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Instrumentalisiertes Gedenken zur Reichspogromnacht

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Statement zur Kundgebung des AK Synagogenplatz am 10. November 2024 Wir, das sind Aktive des Antifaschistischen Vernetzungstreffens Ludwigsburg, haben die Kundgebung vom 10. November auf dem Synagogenplatz frühzeitig geschlossen verlassen. Zu diesem Schritt sahen wir uns vor allem der Redebeiträge von Bürgermeisterin Renate Schmetz und von Prof. Barbara Traub wegen politisch wie moralisch gezwungen. Laut Aufruf der Veranstalter sollte die Kundgebung im Zeichen der Demokratie und der Menschenrechte stehen. Beide Begriffe wurden im Rahmen der Kundgebung ausgehöhlt und umgedeutet. Damit meinen wir nicht nur die propagandistische Rechtfertigung des israelischen Vernichtungskriegs in Gaza und im Libanon, die wir bedauerlicherweise schon hätten erwarten müssen. Gleichermaßen empört hat uns die Instrumentalisierung der Reichspogromnacht […]

Für Silvio Meier und alle Opfer rechter Gewalt

Niemand ist vergessen|

Silvio Meier war späten 1980ern und frühen 90er Jahren in der linken, selbstorganisierten Bewegungen Ostberlins aktiv. Er war Mitbegründer der Umweltbibliothek, Teil der DDR-Opposition und hat 1987 auch das »Element of Crime«-Konzert 1987 in der Zionskirche mitorganisiert, welches an diesem Abend Ziel eines Naziangriffes wurde. Ende Dezember 1989 besetzte er mit FreundInnen die damals leerstehende Schreinerstraße 47 in Berlin-Friedrichshain. Die besetzten Häuser aber auch linke Menschen generell waren in dieser Zeit häufigen Angriffen von Neonazis ausgesetzt. Gegen den stärker werdenden Rassismus und Faschismus setzten sich Silvio und seine FreundInnen zur wehr. Dies kostetet ihn am 21. November 1992 sein Leben. Am Abend des 21.11.1992 war Silvio Meier mit drei Freund*innen […]

1.300 Personen bei Protesten gegen den AfD-Landesparteitag

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Am vergangenen Samstag sind wir mit vielen Antifaschist*innen aus der Region nach Ketsch gefahren, um uns gemeinsam mit einem breiten Bündnis entschlossen gegen den Landesparteitag der AfD in der Rheinhalle zu stellen und klarzumachen, dass sie mit ihrer menschenfeindlichen Politik nicht willkommen ist – weder in Ketsch noch sonst irgendwo. Dass die AfD ihren Parteitag in einem kleinen Ort wie Ketsch abhält, ist nicht zuletzt ein taktischer Rückzug vor konstantem antifaschistischem Protest in größeren Städten, der in den vergangenen Jahren immer wieder erfolgreich war und in einigen Fällen den geplanten Ablauf von AfD-Tref-fen verhinderte. Umso wichtiger ist es deshalb, nicht zuzulassen, dass die AfD diesem Protest entgeht, indem sie auf […]

Gescheiterter Anquatschversuch

anonym|

In Ludwigsburg gibt es erfreulicherweise seit Anfang des Jahres, unter Anderem seit den Ergebnissen der Correctiv Recherche, vermehrt antifaschistische Aktivitäten. Schon seit einigen Monaten gibt es mit der „Antifa Vernetzung“ auch ein Angebot für alle, die im Kreis Ludwigsburg antifaschistisch aktiv werden wollen. Das ist bitter nötig: von den Wahlerfolgen der AfD im Osten, über die selbstbewusstere und aktivere Straßenpraxis anderer Faschist:innen bis hin zu der rechten Realpolitik der Ampel-Koalition – der rechte Wind nimmt zu und bedeutet schon jetzt für viele Menschen eine tiefgreifende Veränderung ihres Alltags. Während sich die Spitzen der Ampel-Regierung mit augenscheinlicher Euphorie auf den großen Gegen-Rechts Demonstrationen ablichten ließen, sind sie es doch, die durch […]

100 Jahre Rotfrontkämpferbund – 100 Jahre Kampf dem Faschismus und Krieg

empfohlen
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In diesem Jahr – 2024 – jährte sich die Gründung des „Rotfrontkämpferbund“ (RFB) zum 100. Mal. Gegründet zur Abwehr des Terrors militaristisch-reaktionärer Wehrverbände, wuchs der „RFB“ zur größten und wichtigsten proletarischen Massenorganisation unter Führung der Kommunist:innen gegen das Wiedererstarken des deutschen Imperialismus, Krieg und Faschismus heran. Dabei war der „RFB“ weit mehr als eine Wehrorganisation, viel mehr wurde auch der „Kampf um die Köpfe“ der Arbeiter:innenklasse geführt und durch seine Aufmärsche und Aktionen war der Bund nicht aus dem Straßenbild der Großstädte der Weimarer Republik wegzudenken. Anlässlich seines Jubiläums wollen wir in diesem Text einen kleinen Abriss über die Anfänge der Organisation geben und am Ende auf die Bedeutung des […]

Eine Einordnung zum rechtsradikalen Parteitag in Ketsch

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Am 16. und 17.11.2024 hielt der baden-württembergische Landesverband der rechtsradikalen AfD einen Parteitag in der Rheinhalle in Ketsch ab. Auf ihrem Parteitag will die AfD die Landessatzung „zukunftsfähig“ machen – das heißt, die Grundlagen ihrer radikal rechten Agenda weiter festigen und sich für Erfolge nicht nur in Baden-Württemberg, sondern in ganz Deutschland rüsten. Die Ergebnisse der letzten Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg zeigen schließlich, dass die AfD zunehmend gesellschaftliche Mehrheiten mobilisieren kann und immer stärker in staatliche Machtpositionen drängt. Es ist eine bittere Realität: Für einen wachsenden Teil der Gesellschaft stellt eine rechtsradikale Partei mit offen faschistischen Tendenzen eine ernsthafte politische Option dar. Der Grund? Neben unverhohlenem Rassismus, Sexismus […]

Rheinhalle vor der AfD-Landesversammlung markiert

anonym|

Am Samstag den 16.11 und Sonntag den 17.11 hielt der baden-württembergische Landesverband der AfD eine Landesversammlung in der Rheinhalle in Ketsch ab. Auf dem Parteitag wollte die rechte Partei ihre Landessatzung „zukunftsfähig“ machen, ein Schritt um ihre rechte Agenda weiter auszubauen. Am Samstag wurde mit mehreren Hunderten Antifaschist*innen lautstarker Gegenprotest organisiert. Dadurch wurde auch in der Kleinstadt Ketsch nicht zugelassen, dass die AfD unwidersprochen ihren Parteitag in der Rheinhalle abhalten konnte. Es ist jedoch wichtig, es nicht bei symbolischen Protesten zu belassen, sondern auch praktischen Widerstand gegen die Veranstaltungen der AfD zu leisten. Deshalb wurde als Reaktion auf den Landesparteitag in Ketsch in der Nacht von Donnerstag auf Freitag die […]

JAler Arthur Hammerschmidt am Studienplatz geoutet

anonym|

Wir haben Arthur Hammerschmidt, neu gewählter stellvertretender Landessprecher der Jungen Alternativen BW in Tübingen an der Uni geoutet. Er studiert Jura, wohnt in der Burschenschaft Straßburger Germania (Neckarhalde 47). Zum Mittagessen geht er in die Mensa Wilhelmstraße, tagsüber findet man ihn in der Neuen Aula. In der Vergangenheit nahm er an Kundgebungen und Demos der JA, gemeinsam mit IBlern teil. Seine Burschenschaft strotzt nur vor Rassisten: Der Mörder von Shlomo Levi und Frida Poeschke, Uwe Behrendts war dort Mitglied. Auch der Kreistagsabgeordnete Wolfram Schillinger (AfD) ist dort Alter Herr. Kein Platz für Nazis in Tübingen! Sein Name und die Plakate wurden an der Neuen Aula gesprüht und geklebt. Video der […]

Rechter Aufmarsch in Warschau

Reinhard Lauterbach (jw)|

Polen: 100.000 Nationalisten auf der Straße: »Unabhängigkeitsmarsch« größer als zuvor Am diesjährigen »Unabhängigkeitsmarsch« in Warschau haben am Montag nach Angaben der Veranstalter über 100.000 Rechte, Nationalisten und Faschisten teilgenommen. Dass die Beteiligung größer war als in den vergangenen Jahren, räumte auch der liberale Fernsehsender TVN 24 ein. Die Stadtverwaltung sprach von etwa 90.000 Teilnehmenden. Unter ihnen waren zahlreiche Politiker der bis Oktober 2023 regierenden Partei PiS sowie der rechten »Konföderation«. In Statements erklärten sie, der 11. November sei ein Fest des Stolzes darauf, Pole zu sein. Der PiS-Vorsitzende und ehemalige Ministerpräsident Jarosław Kaczyński begründete im Vorfeld seine Teilnahme an dem Marsch bei einer Pressekonferenz: »Wir wollen, dass das patriotische Lager […]

Im Griff des antikurdischen Rassismus

Civaka Azad (Antifa Infoblatt)|

Die gewaltsamen Angriffe auf die kurdische Gemeinschaft in Belgien dürften der Öffentlichkeit wohl kaum entgangen sein. Ende März 2024 wurden Kurd:innen auf dem Heimweg von einem Newroz-Fest angegriffen. Es spielten sich brutale Szenen ab, bei denen Personen zum Teil schwer verletzt wurden. Die Täter selbst sind es, die Videos des Angriffs online stellen, die eine unverhohlene Jagd auf Kurd:innen zeigen. Wie so oft sahen sich Kurd:innen schnell mit einer Umkehrung der Täter-Opfer-Rolle konfrontiert. Kurdisches Leben wird mitten in Europa bedroht und es stellt sich die Frage: Steckt Belgien tief im Griff des antikurdischen Rassismus? Was war geschehen? Am 24. März feierten mehrere tausend Menschen in Belgien das kurdische Newroz-Fest. Für […]

Einblick in AfD Regensburg

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Stumpf ist Trumpf: Regensburgs AfD im Wahlkampfmodus Der Regensburger AfD-Vorsitzende Dieter Arnold prahlt mit seinem Landtagsmandat und installiert mit Carina Schießl eine junge radikale Frau als Bundestagskandidatin für 2025, Erhard Brucker wird endgültig aus dem Kreisverband gemobbt und findet Zuflucht in Passau. Eine alter Spaltungskampf wird entschieden… Im Dezember 2022 kündigte Dieter Arnold bei einer seiner regelmäßigen Wahlkampfveranstaltungen in Neutraubling und Regenstauf an: „Nächstes Jahr ist Landtagswahl und ich sag’s ihnen gleich, ich werde kandidieren für’n Landtag (…) Nach meiner ersten Rede im Maximilianeum wird mich jeder von denen Parasiten in ganz Deutschland kennen, das dürft ihr mir glauben!“. In den Landtag zog er tatsächlich ein, die angekündigte Krawall-Rede blieb aber aus – genau so wie […]

AfD und die Medien: Der geliebte Feind

Dorte Lena Eilers (nd)|

Teresa Völker über die mediale Fixierung auf die AfD, das Erstarken der extremen Rechten und die Fehlerkultur im öffentlich-rechtlichen Rundfunk Teresa Völker, bei den Landtagswahlen in Thüringen ist vor wenigen Tagen mit der AfD eine laut Verfassungsschutz gesichert rechtsextreme Partei stärkste Kraft geworden. Sie haben sich in einer Studie mit dem Thema »Medien und äußerste Rechte« beschäftigt. Welche Ergebnisse waren für Sie dabei besonders prägnant oder überraschend? Besonders prägnant fand ich die Beobachtung, dass die AfD in den Medien schon sehr früh Deutungshoheit erlangen konnte. Weit, bevor sie in die Parlamente gewählt wurde. Ab da galt für Medien, auf jeden Fall über die AfD berichten zu müssen, da sie Teil […]