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Antifaschistischer Stadtrundgang als Reaktion auf Propagandaschulung der Jungen Alternative in Korb

Nachdem bekannt wurde, dass die Nachwuchsorganisation der AFD am 19.11 in Korb eine Propagandaschulung abhalten wollte, nahmen wir das zum Anlass für einen antifaschistische Stadtrundgang. Wir beflyerten Passant:innen und Briefkästen rund um das örtliche AFD-Büro in Korb um aufzuzeigen, das Rechte und menschenverachtende Ansichten keine Krisenlösungen sind, sondern von den wirklichen Problemen unserer Gesellschaft ablenken und unsere Klasse spalten. Anstatt die Schuld für unsere Probleme, wie die aktuelle Teuerungswelle, bei einem Wirtschaftssystem zu suchen, dass Unternehmen zu Millionen verhilft und uns in die Armut treibt, sollen wahlweise Klimaaktivist:innen, „Gender-Gaga“ oder Migrant:innen die Schuldigen sein. Die Presseschulung der JA soll ihren Mitgliedern vermitteln, wie sie diese Demagogie tarnen und im politischen …

Anquatschversuch durch Landes-Verfassungsschutz

Vergangene Woche kam es bei einem Genossen in Waiblingen, im Rems-Murr-Kreis bei Stuttgart, zu einem Anquatschversuch. Zwei Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz passten den Genossen auf dem Heimweg nach der Arbeit vor seiner Haustüre ab. Wahrscheinlich wurde der Genosse im Vorfeld bereits observiert, da die Staatsschergen seinen Tagesablauf kannten. An diesem Tag kam er etwas später als üblich nach Hause und wurde auf diese Verspätung durch die beiden VS’ler direkt angesprochen – auch um ihn zu verunsichern und einzuschüchtern. In der Ansprache gingen die VS’ler auf seine aktuelle Situation ein und boten ihm ihre Hilfe, sowie einen Ausstieg an. Zu welchen Konditionen bzw. wie genau Hilfe aussehen soll blieb unklar. …

Dirk Spaniel (AfD) bei Podiumsdiskussion an Gymnasium

Keinen Grad nach Rechts! Vor drei Wochen wurde der AfD-Rechtsaußen und Faschist Dirk Spaniel zu einer Podiumsdiskussion am Salier-Gymnasium eingeladen. Dank dieser Einladung konnte er seine rechten Inhalte vor einem Schüler:innenpublikum kund tun und sich auf Social-Media darstellen. Warum ist das ein Problem? Spaniel der Faschist… … ist ein bekennender Höcke-Fan und Anhänger des faschistischen Flügels. Er hat auch Kontakte zu „Zentrum Automobil“, einem rechten Verein, der die DGB-Gewerkschaften zerschlagen möchte, damit die große Firmen noch mehr Gewinn machen können – auf Kosten der Arbeiterinnen und Arbeiter. … ist die Umwelt egal… Spaniel stellt sich gerne als Fürsprecher aller Arbeiter:innen dar, die beruflich mit fossilen Energieträgern zu tun haben, wie …

Genosse zu 7 Monaten Haft auf Bewährung verurteilt – solidarische Prozessbegleitung

Gestern [11.11.2022] fand vor dem Jugendschöffengericht Waiblingen ein politischer Prozess gegen einen jungen Genossen statt. Mit der Solidaritäts-Kampagne „Das Land braucht Linke – Linke brauchen Solidarität!“ mobilisierten wir zur solidarischen Prozessbegleitung. Ab 8:00 Uhr wurde mit einem Infostand vor dem Amtsgerichtsgebäude Waiblingen und einem kurzen Redebeitrag über den Prozess und den politischen Kontext informiert. Der Infostand blieb während der gesamten Prozessdauer aufgebaut und erfuhr einigen Zuspruch und Solidaritätsbekundungen durch die Waiblinger Bevölkerung. Auch bestand das Angebot Briefe an politische Gefangene zu schreiben, welches ebenfalls genutzt wurde. Die ca. 30 solidarischen Prozessbegleiter:innen waren mit Schikanen des Gerichts konfrontiert. So wurde vor Betreten des Gerichtssaals von allen Zuschauer:innen die Personalien aufgenommen, Taschen …

Linke Politik verteidigen!

Linke Politik verteidigen! https://vimeo.com/770181087 Am späten Freitag Abend fand in der Waiblinger Innenstadt eine kämpferische Spontandemonstration mit ca. 40 Personen statt. Anlass dafür war die Verurteilung eines Linken im Rems-Murr-Kreis, der für seine konsequente linke und antifaschistische Politik vor Gericht stand. Bei dem Gerichtsprozess am gestrigen Tag wurden mehrere Anklagepunkte zu einem Sammelprozess zusammengelegt. Die Vorwürfe stehen im Zusammenhang mit antifaschistischen Protesten gegen die AfD aber auch mit der revolutionären ersten Mai Demonstration in Waiblingen. Das verschiedene Anklagepunkte zusammengezogen wurden um daraus das Urteil einer Bewährung zu konstruieren ist keine Überraschung – das Urteil reiht sich ein in eine steigende Repression gegen Linke in Deutschland. Deutlich wurde das zuletzt bei …

Auch im ländlichen Raum wird linker Aktivismus repressiv angegriffen

Während die Energie- und Nahrungsversorgung für Arbeitende immer unbezahlbarer wird, stellt sich die bundesdeutsche Gesellschaft auf die größten Sozialproteste seit der Agenda 2010 ein. In dieser Krisenzeit wird abermals ein Linker aufgrund seines Einsatzes für eine bessere Gesellschaft vor Gericht gezerrt. In einem zusammengeschusterten Verfahren will die politische Abteilung der Staatsanwaltschaft den Genossen aburteilen lassen. Angeklagt werden nicht nur diverse antifaschistische Protestaktionen gegen die AfD, sondern auch die Beteilgiung am traditionellen Arbeiter:innenkampftag am 1. Mai gerät ins Fadenkreuz der Justiz. Die kurz formulierte Parteigeschichte der AfD veranschaulicht die wachsende Einflussnahme der faschistischen Strömung „Flügel“ um Björn Höcke. Diese lockt im Gegensatz zur neoliberalen Weidel-Linie mit einem „starken Sozialstaat“ – aber …

Lars Haise in Schorndorf geoutet

Letzte Nacht haben wir zahlreiche Plakate in der Schorndorfer Innenstadt und rund um den Wohnort von Lars Haise in der Olgastraße 4.1 angebracht. Darüber hinaus fanden zahlreiche Flyer den Weg in die Briefkästen seiner Nachbarschaft und Bauschaum den Weg in seinen Briefkasten. Wir haben ihn als das entlarvt was er ist: ein rechter Lügner! Aktuell ist ein allgemeiner Unmut wahrnehmbar. Seien es die steigenden Preise für Lebensmittel, Sprit oder die allgemeine Inflation auf Rekordhoch. Die unsoziale, konzernfreundliche Politik der Ampelregierung ist dafür mitverantwortlich und die Fortführung des Wirtschaftskrieges gegen Russland lässt keine baldige Besserung erwarten. Kurzum die Krise des Kapitalismus und der Unwille der Herrschenden sie im Sinne der Mehrheit …

Aufklärungsarbeit nach Queerfeindlichem Angriff

Nach dem Christopher-Street-Day kam es in Fellbach zu einem queerfeindlichen Übergriff. Dabei wurden zwei junge Männer zusammengeschlagen und homophob beleidigt. Die Verletzungen waren so schwerwiegend, dass die beiden ins Krankenhaus mussten. Um auf diesen Übergriff aufmerksam zu machen waren heute Aktivist:innen in Fellbach. Dabei wurden Plakate in der Stadt und am Tatort aufgehangen und an Pasant:innen Flyer verteilt. Der Uhrsprung solch Queerfeindlicher Gewalt hat System. Über Jahrhunderte wurden Queere Menschen nicht nur verfolgt sondern ermordet, weil sie lieben, wen sie lieben und sind, wer sie sind. Auch in Deutschland war es bis vor wenigen Jahrzehnten illegal eine nicht heteronormative sexuelle Orientierung oder Geschlechtsidentität zu haben. Gerade rechte Hetzer, wie die …

Gespräche mit Gastwirt:innen – Kein Raum der AfD

Heute waren wir im Rahmen der Kampagne ‚,Kein Raum der AfD‘‘ in Schorndorf. Dort sind wir auf verschiedene Gaststätten zugegangen und haben mit Gastwirt:innen das Gespräch gesucht. Wir machten sie darauf aufmerksam, dass die AfD wieder Stammtische in Schorndorf veranstaltet. Dabei stellt sie sich als Partei der kleinen Leute dar, ohne aber die tatsächlichen Ursachen von Teuerung und Krise zu benennen oder diese bekämpfen zu wollen. Wir haben den Wirten Sticker gegeben, mit denen Sie zeigen können, dass sie keine rechte Hetze oder Rassismus bei sich tolerieren – welche auch mehrere Betreiber:innen aufgehangen haben-, ebenso wie Flyer damit ihre Kund:innen sich auch mit dem Thema befassen und näher vertraut machen …