30 Jahre voller Schmerz – Jahrestag des Brandanschlags von Mölln Über den TellerrandMöllnHamburg Kristian Stemmler (jW)|23.11.22 Drei Jahrzehnte ist es her: In der Nacht auf den 23. November 1992 warfen zwei Neonazis im schleswig-holsteinischen Mölln Brandsätze in zwei von türkischen Familien bewohnte Häuser. In einem der Häuser, dem an der Mühlenstraße, starben bei dem Feuer die zehn Jahre alte Yeliz Arslan, die 14jährige Ayse Yilmaz und die 51 Jahre alte Bahide Arslan. Neun Menschen wurden bei den Bränden schwer verletzt. Jener Anschlag reiht sich ein in eine Welle rechten Terrors zu Beginn der 1990er Jahre in der Bundesrepublik. Neonazis und rassistische Anwohner verübten pogromartige Angriffe auf Asylsuchende, ausländische Vertragsarbeiter und Menschen mit Migrationsgeschichte in Städten wie Hoyerswerda, Rostock oder Solingen. Attacken von Faschisten prägten den Alltag […]
Demo gegen rassistische Polizeigewalt AufrufStuttgart 0711 united|22.11.22 Man bekommt es kaum mit, weil es die Mainstream-Medien bewusst bedeckt halten, um unseren Hass gegen diesen kriminellen Staat und seine gewalttätigen Bullen zu unterdrücken. In den vergangenen Monaten kam wieder häufiger Gewalt und Tod durch die Hände der Polizei ans Licht. Erst Anfang Mai starb ein 47-jähriger Mann in Mannheim, weil die Bullen ihn gefesselt und erstickt haben. Oder ein 16-jähriger Geflüchteter, der Anfang August in Dortmund mit einer Maschinenpistole durch die Bullen hingerichtet wurde. Dieser Fall steht auch nicht für sich allein. Ob Qosay K in Delmenhorst, Amad A. in Kleve oder Oury Jalloh in Dessau – alle Menschen haben gemeinsam, dass sie nicht biodeutsch oder psychisch labil […]
Die Nazis auf der AfD-Kundgebung RechercheStuttgart anonym|22.11.22 Die Kundgebung am 12.11 in Stuttgart, mit der sich die AfD als Stimme des Sozialprotests inszenieren wollte, war ein Stelldichein der rechten Szene aus dem Ländle. Hier eine kleine Auswahl. Komplette Bilderserie: https://www.flickr.com/photos/196958712@N03 Zu sehen war neben AfD-Prominenz Dirk Spaniel und Markus Fronmaier auch Steffen Degler. Der Backnanger Stadtrat und bekennende Flügel-Anhänger wurde im Zuge eines Richtungsstreits mit der Clique um Jürgen Braun aus der AfD geworfen. Er treibt sich seitdem mit dem Flügel-nahen Stuttgarter Ortsverband herum. Seit kurzem ist er auch im Landesvorstand der Jungen Alternative, von denen einige Mitglieder ebenfalls vor Ort waren. So z.B. der Landesvorstand Marc Gerlach, der die Veranstaltung mit Mitgliedern der Identitären Bewegung […]
„Super Recogniser“ – ein neues Repressionswerkzeug Analysebundesweit AIHD|21.11.22 In der aktuellen Rote Hilfe Zeitung 4/2022 haben wir einen Beitrag zu „Super Recognisern“ veröffentlicht. Für alle, die die RHZ nicht sowieso schon im Briefkasten haben, gibt’s den Artikel hier zum Nachlesen: „Super Recogniser“: Cops erkennen alles und jede*n? In einer Presseerklärung verkündete das Polizeirevier Mannheim/Heidelberg am 21.04.2022, dass das Pilotprojekt „Super Recogniser“ erfolgreich abgeschlossen wurde, und attestierte 52 Cops „überdurchschnittliche Fähigkeiten im Bereich der Gesichtserkennung“. Die Beamt*innen hätten sich die Bezeichnung verdient, da sie in mehreren Tests eine höhere Begabung beim Einprägen und Wiedererkennen von Gesichtern bewiesen hätten. Fast alle Landespolizeien in Deutschland setzen diese ein und arbeiten an der medialen Darstellung der angeblichen Spezialkräfte. Nach Stand der Forschung […]
Gedenken an die Opfer von Faschismus und Krieg BerichtPforzheimKarlsruheReutlingen VVN-BdA TÜ, OTFR TÜ, OAT PF, OAT KA|21.11.22 Wie jedes Jahr am Totensonntag fanden auch dieses Jahr Gedenkveranstaltungen für die Opfer von Faschismus und Krieg statt. Als Antifaschist:innen sehen wir Gedenken als wichtigen Teil unserer Arbeit an. In unserem Redebeitrag mahnten wir an, die Taten der Faschist:innen nie zu vergessen und eine antifaschistische Gedenkkultur zu schaffen. Wir betonten, dass eine bürgerliche Erinnerungskultur den wirtschaftlichen Charakter des Faschismus auslässt, und somit nicht tiefgreifend genug ist. Auch haben wir thematisiert, dass es auch heute noch Opfer von faschistischer Ideologie und rechtem Terror gibt und an diese erinnert. Nur ein organisierter und klassenkämpferischer Antifaschismus auf allen möglichen Ebenen kann dies in Zukunft verhindern. – OAT Pforzheim Es ist gut, dass […]
Prozessbegleitung wegen angeblichem Widerstand BerichtPforzheim OAT Pforzheim|21.11.22 Heute früh unterstützten wir einen unserer Genossen aus Pforzheim vor dem Amtsgericht Stuttgart. Ihm wurde zur Last gelegt, sich im Rahmen eines Protests gegen die AfD im Januar, des Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamten und der Nötigung schuldig gemacht zu haben. Der Prozess begann um 09:00 Uhr mit der Vernehmung des ersten von zwei Zeugen. Der scheinbar „geschädigte“ Besucher der AfD Veranstaltung, konnte jedoch zu dem Geschehen keine brauchbare Aussage machen. Daher stützte sich der Oberstaatsanwalt, sowie auch später der Richter, vor allem auf die Aussage des geladenen Polizisten. Dieser schilderte überdramatisiert die Vorgänge des Tages. Scheinbar sei der angeklagte Genosse seinen Aufforderungen Platz zu machen nicht nachgekommen und habe sich aus […]
Anquatschversuch durch Landes-Verfassungsschutz BerichtRems-Murr-Kreis Rote Hilfe, RH S|18.11.22 Vergangene Woche kam es bei einem Genossen in Waiblingen, im Rems-Murr-Kreis bei Stuttgart, zu einem Anquatschversuch. Zwei Mitarbeiter des Landesamtes für Verfassungsschutz passten den Genossen auf dem Heimweg nach der Arbeit vor seiner Haustüre ab. Wahrscheinlich wurde der Genosse im Vorfeld bereits observiert, da die Staatsschergen seinen Tagesablauf kannten. An diesem Tag kam er etwas später als üblich nach Hause und wurde auf diese Verspätung durch die beiden VS’ler direkt angesprochen – auch um ihn zu verunsichern und einzuschüchtern. In der Ansprache gingen die VS’ler auf seine aktuelle Situation ein und boten ihm ihre Hilfe, sowie einen Ausstieg an. Zu welchen Konditionen bzw. wie genau Hilfe aussehen soll blieb unklar. […]
Urteil im NSU 2.0-Komplex BerichtFrankfurt (Main) NSU-Watch|17.11.22 Heute wurde Alexander M. für die Drohbrief-Serie des „NSU 2.0“ als angeblicher Einzeltäter zu fünf Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt. Einige Betroffene hatten bereits im Vorfeld dieses Ergebnis befürchtet und ein entsprechendes Statement verfasst. Seit 2018 hält eine Serie von rechten Drohschreiben an, bei denen diverse Prominente und Politiker*innen über SMS, E-Mail und Faxnachrichten bedroht und beleidigt werden. Auffällig ist dabei, dass in vielen Fällen mit nichtöffentlichen, privaten Daten der Betroffenen geprahlt wird. Unterschrieben sind die Schreiben vielfach mit „NSU 2.0“, zeitweilig aber auch mit „Staatsstreichorchester“, „NationalSozialistischeOffensive“ (NSO) und anderem. – Antifa-Infoblatt (Ausgabe 128, Herbst 2020)
Gedenkveranstaltung für die Opfer von Faschismus und Krieg AufrufPforzheim OAT Pforzheim|17.11.22 Auch dieses Jahr findet wieder eine Gedenkveranstaltung des @vvn_bda_pforzheimenz auf dem Pforzheimer Hauptfriedhof statt. Da auch wir als OAT uns den Anspruch gesetzt haben, eine antifaschistische Erinnerungskultur zu leben, werden wir uns an der Veranstaltung beteiligen. Dafür treffen wir uns am 20.11.2022 um 10:40 Uhr am Haupteingang des Friedhofs, um dann gemeinsam zum Mahnmal für die Opfer des Faschismus zu gehen.
Dirk Spaniel (AfD) bei Podiumsdiskussion an Gymnasium BerichtRems-Murr-Kreis OAT Rems-Murr|17.11.22 Keinen Grad nach Rechts! Vor drei Wochen wurde der AfD-Rechtsaußen und Faschist Dirk Spaniel zu einer Podiumsdiskussion am Salier-Gymnasium eingeladen. Dank dieser Einladung konnte er seine rechten Inhalte vor einem Schüler:innenpublikum kund tun und sich auf Social-Media darstellen. Warum ist das ein Problem? Spaniel der Faschist… … ist ein bekennender Höcke-Fan und Anhänger des faschistischen Flügels. Er hat auch Kontakte zu „Zentrum Automobil“, einem rechten Verein, der die DGB-Gewerkschaften zerschlagen möchte, damit die große Firmen noch mehr Gewinn machen können – auf Kosten der Arbeiterinnen und Arbeiter. … ist die Umwelt egal… Spaniel stellt sich gerne als Fürsprecher aller Arbeiter:innen dar, die beruflich mit fossilen Energieträgern zu tun haben, wie […]
AfD aus Restaurant rausgeschmissen! BerichtMünchen Antifa-Stammtisch München|17.11.22 Die Münchener AfD hatte sich mit Output zur aktuellen Krise bislang zurückgehalten. Gestern [14.11.] wollten sie allerdings ihre erste Veranstaltung dazu in einem Lokal in Fürstenried West am Rand von München abhalten – und reservierten einen Eventraum eines Restaurants unter falschem Namen. Nachdem wir die Betreiber des Restaurants auf die Tatsache hinwiesen, wurde die AfD kurzerhand ausgeladen, denn auch sie wollte den Rechten und deren Hetze keinen Raum bieten. So einfach und erfolgreich kann Antifaschismus manchmal sein! Wenn ihr in euren Städten und Dörfern mitbekommt, dass die AfD oder andere Rechte eine Veranstaltung abhalten, ruft oder schreibt die Location an!
Der Mord an Samuel Yeboah – über Nazi-Terror und das Versagen der Behörden im Saarland AnalyseSaarland Antifa Saar|16.11.22 Heute hat der Prozess gegen den Mutmaßlichen Mörder von Samuel Yeboah begonnen. Peter Schröder, geborener Schlappal, soll derjenige sein, der am 19. September 1991 Samuel Yeboah durch einen rassistischen Brandanschlag tötete. Auf samuel-yeboah.de/ gibt es einen virtuellen Gedenkstein für ihn. Die Antifa Saar hat nicht nur diesen ausführlichen Beitrag über den Fall geschrieben, sondern sich auch an zahlreichen Aktionen im Bezug auf Samuel Yeboah beteiligt und diese umfassend dokumentiert. Mord an Samuel Yeboah Am 19. September 1991 wurde Samuel Kofi Yeboah in Saarlouis durch einen rassistischen Brandanschlag ermordet. Er ist eines der ersten Opfer rassistischer Gewalt in Westdeutschland nach der Wiedervereinigung. Der oder die Mörder verschütteten im Erdgeschoss des Wohnhauses […]
