...mehr Filter Filtern
Zurücksetzen

Bei Prozessbeobachtung abgeholt: Hausdurchsuchung bei Antifaschist

Rote Hilfe Heidelberg/Mannheim|

Wir teilen das folgende Statement der Roten Hilfe Heidelberg/Mannheim zur gestrigen Hausdurchsuchung in Heidelberg. Jetzt heißt es mehr denn je: zusammenstehen und sich nicht einschüchtern lassen! Gemeinsam können wir verhindern, dass die Repression ihren Zweck erfüllt. Sucht den Kontakt zu euren Genoss:innen, vermeidet Spekulationen (die helfen nur den Bullen) und lasst Solidarität praktisch werden. Wenn ihr euch austauschen möchtet, kommt zu den kommenden Veranstaltungen, zum Alerta am 14. Dezember und informiert euch beim Rechtshilfevortrag, den wir am 8. Dezember gemeinsam mit der Roten Hilfe HD/MA veranstalten. [Antifaschistische Initiative Heidelberg am 28.11.2023 hier] Presseerklärung der Roten Hilfe Heidelberg/Mannheim vom 28.11.2023: Bei Prozessbeobachtung abgeholt: Hausdurchsuchung bei einem Antifaschisten in Heidelberg Am 27. …

„Bei Prozessbeobachtung abgeholt: Hausdurchsuchung bei Antifaschist“ weiterlesen

Gedenktag für die Opfer des Faschismus

, |

Am vergangenem Totensonntag haben wir an dem, traditionell von der VVN-BdA Karlsruhe veranstalteten, Gedenktag für die Opfer des Faschismus teilgenommen. Der erste Gedenktag fand 1946 statt. Seither wird jährlich der millionenfach Ermordeten, aber auch der Widerstandskämpfer:innen erinnert. Der Totensonntag ist ein Feiertag, der in Deutschland am letzten Sonntag vor dem ersten Advent begangen wird.Insbesondere im Kontext des Zweiten Weltkriegs und des Faschismus in Deutschland gewinnt dieser Tag für uns eine Bedeutung. So haben wir uns unter anderem an während dem Faschismus ermordete Widerstandskämpfer:innen gedacht. Diese Widerstandskämpfer.innen spielten eine wichtige Rolle im Kampf gegen den Faschismus in Deutschland. Sie organisierten Sabotageakte, verteilten Flugblätter, halfen Verfolgten und leisteten auf vielfältige Weise Widerstand …

„Gedenktag für die Opfer des Faschismus“ weiterlesen

Razzien gegen Reichsbüger:innen

Autonome Antifa Freiburg|

Am 23. November gab es bundesweit Razzien gegen „Reichsbürger“. Die Ermittlungen werden von der Generalstaatsanwaltschaft München geleitet. In acht Bundesländern wurden Wohnungen von rund 280 Bullen durchsucht: Bayern, Baden-Württemberg, Hessen, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, Brandenburg, Hamburg und Niedersachsen. Einer der Schwerpunkte war Baden-Württemberg, wo neun der 20 Beschuldigten leben. Hier gab es zehn Razzien in den Landkreisen Biberach, Karlsruhe, Rastatt, Ravensburg, Sigmaringen, Tübingen, Tuttlingen sowie im Zollernalbkreis und im Bodenseekreis. Nach den Erfahrungen in Boxberg rückte die Polizei in Baden-Württemberg mit SEK-Bullen an, wobei an diesem Tag nur eine Schreckschusswaffe gefunden wurde. Ermittelt wird wegen des Vorwurfs der Bildung einer kriminellen Vereinigung. Die Rechtsradikalen sollen versucht haben, durch gezielte massenhafte Kontaktaufnahme …

„Razzien gegen Reichsbüger:innen“ weiterlesen

Sponti nach Hausdurchsuchungen in Leipzig

anonym|

+++Zusendung+++ Wütende Sponti auf Grund von Hausdurchsuchungen in Leipzig.Wie so häufig durchsuchten die Cops heute mal wieder Wohnungen unserer Genoss*innen und Freund*innen in Leipzig. Laut Presseartikeln werden den Antifaschist*innen verschiedene Straftaten -unteranderem „versuchter Totschlag“ – im Rahmen der Proteste zu Tag X in Leipzig vorgeworfen. Am 03.06 wollten über 1000 Antifas ihre Solidarität mit Lina und den anderen Betroffenen im sogenannten Antifa-Ost-Verfahren auf die Straße tragen. Die Versuche, unsere Solidarität kämpferisch auf die Straße zu tragen, beantworteten die Cops mit der Einkesselung von über 1000 Antifas. Die Repression an Tag X und die heutigen Hausdurchsuchungen in Leipzig stehen in einer Reihe mit der zunehmenden Kriminalisierung unseres antifaschistischen Aktivismus. Erst vorgestern …

„Sponti nach Hausdurchsuchungen in Leipzig“ weiterlesen

Drohende Auslieferung im Budapest-Kontext

|

Am Dienstag, 21.11.2023, wurde Gabriele in Mailand von den örtlichen Carabinieri verhaftet. Er wartet gegenwärtig im Hausarrest auf seine Auslieferungsanhörung. Grundlage der Festnahme war ein von Ungarn ausgestellter europäischer Haftbefehl. Dem Genossen wird vorgeworfen, an den Auseinandersetzungen mit Faschisten rund um den „Tag der Ehre“ in Budapest im Februar 2023 beteiligt gewesen zu sein. Die ungarischen Behörden werfen den Betroffenen neben diversen Körperverletzungsdelikten bzw. deren Vorbereitung auch die Mitgliedschaft in einer „kriminellen Vereinigung“ vor. Dabei soll es sich um dieselbe Vereinigungwie im Antifa Ost-Verfahren handeln, welche ihren Schwerpunkt in Leipzig gehabt haben soll und deren angebliche Existenz im vergangenen Mai erstmals von einem Gericht als erwiesen angesehen wurde. Die Absurdität, …

„Drohende Auslieferung im Budapest-Kontext“ weiterlesen

OLG Stuttgart betrachtet RDL-Durchsuchung als rechtmäßig

Autonome Antifa Freiburg|

Das als notorisch rechts bekannte Oberlandesgericht Stuttgart hat nach einer Beschwerde der Staatsanwaltschaft Karlsruhe die Durchsuchung der Privaträume eines Redakteurs von Radio Dreyeckland am 17. Januar für rechtmäßig erklärt. Zuvor hatte das Landgericht Karlsruhe noch das Gegenteil entschieden. Anlass für die Razzien war ein RDL-Artikel zur Einstellung eines §129-Verfahrens im Zusammenhang mit dem Verbot von linksunten.indymedia.org durch das Bundesinnenministerium im August 2017. Der Artikel enthielt insbesondere einen Link zum Archiv der linksradikalen Nachrichtenseite. Am 2. August wurden erneut die Räume der vermeintlichen BetreiberInnen durchsucht, welche das Bundesinnenministerium bereits vor sechs Jahren durchsuchen ließ und gegen die sich das §129-Verfahren richtete. Die Staatsanwaltschaft wollte mit den Razzien den Beweis erbringen, dass …

„OLG Stuttgart betrachtet RDL-Durchsuchung als rechtmäßig“ weiterlesen

AfD-Gegenprotest und Polizeigewalt

|

Massive Polizeigewalt auf AfD Gegenprotest! Der Protest davor: Umso kämpferischer! Am Samstag, den 7.10. hatte die AfD Augsburg ihren letzten Infostand vor den Wahlen und auch wir waren im Rahmen unserer Kampagne „Antifaschistische Offensive Bayern“ wieder vor Ort, um unseren Gegenprotest besonders an diesem Tag lautstark auf die Straße zu bringen. Wir stellten uns selbstbestimmt vor den Stand, um ihn von Passant*innen abzuschirmen. Nach ca. 30 Minuten unseres Protestes fuhr das USK an. Die Beamten zögerten nicht lange, bevor sie mit Fäusten in unsere Gesichter schlugen und uns mit ihren Schlagstöcken zusammengeschlagen haben. Das Ergebnis waren 2 Arztbesuche, blaue Augen und weitere Verletzungen. Wir sind nicht überrascht! An jenem Samstag …

„AfD-Gegenprotest und Polizeigewalt“ weiterlesen

Faschistischer Anschlag verhindert

Perspektive Online|

Ein 18-Jähriger aus dem hessischen Limburg wurde Ende letzter Woche von der Polizei verhaftet. Er soll einen faschistischen Anschlag geplant und online angekündigt haben. Im hessischen Waldbrunn (Westerwald) wurde ein 18-Jähriger wegen des Verdachts auf einen geplanten Anschlag verhaftet. Der Haftbefehl gegen den Jugendlichen wurde bereits am Donnerstag erlassen. Voraus gegangen waren monatelange Ermittlungen des LKAs und der Staatsanwaltschaft Frankfurt. Genaue Informationen zu den Anschlagsplänen sind noch nicht öffentlich, aber sicher ist, dass der Verdächtigte sein Vorhaben mehrfach online angekündigt hat und dieses aus einer faschistischen Weltanschauung motiviert war. Entsprechende rechte Onlineforen nehmen immer mehr an Bedeutung zu. Die faschistische Terrorgruppe „Atomwaffendivision“ aus den USA gab ihre Gründung beispielsweise in …

„Faschistischer Anschlag verhindert“ weiterlesen

Moritz Heldt vom „3.Weg“ geoutet

Anonym|

In der Nacht vom 17. auf den 18.11. haben wir den „3.Weg“ Funktionär Moritz Heldt in München-Obermenzing, in der unmittelbaren Nachbarschaft seines Elternhauses, geoutet. Mit Flyern informierten wir die Anwohner über die Aktivitäten des Faschisten Heldt und seine Kontakte zu Rechtsterroristen und NSU-Unterstützern wie Karl Heinz Statzberger. Außerdem machten wir mit Schriftzügen vor dem Elternhaus auf Heldt aufmerksam. Auch, wenn der „3.Weg“ dieses Jahr kein „Heldengedenken“ in Wunsiedel veranstaltete, werden wir den Faschisten keine Ruhe lassen. Auf das die kommenden Winterspaziergänge durchs Viertel für Moritz Heldt zum Spießrutenlauf werden! Gegen die Feinde der Freiheit!

Kundgebung gegen AfD-“Bürgerdialog”

|

Am vergangenen Samstag, dem 18.11.2023, fand in der Balinger Ebertstraße eine Gegenkundgebung zum “Bürgerdialog” der AfD in der Eberthalle statt. Den etwa 150 Zuschauer:innen in der Eberthalle standen etwa 180 Teilnehmende entgegen, die damit ein Zeichen setzen konnten für Vielfalt, Solidarität und gegen einen Rechtsruck der Regierung. Die Alboffensive beteiligte sich mit einem Redebeitrag und war mit Transpis vor Ort.  

Reichsbürger:innen in Wemding

Autonome Antifa Freiburg |

In der Kleinstadt Wemding im schwäbischen Landkreis Donau-Ries in Bayern haben sich vom 17. bis 19. November rund 200 „Reichsbürger“ zum „Zukunftskongress Deutschland“ getroffen. Ein Journalist wurde angegriffen und im Gesicht verletzt, als Lothar Wagner auf seine Kamera schlug. Der Täter ging anschließend zurück ins Seebauer Hotel Gut Wildbad, in dem auch schon zwei frühere Treffen der „Reichsbürger“-Szene stattgefunden hatten. Laut Eigenwerbung des Hotels ist dort „fast alles möglich“ und deshalb konnte das Treffen vom Bürgermeister auch nicht verboten werden: Es war eine geschlossene Veranstaltung auf Privatgelände. Auch die AfD nutzte das Hotel in der Vergangenheit schon für Veranstaltungen. Aber seit 2016 in Nürnberg ein SEK-Beamter von einem „Reichsbürger“ erschossen …

„Reichsbürger:innen in Wemding“ weiterlesen

Zweite Anklage im Fall Yeboah

Henning von Stoltzenberg (jW)|

Den Täter beeinflusst Nach über drei Jahrzehnten: Zweite Anklage wegen Angriff auf Asylbewerberunterkunft im Saarland Die Bundesanwaltschaft hat wegen eines rassistischen Brandanschlags auf eine Asylbewerberunterkunft im saarländischen Saarlouis vor über 30 Jahren Anklage gegen einen zweiten Mann erhoben. Gegen ihn bestehe der Verdacht der Beihilfe zu Mord und Beihilfe zu versuchtem Mord an 20 Menschen, wie die Bundesanwaltschaft am Montag in Karlsruhe mitteilte. Der Verdächtige vertrete eine »von nationalsozialistischen und rassistischen Überzeugungen geprägte Ideologie«. Im Prozess gegen Peter S. vor dem Oberlandesgericht Koblenz, der mit seiner Verurteilung im Oktober 2023 vorerst endete, war der nun aktuell als mutmaßlicher Mittäter beschuldigte Mann von mehreren Zeugen als Anführer der damaligen neonazistischen Skinheadszene …

„Zweite Anklage im Fall Yeboah“ weiterlesen