammelt. Sie sind gekommen, um dem Ergebnis der Stichwahl für das Bürgermeisteramt entgegenzufiebern. In der Menge auch Jürgen Elsässer, Chefredakteur des extrem rechten „Compact-Magazin“ und der verurteilte Holocaustleugner Reza Begi. Bevor das offizielle Endergebnis bekanntgegeben wird, wünscht Begi im Interview den „Doppel-Wumms“, nachdem kurz zuvor im thüringischen Sonneberg bereits die Landratswahl durch die AfD gewonnen werden konnte. Sein Wunsch soll erhört werden, wenige Minuten später ist Hannes Loth der erste gewählte AfD-Bürgermeister Deutschlands. Milieus im Harz verschmelzen Als Wahlkampfhelfer von Hannes Loth unterwegs war Silvio Lechte vom AfD-­Kreisverband Harz. Er steht sinnbildlich für das […]

CDU und AfD

Steven Hummel und Anika Taschke|

Sachsen: „Bau einer Brandmauer ist nicht vorgesehen“ Wie gestaltet sich die Zusammenarbeit der CDU mit der extremen Rechten auf der kommunalen Ebene eigentlich? Ein Blick nach Sachsen zeigt ein düsteres Bild. Im Dezember 2021 ist sich Friedrich Merz noch ganz sicher: „Wenn irgend­jemand von uns die Hand hebt, um mit der AfD zusammenzuarbeiten, dann steht am nächsten Tag ein Parteiausschlussverfahren an.“ Im Sommerinterview im Juli 2023 klingt das dann anders: Kommunalpolitik sei schließlich „etwas anderes als Landes- und Bundespolitik“, bei der klaren Abgrenzung gehe es lediglich „um gesetzgebende Körperschaften“, auf kommunaler Ebene hingegen brauche es einen pragmatischeren Umgang. Nachdem Merz für seine Äußerungen auch viel Kritik aus der eigenen Partei […]

AfD-Politiker gibt Ämter auf

dpa/jW|

Nach einem kurzzeitig bei Tik Tok zu sehenden Video des hessischen AfD-Landtagsabgeordneten Maximilian Müger hat dessen Fraktions- und Parteispitze seinen Rückzug aus mehreren Ämtern mitgeteilt. Müger habe den Innenausschuss des Landtags verlassen, teilten die AfD-Landesvorsitzenden Robert Lambrou und Andreas Lichert auf Anfrage der dpa mit. Auch als Vizelandeschef der Nachwuchsorganisation Junge Alternative (JA) sei Müger zurückgetreten. Der AfD-Opposition im Hessischen Landtag in Wiesbaden gehört Müger nach Angaben der Fraktion weiterhin an. Mügers gelöschtes Video zeigt ihn mit einem Sturmgewehr im Anschlag. Er fordert dabei »freie Waffen für freie Bürger!« und schießt dreimal in die Luft. Die junge Welt ist eine linke, marxistisch orientierte, überregionale Tageszeitung mit einem hohen Anteil an […]

Erstes Fazit zu den Landtagswahlen

Marcel Hartwig (akweb)|

Blauer wird’s nicht? Ein erstes Fazit nach den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen Mit einem Anlauf von einem Jahrzehnt ist es der AfD gelungen, die extreme Rechte in Deutschland zu sammeln und zu einem seit dem Machtantritt der Nazis 1933 nicht dagewesenen Wahlerfolg zu führen. Die über mehr als zwei Jahrzehnte gewachsene rechte Hegemonie in Ostdeutschland trägt Früchte. Die AfD steht auf der Schwelle des Übergangs von der Hegemonie zur Macht, wenn wohl auch vorerst ohne direkte Regierungsbeteiligung. Die gute Nachricht ist: Björn Höcke verfehlt den direkten Einzug in den Thüringer Landtag in dem von ihm ausgesuchten Wahlkreis Greiz. Das war es dann aber auch schon fast mit den guten […]

Bestätigt: AfD-Landesparteitag in Ulm

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Jetzt ist es öffentlich – die AfD wird am 05. – 06. Oktober und 09. – 10. November Landesparteitage in Ulm durchführen. Die Information, dass die AfD Landesparteitage nun in Ulm stattfinden werden, fand erst durch unsere Recherche und unsere Kontaktaufnahme mit der lokalen Presse den Weg an die Öffentlichkeit. Vielen Dank an alle Hinweis auf unsere „Stellenanzeige„! Um große Proteste zu ermöglichen, ist es wichtig, dass solche Informationen so schnell wie möglich veröffentlicht werden. Wir werden die Landesparteitage in Ulm nicht unkommentiert lassen. Die AfD ist eine völkisch- nationalistische Partei mit einem faschistischen Teil. Die Veranstaltungen werden die größte extrem rechte Veranstaltung in Ulm seit dem 01. Mai vor […]

Die Junge Alternative Baden-Württemberg

adiz|

Die Junge Alternative Baden-Württemberg (JA BW) ist die Jugendorganisation der Partei Alternative für Deutschland (AfD) in dem südwestlichen Bundesland. Sie wurde 2013 in Tübingen gegründet und vertritt die politischen Positionen und Ziele der AfD auf Landesebene. Die JA BW hat nach eigenen Angaben etwa 260 Mitglieder. Allerdings ist nur ein kleiner Teil der Mitglieder tatsächlich in der JA aktiv, sprich an Aktionen oder Veranstaltungen der Parteijugend beteiligt. Die JA Baden-Württemberg ist in vier Bezirksverbände gegliedert, die jeweils aus mehreren Kreisverbänden bestehen. Die Bezirksverbände sind Süd-Baden, Süd-Württemberg, Nord-Württemberg und Nord-Baden. Ein Blick auf die Karte der bestehenden JA-Kreisverbände zeigt großflächige Lücken, in denen bisher kein Kreisverband existiert. Dazu gehört beispielsweise das […]

Handfeste Partnerschaften

Sebastian Bähr (Luxemburg)|

Unter dem Motto „Was blüht im Osten?“ erschien die Ausgabe 1/2023 des Magazins LUXEMBURG. Das dort veröffentlichte Gespräch von Sebastian Bähr mit David Begrich und Oliver Preuss gibt Einblick in ostdeutsche politische und gesellschaftliche Verhältnisse. Das Interview zeigt auf, wo antifaschistische Arbeit von unten ansetzen kann/muss und ist unserer Meinung nach, auch ein Jahr nach Veröffentlichung, lesenswert für alle, die sich mit „ostdeutschen Verhältnissen“ auseinandersetzen wollen. Was tun gegen rechte Hegemonie?

Feuer für AfD

anonym|

Wir haben in der Nacht vom 26. auf den 27. August den Audi des AfD-Stadtverordneten Michael Moses-Meil abgefackelt. Der Poltiker übernimmt seit Jahren Aufgaben für die Partei in Stadt und Land. Wir wollen damit an die Aktionen gegen die AfD in Hessen anknüpfen und freudige Grüße nach Bremen, Leipzig und Hamburg senden, wo in den vergangenen Nächten ebenfalls Autos der Partei gebrannt haben. Auch in Kassel teilen wir das Motto: alle Personen, die Funktionen für die AfD einnehmen, müssen hier und jetzt mit persönlichen Konsequenzen rechnen. Die Freude kann uns nicht darüber hinwegtäuschen, dass die antifaschistische Praxis durch den institutionalisierten und häufig überalterten Faschismus der AfD ebenso vor Fragen gestellt […]

Protest gegen Rechte bei politischem Frühschoppen

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Kein Gillamoos den Rechten Am Montag, den 2.9. ist es wieder so weit: auf dem Gillamoos in Abensberg treten beim politischen Frühschoppen Spitzenpolitiker*innen zahlreicher Parteien auf. Mit vertreten, als wäre sie eine Partei wie jede andere, ist auch in diesem Jahr die AfD. Zudem haben sich die populistischen Gallionsfiguren Hubert Aiwanger und Markus Söder angekündigt. Mit Blick auf die letzten Jahre ist zu erwarten, dass auch diesmal die Volksfestatmosphäre allen voran von der AfD, aber auch von anderen Rechten, genutzt wird, um mit menschenfeindlicher Hetze zu Hass gegen Migrant*innen, von Armut betroffene und queere Menschen aufzustacheln. Wir wollen das nicht einfach hinnehmen. Denn im Bierzelt gilt genau wie überall: Rassismus, […]

AfD-Landesparteitag in Ulm?

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Hinweise gesucht per Antifa-„Stellenanzeige“ Der ursprünglich für den 13. bis 15.09.24 angekündigte AfD Landesparteitag in Heilbronn wurde abgesagt. Gestern am 26.08. erschien ein Artikel in der Heilbronner Zeitung „Stimme“ – aus diesem ging hervor, dass kein Mietvertrag zwischen der AfD und den angefragten Räumlichkeiten (in der Harmonie) entstanden ist. Das bestätigt so auch Markus Frohnmeier, AfD BaWü Vorsitzender – spannenderweise wurde er von dem Journalisten der Stimme direkt und ausschließlich gefragt, ob der Parteitag nun in Ulm stattfinden wird. Unsere Einschätzung: Es gibt einige, aber nicht viele Räumlichkeiten, die groß genug wären für einen AfD Parteitag. Der letzte Parteitag endete im Chaos, weil die Halle mit 1.040 Sitzplätzen nicht reichte […]

Rechte Lügen für mediale Hetze

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Fake-Überfälle auf Rechte durch Antifas oder „Südländer“ bringen große mediale Aufmerksamkeit. Eine „Tat wie aus einem Horrorfilm“, berichtete die rechte Partei „Freie Sachsen“ auf ihrem Telegram-Kanal über einen angeblichen Antifa-Überfall, bei dem der Neonazi Alexander W. drei Finger verloren hatte. Diese seien ihm bei einem Spaziergang im Chemnitzer Stadtpark von der „Macheten-Antifa“ abgehackt worden. Das rechte Magazin „Compact“ titelte bald darauf „Linke hacken Patrioten drei Finger ab“. BILD & Co griffen die Story begierig auf. Doch selbst das LKA Sachsen und die „Soko Linx“ mussten im Laufe der Ermittlungen von einem „zunächst wahrscheinlichen Verdacht für eine politisch motivierte Straftat“ dazu übergehen, gegen den Geschädigten selbst wegen des Vortäuschens einer Straftat […]