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AfD Stand abgeschirmt

Am vergangenen Samstag, den 30. Juli, waren wir zusammen am Schweizer Platz, um einen Infostand der AfD blockieren. Der Stand konnte von uns für 1,5 Stunden erfolgreich vom Marktgeschehen abgeschirmt werden, sodass die AfD nicht mit Besucher:Innen des Wochenmarktes und anderen Passant:Innen  interagieren konnte. Mit Parolen und eigenen Redebeiträgen informierten wir über die rassistische, sexistische und neoliberale Politik der rechten Partei, bis unser legitimer Protest durch die Bullen verhindert wurde, indem uns ein neuer Versammlungsort fernab des ‘Infostands’ zugewiesen wurde, der mit Gewalt durchgesetzt wurde. Passant:Innen  solidarisierten sich mit uns und versorgten uns mit Wasser und frischem Obst vom Wochenmarkt. Kein Fußbreit der AfD! Alle zusammen gegen den Faschismus!

Milena Schneller (JA-BW) geoutet!

Milena Schneller ist seit Juni 2022 stellvertretende Landesvorsitzende der Jungen Alternativen Baden-Württemberg. Sie versucht ihre wichtige Rolle in der rassistischen JA-BW gegenüber Nachbar_innen und Tübinger_innen geheim zu halten. Jetzt informieren Plakate rund um ihre Wohnung, Flyer in den Briefkästen und Schriftzüge am Boden wer sie wirklich ist. Milena Schneller wohnt in der Innenstadt, Froschgasse 15. Schneller ist aktives Mitglied der rassistischen Jungen Alternativen BW. Die JA vertuscht ihre Ansichten nicht und stellt sich klar hinter den Faschisten Björn Höcke. In dieser übernimmt Schneller wichtige Aufgaben. 2021 wurde sie zur stellvertretenden Schatzmeisterin gewählt. Seit Juni 2022 ist sie stellvertretende Landesvorsitzene der JA-BW. 2018 nahm sie an den rechten Demonstrationen in Kandel …

AfD-Büro angegriffen

Ausgestattet mit etwa zwei Dutzend Farbeiern machten sich einige Antifaschist*innen am späten Donnerstag (28ter Juli) Abend im Schutze der Nacht auf den Weg zum Rosenheimer AfD-Büro. Dort angekommen, hinterließen wir ein klares Zeichen auf ihrer frisch geputzten Glasfront. Mit dieser Aktion wollen wir verdeutlichen, dass es einer rechten und menschenfeindlichen Partei wie der AfD, niemals gelingen wird in Rosenheim Fuß zu fassen. Die Faschist*innen sowie deren Infrastruktur stellen jederzeit legitime Ziele für unsere praktische, antifaschistische Intervention dar. Ob in ihrem Büro oder auf der Straße – Winhart, Kohlberger und co. können sich nirgendwo sicher fühlen. Nächte sind lang und dunkel, und eure Bullenfreunde nicht überall. Bei dem Kampf für eine …

AfD-Veranstaltung in Bärenkeller gestört

Am heutigen Dienstag, den 2. August haben wir erfolgreich einen Vortrag der AfD in Augsburg-Bärenkeller gestört. Nachdem wir bereits im Vornherein die Inhaber des Restaurants „Olive“ mit der Veranstaltung der AfD Augsburg Land in ihren Räumlichkeiten konfrontiert hatten, zeigten sich diese uneinsichtig die AfD rauszuwerfen, weswegen wir vor Ort waren. Als Spontandemonstration gingen wir selbstbestimmt zum Restaurant und störten dort die anwesenden AfD-Mitglieder. Der Inhaber informierte umgehend die Polizei, welche mit einiger Verspätung eintraf. Während der Sponti hängten wir laminierte Plakate im direkten Umfeld des Restaurants auf und verteilten Flyer, um Passant*innen über das AfD-freundliche Restaurant zu informieren. Rechter Hetze entgegentreten! Kein Raum der AfD!

Kundgebung der „Bürgerbewegung Pax Europa“ gestört

Am Mittwoch, den 27.07.22 waren wir gemeinsam am Marienplatz, um die Kundgebung des rechten Akteurs Michael Stürzenberger zu stören. Stürzenberger, welcher schon zuvor durch seine islamfeindlichen, rassistischen und antiziganistischen Ansprachen aufgefallen ist, scheute auch bei dieser Kundgebung keinerlei Mittel, um Passant*innen auf seine Seite zu ziehen. Wie bei seiner letzten Kundgebung im April war das Polizeiaufgebot wieder einmal komplett überzogen, dennoch schafften wir es, Stürzenberger und seinen Stand mithilfe von Schildern und Transparenten großflächig von den Passant*innen abzuschirmen. Die Redebeiträge der BPE-Anhänger*innen konnten wir mit ausdrucksstarken Parolen übertönen und viele vorbeigehende Menschen solidarisierten sich mit unserem Gegenprotest. Wir werden weiterhin die BPE, vor allem deren Gründer Stürzenberger und den mittlerweile …

Prozess gegen Genossen wegen Querdenken-Protesten

Am 19.07.22 um 8:30 wurde am Amtsgericht Karlsruhe der Prozess gegen einen Genossen aus Karlsruhe eröffnet. Der Vorwurf lautete Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte und Verstoß gegen das Vermummungsverbot. Diese Beiden Vorwürfe haben ihren Ursprung am 03.06, an welchem „Querdenken 711“ in der Günther-Klotz-Anlage zu einer Großveranstaltung ausrief, der wir aktiv und selbstbestimmt entgegentraten. Relativ früh wurden wir an diesem Tag ohne ersichtlichen Grund eingekesselt. Von der Hundertschaft der Polizei und der zu diesem Zweck eingesetzten Pferdestaffel ging massive Gewalt gegen unsere Demonstrant*innen aus. Dabei soll der betroffene Genosse sich mit seiner Schulter und „nicht unerheblichem Kraftaufwand“ gegen die drängende Bullenkette gelehnt haben. Zudem soll er sein Gesicht mit einem Schal verdeckt …

Wohnhaus und Auto von AfD-Politiker:innen Gerald Otten und Christina Specht in München eingefärbt!

In der letzten Woche in der Nacht von Donnerstag auf Freitag bekam das Haus und das Auto von AfD-Bundestagspolitiker Gerald Otten Farbe ab. Die Fassade seines Reihenhauses in dem er mit seiner ebenfalls in der AfD aktiven Frau Christina Specht in Solalinden bei München wohnt, wurde komplett geschwärzt. Sein schickes Auto fährt in nächster Zeit dank verdunkelten Scheiben und gefärbten Lack nirgends mehr hin. Gerald Otten, ehemaliger Major der Luftwaffe und Oberst der Reserve, ist Verteidigungspolitiker der AfD und sitzt für die rechtsradikale Partei im Verteidigungsausschuss. Seine Liebe zu Waffen, Krieg und einer militaristischen Gesellschaft drückt sich unter anderem in der Forderung für die Beschaffung von bewaffneten Kampfdrohnen aus. Als …

München erinnern – Demo zum Jahrestag des rechten Terrors am OEZ

Gestern jährte sich der Jahrestag des rechten Terrors am Olympia-Einkaufszentrum am 22. Juli 2016 zum sechsten mal. Armela, Can, Dijamant, Guiliano, Hüseyin, Roberto, Sabina, Selçuk und Sevda verloren dabei ihr Leben weil sie nicht in das Weltbild des rassistischen Täters passten. Um diese Namen niemals zu vergessen, an sie zu erinnern und gemeinsam die Wut gegen diesen Staat und sein System auf der Straße auszudrücken demonstrierten wir gestern mit 500 Menschen. Angehörige, Überlebende, Unterstützer:innen und Antifaschist:innen haben sich zu einer Initiative zusammengetan um gemeinsam zu kämpfen. Nach kämpferischen Worten u.a. von Sibel Leyla, der Mutter des ermordeten Can Leyla, liefen wir vom Odeonsplatz zum NS-Dokuzentrum. Hier wurde mit einem Transparent …

Revision abgelehnt – Solidarität mit Jo & Dy: Antifaschismus bleibt notwendig!

Am 21. Juli wurden den angeklagten Antifaschisten die Beschlüsse des Bundesgerichtshofs (BGH) über die Ablehnung der Revisionsanträge zugestellt. Damit sind die Urteile gegen Jo und Dy über 4,5 und 5,5 Jahre Knast nun abschließend rechtskräftig. Dass der BGH in seiner Ablehnung keinerlei Bezug auf die anwaltliche Argumentation nimmt und so die Revision unbegründet verwirft – mal  von der reinen Bestätigung des Urteils abgesehen – ist ungewöhnlich und bestätigt den Verfolgungseifer der Repressionsbehörden im sogenannten „Wasen-Verfahren“. Nun ist damit eingetreten, was seit dem Urteil am 13. Oktober 2021 im Raum stand: das erste Verfahren im „Wasen-Komplex“ ist durchverhandelt und Jo wird bald einen Haftantrittstermin zugestellt bekommen, während Dy – nach über …

Naziaufmarsch der „Neuen Stärke Partei“ erfolgreich blockiert

Am vergangenen Samstag, den 16.07., war Mainz dicht und der Versuch der „Neuen Stärke Partei“ (NSP), Fuß zu fassen, scheiterte. Dafür sorgten die rund 3000 Gegendemonstrant:innen, die nicht nur aus Mainz kamen, sondern aus vielen Städten angereist sind. Die organisierten Zuganreisen sammelten sich an unterschiedlichen Orten und liefen teils als starke und kämpferische Demonstration in Richtung Hauptbahnhof. Der ursprüngliche Ort der Auftaktkundgebung der NSP war  mit einer doppelten Reihe Hamburger Gitter gesichert und von Polizisten bewacht. Um zu verhindern, dass die Faschos den Bahnhof verlassen können, positionierte sich an jedem Ausgang und Zugangspunnkt ein Blockadefinger. Die ankommende Demo vom Römischen Theater teilte sich dazu kurz vorher auf und besetzte gleich …

Bewährungsstrafe für Protest gegen AfD-Veranstaltung

Heute stand ein weiterer Genosse vor dem Amtsgericht Durlach im Zusammenhang mit dem Gegenprotest am 09.09.2021 vor der Karlsburg. Die AfD hielt dort eine Saalveranstaltung mit Beatrix von Storch ab. Im Zuge dem dort veranstalteten Gegenprotest wurde dem heute vor Gericht stehenden Genossen ebenfalls „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte“ vorgeworfen. Nachdem die Anklageschrift verlesen und die vermeintlichen Beweisbilder und Videodokumente begutachtet wurden, betraten die Beamtenzeugen nacheinander den Saal. Die ersten drei verwiesen bei näheren Fragen auf den damaligen Einsatzleiter, welcher heute vor Gericht ebenfalls aussagte. Der Angeklagte soll durch Anspannen seines Körpers und Gewichtverlagerung versucht haben, sich der Personalienaufnahme zu entziehen, woraufhin sich Teile der restlichen Antifaschist:innen solidarisch zeigten und versuchten dem …

Besuch bei Mladen Kostic (AfD und Zentrum Automobil)

Am Wochenende vom 16. und 17. Juli findet der Landesparteitag der AfD BW in Stuttgart statt. Einige Antifaschist:innen haben das zum Anlass genommen, um das Haus von Mladen Kostic in der Mainzerstraße 64 zu besuchen. Kostic ist seit Jahren Teil der AfD Stuttgart, stellte sich 2019 zur Gemeinderatswahl in Stuttgart auf und reiste vergangenes Wochenende gemeinsam mit Dirk Spaniel (Teil des Flügels aus der AfD BW) zum Bundesparteitag der AfD in Riesa. Außerdem ist Mladen Kostic Teil des rechten Betriebsprojekt Zentrum (ehemals Zentrum Automobil). Zentrum ist eine faschistische Scheingewerkschaft, die ausgehend vom Daimler Werk in Untertürkheim, als verlängerter Arm des Flügels in der AfD fungiert. Sie hetzt im Werk gegen …