Beiträge mit dem Schlagwort AfD

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Kundgebung gegen AfD-“Bürgerdialog”

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Am vergangenen Samstag, dem 18.11.2023, fand in der Balinger Ebertstraße eine Gegenkundgebung zum “Bürgerdialog” der AfD in der Eberthalle statt. Den etwa 150 Zuschauer:innen in der Eberthalle standen etwa 180 Teilnehmende entgegen, die damit ein Zeichen setzen konnten für Vielfalt, Solidarität und gegen einen Rechtsruck der Regierung. Die Alboffensive beteiligte sich mit einem Redebeitrag und war mit Transpis vor Ort.  

Reichsbürger:innen in Wemding

Autonome Antifa Freiburg |

In der Kleinstadt Wemding im schwäbischen Landkreis Donau-Ries in Bayern haben sich vom 17. bis 19. November rund 200 „Reichsbürger“ zum „Zukunftskongress Deutschland“ getroffen. Ein Journalist wurde angegriffen und im Gesicht verletzt, als Lothar Wagner auf seine Kamera schlug. Der Täter ging anschließend zurück ins Seebauer Hotel Gut Wildbad, in dem auch schon zwei frühere Treffen der „Reichsbürger“-Szene stattgefunden hatten. Laut Eigenwerbung des Hotels ist dort „fast alles möglich“ und deshalb konnte das Treffen vom Bürgermeister auch nicht verboten werden: Es war eine geschlossene Veranstaltung auf Privatgelände. Auch die AfD nutzte das Hotel in der Vergangenheit schon für Veranstaltungen. Aber seit 2016 in Nürnberg ein SEK-Beamter von einem „Reichsbürger“ erschossen […]

Gegen den CDU-Landesparteitag

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Schluss mit Sozialabbau, Spaltung und Rassismus! Am 18. November findet in der Reutlinger Stadthalle der Landesparteitag der CDU statt. Zu diesem Anlass ruft Fridays For Future zum Protest auf. Doch nicht nur Klimaaktivist*innen haben guten Grund, sich gegen die Politik der CDU und ihren „Stargast“ Friedrich Merz zu stellen. Auch als Antifaschist*innen schließen wir uns an und gehen gegen Sozialabbau, Spaltung und Rassismus auf die Straße. Rechte Positionen – egal ob auf kommunaler Ebene, im Landtag oder im Bundestag – gibt es nicht erst seit Gründung der AfD. Ein Blick in die CDU-Parteigeschichte und auch in die ihrer Schwesterpartei CSU zeigen uns, ihr Hang nach rechts war schon immer da […]

Die Ampel passt sich an

Conny Kerth (antifa)|

Rechte auf dem Vormarsch: Landtagswahlen in Bayern und Hessen waren Fest für die AfD Medien und verantwortliche Politiker:innen haben ihren Beitrag zum Erfolg der extremen Rechten geleistet: Mit täglich Meldungen über stetig steigende Umfragewerte für die Höcke-Partei AfD ebenso wie mit einem regelrechen Überbietungswettbewerb menschenverachter Vorschläge, die der Eindämmung einer immer wieder in Szene gesetzte »Überforderung« von Land und Leuten durch ankommende Geflüchtete dienen soll. Statt zum Beispiel den großartigen Umgang der Kleinstadt Hebertshausen – ausgerechnet in Bayern, ausgerechnet in Verantwortung eines CSU-Bürgermeisters – mit seinen »Neubürger:innen als »Best Practice«-Modell auszuzeichnen und anzupreisen, haben sie den Mythos der extremen Rechten von der Migration als »Mutter aller Probleme« in einem der reichsten Länder […]

Angriff auf Haus und Auto von Raimond Scheirich (AfD)

anonym|

In der Nacht vom 6. Oktober haben wir das Haus und das Auto von AfDler Raimond Scheirich an seinem Wohnort in der Schönspergerstraße 23 86154 Augsburg angegriffen. Er sitzt seit mehreren Jahren für die AfD im Augsburger Stadtrat. Scheirich ist Teil des faschistischen Flügels, welcher mit Jurca und dem Ehepaar Mailbeck in Augsburg tonangebend sind. Als dieser treten sie mittlerweile immer präsenter auf, organsisieren Veranstaltungen, unter anderem mit Petr Bystron und zeigen offen ihre Sympathien für Höcke. Die AfD entwickelt sich aufgrund des immer mehr an Einfluss gewinnenden Flügels mehr und mehr zu einer faschistischen Partei. Dieser faschistische Teil ist gut organisiert und vernetzt, auch mit gewaltbereiten und organisierten Nazis. […]

Absurde Platzverweise bei Protest gegen GEAS

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Am Samstag waren wir auf der Straße und haben mit einer Kundgebung auf die drohenden Verschärfungen des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) aufmerksam gemacht sowie auf unsere Demo am 18.11. hingewiesen. Wir haben den Demoaufruf verlesen, einen Redebeitrag gehört und konnten trotz des Regens viele Flugblätter verteilen. Leider wurde unsere Stimmung jedoch dadurch getrübt, dass die Polizei auf absurde Weise präventiv aktiv wurde, um möglichen Gegenprotest gegen einen Infostand der AfD zu verhindern und mit diesem Grund die Anreise zu unserer Kundgebung behinderte. So sprachen die Cops einigen Antifaschist*innen, die zu unserer Kundgebung kommen wollten, Platzverweise und Anzeigen aus und drohten ihnen Ingewahrsamnahme an. Die Platzverweise sollten der „Gefahrenabwehr“ wegen Verdachts […]

Proteste gegen AfD-Kreisparteitag in Oberberken

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Spontan beteiligten wir uns heute [5.11.23] an den Protesten des „Schorndorfer Bündnis gegen Rassismus und Rechtsextremismus“ in Schorndorf-Oberberken gegen den dort stattfindenden Kreisparteitag der AfD. In einer eigenen Rede gingen wir auf die Ursachen des aktuellen Aufwindes der AfD, den allgemeinen Rechtsruck und die Verantwortung der Ampel-Regierung daran durch ihr politisches Versagen ein. Wir betonten außerdem die Notwendigkeit eines vielschichtigen Antifaschismuses und der Zusammenarbeit aller Kräfte die es ernst meinen. Die Rede findet ihr weiter unten. Dass dieser in der Vergangenheit Wirkung zeigte gab selbst der Kreisvorsitzende der AfD, Lars Haise gegenüber der Zeitung zu. So findet die lokale AfD bereits seit längerem keine Wirte mehr die sie beherbergen möchten. […]

Cops als übermotivierte Handlanger der AfD

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Heute [4. November] stand die AfD mit einem Infostand auf dem Bismarckplatz. Dass die Heidelberger Polizei diese mit mehreren Wannen und einigen Einsatzkräften schützt, ist nichts neues und ein Zeichen dafür, dass die AfD hier in Heidelberg stets mit Gegenprotest rechnen muss. Wie sich die Heidelberger Bullen heute aufgespielt haben, stellt Vergangenes allerdings in den Schatten. Um der AfD einen absolut reibungsfreien Ablauf zu garantieren, gingen die Cops präventiv gegen jede potenzielle „Störung“ vor. So wurde eine Gruppe Antifaschist:innen, die in einiger Entfernung zum Infostand Parolen auf Plakate gemalt haben sollen, präventiv wegen des Verdachts auf Beleidigung in einer Maßnahme festgehalten und unter Androhung von Ingewahrsamnahme vom Bismarckplatz verwiesen. Eine […]

Wie die AfD Macht macht

Marcel Hartwig (a&k)|

Nach den Erfolgen der Partei bei Landtagswahlen wird sie ihren Einfluss absehbar ausbauen – ist das noch aufzuhalten? Immer deutlicher zeichnet sich ab, wie die AfD in naher Zukunft auf Machtressourcen zugreifen könnte. In Thüringen scheint die nächste Stufe der Normalisierung der AfD erreicht: AfD und CDU stimmten gemeinsam für einen Gesetzentwurf der CDU. In der AfD verfolgt man mit Blick auf die CDU die Doppelstrategie, sie einerseits zu umwerben, sie andererseits politisch von rechts unter Druck zu setzen. Teile, vor allem der ostdeutschen CDU, pflegen ein taktisches Verhältnis zur AfD und sehen inhaltliche Schnittmengen. Bis vor wenigen Wochen war Mario Voigt, Fraktionsvorsitzender der CDU im Thüringer Landtag, nur jenen […]

Protest gegen rechte Massenmobilisierung gegen Geflüchtete

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Vergangenen Sonntag, den 29.10., waren wir in Albstadt-Ebingen um klar zu zeigen, dass rechte Hetze weder in Tübingen noch auf der Alb willkommen ist! Nachdem sich am Sonntag davor 800 Personen – darunter Funktionär*innen der AfD und auch der NPD – vor einer geplanten Geflüchtetenunterkunft versammelt und offen rassistische Hetze verbreitet hatten, wurde die Kundgebung diesen Sonntag sogar von der AfD angemeldet. Diese Versuche der AfD, von rassistischen Stimmungen zu profitieren und diese dadurch anzuheizen, sind für uns nichts Neues. Mittlerweile hat die Stadt den Plan der Unterbringung der Geflüchteten in der Kreissporthalle abgesagt – die Unterbringung soll dezentral und in Containern auf einem Parkplatz stattfinden. Die IB wertet ihre […]

Antifaschismus – 365 Tage im Jahr, nicht nur vor der Wahl

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Infostände, Kundgebungen, (versuchte) Veranstaltungen in Gasthäusern – über die letzten Wochen hat die AfD wieder und wieder versucht ihre menschenverachtende Ideologie in und um Rosenheim zu verbreiten. Doch trotz allen Versuchen der AfD und der Cops, die ihr durch stets lächerlicher werdende Repressionen zur Seite stehen, standen Rosenheimer AntifaschistInnen den Rechten gegenüber wo immer sie erschienen. Wir bedanken uns bei allen, die für die Menschlichkeit auf die Straße gegangen sind! Allerdings ist das Ende des Wahlkampfes kein Grund sich zurückzulehnen! Denn es gibt mehr als genug zu tun: erstarkende rechte Bewegungen, wachsende soziale Ungleichheiten, ein immer weiter außer Kontrolle geratendes Klima oder die tausenden Toten an den Mauern der Festung […]

300 Menschen gegen AfD Veranstaltung in Villingen

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Bis zu 300 Menschen waren am vergangenen Dienstag, den 24. Oktober in Villingen gegen eine Veranstaltung der AfD auf der Straße. Aufgerufen zu den Protesten hatten unabhängig voneinander verschiedene Gruppen und Organisationen, Parteien und Verbände. Vom Offenen Antifaschistischen Treffen VS (OAT VS) mobilisierten wir unter dem Motto „Weder Friedenspartei noch Sozial – gegen die AfD in Villingen“. In unserem Aufruf stellten wir klar das die selbternannte Alternative vieles ist, mit Sicherheit steht diese jedoch nicht für eine Politik im Sinne der Bevölkerung. Nicht gegen Aufrüstung und Krieg steht die rechtsaußen Partei – sie fordert in ihrem Programm noch mehr Aufrüstung, noch höhere Rüstungsausgaben, eine noch schärfere Umverteilung von Unten nach […]