Heraus zum 1. Mai AufrufSüddeutschland mehrere Gruppen|29.04.24 Der 1. Mai als Kampftag der Arbeiter:innenklasse hat für uns als Antifaschist:innen in Deutschland eine besondere Bedeutung. Denn während er gerade hierzulande historisch von den Faschist:innen in sein Gegenteil gewendet wurde und auch heute noch wird, steht er gerade für den Widerspruch den der Faschismus verleugnet. Der Faschismus geht von einer homogenen, zumeist ethnisch definierten „Volksgemeinschaft“ aus, in der es keine Klassen gibt. Auch deshalb haben die Nazis gleich am 2. Mai 1933 die Gewerkschaften zerschlagen, deren ureigene Bedeutung eben ist im Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit die Arbeiter:innenklasse zu vertreten. Der 1. Mai steht eben gerade für die Unversöhnlichkeit dieses Widerspruchs. Er ist dazu da die Kämpfe der Unterdrückten […]
Rassismus und Kriegshetze getarnt als Kampf gegen Antisemitismus AnalyseMünchen In Aktion gegen Krieg und Militarisierung & Antifaschistischer Stammtisch|14.04.24 Am Donnerstag den 18.4. veranstaltet das linke Bündnis gegen Antisemitismus einen Vortrag mit Oliver Vranković im DGB-Haus München.Auf Facebook verteidigte er – im Kontext des aktuellen israelischen Krieg gegen Gaza – mehrere durch die IDF begangene Kriegsverbrechen und positionierte sich rassistisch gegenüber der palästinensischen Bevölkerung. Zur Einordnung des eingeladenen Referenten haben wir drei öffentliche Äußerungen von Vranković in unserem Posting thematisiert und fordern die Verantwortlichen dazu auf, die Veranstaltung am 18. April abzusagen! Teilt den Aufruf! Für den 18. April 2024 lädt das ,,Linke Bündnis gegen Antisemitismus” (LbgA) den Vorsitzenden der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG) Stuttgart Oliver Vranković in den Jugendraum des DGB-Haus München ein. Wir als Gewerkschaftsmitglieder, Antimilitaristinnen und Antifaschist:innen […]
Proteste gegen Verbot von Palästina-Kongress Über den TellerrandBerlin Simon Zamora Martin (nd)|14.04.24 Demonstration zieht durch Berlin-Mitte. Die Veranstalter beklagen Verstoß gegen das Kooperationsgebot Gegen das Kongress-Verbot: Knapp 3000 Personen zogen am Samstag durch Mitte. Die Stimmung ist sichtbar angespannt, als sich am Samstagnachmittag knapp 3000 Personen vom Roten Rathaus Richtung Brandenburger Tor in Bewegung setzen. Laute Sprechchöre wie »shame on you« (schämt euch) oder »Deutschland finanziert, Israel bombardiert« hallen über die breite Straße unter den Linden. Am Tag zuvor war der »Palästina-Kongress« nach 45 Minuten von der Polizei beendet und verboten worden. Im Vorfeld des Kongresses hatten Politiker*innen von CDU bis Linkspartei den Organisator*innen Antisemitismus vorgeworfen, weil sie Israel des Genozids beschuldigen und Redner wie Salman Abu Sitta einluden. Der 87-Jährige hatte […]
Die eine Welle mitnehmen, die andere brechen empfohlenAnalysebundesweitSüddeutschland Antifaschistische Aktion Süd|16.02.24 Die „AfD“ ist aktuell auf dem Vormarsch: In der ganzen Republik kassiert die rechte Partei Rekordumfragewerte von teilweise 20–30 %. Letztes Jahr wurden die ersten „AfD“-Kandidaten zu Bürgermeistern und einem Landrat gewählt. In diesem Jahr stehen gleich mehrere Landtagswahlen in ostdeutschen Bundesländern an, in denen die „AfD“ derzeit laut Umfragen die stärkste Kraft zu werden droht. Die „AfD“ in Regierungsverantwortung ist keine Dystopie mehr, sondern eine durchaus realistische Aussicht für die nahe Zukunft. Der Aufwind der „AfD“ zeigt sich aber nicht nur in Umfragewerten oder Wahlergebnissen, er schlägt sich auch in der Zunahme ihrer gesellschaftlichen Akzeptanz und im Aufbau von rechter Infrastruktur nieder. Zudem gelingt es der Partei immer mehr […]
Kein Hoffen auf den Staat empfohlenAnalyseHeidelbergbundesweit AIHD|06.02.24 Warum wir uns der Forderung nach einem AfD-Verbot nicht anschließen Mit der Veröffentlichung der investigativen Recherche von Correctiv zu einem geheimen Treffen zwischen namhaften Vertreter*innen der AfD, CDU, Identitären Bewegung und anderen Rechten ist die Forderung noch lauter geworden: Die AfD müsse verboten werden oder die Möglichkeit dafür geprüft werden. Der Ansatz, rechte Strukturen zu verbieten, ist weder neu noch vielversprechend. Im folgenden Text geht es darum, die Forderung nach einem Verbot der AfD kritisch einzuordnen: auch wenn wir uns im tatsächlichen Fall eines Verbots der AfD darüber nicht beklagen würden, gibt es für uns einige Gründe, uns der Forderung danach nicht anzuschließen. Gerade weil die Gefahr einer großen Machtverschiebung […]
Zeit zu handeln empfohlenAufrufbundesweit Antifaschistische Aktion Süd|20.01.24 Die Empörung über das Treffen zur Planung von Massendeportationen von AfD-Funktionär:innen, CDU-Mitgliedern und finanzstarken Unternehmer:innen ist groß. Völlig zu Recht gingen in den letzten Tagen mehrere Zehntausend Menschen bundesweit auf die Straße. Endlich. Bestenfalls ist das der Beginn einer neuen Bewegung gegen die faschistische Gefahr. In Anbetracht der Potsdamer Deportations-Pläne und der hohen AfD-Umfragewerte wäre diese notwendiger denn je. Nicht wenige fordern in diesem Zusammenhang ein Verbot der AfD. Verbote lösen keine Probleme So schön es klingen mag, ein staatliches Verbot wird die Faschist:innen nicht aufhalten. Es würde der AfD zwar kurzfristig die finanzielle Grundlage entziehen, die Funktionär:innen und Wähler:innen blieben mit ihrer Überzeugung aber vorhanden. Die Hürden für ein […]
Palästina-Konferenz durch Berliner Polizei verhindert: Was passiert ist Über den TellerrandBerlin Perspektive Online|14.04.24 Der sogenannte „Palästina-Kongress“, bei dem speziell die Rolle Deutschlands im andauernden Gaza-Krieg diskutiert werden sollte, wurde kurz nach Beginn von der Berliner Polizei schikaniert und unmöglich gemacht. Seit Wochen bereits war die Hetze dagegen in der bürgerlichen deutschen Presse und Politik hochgekocht. Am Freitag, den 12. April, nach nur wenigen Stunden und nur einem vollständigen Redebeitrag wurde die für das ganze Wochenende angesetzte Veranstaltung unter enormem Repressionen von der Polizei beendet und verboten. Der „Palästina-Kongress“ war von einem breiten Bündnis aus linken und palästina-solidarischen Gruppen getragen und organisiert worden. Vor dem Hintergrund des anhaltenden Gaza-Kriegs und des Vorwurfs, dass Israel in Gaza einen Völkermord begehe, sollte über rechtliche, humanitäre und […]
Über 700 Menschen gegen die AfD in Neureut BerichtKarlsruhe OAT Karlsruhe|13.04.24 Am 13.04. waren wir zusammen mit ca. 700 Menschen in Neureut, um unter dem Motto „Machen wir es Ihnen ungemütlich“, gegen den Frühjahresempfang der AfD Bundestagsfraktion Baden-Württemberg zu protestieren. Dazu gehören u.a. Alice Weidel, die geflüchtete Menschen gerne als „Vergewaltiger“ und „Kriminelle“ bezeichnet, oder der Karlsruher AfD-Politiker Marc Bernhard, der vor allem durch Antifeminismus und Queerfeindlichkeit auf sich aufmerksam macht. Im Vorfeld der Proteste hatte die AfD auf unserer angemeldeten Demo Fläche eine eigene Kundgebung angemeldet, sodass wir unsere Kundgebung nicht wie geplant vor dem Haupteingang abhalten konnten. Während es einerseits mehrere Redebeiträge gab, die die AfD und den Rechtsruck thematisierten, wurden die eintreffenden Gäste kontinuierlich mit antifaschistischen Parolen und […]
Fundi-Veranstaltung gestört BerichtRosenheim OAP Rosenheim|12.04.24 Am heutigen Freitag, den 12. April, veranstaltete der Verein ,,Aktion Lebensrecht für Alle‘‘ (ALfA) im Happinger Hof im Rosenheimer Süden eine Veranstaltung mit ihrer Bundesvorsitzenden Cornelia Kaminski mit dem Titel ,,Das Ende des Feminismus durch Gender‘‘. Die Veranstaltung wurde von etwa 40 Teilnehmer*innen aus dem Fundamentalistischen Spektrum besucht. Bei der ALfA handelt es sich um einen zentralen Akteur deutscher Abtreibungsgegner*innen. Sie möchte Frauen* das Recht auf Abtreibungen und sexuelle Selbstbestimmung absprechen und vertritt reaktionäre Rollenbilder. So wurde im heutigen Vortrag zum Beispiel Maria Theresia als „feministisches Idol“ stilisiert, da ihre Töchter in verschiedene Königshäuser Europas geheiratet haben. Auch im Rosenheimer Hinterland werden wir reaktionäre und christlich-fundamentalistische Positionen nicht unwidersprochen lassen. […]
Holocaustüberlebender Stefan Jerzy Zweig gestorben BerichtWien Ulrich Schneider (jW)|12.04.24 Vom Widerstand gerettet Als Dreijähriger von KZ-Häftlingen in Buchenwald vor der Ermordung bewahrt: Holocaustüberlebender Stefan Jerzy Zweig gestorben. Ein Nachruf Stefan Jerzy Zweig, einer der bekanntesten Überlebenden des KZ Buchenwald, lebt nicht mehr. Bruno Apitz hatte ihm mit dem Roman »Nackt unter Wölfen« quasi ein Denkmal gesetzt, das bei Millionen Menschen das Bild der Rettung des »Buchenwald-Kindes« prägte. Sein Überleben galt für Nachgeborene als symbolisches Zeichen für Humanismus und Überlebenswillen der von den Nazis Verschleppten. Während die SS im Lager Herr über Leben und Tod war, setzten sich die politischen Gefangenen für die Schwächsten, die Kinder und Jugendlichen, ein. Stefan Jerzy Zweig wurde am 28. Januar 1941 im Ghetto von […]
„Combat 18“-Rädelsführer sollen vor Gericht Berichtbundesweit Steve Hollasky (jW)|12.04.24 Bundesanwaltschaft erhebt Anklage gegen vier mutmaßliche Mitglieder von »Combat 18« Vier Männer sollen trotz Verbots die Strukturen der militanten Neonaziorganisation »Combat 18 Deutschland« aufrecht erhalten haben. Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat deshalb Anklage gegen die mutmaßlichen Anführer erhoben, wie die Behörde am Donnerstag mitgeteilt hatte. Derartige Aktivität gegen »Combat 18« in der Bundesrepublik habe deutlich zu lange auf sich warten lassen, erklärte der Politikwissenschaftler Hajo Funke, Spezialist für die extreme Rechte in Deutschland, am Sonntag im Gespräch mit junge Welt. Seiner Auffassung nach wurde die Gruppe »lange verharmlost«. Konkret werden den vier Männern die Organisierung von 14 konspirativen Treffen, von Konzerten und Aufnahmeritualen vorgeworfen. Erst im Januar 2020 war der […]
„Die Rechte Welle brechen“-Demo am 1. Juni 2024 AufrufReutlingen Bündnis gegen Rechts Reutlingen/Tübingen|11.04.24 Zwei Wochen vor den Kommunalwahlen in Baden-Württemberg und vier Monate vor den Landtagswahlen in Brandenburg, Thüringen und Sachsen mobilisieren, wir die antifaschistische Bewegung und alle, die sich ihr anschließen wollen, auf die Reutlinger Straßen. In anderen Städten erlangte die AfD bereits kommunale Spitzenämter und bei den bevorstehenden Landtagswahlen im Osten wird sie mit über 30% voraussichtlich stärkste Partei werden. Lasst uns am 1. Juni also zeigen: die Anti-Rechts-Proteste, die Anfang des Jahres in fast allen deutschen Städten statt gefunden haben, waren keine Eintagsfliege. Lasst: uns gemeinsam gegen die AfD und ihre menschenfeindlichen Pläne aktiv bleiben und lasst uns dabei nicht vergessen, dass es die aktuelle Regierung ist, die die Asyl- und […]
Kundgebung gegen Rechts am 20. April 2024 AufrufLandau OAT Landau, Antifaschistische Aktion Südliche Weinstraße|11.04.24 Unzählige Menschen gingen zu Jahresbeginn nach dem Geheimtreffen verschiedener Rechter auf die Straße. Hunderttausende haben deutlich gemacht, dass sie sich gegen die AfD positionieren. Nur wenige Wochen nach den Massendemonstrationen ist es wieder ruhiger um das Thema geworden, doch die Gefahr von rechts ist keineswegs gebrochen. Im Juni finden auch in Rheinland-Pfalz Kommunalwahlen statt und im Herbst hat die AfD die Chance in drei Bundesländern stärkste Kraft zu werden. Am Ball zu bleiben, weiter gegen die AfD auf die Straße zu gehen und ihnen im kommenden Wahlkampf die Butter vom Brot zu nehmen, bleibt bitter nötig. Ein Zeichen gegen rechts zu setzen ist erst mal ein richtiger Impuls, auch wenn […]
Festnahme nach tödlichem Brandanschlag BerichtSolingen Sebastian Weiermann (nd)|11.04.24 Ex-Mieter soll Brandanschlag begangen haben Ende März hat ein Brandanschlag Menschen mit Migrationsgeschichte in ganz Deutschland erschüttert. Eine vierköpfige Familie aus Bulgarien verlor bei dem Anschlag ihr Leben. Erinnerungen wurden wach an den Brandanschlag in Solingen im Jahr 1993, bei dem junge Neonazis ein Haus angezündet und fünf Menschen getötet hatten. War diesmal wieder Rassismus das Motiv? Eine Frage die viele Menschen bei einem Trauermarsch und einer Mahnwache umtrieb. Für Vertrauen in ihre Arbeit warb die Staatsanwaltschaft nicht unbedingt, als sie schon kurz nach der Tat davon sprach, dass es keine Hinweise auf ein »fremdenfeindliches Motiv« gebe. Nun sind sich Polizei und Staatsanwaltschaft sicher, die Tat und einen Machetenangriff am […]
Gegen den Frühjahresempfang der AfD in Neureut AufrufKarlsruhe OAT Karlsruhe|11.04.24 Am 13.04. wird die baden-württembergische AfD-Prominenz in Karlsruhe Halt machen. Ihre als „Frühjahresempfang“ getarnte Propaganda-Veranstaltung soll in Neureut stattfinden. Die Rechte Welle rollt – Zeit, sie zu brechen! Die AfD erlangt kommunale Spitzenämter und in drei ostdeutschen Bundesländern wird sie bei den bevorstehenden Landtagswahlen voraussichtlich große Wahlerfolge erzielen, wenn nicht sogar stärkste Partei werden. Die AfD ist der parlamentarische Arm eines vielschichtigen rechten Netzwerks. Das hat sich auch in der „Correctiv-Recherche“ gezeigt, die öffentlich gemacht hat, dass sich AfD-Politiker*innen, Nazis, Mitglieder der „Werteunion“ und Unternehmer*innen getroffen haben, um einen Plan zu schmieden: Menschen mit Migrationshintergrund massenhaft deportieren. Die AfD von heute ist gezieltes Produkt von Rechten Akteur:innen. Ihr Nationalismus ist […]
