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Bewundernswerte Operation

Gerhard Feldbauer (jW)|

Mit dem bewaffneten Aufstand am 25. April 1945 befreiten Partisanen ganz Norditalien. Die Kommunisten nahmen dabei eine führende Rolle ein Im April 1945 waren die Tage des Besatzungsregimes der Hitlerwehrmacht und ihrer Vasallen, der Mussolini-Faschisten, gezählt. Am 25. April rief das Comitato di Liberazione Nazionale Alto Italia (CLNAI), die Regionalleitung des Nationalen Befreiungskomitees (CLN) für Norditalien, zum allgemeinen bewaffneten Aufstand auf. Die Initiative zur Resistenza, dem nationalen Befreiungskrieg, ging von der Italienischen Kommunistischen Partei (PCI/IKP) aus. Die Erhebung war durch einen von Turin, dem Sitz des Rüstungskonzerns Fiat, ausgehenden Generalstreik, zu dem die IKP aufgerufen hatte, vorbereitet worden, der fast alle noch von der Wehrmacht besetzten Städte Norditaliens erfasste. Während […]

Am 26. April bundesweit Naziaufmärsche verhindern – Am 14. Juni als antifaschistische Bewegung zusammenstehen

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Nachdem bereits am 22. März bundesweit faschistische Gruppen unter dem Titel „Gemeinsam für Deutschland“ auf die Straßen gegangen sind, wird für den 26. April unter dem gleichen Titel mobilisiert. Aktuell von Nord nach Süd in: Flensburg, Itzehoe, Bad Schwartau, Cuxhaven, Rostock, Hamburg, Bremen, Oranienburg, Berlin, Magdeburg, Dortmund, Thorgau, Weimar, Koblenz, Frankfurt am Main, Aschaffenburg, Saarland, Nürnberg, Karlsruhe, Reutlingen, Balingen, München. Was vor zwei Monaten noch aus einem etwas verwirrten Querdenken-Spektrum zu kommen schien, muss man spätestens nach dem 22. März beim Namen nennen: Naziaufmärsche. In allen 16 Bundesländern. Mit bis zu tausenden Rechten, darunter hunderte organisierte Neonazis. Initiiert sind sie vom rechten Rand von Querdenken, mit klarer Zielgruppe. Wie viele […]

26. April: Rechte Aufmärsche nicht unwidersprochen lassen

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Am 26.04.2025 rufen, wie bereits am 22.03., rechte bis faschistische Gruppen unter dem Motto „Gemeinsam für Deutschland” in allen Bundesländern der BRD zu Demonstrationen auf. In München wollen die Rechten am 26.04. wieder um 13 Uhr am Wittelsbacher Platz eine Kundgebung machen, um anschließend um 14 Uhr durch die Stadt zu ziehen. Anmelder und Organisator des lokalen Ablegers von „Gemeinsam für Deutschland” ist Fritz Höhne. Auch wenn es im Vergleich zu andern Städten und Regionen der BRD beim letzten Mal (am 22.03.) in München kaum Unterstützung durch faschistische und/oder gewaltorientierter Gruppen gab, wollen wir es erst gar nicht dazu kommen lassen, dass sich neben “München steht Auf” ein rechter Aufmarsch […]

26. April: Solidarisch gegen Krise und Rechtsruck

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Mehr Informationen, Hintergründe und Anreisen findet ihr auf der Extra-Seite zum 26. April! Am 26.04. den Rechten die Stirn bieten! Am 26.04. planen rechte Verschwörungsideolog*innen und Ultrarechte in Koblenz eine Demonstration im Rahmen eines bundesweiten Aktionstages. Einen solchen gab es bereits am 22.03. in vielen Städten. Dabei wurde ein Teilnehmerspektrum von AfD-Basis bis hin zu offen gewaltbereiten Faschist*innen sichtbar. Unter dem Motto „Gemeinsam für Deutschland“ wird dabei von flächendeckenden Grenzkontrollen über einen Stopp der Waffenlieferungen in die Ukraine final eine querfrontartige „Einheit des Volkes“ gefordert. Wir werden uns diesem rechten Aufmarsch in Koblenz zweifach entgegenstellen: Zum einen gilt es, Rechten jeder Art den Raum zur öffentlichen Betätigung abzuschneiden. Zum andern […]

West-Ost-Vernetzung

Sachsen-Anhalt Rechtsaußen|

Von West nach Ost: Wie zugezogene Neonazis die Szene neu vernetzen 15. Februar 2025, Dresden: Neonazis haben sich wie jedes Jahr versammelt, um in geschichtsrevisionistischer Manier der Bombardierung im Jahr 1945 zu gedenken. Wesentlich mehr Neonazis sind in diesem Jahr gekommen, Anlass der dieses Mal besonders frühzeitigen und breiten Mobilisierung ist der 80. Jahrestag der Zerstörung der Stadt. Auch aus Sachsen-Anhalt sind mehr Rechte angereist als in den Jahren zuvor. Angeführt wird ihr Block mit einem professionell gedruckten Transparent von „Aktivisten aus dem Harz“, begleitet von dem 2023 von Dortmund nach Halberstadt umgesiedelten Alexander Deptolla. Aus Westdeutschland zugezogene Neonazis wie Deptolla versuchen, die Szene zu vernetzen und zu mobilisieren. Auch […]

Start der Free Zaid Kampagne

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Als Kampagne ist es unser Ziel, die Auslieferung des Antifaschisten Zaid nach Ungarn zu verhindern. Vorgeworfen wird ihm eine Beteiligung an Auseinandersetzungen mit Neonazis rund um den Tag der Ehre 2023 in Budapest. In Ungarn erwarten ihn menschenunwürdige Haftbedingungen und eine politisch-motivierte Justiz, die kein rechtsstaatliches Verfahren gewährleisten kann. Rund um den Tag der Ehre 2023 in Budapest kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Teilnehmern des Neonazi-Events und vermeintlichen Antifaschist:innen. Es folgte eine europaweite Fahndung nach Beschuldigten. Diese stellten sich im Frühjahr 2025 größtenteils selbst den Behörden. Unter ihnen ist auch der 21-jährige Antifaschist Zaid aus Nürnberg. Seitdem warten sie auf eine Entscheidung über eine Auslieferung nach Ungarn. Diese kann für […]

26. April: Nazi-Aufmarsch in Balingen angekündigt

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Balingen: extrem rechte Demonstration am 26. April 2025 angekündigt Am 22. März 2025 gab es bundesweit unter dem Label „Gemeinsam für Deutschland“ (GfD) 15 extrem rechte Demonstrationen in 14 Bundesländern. Diese wurden an vielen Orten auch als Aufmarsch-Gebiet für klassische Neonazis genutzt. Das war zum Beispiel in Stuttgart deutlich sichtbar wie eine Analyse des „Antifaschistischen Dokumentations- und Informationszentrum Baden-Württemberg“ (ADIZ BaWü) zeigt. Laut ADIZ BaWü waren in Stuttgart etwa 200 der 1.500 Demonstrierenden als klassische Neonazis erkennbar, die meisten anderen Teilnehmenden waren eher dem Spektrum der Post-Corona-Demonstrationen bzw. Pandemie-Leugner*innen zuzuordnen. Auch wenn sich diese selber zumeist nicht als extrem rechts einordnen, so sind ihre Positionen es doch oft trotzdem. Hinter […]

Rechter Terror auf den Straßen

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Der rechte Terror nimmt zu – eine Entwicklung die nicht nur in Deutschland sondern europaweit zu beobachten ist. Wenn wir an rechten Terror denken, verbinden wir damit meist Ereignisse wie die Morde des NSU oder Anschläge wie das Attentat in Halle oder Hanau. Aber auch die Baseballschlägerjahre, sowie die flächendeckenden Pogrome in der BRD Ende der 80er und 90ern, bleiben uns im Gedächtnis.Doch gerade in den letzten zwei Jahre erleben die rechten und faschistischen Kräfte einen Aufschwung, insbesondere die sich zuspitzende Rechtsentwicklung sowie das konsequente Wegschauen der Herrschenden befeuert diese Entwicklung. In den letzten vier Monaten ist kaum eine Woche vergangen in der es nicht zu rechter Gewalt kam. Eine […]

Neue Neonazis und die Demonstration am 22. März 2025

ADIZ (Antifaschistisches Dokumentations- und Informationszentrum BaWü)|

Am 22. März 2025 wurde auf den Straßen Stuttgarts sichtbar, dass auch in Baden-Württemberg eine neue junge Generation von Neonazis existiert. Das „Antifaschistische Dokumentations- und Informations-Zentrum Baden-Württemberg“ (ADIZ BaWü) ordnet diese Entwicklung allgemein und speziell die Demonstration in Stuttgart ein. Rückkehr der Neonazi-Gruppen? In den letzten Jahren gab es in Baden-Württemberg kaum noch öffentlich auftretende Neonazi-Gruppierungen, sogenannte „Kameradschaften“, eine partei-unabhängige Organisationsform, die sich selbst teilweise auch als „Freie Kräfte“ bezeichneten und in den 1990er Jahren entstanden ist. Ihr Verschwinden verwundert im Rückblick. Waren doch die 1990er Jahre bis in die 2010er Jahre vielerorts auch in Baden-Württemberg diese Gruppen anzutreffen, die alle Menschen in ihrer Region terrorisierten, die nicht in ihr […]

Zeugenaussageverweigerung, Prozesserklärungen & Urteilsspruch

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Am 29. Januar 2025 wurden erneut zwei unserer Genossinnen im Kontext der Offenburger Knastdemo vor Gericht gezerrt. Die Mission von Gericht und Staatsanwaltschaft war auch hier wieder eindeutig: Zahllose zeitaufwändige, teure Prozesse führen und die Solidarität mit dem damals in Offenburg inhaftierten Genossen Jo kriminalisieren. Auch dieses Mal wurden die Genossinnen mit je 90 Tagessätzen für ein bisschen Farbe an den Knastmauern hart verurteilt. Das eigentlich Spannende an diesem Prozesstag war jedoch, dass zum ersten Mal eine Genossin als Zeugin vorgeladen war, deren Verfahren im gleichen Komplex bereits abgeschlossen ist. Diesem Versuch, uns als 40 Angeklagte zu spalten, wurde konsequent entgegen getreten: Über 40 solidarische Prozessbegleiter*innen im Publikum, die dem […]

Faule Geschäfte

Initiative Aufklärung statt Verschwörungsideologien|

Das Vereinsnetzwerk der Reichsbürger im Rhein-Main-Gebiet In der Rechten geben sich selbsternannte Finanzexperten die Klinke in die Hand, um ihr vermeintliches Fachwissen zu verkaufen. Die einen sind sogenannte Crash-ProphetInnen, die den wirtschaftlichen Zusammenbruch vorhersagen und zur Geldanlage in Kryptowährungen und Edelmetall raten. Andere glauben ausgebuffte Steuertricks zu kennen und suchen Kundschaft, die sie hierzu beraten oder gleich in ihre Geschäfte einbinden können. Ein Modell basiert darauf, Gelder und Rechnungen in einem Geflecht von Vereinen, Firmen und »Europäischen wirtschaftlichen Interessenvereinigungen« (EWIV) im In- und Ausland zu verschieben, vorgeblich um die Zahlung von Steuern zu umgehen. Darüber entstand ein Netzwerk, in dem Reichsbürger und andere Rechte die Strippen ziehen. Darin sind Strukturen […]

Anklagebank für Bolsonaro

Peter Steiniger (nd)|

Brasiliens Ex-Präsidenten wird wegen nicht verwirklichter Staatsstreich-Pläne der Prozess gemacht Die Entscheidung der fünf Richter der Ersten Kammer des Obersten Gerichtshofs (STF) in Brasília fiel nach zweitägiger Verhandlung einstimmig. Am Mittwoch sprachen sie sich dafür aus, die von der Generalstaatsanwaltschaft im Februar erhobene Anklage gegen Jair Bolsonaro, der Brasilien von 2019 bis Ende 2022 regierte, und sieben weitere mutmaßliche Verschwörer zuzulassen. Zuvor war es den Anwälten der Beschuldigten mit ihren Plädoyers nicht gelungen, das Gremium davon zu überzeugen, dass die Anklage wegen Vorbereitung eines Staatsstreichs haltlos und die von der Bundespolizei zusammengetragenen Beweise nicht stichhaltig seien. Bolsonaro selbst bezeichnet sich als Opfer politischer Verfolgung. Doch Hunderte sichergestellte Dokumente, Dateien und […]