Beiträge mit dem Schlagwort Rassismus

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Kampagne: Hessen gegen Rechts

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Hessen Gegen Rechts|

Am 8. Oktober steht in Hessen die Landtagswahl an. Und wieder ist die faschistische AfD dabei. Im vergangenen Jahrzehnt hat es die Partei geschafft, sich in ganz Deutschland zu etablieren. Doch ein Blick in die anderen Bundesländer zeigt: der Aufstieg der AfD ist noch nicht vorbei! Laut aktuellen Umfragewerten würde die AfD in Thüringen und Sachsen stärkste Kraft im Landtag werden. In Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern wäre sie zweitstärkste. Umso wichtiger ist es, dass Hessen sich dieses Jahr klar gegen die AfD positioniert. Zwar inszeniert sich die AfD gerne als Alternative zu den etablierten Parteien und dem Status quo, sie stellt jedoch eine Gefahr für große Teile der Bevölkerung dar. […]

Kein Raum für rechte Hetze von Beatrix von Storch

OAPRO, Antifa Wasserburg|

Am kommenden Samstag (16.09) wird die rechte Hetzerin Beatrix von Storch zu einer Kundgebung in Wasserburg zu Gast sein. Das werden wir nicht unwidersprochen zulassen! Kommt zusammen mit uns nach Wasserburg und macht den Auftritt von von Storch zum Desaster! Für eine gemeinsame Anreise aus Rosenheim treffen wir uns um 16:16 Uhr am Rosenheimer Bahnhof! Lasst uns wenige Wochen vor der Landtagswahl noch einmal zeigen, dass die AFD auch im bayerischen Hinterland nicht willkommen ist, und dass es niemals toleriert werden darf, wenn eine Beatrix von Storch ihre Hetze verbreiten will – jene AFD-Politikerin, die 2016 forderte, an den deutschen Grenzen auf Frauen und Kinder zu schießen. Alleine in diesem […]

Gegen AfD und Serge Menga

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Gemeinsam die Wahlkampfsveranstaltung der AFD mit ihren Gast Serge Menga am Ludwigsplatz in Rosenheim stören. Antifaschistischer Protest am Freitag (15. September) um 18:45 rund um den Ludwigsplatz in Rosenheim. Auf Einladung der AFD wird Serge Menga (ein rechter Influencer) am 15. September nach Rosenheim kommen. Auf den Ludwigsplatz möchte er über Flucht und Migration reden. Serge Menga ist ein aus dem Kongo stammender rechter Influencer und Unternehmer, der durch ein von ihm veröffentlichtes Video auf Facebook über die Silvesternacht 2015/2016,  in dem er gegen Migrant*innen hetzte, an Aufmerksamkeit erlangte. Seine Aufgabe sieht er darin Brücken zu bauen, denn laut Menga sei der Dialog die “stärkste Waffe”. Warum er dann 2017 […]

Kundgebung gegen rassistische Hetze

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Menschen, die die Nacht mit Decken in der Innenstadt vor Ämtern verbringen, sind kein Intro für eine Elends-Doku, sondern Realität – in Stuttgart! Vor der sogenannten „Ausländerbehörde“ in der Eberhardstraße sieht man dieses Bild seit Wochen beinahe täglich. Die Menschen warten hier auf einen Termin. Beispielsweise für die Verlängerung einer Arbeitserlaubnis, die Verlängerung von Duldungen oder andere wichtige Anliegen. Hier geht es nicht nur um bürokratische Akte, die keine Dringlichkeit haben, sondern darum, ob Menschen, die mittlerweile in Stuttgart ihren Lebensmittelpunkt haben, hier bleiben können oder nicht. Ob sie weiter arbeiten dürfen oder ob sie sogar ihr Recht in Deutschland zu bleiben, verlieren. Im schlimmsten Fall drohen Abschiebung in Leid […]

Reflexion nach Veranstaltung über Pogrome in Rostock

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Die Antwort auf Rostock kann nur sein: Es braucht mehr Organisierung – nicht weniger! Am vergangenen Samstag, 26. August haben wir in Gedenken an die rassistischen Pogrome vor 31 Jahren in Rostock-Lichtenhagen den Film „The Truth Lies in Rostock“ gezeigt. Angesichts der aktuellen gesellschaftlichen Lage, der sich verschärfenden Hetze gegen Geflüchtete und den Erfahrungen aus den Jahren 2015 und 2016, stellt sich einmal mehr die Frage nach den Lehren aus Rostock-Lichtenhagen. Deshalb sind wir im Anschluss an den Film in eine Diskussion mit einem Antifaschisten gegangen, der sich damals an den antifaschistischen Protesten in Rostock beteiligte und wie viele andere danach beschloss, sich antifaschistisch zu organisieren. Die Diskussion hat sich […]

Länderübergreifende Razzien bei Identitären

Autonome Antifa Freiburg |

Am 31. August gab es zeitgleich Hausdurchsuchungen bei „identitären“ Nazis in Oberbayern und Schwaben sowie in Baden-Württemberg und drei Schweizer Kantonen: „Sieben Männern und einer Frau werfen die Ermittler unter anderem Volksverhetzung und Nötigung vor.“ Die Nazis seien „zwischen 20 und 33 Jahre alt“. Ziel der Razzien waren Mitglieder der Nazigruppen „Identitäre Bewegung Deutschland“, „Wackre Schwaben“, „Lederhosenrevolte“ und „Junge Tat“ aus der Schweiz. Unter anderem beschwerte sich Martin Sellner über die Razzia bei den IB/JA-AktivistInnen Adrian Segner, Annie Hunecke und Michael Seibold sowie Manuel Corchia und Tobias Lingg. Anlass für die Strafverfahren war eine rassistische Aktion am 9. Februar in Peutenhausen, einem 600 Leute-Kaff auf halbem Weg zwischen Ingolstadt und […]

AfD, CSU, FDP, Freie Wähler: Queerfeindlicher und Antifeministischer Wahlkampf

Robert Andreasch (der rechte rand)|

Vor der Wahl von Robert Andreasch Antifa-Magazin »der rechte rand« Ausgabe 203 Juli | August 203   In Bayern hat der Landtagswahlkampf begonnen. Vor allem trans- und queerfeindliche Kampagnen sollen die radikalen Fans triggern und neue Wähler*innen für die »Alternative für Deutschland« (AfD) erschließen. Der Wahlkampf fällt in die Zeit, in der im Bundestag über das neue Selbstbestimmungsgesetz abgestimmt werden wird. Die AfD Bayern postet Sharepics wie »Transgender-Propaganda macht keinen Halt vor ‹Sendung mit der Maus›«. Gegen das »Fest der Vielfalt« im unterfränkischen Bad Neustadt an der Saale am 1. Juli 2023 hängte die AfD »Warntafeln« auf: »Kinder schützen! Genderirrsinn stoppen.« 2018 bekam die AfD bei der Landtagswahl in Bayern […]

Trotz Warnungen: Wieder schießt polizeibekannter Rassist

Gregor Haschnik und Yağmur Ekim Çay (Frankfurter Rundschau)|

Ein Schuss in Hanau, der retraumatisiert Nach einem Schuss im Juni ermittelt in Hanau die Staatsanwaltschaft. Das Opfer ist ein Betroffener des Anschlags vom 19. Februar 2020. Die Ermittler sehen derzeit kein rassistisches Motiv. Doch der Verdächtige soll oft auffällig geworden sein, auch mit rechten Äußerungen. Der Hanauer Can Okan* kennt Rassismus schon sehr lange. Spätestens, seitdem am 19. Februar 2020 ein rechtsextremer Täter mehrere seiner Freunde in dem Kiosk am Kurt-Schumacher-Platz erschoss, dessen Betreiber Okan war. Der Anschlag hatte ihn stark traumatisiert, einige Monate später machte er seinen Laden im Hanauer Stadtteil Kesselstadt zu, litt unter den Attentaten. Nun hat ihn erneut ein Angriff getroffen. Diesmal in seinem eigenen […]

Polizei stiehlt ertrinkenden die Rettungswesten

Matthias Monroy (nd)|

Ärmelkanal: Wo sind die Rettungswesten? Matthias Monroy zum Ertrinkenlassen durch die Bundespolizei Mit Fähren aus Belgien und Frankreich, dem Eurotunnel und Flugverbindungen gibt es sichere Möglichkeiten der Einreise nach Großbritannien. Trotzdem ertrinken auch im Ärmelkanal Menschen bei dem Versuch, fernab ihres Heimatlandes ein menschenwürdiges Leben zu finden. Für die neuen Toten vom Samstag ist in erster Linie die britische Regierung verantwortlich. Genauso wie in den 27 EU-Staaten können Schutzsuchende dort nur dann einen Asylantragstellen, nachdem sie in das Land eingereist sind. Die Menschen werden deshalb zu hochgefährlichen Überfahrten in nicht dafür ausgelegten Schlauchbooten gezwungen. Auch das viel kritisierte Schleusergeschäft wird durch diese Migrationspolitik überhaupt erst lukrativ. Jedoch ist auch die […]

Angehörige von »Clans«: Abschiebung auch ohne Straftat

Matthias Monroy (nd)|

Bundesinnenministerium will vermeintliche Angehörige von »Clans« kollektiv bestrafen Das SPD-geführte Bundesinnenministerium (BMI) schlägt vor, Abschiebungen von Ausländern auch wegen einer nur vermuteten Zugehörigkeit zu kriminellen Vereinigungen vornehmen zu können. Dies soll auch dann möglich sein, wenn die Betroffenen keine Straftaten begangen haben. So steht es in dem »Diskussionsentwurf für ein Gesetz zur Verbesserung der Rückführung«, den das BMI vergangene Woche veröffentlicht hat. Der Passus des Ministeriums von Nancy Faeser zielt auf Menschen, die »Gemeinschaften der Organisierten Kriminalität« angehören oder angehört haben. Eine Sprecherin hat der »Süddeutschen Zeitung« bestätigt, dass dies auf »kriminelle Clans« gemünzt ist. Die Initiative dazu sei von einigen Bundesländern gekommen und vom BMI übernommen worden. Nun solle […]

Arbeitszwang für Geflüchtete

Phillipp Nazarenko (Perspektive Online)|

„Teil der Integrationsleistung“? CSU-Landesgruppenchef Dobrindt macht einen Vorstoß, um eine Arbeitspflicht für Geflüchtete einzuführen. Was steckt dahinter? Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert neuerdings verpflichtende Arbeit für Geflüchtete. Gemeint sei sowohl Lohnarbeit als auch sogenannte „gemeinnützige“ Arbeit, was wohl als unbezahlte Arbeit verstanden werden muss. Als Konsequenz bei Zuwiderhandlung soll es, wenn es nach der CSU geht, Kürzungen der ohnehin schon mickrigen Sozialleistungen geben. Bedeutet diese Arbeitspflicht nun einen echten Fortschritt für die Integration von Geflüchteten, oder steckt dahinter ein ganz anderes Kalkül? Aktuell wird der Umgang des deutschen Staates bzw. der EU mit Geflüchteten zunehmend härter. So wurde erst auf dem „Flüchtlingsgipfel“ der Europäischen Union Anfang […]

Rassistischer Angriff durch Polizei

Perspektive Online|

Frankreich: Polizei greift Jugendlichen rassistisch an – Polizisten streiken gegen Ermittlungen Nach dem rassistischen Polizeimord am 17-jährigen Nahel kam es immer wieder zu Unruhen im Land. Bei diesen Unruhen ging die Polizei mit äußerster Brutalität vor. Nun wird gegen vier Beamte aus Marseille ermittelt. Die Polizeigewerkschaft verurteilt das und ruft zum partiellen Streik auf. Das Video der Ermordung des 17-jährigen Nahel ging um die Welt. Zwei Polizisten hielten ihn an und bedrohten ihn mit einer Maschinenpistole. „Du bekommst eine Kugel in den Kopf“ soll der eine Beamte zu dem Jugendlichen gesagt haben. Kurze Zeit darauf feuert einer von ihnen mehrere Kugeln ab und tötet den jungen Migranten. Auf diesen rassistischen […]