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Solidarisch mit Antifa-Ost

Nach dem Urteil im Antifa-Ost-Verfahren am Mittwoch gab es viel Solidarität mit den Verurteilten. Von Solibildern &-graffitis, über Kundgebungen bis hin zu spontanen Demonstrationen sind viele Antifaschist:innen bereits aktiv geworden. Dieser Beitrag sammelt verschiedene Aktionen und einige inhaltliche Beiträge zum Urteil und der Bedeutung des Verfahrens. Am heutigen Samstag, den 3. Juni 2023 gilt es gemeinsam Solidarität zu zeigen! Schließt euch zusammen und fahrt nach Leipzig – auch wenn die TagX-Demonstration verboten ist und Medien, Behörden und Politiker:innen weiter Antifaschismus delegitimieren und uns als Bewegung angreifen: Wir lassen uns weder spalten, noch von unserm antifaschistischen Kampf mit all seinen notwendigen Ebenen abbringen und wir nehmen uns die Straße um unserer …

Urteil im „Antifa-Ost“-Verfahren gesprochen

Nach zweieinhalb Jahren, die Lina inzwischen im Knast sitzt, und über eineinhalb Jahren Gerichtsverfahren mit etwa 100 Prozesstagen, ist das sogenannte “Antifa-Ost“-Verfahren zu Ende gegangen. Vier Angeklagte der bislang zehn Beschuldigten wurden verurteilt, davon erhält Lina mit fünf Jahren und drei Monaten Knast die längste Verurteilung. Nach der Untersuchungshaft bleiben ihr nun also etwa drei Jahre Knast. Die Mitangeklagten wurden zu Haftstrafen zwischen zwei Jahren und fünf Monaten und drei Jahren und drei Monaten verurteilt, unter anderem wegen Mitgliedschaft beziehungsweise Unterstützung einer kriminellen Vereinigung. Nach jahrelangem politischen Druck linke Strukturen in Leipzig zu kriminalisieren, haben die Ermittler:innen der Soko-LinX aus verschiedenen militanten Aktionen gegen Nazifunktionäre eine kriminelle Vereinigung konstruiert, mit …

Aktionen zum Tag der Befreiung

Am 8. Mai 1945 kapitulierte die deutsche Wehrmacht bedingungslos vor den Streitkräften der Alliierten, der Tag steht seitdem für die Befreiung Deutschlands vom Faschismus an der Macht. In vielen Städten Süddeutschlands begingen  Antifaschist:innen den Tag mit vielfältigen Aktionen im Bewusstsein „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“. Diese Losung und die daraus resultierenden Folgen für die antifaschistische Arbeit gegen aktuelle Entwicklungen rechter Strukturen und deren Gefahr heute war in vielen Beiträgen Thema. Ebenso wie die Notwendigkeit gegen Faschismus & Krieg geeint und organisiert zu kämpfen: Augsburg Damals wie heute: Organisiert kämpfen gegen Krieg und Faschismus! Der 8. Mai steht für die Befreiung Deutschlands vom Faschismus an der Macht. An diesem Tag …

Der 8. Mai – Befreiung vom Faschismus an der Macht

Am 8. Mai 1945 kapitulierte die deutsche Wehrmacht bedingungslos vor den Streitkräften der Alliierten. Der Tag steht seitdem für die Befreiung Deutschlands vom Faschismus an der Macht. Ein Tag, den es zu feiern gilt, der bezeichnenderweise aber kein Feiertag in der Bundesrepublik ist. Ein Tag, an dem es gilt mit einer lebendigen Erinnerungskultur, die sich nicht in ritualisierten Mustern verfängt, den grausamen Verbrechen der faschistischen Terrorherrschaft mit über 55 Millionen Toten durch Nazi-Terror, Holocaust und Vernichtungskrieg zu erinnern und zu gedenken. Ein Tag, an dem sich alle Antifaschist:innen bewusst machen, was „Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg“ bedeutet und welche Verantwortung wir mit diesem Bekenntnis übernehmen. Jedes Jahr gehen Antifaschist:innen …

“Tag der Arbeit”?

​ Seit 1933 ist der 1. Mai in Deutschland ein Feiertag – eingeführt von den Nazis, unter dem Titel “Tag der Nationalen Arbeit”. Der „Kampftag der Arbeiterbewegung“, der 1889 von der zweiten Internationalen ausgerufen wurde und der seitdem weltweit von der Arbeiter:innenbewegung begangen wird, sollte bewusst von den Faschist:innen mit ihrer pseudo-revolutionären Rhetorik vereinnahmt werden. Dabei haben die Fachist:innenen, als Bewegung und an der Macht, schon immer im Interesse des Kapitals und gegen die Arbeiter:innenbewegung agiert. Wo ist denn da der große Unterschied? Die Faschist:innen vertraten die Ideologie der „Volksgemeinschaft“. Darin wird der Widerspruch zwischen Kapital und Arbeiter:innenklasse durch ein „deutsches Volk“, welches angeblich über den Klassen stehe und sich …

Jahrestag des Kapp-Lüttwitz-Putsches

Vorgeschichte Vor dem ersten Weltkrieg ist die SPD erklärt marxistisch. Auch gemäßigte Kräfte in der Partei versuchen reformistsiche Positionen marxistisch zu argumentieren. Gleichzeitig sind auch revolutionäre Kommunist:innen in der SPD. Die Begriffe „Sozialdemokrat:in“ und „Kommunist:in“ sind noch weitgehend gleichbedeutend. 1914 beschließt die SPD angesichts des Beginns des ersten Weltkrieges den Burgfrieden mit dem Kaiserreich und unterstützt damit den Krieg. SPD-Abgeordnete, welche sich dagegen äußern, werden aus der Reichstagsfraktion ausgeschlossen. Innerhalb der SPD gründet sich die revolutionär orientierte kommunistische „Gruppe Internationale“, später „Spartakusgruppe“, die entschlossene Kriegsgegner:innen sind. 1917 spaltet sich die Partei in die (mehrheits-)SPD, die weiter am Burgfrieden festhält, und die USPD (unabhängige SPD), die einen sofortigen Frieden durch Verhandlungen …

Solidarität mit dem OAT Augsburg

Nach dem Angriff der Polizei und Staatsanwaltschaft auf das Offene Antifaschistische Treffen Augsburg, möchten wir hier versuchen die breite Welle an Solidarität widerzuspiegeln, die auf die Razzia gefolgt ist. Wir hoffen wir haben möglichst viele der Soli-Beiträge gefunden. Ansonsten sendet sie uns gerne über das Kontaktformular ein! Der Angriff auf das OAT Augsburg stellt in seiner Form und Begründung eine besondere Eskalationsstufe seitens der Behörden dar. Durch die Einschüchterung und das Entwenden vieler technischer Geräte ist er geeignet und offensichtlich auch dazu gedacht, nicht etwa eine einzelne Straftat zu verfolgen, sondern die antifaschistische Bewegung als solche zu schwächen, und konsequenten Antifaschismus zu kriminalisieren. Die Razzia im Hans-Beimler-Zentrum während des OATs …

Gemeinsam auf die Straße am Frauen*kampftag

Der 8. März ist seit über hundert Jahren ein Tag des feministischen Widerstands, der seine Wurzeln in der internationalen Arbeiter:innenbewegung hat. Weltweit wird an diesem Tag für ökonomische Gleichberechtigung, für gleiche Rechte aller Geschlechter und gegen sexistische Diskriminierung und Gewalt demonstriert. Am 27. August 1910 schlug die Sozialistin Clara Zetkin auf der Zweiten Internationalen Sozialistischen Frauenkonferenz in Kopenhagen die Einführung eines internationalen Frauentags vor. Durch ihre Initiative fand der erste Internationale Frauentag am 19. März 1911 in Deutschland und anderen Ländern statt, an dem sich über eine Millionen Frauen beteiligten. Damals war die Hauptforderung das Wahlrecht für Frauen, aber auch die Einführung des Acht-Stunden-Arbeitstages, ausreichender Mutter- und Kinderschutz, die Festsetzung …

Gegen das hessische Versammlungsgesetz

In Hessen steht mit dem angekündigten neuen Versammlungsgesetz eine repressive Verschärfung des Demonstrationsrechts und der massive Ausbau von Befugnissen der Polizei gegen Demonstrationsteilnehmer:innen bevor.  Die Verschärfung des Versammlungsgesetzes soll vor allem der Einschüchterung und Kriminalisierung von linkem Protest auf der Straße dienen und nicht zuletzt versuchen, die antifaschistische Bewegung auf der Straße einzuschränken. Der Kampf gegen die Verschärfung der Repression ist also ein selbstverständlicher Selbstschutz für die antifaschistische Bewegung. Darüber hinaus ist es die Aufgabe von Antifaschist:innen nicht nur gegen eine rechte Zuspitzung der Verhältnisse zu kämpfen, sondern auch Freiräume für emanzipatorische Bewegungen zu erkämpfen und zu erhalten. In diesem Fall also als Antifaschist:innen mit proletarischem Klassenstandpunkt und als Teil …

Mobilisierung & letzte Infos zu den Protesten gegen den AfD-Landesparteitag

Am morgigen Samstag ist es soweit: Aus vielen Städten Baden-Württembergs werden Antifaschist:innen nach Offenburg fahren, um sich am Aktionstag gegen die AfD und ihren Landesparteitag zu beteiligen. Viele Aktivist:innen waren in den verganenen Wochen und Tagen in ihrer Region aktiv und haben für die Proteste geworben – sei es mit den Kampagnen-Plakaten und -Flyern oder mit eigenen Aktionen, Material und Videos, aber auch mit Informationsveranstaltungen, Inputs und Durchsagen. Damit auch der Aktionstag erfolgreich wird und ihr bestmöglichst vorbereitet seid, sollen mit diesem Post auch die wichtigsten Informationen für morgen zusammengefasst werden. Aktionstag #OG23 Die Proteste beginnen am 4. März bereits um 11 Uhr, erstrecken sich dann aber über den gesamten …

Gedenkaktionen zum dritten Jahrestag des rassistischen Terroranschlags in Hanau

Zum dritten Jahrestag des rassistischen Terroranschlags in Hanau gab es zahlreiche Aktionen und Veranstaltungen, mit denen der Opfer gedacht und der Kapitalismus als System, das Rassismus benötigt und tagtäglich reproduziert, benannt wurde. Im folgenden findet ihr eine Sammlung von Aktionen, mit denen Gökhan Gültekin, Ferhat Unvar, Mercedes Kierpacz, Said Nesar Hashemi, Sedat Gürbüz, Fatih Saraçoğlu, Hamza Kurtović, Kaloyan Velkov und Vili Viorel Păun gedacht wurde.   Hanau In Hanau selbst gab es eine große Kundgebung, welche von der Initiative 19. Februar Hanau organisiert wurde. Bis zu 4000 Menschen sind dem Bündnisaufruf gefolgt und haben sich bei der zentralen Kundgebung auf dem Hanauer Marktplatz versammelt. Hier haben auch Angehörige und Überlebende …

Jedes Jahr aufs Neue gegen die Faschist:innen auf den Wartberg

Seit dem 23. Februar 1994 findet in Pforzheim jährlich die Fackelmahnwache der Faschist:innen vom „Freundeskreis ein Herz für Deutschland e.V.“ (FHD) statt. Dabei wird die Bombardierung Pforzheims durch die Alliierten am 23. Februar 1945 instrumentalisiert, um die Geschichte zu verdrehen und ein Event für die extrem rechte Szene zu schaffen. Um was geht es? Jahr für Jahr nutzen die Faschist:innen rund um den FHD den 23. Februar dazu, unter dem Vorwand des Gedenkens an die Opfer der Bombardierung Pforzheims die mörderische Angriffspolitik der Nazis und deren Kriegsschuld zu verdrehen und zu leugnen. Die Kriegsverbrechen des deutschen Faschismus sollen bewusst verharmlost und Deutschland in eine Opferrolle im zweiten Weltkrieg gerückt werden. …