Gegen die Jagd auf Antifaschist:innen – Solidarität mit den untergetauchten Antifas Über den Tellerrandbundesweit Antifaschismus bleibt notwendig!|29.09.23 Seit einigen Tagen wird überall in Deutschland an Haltestellen, Werbetafeln und Polizeiwachen öffentlich nach dem Antifaschist Johann gefahndet. Ihm wird vorgeworfen Teil einer „kriminellen Vereinigung“ zu sein und gezielt an Angriffen auf Nazis beteiligt gewesen zu sein. Mit vollem Namen und Gesicht wird jagt auf diejenigen gemacht, die konsequent den Kampf gegen Nazis geführt haben sollen und sich der bewaffneten Gefahr von Rechts in den Weg gestellt haben. Die öffentliche Fahndung reiht sich ein in die verschärfte Repression gegen (militanten) Antifaschismus und stellt eine neue Qualität der Repression dar. Sie hat zum Ziel einen konsequenten Antifaschismus nicht nur mit harten Haftstrafen, Vereinigungsdelikten und Razzien einzuschränken, sondern auch in der Gesellschaft … „Gegen die Jagd auf Antifaschist:innen – Solidarität mit den untergetauchten Antifas“ weiterlesen
Statement nach der Haftentlassung Über den TellerrandStuttgart Findus|28.09.23 Liebe Genoss:innen, liebe Freund:innen, Nun möchte ich noch ein kurzes Statement zu meiner Haftentlassung für euch Verfassen. Denn ich denke es ist wichtig, dass wir dazu einen gemeinsamen Abschluss finden und neben dem Solikreis auch ich persönlich mich nochmal dazu verhalte und auf einige wichtige Punkte eingehe, die die letzten 2 Jahre mein Leben geprägt haben. Danke! Von tiefstem Herzen! Erst einmal möchte ich mich bei allen für die ganze Solidarität von tiefstem Herzen bedanken! Für die ganzen Briefe und Postkarten, bei allen, die mich über die 2 Jahre regelmäßig besucht haben und bei meinem Anwalt, der sich durchgehend in nicht selbstverständlicher Weise für mich eingesetzt hat. Durch eure ungebrochene … „Statement nach der Haftentlassung“ weiterlesen
Schluss mit der Hetzjagd auf Antifaschist:innen Berichtbundesweit Rote Hilfe|28.09.23 Öffentlichkeitsfahndung im Antifa Ost Verfahren: Schluss mit der Hetzjagd auf Antifaschist*innen! Nachdem Ende Mai die Urteile gegen Lina E. und drei weitere Antifaschist*innen gesprochen wurden und sie zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt wurden, die noch nicht rechtskräftig sind, macht die Bundesanwaltschaft ihre Drohung wahr: Aktuell wird nach Johann G. eine Öffentlichkeitsfahndung gestartet. Auf der Webseite des BKA ist sein Foto zu sehen und entsprechende Plakate sollen nach Medienberichten an öffentlichen Plätzen wie Bahnhöfen ausgehängt werden. Der Aktivist soll ebenfalls einer konstruierten sog. „kriminellen Vereinigung“ angehören und sich an Angriffen gegen militante Neonazis beteiligt haben. Hierzu erklärt Anja Sommerfeld, Mitglied im Bundesvorstand der Roten Hilfe e.V.: Die Öffentlichkeitsfahndung stellt den Genossen an … „Schluss mit der Hetzjagd auf Antifaschist:innen“ weiterlesen
Erster Prozess wegen AfD-Landesparteitag in Offenburg – Solidarische Prozessbegleitung BerichtOffenburg Solidarität nicht abreißen lassen|23.09.23 Heute früh um 7:30 Uhr fanden sich etwa 40 Antifaschist:innen zur solidarischen Prozessbegleitung vor dem Amtsgericht Offenburg ein. Angesetzt war der erste Prozess in Bezug auf die Proteste gegen den AfD Landesparteitag am 04.03. in Offenburg. Der Vorwurf und die Anklage der Staatsanwaltschaft gegen die Genossin lautet Vermummung. Bereits am Eingang wurden wir von 2 Bullenwannen begrüßt und beim Einlass wurde sich viel Zeit für ausführliches Abtasten jeglicher Körperteile genommen. Bei der Einlasskontrolle wurde noch ein Genosse aus Lahr herausgezogen und ohne Begründung mit einer Personalienkontrolle schikaniert. Um auf Nummer sicher zu gehen, setzten sich auch noch zwei Beamte in blau zu uns in den Zuhörerraum. Die Richterin ließ eine … „Erster Prozess wegen AfD-Landesparteitag in Offenburg – Solidarische Prozessbegleitung“ weiterlesen
Antifaschist Jo nach Widerstand verlegt BerichtRavensburgBruchsal Antifaschismus bleibt notwendig!|21.09.23 Seit über einem Jahr sitzt der Antifaschist Jo in der JVA Ravensburg. Immer wieder schrieb er Grußworte nach draußen, berichtete über die Zustände im Knast und prangerte die Bedingungen, mit denen er und seine Mitgefangenen konfrontiert sind, an. Weil Jo diese Bedingungen nicht einfach hinnimmt und als politischer Aktivist auch hinter den Knastmauern versucht Widerstand zu organisieren und Solidarität greifbar zu machen, soll er nun am Donnerstag in die JVA Bruchsal verlegt werden. Begründet wird das offiziell damit, er würde seine Mitgefangenen negativ beeinflussen, dadurch kippe u.a die Stimmung in der JVA Ravensburg. Auslöser dieser „Beeinflussung“ soll eine gemeinsame Beschwerde sein und die Tatsache, dass mittlerweile mehrere Gefangene Post von … „Antifaschist Jo nach Widerstand verlegt“ weiterlesen
Solidarität & Spontandemonstration nach Hafturteil BerichtAugsburg OAT Augsburg, Antifa Aufbau Augsburg|08.09.23 Am 5. September, wurde eine junge Antifaschistin aus Augsburg zu 4 Wochen Dauerarrest, 80 Sozialstunden und einigen Beratungsgesprächen verurteilt. Zusätzlich muss sie die Kosten des Verfahrens tragen. Angeklagt wurde sie in einem Sammelverfahren wegen „Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte in Tateinheit mit Körperverletzung“ bei der Demonstration gegen Repression und Polizeigewalt am 13.12.2022 in Augsburg. Außerdem wurde ihr eine Beleidigung gegenüber Bullen bei der Tag X-Spontandemonstration im November letzten Jahres wegen des Angriffes des türkischen Staats auf Rojava vorgeworfen. Verurteilt wurde sie schlussendlich wegen dreimaligem „tätlichen Angriff auf Vollstreckungsbeamte“ und einer „öffentlichen Beleidigung“.
Gründung des „Budapest Antifascist Solidarity Committee“ Über den TellerrandUngarn BASC|05.09.23 Das Solidaritätsbündnis Budapest Antifascist Solidarity Committee – BASC – hat sich gegründet, um den Betroffenen beizustehen, die im Kontext der Vorfälle in Budapest der Repression ungarischer und deutscher Behörden ausgesetzt sind. Wir möchten die Deutungshoheit über das Geschehene nicht länger staatlichen Institutionen sowie rechten und bürgerlichen Medien, vor allem in Ungarn und Deutschland, überlassen. Uns geht es darum, einer linken Perspektive auf die Vorkommnisse den notwendigen Raum zu geben. Hierbei möchten wir uns, nebst inhaltlicher Analyse und Debattenbeiträgen, auch mit praktischer Unterstützung im Rahmen des kommenden Verfahrens einbringen. Mittlerweile ist einige Zeit seit dem Wochenende um den sogenannten „Tag der Ehre“ in Budapest vergangen, an dem es zu verschiedenen Auseinandersetzungen … „Gründung des „Budapest Antifascist Solidarity Committee““ weiterlesen
Jahrestag des Haftantritts von Jo BerichtRavensburg anonym|03.09.23 Seit einem Jahr sitzt der Antifaschist Jo in Ravesburg in Haft. Deshalb waren wir an der JVA Ravensburg um unseren Freund und Genossen mit Feuerwerk zu grüßen. In diesem Jahr ist viel passiert: Neben dem Anlaufen der Spendenkampagne „unbezahlbar“ wurde Jo im Rahmen der Silvesteraktivitäten an der JVA Offenburg gegrüßt. Am 18.03. dem Tag der politischen Gefangenen gab es eine Bustour zu 4 JVAs in Württemberg, darunter der in Ravensburg. Im April wurde ein Solitattooevent organisiert, bei dem Tätowierer:innen aus verschiedenen Städten in Stuttgart verschiedene Motive stachen, die Spenden kamen dabei Jo zu Gute. Anfang des Jahres verfasste er zusammen mit 33 anderen Gefangenen einen Brief an die Presse gegen … „Jahrestag des Haftantritts von Jo“ weiterlesen
Solidarische Begleitung in Berufungsverhandlung zur Krawallnacht AufrufStuttgart Rote Hilfe Stuttgart|29.08.23 Die „Krawallnacht“ in Stuttgart war eine Reaktion auf die andauernden Schikanen und rassistischen Kontrollen durch die Polizei in der Innenstadt an sogenannten Hotspots, an denen sich zumeist junge Menschen alternativ zu überteuerten Feierlocations aufhalten. Bei einer rassistischen Personenkontrolle wegen eines vermeintlichen Drogendelikts am Eckensee solidarisierten sich spontan viele Umstehende und leisteten gemeinsam dagegen Widerstand. Immer mehr Menschen schlossen sich dem Protest an und drängte die Polizei zurück. Zeitweise hatte die Polizei, die von der Gegenwehr völlig überrascht war, auch mit immenser Verstärkung keine Kontrolle über die Situation. Umso repressiver war die Antwort der Politik und Justiz im Nachgang. Und abermals wurde klar: Wir haben ein Rassismus-Problem. Statt etwa um rassistische … „Solidarische Begleitung in Berufungsverhandlung zur Krawallnacht“ weiterlesen
Post wegen Offenburg? – Bei der Roten Hilfe melden AufrufSüddeutschland OAT Karlsruhe|27.08.23 Nach den Protesten gegen den AfD-Landesparteitag im April werden nun die ersten Strafbefehle verschickt. Wenn ihr Post bekommt legt Widerspruch ein und meldet euch bei der Roten Hilfe Ortsgruppe in eurer Stadt. Briefe bekommen einzelne doch gemeint sind wir alle und deshalb stellen wir uns solidarisch an die Seite unserer Genoss:innen. Ob auf der Straße oder vor Gericht Antifa bleibt notwendig!
Ungarn – Antifas bleiben im Gefängnis Über den TellerrandUngarn Matthias Monroy (nd)|16.08.23 Gericht in Budapest verlängert Untersuchungshaft für Deutschen und Italienerin Die wegen Angriffen auf mutmaßliche Neonazis inhaftierten Antifa-Aktivisten bleiben in Budapest weiter in Haft. Das hat am Montag ein Gericht in der ungarischen Hauptstadt nach einer Haftprüfung bestätigt. Die beiden werden verdächtigt, sich im Umfeld des sogenannten »Tages der Ehre« im Februar dieses Jahres an vier verschiedenen Vorfällen beteiligt zu haben. Dabei sollen in einem Zeitraum von drei Tagen acht Personen verletzt worden sein, drei davon schwer. Drei der Angegriffenen werden als ungarische, drei weitere als polnische und zwei als deutsche Staatsbürger bezeichnet. Einer von ihnen soll laut der »Bild« der rechtsextremen Neue Stärke Partei (NSP) in Erfurt angehören. Die ungarische … „Ungarn – Antifas bleiben im Gefängnis“ weiterlesen
Solidarität mit den in Ungarn verfolgten und inhaftierten Antifas BerichtTübingenHamburgUngarn OTFR Tübingen, OAT Hamburg|13.08.23 Ehre, wem Ehre gebührt! Das OTFR Tübingen und das OAT Hamburg solidarisieren sich mit den inhaftierten und gesuchten Antifas! Im Rahmen antifaschistischer Mobilisierungen gegen den „Tag der Ehre“ am 12. Februar in Ungarn kam es zu Verhaftungen von zwei antifaschistischen Genoss:innen aus Deutschland und Italien. Seit den Vorfällen in Budapest fahnden die ungarische und die deutsche Polizei nach mindestens sechs weiteren Personen. Allen Betroffenen wird die Beteiligung an Angriffen auf Nazis rund um den „Tag der Ehre“ vorgeworfen. Schon seit über einem Vierteljahrhundert kommen rund um die zweite Februarwoche Neonazis in der ungarischen Hauptstadt zusammen. Der sogenannte „Tag der Ehre“ gehört mittlerweile mit mehreren Tausend Teilnehmern aus dem In- und … „Solidarität mit den in Ungarn verfolgten und inhaftierten Antifas“ weiterlesen
