Beiträge mit dem Schlagwort Europawahl 2024

...mehr Filter Filtern
Zurücksetzen

Protest gegen AfD-Kundgebung

|

Die Rosenheimer AfD wollte am vergangenen Freitag ihre bisher einzige Kundgebung zur kommenden Europawahl durchführen, doch gemeinsam mit etwa 60 Antifaschist*innen machten wir der AfD einen ungemütlichen Abend in Rosenheim! Kurz vor Beginn der AfD-Kundgebung um 19 Uhr positionierten wir uns mit Transparenten am Rand der AfD Kundgebung und riefen lautstarke antifaschistische Parolen. Andreas Winhart und co reagierten sichtlich genervt auf unseren Gegenprotest und begannen ihre Kundgebung erst mit einer Verspätung von ca. 45 Minuten. Jeder Versuch der AfD mit ihrem Programm zu beginnen ging in unserem lautstarken Parolenchor unter. Erst nachdem die Polizei unseren Gegenprotest zu einem etwa 50 Meter entfernten Ort gebracht hatte, begannen Winhart und Co. mit […]

Protest gegen AfD-Veranstaltung mit Beatrix von Storch

|

Am Mittwoch, 29.05.2024, rufen wir um 18 Uhr vor der Event-Location „Birkenmoos“ in Lauben zum Protest gegen eine AfD-Veranstaltung auf, bei der u.a. deren stellvertretende Fraktionsvorsitzende, die AfD-Hardlinerin Beatrix v. Storch, auftreten wird. Auf Einladung des AfD-Kreisverbands Oberallgäu-Kempten soll hier ein Vortragsabend mit anschließendem „Bürgerdialog“ stattfinden. Im Besonderen soll bei dieser Veranstaltung, die den „Wahlkampfabschluss“ im Allgäu darstellen soll, thematisiert werden wie sich die AfD Europa vorstellt, nämlich als „Europa der Freiheit und der souveränen Vaterländer“. Was so harmlos klingen mag, meint jedoch ganz klar das Gegenteil von Freiheit, nämlich das Erstarken eines neuen Nationalismus der einzelnen EU-Staaten. Wir erinnern uns an Beatrix v. Storch als diejenige, die 2016 nach […]

Gegendemonstration zu AfD-Veranstaltung in Willing

|

Am 17.05.2024 hat die AfD im Gomahof in Willing eine Veranstaltung mit dem ehemaligen FPÖ Politiker Markus Grosz veranstaltet. Mit rund 30 Antifaschist*innen sind wir mit lauten Parolen gegen die AfD und gegen die Festung Europa vom Bad Aiblinger Bahnhof bis zum Gmoahof in Willing gezogen. Dort wurden wir von etwa 50 Cops erwartet. Der gesamte Gomahof wurde mit „Hamburger Gittern“ gesichert. Wir ließen es uns aber nicht nehmen, an die Gitter zu gehen und mit Parolen und Musik gegen die AfD zu protestieren. Neben den lokalen AfD-Politiker*innen war auch der Bad Endorfer Nazi und NPD-Mitglied Peter Meidel vor Ort, Meidel bezeichnet sich selbst als „Nationalsozialist“. Die Anwesenheit von Meidel […]

Demonstration: Weil uns keine Wahl bleibt

|

Am 9. Juni 2024 werden in Baden-Württemberg Kommunalwahlen abgehalten und auch auf europäischer Ebene wird ein neues Parlament gewählt. Wir glauben nicht daran, dass wir alle paar Jahre nur die vermeintlich richtige Partei wählen müssen, damit unsere Probleme gelöst werden. Mit mehr Stimmen für die AfD wird das gesellschaftliche Klima sicher noch rauer werden, aus der Politik werden die Angriffe auf soziale Errungenschaften und Anfeindungen gegen schon jetzt diskriminierte Menschen stark zunehmen. Doch selbst für den unwahrscheinlichen Fall, dass die AfD keine großen Wahlgewinne einfährt, gibt es mehr als genug Gründe, wütend zu sein und sich nicht mit den Verhältnissen zufrieden zu geben. In jedem Fall gilt also: So wie […]

Antifaschistische Aufklärung zur Wahl

|

Die AfD hetzt, die Ampel schiebt ab In der Nacht vom 15. auf den 16. Mai haben wir anlässlich der am 9. Juni 2024 stattfindenden Europa-, Gemeinderats- und Ortschaftsratswahlen im gesamten Freiburger Stadtgebiet Plakate in Leuchtreklamekästen aufgehängt. Die Plakate ähneln stark den aktuellen AfD-Wahlplakaten, doch auf den zweiten Blick ist erkennbar, dass statt der aktuell überall präsenten Wahlwerbung Plakate aufgehängt wurden, die mit dem Slogan „Die AfD hetzt, die Ampel schiebt ab – Zwei Seiten derselben Medaille“ nicht nur auf die rechten Inhalte der AfD, sondern auch auf die der Regierungsparteien aufmerksam machen soll. Konsequent gegen Rechte jeglicher Couleur Am 9. Juni 2024 finden in Freiburg die Europa-, die Gemeinderats- […]

Hass und Hetze in Madrid

Frederic Schnatterer (jW)|

Spaniens Vox veranstaltet Kongress »Europa Viva 24« mit Vertretern der internationalen Ultrarechten. Argentiniens Präsident sorgt für diplomatische Krise Es war das angekündigte Schaulaufen der internationalen Ultrarechten. Am Wochenende lud die spanische Partei Vox zum Kongress »Europa Viva 24« in den Madrider Palacio de Vistalegre. Dem offiziellen Auftakt zum EU-Wahlkampf folgten mehr als 10.000 Personen. Als gemeinsamen Nenner der Teilnehmer definierte Vox-Chef Santiago Abascal am Sonntag »dieselbe Bedrohung« aller sowie die Notwendigkeit, »Schulter an Schulter« gegen den gemeinsamen Feind, den Sozialismus, zu kämpfen. Per Videoübertragung rief der ungarische Premier Viktor Orbán seine »spanischen Freunde« dazu auf, gemeinsam als »Patrioten Brüssel zu besetzen«. Die Wahlen zum EU-Parlament am 9. Juni stellten einen […]

Unser Verhältnis zur Wahl

|

Am 9. Juni 2024 werden in Baden-Württemberg Kommunalwahlen abgehalten. Die Wahl des Europaparlaments wird auf dem gleichen Stimmzettel zu finden sein. Die AfD erhält nach wie vor sehr hohen Zuspruch. Bei den bürgerlichen Parteien ist ein seit langem anhaltender Rechtsruck zu erkennen. Als Kampagne begleiten wir den Kommunalwahlkampf in Heidelberg bekämpfen rechte Politik, egal von wem sie kommt. Dabei rufen wir bewusst nicht zur Wahl einer bestimmten Partei auf. Im Folgenden wollen wir unsere Gründe dafür darlegen. Alle 5 Jahre finden in Baden-Württemberg Kommunalwahlen statt, mit denen die lokale Verwaltung der Bürger*innen, der Gemeinderat, gewählt wird. Der Wahlkampf um die Sitze im Gemeinderat wird in den nächsten Wochen die Hauptaufgabe […]

Gegen Auftritt von Olaf Scholz

|

Warum wir als Antifaschist:innen gegen den Auftritt von Olaf Scholz protestieren Im Wahlkampf vor den letzten Bundestagswahlen warnten rechte Partei vor dem „Linksrutsch“, wenn die Ampel kommt. Nach bekannt werden des „Potsdamer Treffen“ von rechten bis faschistischen Kräften aus AfD, CDU, Werteunion, Identitärer Bewegung und weiteren, durch das Recherche-Kollektiv Correctiv, posierten Baerbock und Scholz auf großen Demos gegen Rechts. Ist das dieser „Linksrutsch“? Die Rechtsentwicklung erfasst längst auch die Ampel Während die AfD unter dem beschönigenden Begriff der „Remigration“ die Deportation von millionen Menschen unabhängig von der Staatsangehörigkeit fordert, setzen EU und BRD und in beiden die Ampel-Parteien, de facto das Asylrecht außer Kraft. Flüchtende ab dem Alter von 6 […]

Demonstration: Kein Raum der AfD

|

Anfang des Jahres waren hunderttausende Menschen landesweit gegen die AfD und Faschismus auf der Straße. Es ist gut, dass breite Teile der Bevölkerung gegen rechts auf der Straße waren, doch allein punktuelle und symbolische Akte reichen nicht aus. Was es braucht ist, dass wir uns den Rechten Aktiv entgegenstellen! Die AfD befindet sich mitten im Wahlkampf und die Umfragewerte sind nach wie vor hoch, am 3. Juni soll in Villingen im Theater am Ring eine weitere Veranstaltung der AfD stattfinden. Was es braucht ist – raus auf die Straße – kein Raum der AfD! Was zuerst als „Bürgerdialog“ oder Wahlveranstaltung daherkommt, wird von der AfD genutzt, um rechte Ideologien als […]

Kundgebung gegen AfD-Wahlkampfstand

|

Wir sind heute am 11.05.24 in Ulm auf die Straße gegangen gegen die AfD. In der Spitze haben sich 50 Menschen der Kundgebung angeschlossen, danke an alle die am Start waren! Laut und deutlich hörbar bis zum AfD Stand hin haben wir klare Position bezogen. Dabei hatten wir bei gutem Wetter, Musik, Parolen rufen und gespendeten Brezeln + Trinken (vielen Dank!) eine Menge Spaß. Viele Menschen die vorbei liefen zeigten ihre Unterstützung und kamen mit uns ins Gespräch. Am AfD Stand standen die üblichen Verdächtigen, nur mit mehr eigenen Aufpassern als sonst. Für uns ist klar, dass kann nur ein erster Schritt sein um die Rechte Welle zu brechen – […]

„Die Rechte Welle brechen“-Demo am 1. Juni 2024

|

In den letzten Monaten sind über eine Million Menschen in ganz Deutschland auf die Straße gegangen. Gemeinsam haben wir gezeigt, dass sich gegen die AfD und ihre Deportationspläne Widerstand regt. Jetzt heißt es: Darauf aufbauen, weitermachen und die AfD überall, wo sie auftaucht, mit Protest zu konfrontieren! Eine Woche vor den Kommunalwahlen in Baden- Württemberg und drei Monate vor den Landtagswahlen in Sachsen, Brandenburg und Thüringen rufen wir die antifaschistische Bewegung und alle, die sich ihr anschließen wollen, dazu auf, mit uns auf die Straße zu gehen: gegen die AfD und eine Politik der sozialen Kälte, die den Aufstieg der Rechten immer weiter befeuert. Am 1. Juni heißt es deshalb […]