Gegen den CDU-Landesparteitag AufrufReutlingen OTFR Tübingen|17.11.23 Schluss mit Sozialabbau, Spaltung und Rassismus! Am 18. November findet in der Reutlinger Stadthalle der Landesparteitag der CDU statt. Zu diesem Anlass ruft Fridays For Future zum Protest auf. Doch nicht nur Klimaaktivist*innen haben guten Grund, sich gegen die Politik der CDU und ihren „Stargast“ Friedrich Merz zu stellen. Auch als Antifaschist*innen schließen wir uns an und gehen gegen Sozialabbau, Spaltung und Rassismus auf die Straße. Rechte Positionen – egal ob auf kommunaler Ebene, im Landtag oder im Bundestag – gibt es nicht erst seit Gründung der AfD. Ein Blick in die CDU-Parteigeschichte und auch in die ihrer Schwesterpartei CSU zeigen uns, ihr Hang nach rechts war schon immer da … „Gegen den CDU-Landesparteitag“ weiterlesen
Die Ampel passt sich an AnalysebundesweitEuropa Conny Kerth (antifa)|16.11.23 Rechte auf dem Vormarsch: Landtagswahlen in Bayern und Hessen waren Fest für die AfD Medien und verantwortliche Politiker:innen haben ihren Beitrag zum Erfolg der extremen Rechten geleistet: Mit täglich Meldungen über stetig steigende Umfragewerte für die Höcke-Partei AfD ebenso wie mit einem regelrechen Überbietungswettbewerb menschenverachter Vorschläge, die der Eindämmung einer immer wieder in Szene gesetzte »Überforderung« von Land und Leuten durch ankommende Geflüchtete dienen soll. Statt zum Beispiel den großartigen Umgang der Kleinstadt Hebertshausen – ausgerechnet in Bayern, ausgerechnet in Verantwortung eines CSU-Bürgermeisters – mit seinen »Neubürger:innen als »Best Practice«-Modell auszuzeichnen und anzupreisen, haben sie den Mythos der extremen Rechten von der Migration als »Mutter aller Probleme« in einem der reichsten Länder … „Die Ampel passt sich an“ weiterlesen
AfD-Infostand in Innenstadt abgeschirmt BerichtRosenheim OAP Rosenheim|19.09.23 Am vergangenen Samstag organisierte die Rosenheimer AfD einen Infostand in der Rosenheimer Innenstadt. Mit einem Transparent platzierten wir uns direkt vor dem Infostand von Andreas Kohlberger (AfD Stadtrat und Kandidat für den Bezirkstag) und weiteren AfD Funktionär*innen und verhinderten so für über eine Stunde dass Kohlberger und co ihre rassistische und menschenfeindliche Propaganda verbreiten konnten. Durch unsere gerufenen Parolen machten wir deutlich, dass die AfD eine rassistische, sexistische und neoliberale Partei ist! Denn auch wenn die AfD versucht sich als Partei des „einfachen Bürgers“ darzustellen, ist sie das nicht! Das Wahlprogramm der AfD ist ein Geschenk für Superreiche und Konzerne! Besonders gefreut haben wir uns über den großen Zuspruch der … „AfD-Infostand in Innenstadt abgeschirmt“ weiterlesen
AfD, CSU, FDP, Freie Wähler: Queerfeindlicher und Antifeministischer Wahlkampf AnalyseBayern Robert Andreasch (der rechte rand)|01.09.23 Vor der Wahl von Robert Andreasch Antifa-Magazin »der rechte rand« Ausgabe 203 Juli | August 203 In Bayern hat der Landtagswahlkampf begonnen. Vor allem trans- und queerfeindliche Kampagnen sollen die radikalen Fans triggern und neue Wähler*innen für die »Alternative für Deutschland« (AfD) erschließen. Der Wahlkampf fällt in die Zeit, in der im Bundestag über das neue Selbstbestimmungsgesetz abgestimmt werden wird. Die AfD Bayern postet Sharepics wie »Transgender-Propaganda macht keinen Halt vor ‹Sendung mit der Maus›«. Gegen das »Fest der Vielfalt« im unterfränkischen Bad Neustadt an der Saale am 1. Juli 2023 hängte die AfD »Warntafeln« auf: »Kinder schützen! Genderirrsinn stoppen.« 2018 bekam die AfD bei der Landtagswahl in Bayern … „AfD, CSU, FDP, Freie Wähler: Queerfeindlicher und Antifeministischer Wahlkampf“ weiterlesen
Arbeitszwang für Geflüchtete Analysebundesweit Phillipp Nazarenko (Perspektive Online)|30.07.23 „Teil der Integrationsleistung“? CSU-Landesgruppenchef Dobrindt macht einen Vorstoß, um eine Arbeitspflicht für Geflüchtete einzuführen. Was steckt dahinter? Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt fordert neuerdings verpflichtende Arbeit für Geflüchtete. Gemeint sei sowohl Lohnarbeit als auch sogenannte „gemeinnützige“ Arbeit, was wohl als unbezahlte Arbeit verstanden werden muss. Als Konsequenz bei Zuwiderhandlung soll es, wenn es nach der CSU geht, Kürzungen der ohnehin schon mickrigen Sozialleistungen geben. Bedeutet diese Arbeitspflicht nun einen echten Fortschritt für die Integration von Geflüchteten, oder steckt dahinter ein ganz anderes Kalkül? Aktuell wird der Umgang des deutschen Staates bzw. der EU mit Geflüchteten zunehmend härter. So wurde erst auf dem „Flüchtlingsgipfel“ der Europäischen Union Anfang … „Arbeitszwang für Geflüchtete“ weiterlesen
Antifaschistische Sommertour: Es gibt kein ruhiges Hinterland AufrufRosenheim OAP Rosenheim|11.07.23 Im Oktober diesen Jahres stehen in Bayern wieder Landtagswahlen an. Bevor der Wahlkampf in die heiße Phase geht, wieder an jeder Laterne AfD oder CSU Propaganda hängt und die AfD mit Kundgebungen und Infoständen in der Innenstadt nervt, möchten wir gemeinsam auf die Straße gehen. Kommt mit uns zur Antifa Sommertour!
