AfD-Demo in Ludwigshafen verhindern AufrufMannheimLudwigshafen OAT Mannheim|09.08.25 Gemeinsam der AfD entgegenstellen Vor zwei Tagen entschied der Ludwigshafener Wahlausschuss, den rechtsradikalen AfD -Politiker Joachim Paul nicht als Kandidat bei der kommenden OB-Wahl im September zuzulassen. Paul ist stellvertretender AfD-Fraktions-vorsitzender im rheinland-pfälzischen Landtag und fiel in der Vergangenheit u.a. durch seine Kontakte zu IB-Gründer Martin Sellner, seine Vergangenheit in einer rechten Burschenschaft sowie besonders rassistische und radikale Aussagen in der Öffentlichkeit auf. In Reaktion auf den Ausschluss von der OB-Wahl mobilisiert die AfD nun diesen Sonntag, den 10. August, ab 14 Uhr nach Ludwigshafen-Maudach. Ihr Aufruf erfährt auf den Social-Media-Kanälen der AfD bundesweit Resonanz. Das OAT Ludwigshafen ruft zu Gegenprotesten auf – wir schließen uns an! Wir wissen: Die […]
Wir solidarisieren uns mit Maja und allen Antifaschist:innen des „Budapest-Komplexes“ AufrufStuttgart Stuttgart gegen Rechts|08.08.25 Seit über einem Jahr sitzt Antifaschist:in Maja in Ungarn in Isolationshaft. Schon die Auslieferung Majas als nonbinäre Person an den rechtsautoritären und queerfeindlichen ungarischen Staat ist an sich ein Skandal – zumal sie unter bewusster Umgehung des Bundesverfassungsgerichts und Ignorierung der Rechtsprechung erfolgte. Doch damit nicht genug: Was Maja in Haft erdulden muss, verschärft das begangene Unrecht zusätzlich. Die Haftbedingungen sind katastrophal: Mangelnde Hygienestandards, Ungeziefer in der Zelle, kaum Sonnenlicht und monatelange Videoüberwachung rund um die Uhr verstärken die menschenfeindlichen Effekte der andauernden Isolationshaft, die an sich bereits als eine Form der Folter gilt. Trotz Hungerstreik und internationalem Druck haben sich die Bedingungen, unter denen Maja inhaftiert ist, kaum verbessert. […]
Urteil nach Brandanschlag – Rassistisches Motiv bleibt außen vor BerichtSolingen Max Grigutsch (jW)|07.08.25 Brandanschlag Solingen 2024: Braune Spur Unmut nach Prozess um Brandanschlag in Solingen 2024. Stadt äußert sich verhalten. Ein Rückblick Ob gerichtlich festgestellt oder eben nicht: Der Solinger Feuermord von 2024 erinnert an den rassistischen Brandanschlag von 1993. Damals setzten Solinger Neonazis das Wohnhaus der Familie Genç in Brand und ermordeten fünf Menschen. Die folgende Ermittlung ließ zu wünschen übrig. Brandschutt wurde nicht gesichert, Fingerabdrücke wurden nicht genommen, Verhörprotokolle nicht vollständig dokumentiert. Immerhin: 285 Zeugen und Sachverständige waren angehört worden, als der Prozess im Oktober 1995 sein Ende fand. Und beim Brandanschlag im vergangenen Jahr? »Das Umfeld des Täters wurde so gut wie gar nicht durchleuchtet«, sagte Opferberater Jan-Robert Hildebrandt am […]
Burschis für die Kommunalwahl RecherchePassau Völkische Verbindungen Kappen|01.08.25 Kommunalwahl 2026: Naziburschen der pB! Normannia Winterberg bringen sich in Stellung Reaktivierung der pB! Normannia Winterberg zu Passau im September 2007 Der Zweck der Schülerverbindung Normannia Winterberg war, nach eigenem Verständnis, schon immer die aktive Unterstützung der Volkstumsarbeit. Weiterhin die Befähigung und Förderung der Bundesbrüder zur gesellschaftlichen bzw. politischen Betätigung und Formung der Gesellschaft nach den Werten der Verbindung. Die Ausrichtung der Schülerschaft war daher schon immer nicht nur klar politisch und ideologisch geleitet, sondern auch mit dem Auftrag verbunden, geeignet erscheinende deutsche Jungs und Männer zu sammeln, charakterlich zu erziehen, inhaltlich zu bilden und in entsprechende Ämter und Positionen zu verhelfen. Diesem Vorhaben verschrieb sich die pB! Normannia Winterberg nicht […]
Einblicke in die Sondersammlungen im apabiz BerichtBerlin Patrick Schwarz (apabiz)|01.08.25 Im apabiz befinden sich eine Reihe von Sondersammlungen sowie Vor- und Nachlässe unterschiedlichster Provenienz. Beispiele dafür sind der Nachlass der Widerstandskämpferin und Überlebenden des KZ Ravensbrück Barbara Reimann (geb. Dollwetzel) oder die Sammlung der »Antifaschismus-Kommission« des Kommunistischen Bundes. Beide sind sehr umfangreich und wurden von uns weitestgehend für die Nutzung erschlossen. Darüber hinaus gibt es einige interessante Archivbestände, die bisher kaum im Fokus standen und die wir gern genauer erschließen würden. Nicht nur rechte Aufmärsche Fotos von Arbeitskämpfen oder Häuserbesetzungen in den 1970ern und 1980ern würde auf den ersten Blick niemand im apabiz vermuten, dennoch haben wir eine Vielzahl in unserem Bestand. Im März 1999 übernahmen wir das Redaktionsarchiv der […]
NS-Bekenntnisse der Burschenschaft Normannia Winterberg RechercheBayern Völkische Verbindungen Kappen|31.07.25 „Heil Normannia! Heil Deutsches Reich!“ Oskar Atzingers Signaturstatement im Landtag Bayern „Wir haben keinen Friedensvertrag. Ich bin Sozialpatriot. Und ich sehe mich als Verteidiger des christlichen Abendlandes gegen die Islamisierung, denn es gibt nur einen Islam, und der ist politisch. (…) Wer nicht sieht, dass der Bevölkerungsaustausch in vollem Gange ist, ist entweder blind oder blöd oder Erfüllungspolitiker der Besatzungsmacht. (…)“ – so lautet Oskar Atzingers Signatur-Statement, welches er so oder ähnlich ans Ende seiner Reden im Bayerischen Landtag anzuhängen pflegt. Dort sitzt der AfD-Abgeordnete und ehem. Sprecher einer neonazistischen Passauer Schülerschaft ausgerechnet im Ausschuss für Bildung und Kultus. Doch sowohl solcherlei verschwörungsideologische, reichsbürgernahe und rechte Einlassungen wie auch seine […]
Das AfueraFest – Rechtslibertäres Fest RechercheRegensburg anita f.|30.07.25 Die folgenden zwei Beiträge bauen aufeinander auf. Im ersten geht es um eine Einschätzung des „AfueraFest“ im Vorfeld. Der zweite Text beinhaltet eine Analyse des Fests. Zum besseren Überblick haben wir beide Beiträge zusammen gespiegelt. Das AfueraFest in Regensburg: Ideologie, Akteur*innen und Netzwerke der Rechtslibertären 22. Juni 2025 https://anitaf.net/ Vom 11. Juli – 13. Juli 2025 soll in Regensburg auf Schloss Pürkelgut das von der Partei „Die Libertären“ veranstaltete Sommercamp für Rechtslibertäre stattfinden. Das mehrtägige Fest findet erstmals in Deutschland statt und soll nach dem Vorbild des Libertären „Porcupine Freedom Festivals“ („PorcFest“), welches seit 2004 jährlich in New Hampshire (USA) ausgerichtet wird, als Vernetzungsplattform vieler hunderter Libertärer dienen – und in den Folgejahren […]
Junge Frauen als Online-Trend in der extremen Rechten AnalyseOstdeutschlandbundesweit Dana Fuchs und Mika Pérez Duarte (apabiz)|29.07.25 Vom Video zur Bewegung? Seit Frühjahr diesen Jahres kursieren unter den Hashtags #Ostmullen oder #Ostmullendienstag auf Plattformen wie TikTok und Instagram zahlreiche Lipsync-Videos von jungen Frauen, die mit Musik von RechtsRock-Bands unterlegt sind. Dies wurde vielfach sowohl von der extremen Rechten selbst, als auch von größeren Zeitungen als neue extrem rechte Strategie verhandelt. Die Debatte um den vermeintlichen Trend offenbart jedoch den diskriminierenden Blick auf junge Frauen. In sogenannten Lipsync-Videos, in denen Songtexte lippensynchron mitgesungen werden, posieren junge Frauen zu Musik von Landser, Böhse Onkelz oder Frei.Wild vor Deutschland- oder schwarz-weiß-roten Fahnen und zeigen dabei Schränke, Spiegel oder Handyhüllen, die mit eindeutig extrem rechten Stickern beklebt sind. Ab und an […]
Offizier und Faschist BerichtBerlin Henning von Stoltzenberg (jW)|27.07.25 Die »Staatsferne« seiner Partei war für Karlsruhe nicht sichergestellt: Der langjährige NPD-Chef Voigt ist tot Udo Voigt, in den 90er und Nullerjahren als Vorsitzender eines der Gesichter der faschistischen NPD, ist tot. Das teilte die Partei, die sich inzwischen Die Heimat nennt, in der vergangenen Woche mit. Demnach verstarb Voigt nach kurzer Krankheit. Er soll bis zuletzt in Berlin-Köpenick gelebt haben, wo sich seit 25 Jahren auch die Bundesgeschäftsstelle der Partei befindet. Das Haus in einem in der Nachwendezeit von Leerstand geprägten Arbeiterviertel in unmittelbarer Nähe der Gedenkstätte für die Opfer des als Köpenicker Blutwoche bekannten SA-Terrors im Juni 1933 hatte ein Rentner aus Baden-Württemberg gekauft und der Partei überlassen. […]
Hausdurchsuchung im Rems-Murr-Kreis BerichtRems-Murr-Kreis OAT Rems-Murr|25.07.25 Repression – unsere Wut wächst! Heute Morgen: Die Bullen stürmten den Arbeitsplatz unseres Genossen, schickanieren ihn, filzen seinen Spind – danach dringen sie in seine Wohnung ein und durchsuchen alles. Nicht, weil sie – wie vorgeschoben – Beweise für seine angebliche Beteiligung, bei einem Angriff auf Nazis finden wollen. Sondern, weil er sich konsequent gegen Faschismus, Krieg und Kapitalismus stellt. Während Nazis morden und im Bundestag sitzen, jagt der Staatsschutz im Rems-Murr-Kreis linke Aktivist:innen ! Sie wollen uns brechen – aber wir sagen: IHR KÖNNT UNS NICHT AUFHALTEN! Unsere Wut wächst. Unsere Solidarität ist nicht zu brechen An die Staatsschutzs-Chefs im Rems-Murr-Kreis: Eure Ordnung ist auf Sand gebaut. Eure Uniformen, […]
Wir werden euch nicht vergessen Über den TellerrandbundesweitMünchenOsloUtøyaNorwegen SJD - Die Falken|22.07.25 Unsere Rede zum Gedenken an die Opfer von Utøya, Oslo und München am 22. Juli 2024 Am 22. Juli 2011 ermordete ein Rechtsextremist auf der norwegischen Insel Utøya 69 Menschen, weil sie für eine offene Gesellschaft und eine gerechte Welt kämpften – die meisten der Opfer waren junge Mitglieder der Jugendorganisation Arbeidernes Ungdomsfylking (AUF). Zuvor hatte der Täter im Osloer Regierungsviertel eine Autobombe gezündet und dabei acht weitere Menschen getötet. Genau 5 Jahre später, am 22. Juli 2016, brachte ein rechtsradikaler Täter am Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) in München neun Menschen ums Leben und verletzte fünf weitere durch Schüsse. Er beging seine Taten bewusst am fünften Jahrestag der Anschläge in Utøya. Wie […]
Rechtsruck in KZ-Gedenkstätte Berichtbundesweit Matthias Rude (jW)|19.07.25 Die falschen Fahnen – KZ-Gedenkstätte Buchenwald rückt nach rechts Bereits in der Vergangenheit wurden in der Gedenkstätte Buchenwald Besucher mit palästinasolidarischen Symbolen des Geländes des ehemaligen KZ der Nazis verwiesen. Die Website des Erinnerungsorts listet nicht nur faschistische, sondern auch kommunistische Organisationen als »nicht willkommen«. Eine jüngst öffentlich gewordene Broschüre zeigt: Die Gleichsetzung hat System. Das Gedenken wird zunehmend politisch gefiltert – wer es nicht im Sinn der Staatsräson betreibt, ist nicht erwünscht. Mit einer »Handreichung« für ihre Bildungs- und Security-Abteilungen hat die Gedenkstättenleitung unbequeme Aufmerksamkeit auf sich gezogen. Unter dem Titel »Problematische Marken, Codes, Symbole und Zeichen rechtsradikaler und antisemitischer Gruppierungen« wird Gegnern des Genozids in Gaza und Befürwortern […]
